AfD

[LagarMat]

Naja, wenn ich an Charisma denke, fällt mir nicht Frauke Petry als erstes ein.

Nichtmal, wenn ich dabei nur an AfD-Politiker denken darf.

 

Frauke Petry hat weder eine besondere Ausstrahlung, noch ist sie rhetorisch bemerkenswert begabt.

Sie ist zweifelsohne hochqualifiziert. Aber das trifft durchaus auch allgemein auf die AfD-Bundestagsfraktion zu:

 

Zitat

Sehr stark vertreten sind die Juristen. Zehn Abgeordnete sind Rechtsanwälte, hinzu kommen zwei Richter und ein Oberstaatsanwalt. Auffällig ist die hohe Zahl von 15 Ingenieuren, Informatikern, Mathematikern und Naturwissenschaftlern mit Diplom. Zehn Parlamentarier haben kaufmännische Berufe. Hinzu kommen jeweils mindestens zwei Lehrer, Professoren, Polizisten, Soldaten und Ärzte. Auch ein Bestatter ist dabei.

http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/frauke-petrys-afd-austritt-spaltung-der-partei-steht-nicht-an-15219555.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

 

Noch Sonntagabend hätte ich Frauke Petry als Verlust gesehen. Das sehe ich mittlerweile anders.

 

[Schildkröte]

Die Neue Zürcher Zeitung hat sich die neuen Parlamentarier der AfD ebenfalls mal näher angesehen:

 

Zitat

Der Blick auf die 93 gewählten Parlamentarier zeigt ein sehr gemischtes Bild. Auffällig ist die geringe Zahl der Frauen: Nur 10 haben den Einzug in den Bundestag geschafft. 27 Abgeordnete kommen aus den östlichen Bundesländern, die grössten Deputationen stellen Bayern und Nordrhein-Westfalen mit 14 und 15 Volksvertretern, Sachsen und Baden-Württemberg folgen mit 10 und 11. Abgesehen von Petry holten zwei weitere Kandidaten in Sachsen ein Direktmandat.

 

Beruflich repräsentieren die Parlamentarier der AfD Tätigkeiten von Bestatter über Linienpilot und Journalist, Gymnasiallehrer und Arzt bis zu Student, Rechtsanwalt und Polizist. Die Zahl der Volks- und Betriebswirte dürfte die grösste Gruppe bilden; auch Professoren sind dabei, aber nur wenige Handwerker. 
... 
Auffällig an diesen Politikern ist, dass sie gerade nicht zu den Hinterbänklern gehören, vor deren Radikalität besonders gewarnt wurde. Viele der Abgeordneten vertreten ein zwar ideologisch wenig stringentes Gedankengut. Sie sind aber vor allem insofern radikal, als sie diese Positionen ungehobelt und unbeirrbar vertreten. 

[M_M_M]

vor 18 Minuten schrieb Schildkröte:

Die Neue Zürcher Zeitung hat sich die neuen Parlamentarier der AfD ebenfalls mal näher angesehen:

Zitat daraus: "Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs sprach von «rechtsradikalen Arschlöchern»"

 

Ich bin froh, dass diese Partei zusammen mit der CDU/CSU, die meisten Federn gelassen hat! Ansonsten guter Artikel.

[LagarMat]

Ein treffender Kommentar dazu, welche Herausforderungen der AfD nun medial gegenüber stehen werden:

Der AfD drohen stürmische Zeiten

 

Achtung! Die Quelle ist die Junge Freiheit. Diejenigen, die ihre geistige Reinheit gefährdet sehen, sollten lieber nicht drauf klicken.

[Günter Paul]

Am 27.9.2017 um 07:04 schrieb LagarMat:

Hab ich was verpasst?

 

Wie kommst Du darauf, dass Petry auf ihr Bundestagsmandat verzichtet?

Das will sie ja eben nicht machen.

-------------------------------------------------

Ansonsten kann ich nur begrüßen, dass Petry und Pretzell rausgehen. Petry war in der AfD eine talentierte Politikerin, die aber über das reine Talent noch nicht deutlich hinaus war. Welche Abgründe sie hat, hat sie damals schon bei Lucke gezeigt. Und nun wird ihr Unruhestifterpotenzial endlich eingedampft.

 

Das ist Rechtswidrig , man kann sich nicht durch eine Partei und deren Programm wählen lassen , anschließend austreten und das Mandat behalten .

Wie gierig sind diese Leute eigentlich ?

