Kommt der Brexit? Umfrage

[ZappBrannigan]

Denkbar wäre auch, zusammen mit Norwegen und der Schweiz zu verhandeln und so mehr Verhandlungsmacht zu mobilisieren. Die Personenfreizügigkeit steht in der Schweiz auch nicht gerade hoch im Kurs.

Denkbar, wenn sich alle einig wären (und auch bereit sind Teile ihrer Souveränität an die neue Dreistaaten-Union abzugeben). Das sind die Brexiter ja nicht mal untereinander.

 

Und selbst alle drei Länder wären zusammen vom BIP gerade mal so groß wie Deutschland, also immer noch etwa fünfmal kleiner als EU minus UK. Wer da die stärkere Verhandlungsposition hat - und dazu auch noch geschlossener Auftritt - sollte klar sein.

[LagarMat]

Das Geschrei war groß und man hört es immernoch fast überall.

Die Stimmen, die eine weitere Abstimmung fordern, werden gefühlt häufiger.

Die wahren Demokraten. Versteht sich ja von selbst.

 

Wer in Bezug auf den Brexit und wider die Mainstreameinheitsmeinung der deutschen Medien etwas Argumentationsfutter oder auch Denkanstöße sucht, hier zwei der wenigen Abweichler:

 

Rainer Hank - Schluss mit der Überheblichkeit

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/brexit-befuerworter-nicht-vorschnell-verurteilen-14308246.html

 

Wolfgang Streeck - Ist der Brexit wirklich so schlimm?

http://www.zeit.de/2016/28/europaeische-union-brexit-europa-rueckbau/komplettansicht

 

 

edit:

Und so antwortet jemand, der nicht zuhören will:

Martin Schulz fordert echte europäische Regierung

[akku5]

Das Geschrei war groß und man hört es immernoch fast überall.

Die Stimmen, die eine weitere Abstimmung fordern, werden gefühlt häufiger.

Die wahren Demokraten. Versteht sich ja von selbst.

...

 

Wer außerhalb GB fordert denn dass es eine neue Abstimmung geben soll? Es wird doch lediglich darüber spekuliert ob es vielleicht eine gibt. Ich kenne keinen einzigen Deutschen, der sagt die Briten sollen oder müssen noch mal wählen. Und diskutieren darf man doch wohl noch. Was die Leute auf der großen Insel unter sich ausmachen ist eine ganz andere Geschichte.

 

Nebenbei halte ich es eher für illusorisch zu glauben, es bliebe in UK alles beim Alten. EU-Institutionen gehen sowieso. Mehrere Banken haben außerdem schon vorher gesagt, sie würden ihren Hauptsitz im Falle eines Brexits auslagern - ein schwerer Schlag für die nicht gerade unwichtige Finanzindustrie. Und wer soll denn die nächsten 3 oder mehr Jahre überhaupt noch in - eventuell - Little Britain investieren, wenn alles klar wie Londoner Nebel ist?

[LagarMat]

Das Geschrei war groß und man hört es immernoch fast überall.

Die Stimmen, die eine weitere Abstimmung fordern, werden gefühlt häufiger.

Die wahren Demokraten. Versteht sich ja von selbst.

...

 

Wer außerhalb GB fordert denn dass es eine neue Abstimmung geben soll?

Der Knallkopf hier zum Beispiel.

Aber es geht mir eher um den Gesamteindruck, die Gesamstimmung, die von der deutschen Presse seit vergangenem Freitag verbreitet wird bzw. wurde. Es ebbt nun langsam ab.

 

Ich mag mich irren, aber ich kann mich nicht an eine Wahl erinnern, die derart in Frage gestellt wurde.

Und zwar nicht aufgrund von möglichen Manipulationen oder ähnlichem, sondern einfach deshalb, weil das Ergebnis nicht schmeckt.

 

Ich kenne keinen einzigen Deutschen, der sagt die Briten sollen oder müssen noch mal wählen. Und diskutieren darf man doch wohl noch.

Auch über die Richtigkeit des Ausgangs bzw. der Wahlentscheidung an sich zu diskutieren, halte ich für arrogant und unangemessen.

