Völkerwanderung

[LagarMat]

Wie auch immer es erreicht wird, ist letztlich egal.

Das Ergebnis sollte eine deutlich sinkende Geburtenrate sein.

Dann wird es automatisch zu einer Entspannung kommen. Allerdings wohl stark zeitverzögert. Aber das jetzige Problem ist ja auch nicht über Nacht entstanden. Nur hat man nicht erfasst, was daraus erwachsen könnte.

 

Auch das sagt Heinsohn sehr eindrucksvoll, was bei einer so großen Bevölkerungszahl im erwerbsfähigen Alter passiert: Großer Wohlstand bei wirtschaftlichem Erfolg. Riesiges Elend im gegenteiligen Fall. Wenn eine ganze Region (der Nahe Osten in diesem Fall oder Afrika morgen) sich so schnell so stark vermehrt, ist der entsprechend notwendige wirtschaftliche Erfolg ganz offensichtlich utopisch, da dafür absolut stabile Strukturen und vor allem eine entsprechend große Menge an Ressourcen notwendig sind.

[cktest]

.... ich bin der Meinung, dass ...........

Wie nah man sich nach 150 Seiten kommen kann.

Hatte ich ähnlich, möglicherweise weniger explizit, weiter vorn geschrieben. Der Streitpunkt war damals noch der, ob ein Kriegsflüchtling Asylrecht genießen kann oder nicht. Im GG steht bekanntermaßen "Politisch Verfolgte genießen Asyl", aber wer ist ein "Politisch Verfolgter"?

[LagarMat]

aber wer ist ein "Politisch Verfolgter"?

 

Das ist hier näher beschrieben:

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/21849/asylrecht

Einen Grundgesetzkommentar habe ich nicht zur Hand.

 

Weiterhin steht da auch das:

Das Asylrecht in Deutschland: a) Grundlagen: Das GG gewährt als eine der wenigen Verfassungen der Erde unter bestimmten Voraussetzungen jedem politisch Verfolgten einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf Asyl

 

Wir haben danach jetzt schon eines der großzügigsten Asylgesetze dieses Planeten.

[Platon]

[Wir sollten keine Kampfbomber nach Syrien schicken, sondern Conchita Wurst, Gender-Professor*innen, Gleichstellungsbeauftragte o. a. Da hätten beide Seiten etwas davon. Wir wären diese Bande los und die würden da unten für einen Rückgang der Geburtenzahlen sorgen.

 

an dir ist ein vorzeige-islamist verloren gegangen!

[odensee]

[Wir sollten keine Kampfbomber nach Syrien schicken, sondern Conchita Wurst, Gender-Professor*innen, Gleichstellungsbeauftragte o. a. Da hätten beide Seiten etwas davon. Wir wären diese Bande los und die würden da unten für einen Rückgang der Geburtenzahlen sorgen.

 

an dir ist ein vorzeige-islamist verloren gegangen!

 

Ich wollte es gerade auch schon kommentieren. Aber dein Kommentar reicht. Ein echter Checker-Beitrag eben.

[LagarMat]

[Wir sollten keine Kampfbomber nach Syrien schicken, sondern Conchita Wurst, Gender-Professor*innen, Gleichstellungsbeauftragte o. a. Da hätten beide Seiten etwas davon. Wir wären diese Bande los und die würden da unten für einen Rückgang der Geburtenzahlen sorgen.

 

an dir ist ein vorzeige-islamist verloren gegangen!

Für solche dümmlichen Kommentare sollte man Deinen Koalabären epillieren.

[Platon]

an dir ist ein vorzeige-islamist verloren gegangen!

Für solche dümmlichen Kommentare sollte man Deinen Koalabären epillieren.

 

komm, geh du wieder jagd auf ausländer machen du harter hund....heute schon wen abgestochen mit deinem Kugelschreiber?

[odensee]

an dir ist ein vorzeige-islamist verloren gegangen!

Für solche dümmlichen Kommentare sollte man Deinen Koalabären epillieren.

 

Ja, war wirklich ein dümmlicher Kommentar, Gleichstellungsbeauftragte nach Syrien zu schicken.

 

Wie war das nochmal mit deiner Unterstützung für die Todesstrafe bei Cannabis-Schmuggel? So ein bisschen Scharia ist doch was feines. Sollten wir auch einführen.

[€-man]

Im GG steht bekanntermaßen "Politisch Verfolgte genießen Asyl", aber wer ist ein "Politisch Verfolgter"?

 

Nicht nur das ist ein kontrovers diskutierter Standpunkt. Letztlich geht es um das Zauberwort "Obergrenze". Mit welchen politisch korrekten Ausdrücken und Winkelzügen man die Sache benennt und dann die Kuh vom Eis bringt, ist mir wurscht.