Ich bin überzeugt davon , dass es noch ein Gerichtliches Nachspiel haben wird , so etwas nenne ich Betrug am Wähler .

Am 27.9.2017 um 07:04 schrieb LagarMat:

 

 

[DrFaustus]

vor 4 Minuten schrieb Günter Paul:

 

Das ist Rechtswidrig , man kann sich nicht durch eine Partei und deren Programm wählen lassen , anschließend austreten und das Mandat behalten .

Wie gierig sind diese Leute eigentlich ?

Ich bin überzeugt davon , dass es noch ein Gerichtliches Nachspiel haben wird , so etwas nenne ich Betrug am Wähler .

 

Was bei euch alles rechtswidrig ist. Gegen welches Gesetz soll das verstoßen?

Und dabei ist sie noch nichtmal über eine Liste (was auch nichts rechtswidrig wäre) reingekommen, sondern per Direktmandat.

 

Dass sie wegen des Programmes der AfD gewählt wurde ist dann der Treppenwitz schlechthin. Schließlich haben 60% die AfD nicht wegen ihres Programmes gewählt.

[Günter Paul]

Nochmal als Ergänzung ein Auszug aus dem Spiegel..

 

Was aber bekommen Petry und Pretzell im Einzelnen, wenn sie ihre Mandate behalten? Im Fall von Petry geht es um erhebliche Summen. Im Einzelnen:

Im sächsischen Landtag beträgt die sogenannte Grundentschädigung für Abgeordnete 5.668,16 Euro. Diese wird mit den Bezügen im Bundestag zu 100 Prozent verrechnet. Da die Summe im Bundestag höher ist - monatlich 9541,74 Euro -, bekommt Petry die sächsische Entschädigung also nicht ausgezahlt.

Aber: In Sachsen gibt es eine steuerfreie Kostenpauschale zwischen 3.163,28 und 4.135,97 Euro, je nach Wohnort. Diese bekommt Petry, kann darüber frei verfügen. Dafür gibt es keine Vorgaben.

Hinzu kommt: Im Bundestag bekäme sie monatlich eine steuerfreie Kostenpauschale von 4318,38 Euro. Sie wird für Kosten für Mitarbeiter in den Wahlkreisbüros oder für einen möglichen Zweitwohnsitz in Berlin ausgegeben. Beide Pauschalen in Sachsen und im Bundestag werden nicht miteinander verrechnet.

Zusätzlich kann Petry auch noch 20.870 Euro monatlich für Mitarbeiter in ihrem Bundestagsbüro ausgeben. Hinzu kommen noch jährliche Mittel in Höhe von 12.000 Euro für Büroeinrichtungen inklusive Telefone, Laptops. Auch stehen ihr Dienstfahrzeuge zu, ebenso Freifahrten bei der Deutschen Bahn und vom Bundestag bezahlte Inlandsflüge, die im Zusammenhang mit der Arbeit ihres Mandats stehen.

Auch Ehemann Pretzell ist abgesichert:

Als EU-Parlamentarier erhält er eine monatliche Diät von rund 9.500 Euro, als Landtagsabgeordneter inklusive des Zuschusses zur Altersvorsorge monatlich 10.700 Euro. Nach dem NRW-Abgeordnetengesetz werden von dieser Summe bei einem Doppelmandat 71,5 Prozent abgezogen - ein Restteil wird also nicht angerechnet.

Bei den Pauschalen sieht es so aus: Sie werden nicht miteinander verrechnet. Pretzell könne im EU-Parlament daher auf eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.342 Euro monatlich zurückgreifen, zudem auf 24.164 Euro monatlich zur Beschäftigung von Mitarbeitern, so die CDU-Europaabgeordnete Ingeborg Gräßle, zugleich Vorsitzende des Haushalts-Kontrollausschusses im EU-Parlament.

 

Tja und jetzt stellt euch mal vor so etwas würden 90 % aller Abgeordneten machen ..

[LagarMat]

vor 10 Minuten schrieb Günter Paul:

 

Das ist Rechtswidrig (...)

Ich bin überzeugt davon , dass es noch ein Gerichtliches Nachspiel haben wird , so etwas nenne ich Betrug am Wähler .

Gibt es dazu irgend ein Gesetz, was Petry gebrochen haben könnte?

Ich bin kein Jurist. Mir fällt aber dazu keines ein.

 

Aus meiner Sicht, muss sich eine Partei vorher überlegen, wen sie als Direktkandidaten aufstellt und wen sie auf die Listen setzt.