Die Briten - allesamt - dürfen sich das Maul zerreißen, wie sie wollen. Uns als Deutschen steht es nicht zu, ihren Willen schlecht zu reden oder die demokratische Legitimierung dieser Willenserklärung in Frage zu stellen.

Wenn die jungen Briten massenweise der Meinung waren, diesem lang und breit angekündigten und auch in seiner Bedeutung umfassend erklärten Referendum fern zu bleiben und NICHT abzustimmen, dann ist das ihre freie Entscheidung, deren Konsequenz ihnen nun schmecken muss.

Erwachsensein heißt, Entscheidungen zu treffen und mit den Konsequenzen zu leben.

Und nicht hinterher rumzujammern.

 

Und für uns Deutsche gilt: Es ist eine Entscheidung, die das britische Volk zu treffen hatte und dies in freier, demokratischer Wahl auch getan hat.

Wir haben dies zu akzeptieren und unsere Konsequenzen daraus zu ziehen, aber nicht über die Entscheidung an sich zu lamentieren.

 

Nebenbei halte ich es eher für illusorisch zu glauben, es bliebe in UK alles beim Alten. EU-Institutionen gehen sowieso. Mehrere Banken haben außerdem schon vorher gesagt, sie würden ihren Hauptsitz im Falle eines Brexits auslagern - ein schwerer Schlag für die nicht gerade unwichtige Finanzindustrie. Und wer soll denn die nächsten 3 oder mehr Jahre überhaupt noch in - eventuell - Little Britain investieren, wenn alles klar wie Londoner Nebel ist?

Ist das eine Antwort auf eine meiner Aussagen?

Falls ja: Ich habe nicht gesagt, dass alles beim Alten bleiben wird. Aber es wird sich auch nicht allesumkrempeln. Vor allem nicht im Verhältnis der Völker. Ich werde weiterhin auf die Insel in den Urlaub fahren. Und vor allem wird man weiter stark bestrebt sein, ausgiebigen Handeln miteinander zu treiben.

 

Es kommt nun maßgeblich darauf an, wie schnell und konsequent dieser Verwaltungsakt vollzogen werden kann.

Ewiges Lamentieren wird sowohl der EU als auch GB unnötig schaden.

Das liegt aber nicht im Austritt aus der Union an sich, sondern am Unwillen oder Unvermögen der handelnden Politiker.

 

Wenn in diesem ganzen Prozess ein paar Tausend Bänker arbeitslos werden und der Finanzsektor allgemein eins (oder gern auch zwei) in den Nacken bekommt, ist mir das sehr recht.

[Maikel]

Erwachsensein heißt, Entscheidungen zu treffen und mit den Konsequenzen zu leben.

Ein wesentliches Problem bei diesem Referendum war aber, daß die Konsequenzen völlig unvorhersehbar waren.

Selbst jetzt ist die Rest-EU sich ja noch nicht einig, welche Konsequenzen sie den Briten ggf. aufdrücken wollen.

 

Eine weitere Interpretationsmöglichkeit:

Den Briten war bewußt, daß das Referendum keine bindende Wirkung hat; bzw. es hätte ihnen bewußt sein können.

Somit konnten die Wähler darauf vertrauen, daß das Parlament "im Ernstfall" eine vernünftige Entscheidung treffen würde.

 

Das könnte eine "Ausrede" für das Parlament sein, jetzt, wo die möglichen Konsequenzen langsam aus dem Nebel der Spekulationen und Wunschträume auftauchen, dem Brexit nicht zuzustimmen.

 

Mir ist außerdem nicht klar, was für eine Rolle das britische Oberhaus dabei spielt. Hätte das so etwas wie ein Veto-Recht?

Die Mitglieder des "House of Lords" stelle ich mir eher partei-ungebunden vor. Deren Rolle dürfte u.a. darin bestehen, "Narreteien" der Jüngeren zu verhindern.

[odensee]

Wenn in diesem ganzen Prozess ein paar Tausend Bänker arbeitslos werden und der Finanzsektor allgemein eins (oder gern auch zwei) in den Nacken bekommt, ist mir das sehr recht.

Interessantes Statement...

[CHX]

Die von mir geschätzte NZZ hat heute einen recht guten Gastkommentar zum Brexit und zum neuen Europa veröffentlicht:

 

Phantasien zum «neuen» Europa

[LagarMat]

Die von mir geschätzte NZZ hat heute einen recht guten Gastkommentar zum Brexit und zum neuen Europa veröffentlicht:

 

Phantasien zum «neuen» Europa

Danke Licuala.

 

Hier ein Interview mit dem Autor des Gastkommentars von 2014 nach dem damaligen Entscheid der Schweizer ("Stopp der Masseneinwanderung"), der damals medial auch als Untergang der Schweiz zelebriert wurde.

http://www.zeit.de/2014/41/jakob-kellenberger-buch-wo-liegt-die-schweiz

 

Kann man schön nebeneinander legen.

[LagarMat]

Erwachsensein heißt, Entscheidungen zu treffen und mit den Konsequenzen zu leben.

Ein wesentliches Problem bei diesem Referendum war aber, daß die Konsequenzen völlig unvorhersehbar waren.

Selbst jetzt ist die Rest-EU sich ja noch nicht einig, welche Konsequenzen sie den Briten ggf. aufdrücken wollen.

Naja, so ist das nunmal, wenn man neue Wege geht.

Was auch immer passiert, die Welt wird sich weiter drehen.

Und ich bin überzeugt, die Briten werden auf die Füße fallen.

 

Es sei denn, sie bekommen aufgrund innenpolitischer Quereleren und Machthickhack auch mittelfristig keine belastbaren Entscheidungen hin, um Klarheit und Verlässlichkeit wieder herzustellen.

 

Kurzfristig wird es dazu wohl jedenfalls nicht kommen. Cameron hat (verständlicherweise) keinen Bock Lösungen aufzuzeigen oder zu entwickeln, Boris Johnson und Nigel Farage (diese Feiglinge) ziehen ebenso den Schwanz ein.

Es sieht für mich derzeit ganz danach aus, dass man eher einen Weg sucht, das Referendum zu umgehen.

Es wird also wohl noch bis zu den nächsten Wahlen dauern, bis klar ist, wie es weiter gehen wird.

 

Bis dahin bleibt es die Hängepartie, vor der alle gewarnt haben.

[odensee]

Kurzfristig wird es dazu wohl jedenfalls nicht kommen. Cameron hat (verständlicherweise) keinen Bock Lösungen aufzuzeigen oder zu entwickeln, Boris Johnson und Nigel Farage (diese Feiglinge) ziehen ebenso den Schwanz ein.

Es sieht für mich derzeit ganz danach aus, dass man eher einen Weg sucht, das Referendum zu umgehen.

In einem > 60 Millionen Volk wird es ja wohl noch ein paar fähige Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten geben. Möglicherweise gibt es ja Neuwahlen und, da die Brexit-Fraktion in der Bevölkerung die Mehrheit hat, wird dann eben auch ein Kandidat/Partei gewählt, die den Brexit umsetzt. Kann ja nicht so schwer sein. Zu Johnson und Farage nur die Stichworte "Ratten" / "sinkendes Schiff"

[LagarMat]

In einem > 60 Millionen Volk wird es ja wohl noch ein paar fähige Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten geben.

Eine solche Aussage würde ich von einem 18-jährigen erwarten.

 

Dass dieser theoretisch einleuchtende und fast schon zwingende Zusammenhang in der Praxis getrost in die Tonne gekloppt werden kann, kannst Du an vielen Demokratien weltweit in den vergangenen Dekaden ablesen. Demokratien mit deutlich mehr als 60 Mio. Einwohnern.

Auch Deutschland ist da auch ein ziemlich gutes Beispiel mittlerweile.