Das ist nun diesmal in die Hose gegangen. Aber das haben andere Parteien auch schon erfahren.

 

Ich vermute, das wird Petry selbst am allermeisten auf die Füße fallen. In ihrem Wahlkreis braucht sie sich vermutlich, bei denjenigen, die ihr Kreuz bei ihr gesetzt haben, demnächst erstmal nicht blicken zu lassen.

 

[DrFaustus]

vor 10 Minuten schrieb Günter Paul:

Nochmal als Ergänzung ein Auszug aus dem Spiegel..

 

Was aber bekommen Petry und Pretzell im Einzelnen, wenn sie ihre Mandate behalten? Im Fall von Petry geht es um erhebliche Summen. Im Einzelnen:

Im sächsischen Landtag beträgt die sogenannte Grundentschädigung für Abgeordnete 5.668,16 Euro. Diese wird mit den Bezügen im Bundestag zu 100 Prozent verrechnet. Da die Summe im Bundestag höher ist - monatlich 9541,74 Euro -, bekommt Petry die sächsische Entschädigung also nicht ausgezahlt.

Aber: In Sachsen gibt es eine steuerfreie Kostenpauschale zwischen 3.163,28 und 4.135,97 Euro, je nach Wohnort. Diese bekommt Petry, kann darüber frei verfügen. Dafür gibt es keine Vorgaben.

Hinzu kommt: Im Bundestag bekäme sie monatlich eine steuerfreie Kostenpauschale von 4318,38 Euro. Sie wird für Kosten für Mitarbeiter in den Wahlkreisbüros oder für einen möglichen Zweitwohnsitz in Berlin ausgegeben. Beide Pauschalen in Sachsen und im Bundestag werden nicht miteinander verrechnet.

Zusätzlich kann Petry auch noch 20.870 Euro monatlich für Mitarbeiter in ihrem Bundestagsbüro ausgeben. Hinzu kommen noch jährliche Mittel in Höhe von 12.000 Euro für Büroeinrichtungen inklusive Telefone, Laptops. Auch stehen ihr Dienstfahrzeuge zu, ebenso Freifahrten bei der Deutschen Bahn und vom Bundestag bezahlte Inlandsflüge, die im Zusammenhang mit der Arbeit ihres Mandats stehen.

Auch Ehemann Pretzell ist abgesichert:

Als EU-Parlamentarier erhält er eine monatliche Diät von rund 9.500 Euro, als Landtagsabgeordneter inklusive des Zuschusses zur Altersvorsorge monatlich 10.700 Euro. Nach dem NRW-Abgeordnetengesetz werden von dieser Summe bei einem Doppelmandat 71,5 Prozent abgezogen - ein Restteil wird also nicht angerechnet.

Bei den Pauschalen sieht es so aus: Sie werden nicht miteinander verrechnet. Pretzell könne im EU-Parlament daher auf eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.342 Euro monatlich zurückgreifen, zudem auf 24.164 Euro monatlich zur Beschäftigung von Mitarbeitern, so die CDU-Europaabgeordnete Ingeborg Gräßle, zugleich Vorsitzende des Haushalts-Kontrollausschusses im EU-Parlament.

 

Tja und jetzt stellt euch mal vor so etwas würden 90 % aller Abgeordneten machen ..

 

Plant Frau Petry nicht im Bundestag mitzuarbeiten? Will sie dort nicht mitabstimmen? Nicht an Sitzungen teilnehmen?

Wo ist also dein Problem?

Wenn das 90% der AfD-Abgeordneten machen, würde ich das sehr gut finden. Wird aber nicht passieren.

[LagarMat]

vor 15 Minuten schrieb Günter Paul:

Tja und jetzt stellt euch mal vor so etwas würden 90 % aller Abgeordneten machen ..

Es machen aber nicht 90% der Abgeordneten.

Und wenn, würden die anderen 10% bei der nächsten Wahl wohl deutlich öfter gewählt.

 

Ich vermute, dass für Pretzell und Petry der Drops gelutscht ist, dass sie das Lucke-Schicksal teilen werden.

Nun will Petry laut Medien-Berichten eine Art Bundes-CSU gründen. Soweit so charmant.

 

Aber ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass die CDU und vor allem die CSU nun ernsthaft versuchen werden, ihr Klientel zurückzugewinnen. Dass dies nicht mit einem Rechtsruck  oder treffender: einer Linksabkehr der Union passieren muss, glauben auch nur die Grünen und die Linken.