 

Sehr treffende Aussage dazu von Bassam Tibi:

Es gibt ein Buch, das ist für mich die Bibel der Demokratie: John Stuart Mills "On Liberty". Das war Pflichtlektüre für die Nachkriegsdeutschen. Ich studierte bei Carlo Schmid, dem Mitverfasser des Grundgesetzes. Die DDR-Menschen sind nicht in diesem westlichen Geiste erzogen worden. Und mit Merkels Entscheidung, eineinhalb Million Menschen ins Land zu lassen, verändert sich Deutschland immens. Das sehen Sie schon an Göttingen: Die Stadt war früher sehr studentisch, 20 Prozent waren Ausländer, eine verträumte, idyllische Stadt. Heute sieht sie aus wie ein Flüchtlingslager. Da laufen die Gangs, ob afghanisch oder eritreisch, durch die Straßen, und man bekommt es mit der Angst. Das Göttinger Gemeinwesen ist erschüttert. Und über all das: keine Sitzung oder Debatte des Bundestages! Alles der Alleingang einer Frau.

(...)

Ich finde die Lage unerträglich. Da kommen Menschen mit keiner Ausbildung und wenig Geld. Und sie erleben eine prosperierende Gesellschaft. All das ist hart erarbeitet. Das kann man nicht einfach verschenken. Mit der Zeit werden aus diesen Gruppen Gangs, die sich das dann holen. Göttingen wird in einem Jahr eine Stadt voller Kriminalität. Und das verdanken wir Frau Merkel.

http://www.welt.de/debatte/article156781355/Heute-sieht-Goettingen-aus-wie-ein-Fluechtlingslager.html

 

Hat nicht direkt mit dem Brexit zu tun, aber indirekt sehr wohl.

[odensee]

In einem > 60 Millionen Volk wird es ja wohl noch ein paar fähige Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten geben.

Eine solche Aussage würde ich von einem 18-jährigen erwarten.

Du bist ernsthaft der Meinung, dass es in Großbritannien KEINE "paar" fähigen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten gibt?

[Hellerhof]

Möglicherweise gibt es ja Neuwahlen und, da die Brexit-Fraktion in der Bevölkerung die Mehrheit hat, wird dann eben auch ein Kandidat/Partei gewählt, die den Brexit umsetzt. Kann ja nicht so schwer sein.

Dieses "Verfahren" setzt voraus, dass die Wähler ihre Stimme einem Kandidaten einzig und allein aufgrund der Haltung zum EU-Austritt geben oder verweigern? Das hieße ja, dass die Truppe "Labour for Leave" je nach Wahlbezirk die Tories oder UKIP wählen müsste.

 

Aber sicher das!

[LagarMat]

 

Eine solche Aussage würde ich von einem 18-jährigen erwarten.

Du bist ernsthaft der Meinung, dass es in Großbritannien KEINE "paar" fähigen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten gibt?

Natürlich wird es die geben.

Die Frage, die in der Praxis entscheidend ist, ist aber nicht, ob es geeignete Leute gibt, sondern ob sie den Sch**ßjob auch machen wollen und sich zur Wahl stellen bzw. überhaupt erstmal in die Lage kommen, aussichtsreich zur Wahl gestellt zu sein.

Weder in den USA, noch in GB oder F, noch in Deutschland hat das in den vergangenen Jahrzehnten gut funktioniert.

Und derzeit sehe ich in GB niemanden, dem ich die Lösung der jetzigen Aufgaben zutrauen würde.

 

Ich sehe in der derzeitigen Politelite nur korrumpierte Verwalter (da ist auch Merkel ein Paradebeispiel).

Und diese scheitern natürlich, wenn es durchsetzungsfähige und ausdauernde Visionäre braucht.

Wie sieht es denn bei Dir aus? Siehst Du irgendwen in GB, dem Du diese Situation als politischer Anführer zutraust?

 

edit: Ich hätte bis heut morgen gesagt, Farage, Du hast bekommen, was Du wolltest und Dich an die Spitze der Bewegung gesetzt, nun löffele die Suppe auch und übernimm die Verantwortung. Sprich ich habe es ihm nicht unbedingt zugetraut, hätte ihm aber wohlwollend die Chance eingeräumt.

Nun spielt er, wie Du schon sagtest, die Ratte auf dem sinkenden Schiff und will sich eben dieser Verantwortung entziehen.

Das könnte dazu führen, dass die Briten ihm und der UKIP den Stinkefinger zeigen.

[odensee]

Aber sicher das!

Hmm, vielleicht wäre es schlau gewesen, sich VOR dem Referendum Gedanken darüber zu machen wie der Brexit umgesetzt werden soll, statt danach den Schwanz einzuziehen.edit: aber ihr habt Recht.. ist ein innerstaatliches Problem und sollte auch von den Briten gelöst werden. Auf gute Ideen im WPF reagieren die sowieso nicht.

[Hellerhof]

Aber sicher das!

Hmm, vielleicht wäre es schlau gewesen, sich VOR dem Referendum Gedanken darüber zu machen wie der Brexit umgesetzt werden soll, statt danach den Schwanz einzuziehen.

 

Das war doch klar. Das Prozedere bekannt. Das Parlament hat mit einem Gesetz das Referendum ermöglicht. Die Frage ist doch nun wer die Verhandlungen führen soll. Ich werfe Michael Grove ins Rennen.

 

Da das Parlament nun an das Referendum gebunden ist oder nicht ist in der Tat schwer zu beantworten. Ich gebe aber folgende Dinge zu bedenken: Die Tories hatten das Referendum im Wahlprogramm, sie haben die absolute Mehrheit erlangt. Dann hat das Parlament das Referendum beschlossen (einzig die SNP war dagegen), Labour hat die ursprüngliche Opposition gegen dieses Unterfangen aufgeben.

 

Das Ganze jetzt nochmal durch Parlamentswahlen zu wursten oder gar nochmal abstimmen zu lassen wäre schon ein starkes Stück. Vor allem die Begründung derer die ein zweites Referendum fordern ist zum schreien: im Vorfeld wurde gelogen Wählen wir dann bald neu, wenn die Regierung Wahlversprechen kassiert? Leute, Leute, Leute....

[Maikel]

Es wird also wohl noch bis zu den nächsten Wahlen dauern, bis klar ist, wie es weiter gehen wird.

Das kann auch schneller gehen.

 

Meine Gedanken dazu hast du ja interessanterweise nicht mit zitiert.

[LagarMat]

Es wird also wohl noch bis zu den nächsten Wahlen dauern, bis klar ist, wie es weiter gehen wird.

Das kann auch schneller gehen.

 

Meine Gedanken dazu hast du ja interessanterweise nicht mit zitiert.

Ich habe den Rest Deines Beitrages nicht zitiert, weil ich mich bisher mit der Funktionsweise des britischen Parlaments nicht näher befasst habe, folglich nicht einschätzen kann, welche Handlungsweisen welcher Kammer nun möglich oder wahrscheinlich wären

und somit auf diesen Teil keine Antwort hatte.

[odensee]

Das war doch klar. Das Prozedere bekannt. Das Parlament hat mit einem Gesetz das Referendum ermöglicht. Die Frage ist doch nun wer die Verhandlungen führen soll. Ich werfe Michael Grove ins Rennen.

Die Frage ist ja nun eher, wen die Briten ins Rennen werfen und ob der dann geworfene auch rennen will. Und ob die EU sich auf die Maximalforderungen einlässt.

[Hellerhof]

Das war doch klar. Das Prozedere bekannt. Das Parlament hat mit einem Gesetz das Referendum ermöglicht. Die Frage ist doch nun wer die Verhandlungen führen soll. Ich werfe Michael Grove ins Rennen.

Die Frage ist ja nun eher, wen die Briten ins Rennen werfen und ob der dann geworfene auch rennen will. Und ob die EU sich auf die Maximalforderungen einlässt.

 

Maximalforderungen kennen wir aus dem "Lokführer verbeamten"-Thread

 

Und ja, klar: die Briten entscheiden. Genauer: die Mitglieder der Tories.

[akku5]

Die Frage ist ja nun eher, wen die Briten ins Rennen werfen und ob der dann geworfene auch rennen will. Und ob die EU sich auf die Maximalforderungen einlässt.