Damit die Union wieder unterscheidbar wird, muss sie sich zunächst von der zugegebenermaßen planlosen SPD abgrenzen. Das dürfte deutlich leichter fallen, als sich von der AfD abzugrenzen, da sie letztlich genau da hin muss, wo die Union noch 2002 war, um die Wähler zurückzuholen. Dort ist aber jetzt die AfD. Und da helfen auch diese blödsinnigen Aussagen, wie von Herrmann in der Elefantenrunde nicht, dass man nicht mit diesen Leuten verglichen werden will.

Genau dahin muss sie zurück.

 

Und sie wird auch dahingehen, denke ich. Die Frage ist nur, ob mit oder ohne Merkel. Oder: Jetzt oder erst nach der nächsten Bundestagswahl.

Ich vermute, dass sich die vier Jamaika-Parteien nicht auf einen Koalitionsvertrag geeinigt bekommen und das Merkel am Ende um Neuwahlen zu verhindern tatsächlich eine Minderheitsregierung aus FDP und Union versuchen wird. SPD, Linke und Grüne haben zusammen etwa 30 Stimmen weniger als Schwarz-Gelb.

Und dann muss Merkel endlich mal um Mehrheiten kämpfen. Bisher funktionierte das ja alles etwas anders.

Es könnte eine echte Belebung der deutschen parlamentarischen Demokratie sein.

Aber dieser Schritt erfordert eine Menge Mut. Daran, dass sie den wirklich aufbringt, darf natürlich gezweifelt werden.

[Günter Paul]

vor einer Stunde schrieb LagarMat:

Ich bin kein Jurist. Mir fällt aber dazu keines ein.

 

Das ist das Problem ...sie haben sich das natürlich überlegt , diese Egomanen ...mir fällt in dem Zusammenhang dein Ausdruck Schmarotzer ein , ich halte das für zutiefst verwerflich , abstoßend !

 

vor einer Stunde schrieb LagarMat:

Ich vermute, dass sich die vier Jamaika-Parteien nicht auf einen Koalitionsvertrag geeinigt bekommen und das Merkel am Ende um Neuwahlen zu verhindern tatsächlich eine Minderheitsregierung aus FDP und Union versuchen wird. SPD, Linke und Grüne haben zusammen etwa 30 Stimmen weniger als Schwarz-Gelb.

Und dann muss Merkel endlich mal um Mehrheiten kämpfen. Bisher funktionierte das ja alles etwas anders.

Es könnte eine echte Belebung der deutschen parlamentarischen Demokratie sein.

 

Interessanter Gedankengang , bin mal gespannt , ob sie Horst entgegenkommen wird oder ob sie die Alternative Söder bevorzugt , sie macht ohnehin das , was opportun ist , ich vermute sie wird es mit Horst machen wollen .

 

Wir haben verstanden ..hat er gesäuselt , tja , wenn man so selbstherrlich gegen Söder vorgeht , wie er es gemacht hat und dann auch noch Guttenberg ins Spiel bringt , dann braucht man sich nicht zu wundern .

 

Man Leute , ich bin so froh , dass wir alles ein wenig gegen den Strich gebürstet haben und endlich wieder diskutiert wird und das wird vermutlich im Bundestag noch viel interessanter , endlich kein weiter so .

[LagarMat]

Versteh mich nicht falsch, ich finde das alles andere als in Ordnung. Es ist auch für mich abstoßend.

Aber die Größenordnung macht mich dann gleichgültig, was das angeht.

vor 11 Minuten schrieb Günter Paul:

Man Leute , ich bin so froh , dass wir alles ein wenig gegen den Strich gebürstet haben und endlich wieder diskutiert wird und das wird vermutlich im Bundestag noch viel interessanter , endlich kein weiter so .

Ja, das werden endlich wieder belebtere Zeiten im deutschen Parlamentarismus.

 

Der linksgrüne Mainstream dachte anscheinend, er kann das alles machen. Und bisher stimmte das ja auch.

Mal schaun, wie es weitergeht.

So spannend wie es nun ist, und wohl noch ne Weile bleiben wird, war es ziemlich lange nicht.

[Peski]

Eine Minderheitsregierung von Schwarz-Gelb unter faktischer Tolerierung von Blau könnte mir sehr gefallen :-)

[Zickzack]

Neuwahlen wären taktisch klug. Gemäßigte AfD-Wähler würden nächstes Mal sicherlich wieder die CDU wählen.