 

Maximalforderungen kennen wir aus dem "Lokführer verbeamten"-Thread

 

Und ja, klar: die Briten entscheiden. Genauer: die Mitglieder der Tories.

 

Ja, so wie ich es verstanden habe wählen die Tories im September einen neuen Chef/in. Und diese Person wird wohl auch Camerons Posten übernehmen.

Tja und Maximalforderungen darf der neue Premierminister gern stellen. Schließlich ist GB mit 64 Mio. Bürgern und seiner Wirtschaftskraft enorm wichtig für die EU. Nur sollte man eines nicht vergessen: Für die Briten ist die EU als Handelspartner mit um die 450 Mio. Einwohnern noch viel wichtiger

[GoGi]

Da das Parlament nun an das Referendum gebunden ist oder nicht ist in der Tat schwer zu beantworten.

Die Frage ist ganz leicht zu beantworten: Das Parlament ist bei den Briten an gar nichts gebunden.

[odensee]

Und so antwortet jemand, der nicht zuhören will:

Martin Schulz fordert echte europäische Regierung

Hast du mehr als die Überschrift gelesen?

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz fordert als Konsequenz aus dem Brexit-Referendum den Umbau der Europäischen Kommission zu „einer echten europäischen Regierung“. In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Montagsausgabe) schreibt Schulz, diese EU-Regierung solle „der parlamentarischen Kontrolle des Europaparlaments und einer zweiten Kammer, bestehend aus Vertretern der Mitgliedstaaten, unterworfen“ sein.

 

Das sei den Menschen aus ihren Nationalstaaten bekannt und werde „politische Verantwortlichkeit auf der EU-Ebene transparenter machen“. Unzufriedenheit mit der EU führe dann nicht mehr dazu, schreibt Schulz in der F.A.Z., dass sie grundsätzlich in Frage gestellt werden. Vielmehr könnten die Bürger „durch Wahlen eine europäische Regierung durch eine andere ersetzen“.

 

Schulz schreibt, ein Problem der EU sei es, dass für die Bürger nicht klar sei, wer was tue. Oft werde die EU für Missstände verantwortlich gemacht, die auf die Beschlüsse der Regierungen der Mitgliedstaaten zurückzuführen seien. Es gehe, so Schulz, nicht um „mehr Europa“, sondern darum, „klar zu definieren, was die Bürger in bestimmten Bereichen von der EU erwarten dürfen und können“. Die EU solle sich nicht in Angelegenheiten einmischen, die national oder regional geregelt werden könnten, sondern sich auf jene Fragen konzentrieren, die die europäischen Staaten nur gemeinsam bewältigen könnten.

(Hervorhebungen durch mich). Hmm, ist das jetzt Martin Schulz oder Hellerhof? Die Forderungen ähneln sich zumindest.

[Hellerhof]

Da das Parlament nun an das Referendum gebunden ist oder nicht ist in der Tat schwer zu beantworten.

Die Frage ist ganz leicht zu beantworten: Das Parlament ist bei den Briten an gar nichts gebunden.

 

Juristisch, ja. Da habe ich mich unklar ausgedrückt. Politisch dürfte ein "übergehen" des Referendums einen nicht zu unterschätzenden Flurschaden anrichten.

Was die reine Rechtslage bettifft, verfügt der König/die Königin über ein Veto-Recht - dieses Recht wird auch nicht ausgeübt.

[Leonhard_E]

Die Frage ist ganz leicht zu beantworten: Das Parlament ist bei den Briten an gar nichts gebunden.

 

Juristisch, ja. Da habe ich mich unklar ausgedrückt. Politisch dürfte ein "übergehen" des Referendums einen nicht zu unterschätzenden Flurschaden anrichten.

Was die reine Rechtslage bettifft, verfügt der König/die Königin über ein Veto-Recht - dieses Recht wird auch nicht ausgeübt.

 

Du meinst so wie in Griechenland nach dem Oxi?

 

Bin sehr gespannt wie das weiter läuft, wage aber keine eigene Prognose. Die Propaganda läuft jedenfalls auf allen Kanälen europaweit.