[LagarMat]

Warum? Was ist seit Sonntag passiert? Der Austritt von Petry?

 

Was hältst Du von der Theorie, dass der Union noch mehr konservativ eingestellte Wähler abspenstig werden könnten, da Merkel auch nach dem zweitschlechtesten Wahlergebnis der CDU nach 1945 keine Konsequenzen zieht - und Seehofer mit der CSU vielleicht auch nicht?

Auch könnten noch weitere konservative SPD-Wähler zu den AfD-Wählern hinzukommen, nachdem die SPD zeigt, was sie unter Neuanfang versteht und sich zusätzlich der Regierung verweigert. Es soll ja tatsächlich Leute gegeben haben, die die SPD wegen Schulz gewählt haben.

Die dann eingetretene Unfähigkeit der Altparteien das Wahlergebnis in eine Regierungskoalition zu verwandeln, könnte ebenso den ein oder anderen noch motivieren.

 

Weiterhin stehen immernoch 25% Nichtwähler an der Seitenlinie, die unberechenbar sind. 1,5 Millionen Nichtwähler haben die AfD gewählt. 'Schon doof sone Demokratie' mag sich der ein oder andere wahre Demokrat denken.

 

Was aber ein Boost für die CDU sein dürfte und eine echte Bedrohung für die AfD:

Merkel scheitert mit der Regierungsbildung, es gibt Neuwahlen und Merkel tritt nicht nochmal an, und bspw. Jens Spahn geht als Kanzlerkadidat ins Rennen.

Das würde wohl allen Parteien konservative Wähler abziehen, besonders natürlich der AfD.

[LagarMat]

vor 1 Stunde schrieb Peski:

Eine Minderheitsregierung von Schwarz-Gelb unter faktischer Tolerierung von Blau könnte mir sehr gefallen :-)

Ja, das wär was.

Aber das halte ich - so ausgesprochen - für ausgeschlossen. Denn dann wird genau das schlecht möglich, was selbst Merkel am Wahlabend schon sagte: Rückgewinnung der konservativen Wählerschaft von der AfD. Der Wähler würde ja genau erkennen, dass es diesen dann zu vollziehenden Politikwechsel nur wegen bzw. unter großer Mitwirkung der AfD gäbe. Abgesehen davon wird ja wohl niemand mit Nazis gemeinsame Sache machen wollen. ;-)

[Schildkröte]

Zitat

Die Ruhe in der AfD-Fraktion täuscht: Mit dem Austritt von Frauke Petry sind die Konflikte nicht gelöst. Die Petry-Anhänger erwarten vom Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland eine Abkehr vom radikalen Flügel rund um den umstrittenen AfD-Chef aus Thüringen, Björn Höcke. Sonst könnten laut Insidern bis zu 30 Abgeordnete Petry folgen.

Quelle 

[LagarMat]

Da sich nun alle gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben, wer denn nun am Wahlerfolg schuld sei:

 

Interview mit Wolfgang Merkel (Der arme Mann ist mWn nicht mit der Bundeskanzlerin verwandt.) :

Zitat

Parteien haben sich mit Arroganz der Debatte entzogen

http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/wolfgang-merkel-ueber-de-afd-wahlerfolg-15221929-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_1

[M_M_M]

Den Artikel sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Die "außerparlamentärische" Linke also, soso. Jede Gewalt wird also in Kauf genommen und im nach hinein noch befürwortet.

 

http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/linksradikale-wir-werden-die-afd-jagen-15220741-p2.html

 

 

 

 

[LagarMat]

Der hier vom Spiegel, geschrieben von einer linksextremen Feministin ist noch besser und geht direkt als Aufruf zu Gewalt durch:

 

Zitat

 

Es reicht, um zu sagen, dass wir 87,4 Prozent Antifaschistinnen und Antifaschisten brauchen, die sich mit einem angemessenen Betreuungsschlüssel um diejenigen kümmern, denen es nicht peinlich ist, ihre Wehrmachtsfantasien öffentlich zu äußern.

Man sagt "Antifa bleibt Handarbeit"

 

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/afd-im-bundestag-antifaschismus-muss-jetzt-alltag-werden-kolumne-a-1169921.html

 

Erinnert mich daran, dass die Antifa als terroristische Vereinigung eingestuft gehört.

[Zickzack]

"mit einem angemessenen Betreuungsschlüssel"

 

Bomber Harris, do it again!

[Schildkröte]

Anbei ein ganz interessantes Interview der Zeit mit Frauke Petry.