 

Ansonsten würde mich das stark an Sparta erinneren: „Wanderer, kommst du nach Sparta, verkündige dorten, du habest uns hier liegen gesehn, wie das Gesetz es befahl.“

 

Gruß

€-man

[Der Träumer]

"Fluchtursachen bekämpfen" ist derzeit die politische Lösungsfloskel.

Und im Prinzip ja auch nicht falsch.

Aber die Ursache ist die zu große Zahl der Menschen.

Alles andere (die extremen Konkurrenzsituationen um alles mögliche) sind lediglich Symptome. Was es in Bezug auf Gesundung bringt, lediglich die Symptome zu bekämpfen, wirst Du ja wissen.

 

 

Die Ursachen werden so vielfältig sein, wie die Menschen die kommen. Wir wissen ja noch nicht einmal genau, warum die Menschen kommen. Die Statistiken darüber beruhen vermutlich auf Befragungen und Kreuzchen auf Fragebogen, die aber nicht der Wahrheit entsprechen müssen.

Es ist jedoch davon auszugehen, dass ein großer Anteil aus wirtschaftlichen Gründen kommt. Wie will man diese Fluchtursache bekämpfen? Dazu müsste man in den Herkunftsländern konkurrenzfähige wirtschaftliche Verhältnisse schaffen. Also im Zweifel ein Land wie Afghanistan von $ 410 Jahreseinkommen auf bundesdeutsche Verhältnisse heben. Kaum denkbar.

 

Die Entwicklungshilfe, die seit Jahrzehnten versucht die wirtschaftliche Situation auf der Welt zu verbessern hat kläglich versagt. Die Gründe dafür sind größtenteils bekannt, lassen sich aber nicht ändern. Die Völkerwanderung wird diese Probleme sogar noch verstärken, da die mobilsten, intelligentesten und stärksten, die eigentlich zum Aufbau dieser Länder gebraucht würden, als erste auswandern.

 

Ich stelle sogar die Frage, ob eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in diesen Ländern überhaupt dazu führt, dass weniger Menschen kommen. Auch das Gegenteil kann der Fall sein. Ich vertrete die These, dass es Regionen gibt, die so arm sind, dass sich deren Bewohner nicht mit Aussicht auf Erfolg auf die Reise Richtung Europa machen können, da sie nie ankommen würden. Die meisten würden unterweges verdursten und verhungern und hätten würden sie es schaffen die Küste zu erreichen, kein Geld einen Schlepper zu bezahlen, damit er sie mit dem Boot übersetzt. Das ist der Hauptgrund der sie davon abhält auszuwandern. Verbessere ich dort die wirtschaftliche Situation, so löse ich möglicherweise sogar eine weitere Flüchtlingswelle aus, da mehr Menschen dann die Möglichkeit haben zu flüchten.

[LagarMat]

Wie war das nochmal mit deiner Unterstützung für die Todesstrafe bei Cannabis-Schmuggel? So ein bisschen Scharia ist doch was feines. Sollten wir auch einführen.

Weiter per PN.

[Hellerhof]

Das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze.

 

Diese Phrase, entschuldige bitte den Ausdruck, wird ständig wiederholt und ist dennoch inhaltlich falsch. Ich habe das ganze schon mehrfach erklärt, mache es aber gerne nochmal in Kurzform.

 

Asyl ist kein Grundrecht, politisches Asyl sehr wohl. Politisches Asyl bekommen aber nur um die 2% der derzeitigen Antragsteller. Der Rest wird abgelehnt, als Flüchtling gem. GFK anerkannt oder erhält subsidiären Schutz. Wie bei jedem Grundrecht gibt es sog. verfassungsimmanente Schranken. Spätestens dort, wo der Staat (oder die Gesellschaft) an ihre seine Leistungsgrenze kommt, dies kann auch durch andere Umstände als mangelnde Wohnungen determiniert werden, gibt es eine Grenze. Punkt. Nur, weil diese nicht im GG definiert ist, kann man daraus nicht schließen, dass es sie nicht gibt. Der Staat ist durch das GG nicht zur `Handlungsunfähigkeit´ verpflichtet.

 

Hat gestern jemand Illner gesehen? Dort hat ein syrischer Flüchtling ganz offen dargelegt, warum er gerade nach Deutschland gekommen ist: der laxen Gesetze (zum Familiennachzug) wegen. Das ist nur ein weiteres Beispiel, dass es die Magnetwirkung gibt und der enorme Zustrom nach Deutschland eben nicht einfach so über dieses Land kam. Wir haben unseren Teil dazu beigetragen.

[odenter]

Wir haben danach jetzt schon eines der großzügigsten Asylgesetze dieses Planeten.

Das wurde gestern auch im ZDF von einem Kontigentflüchtlingt aus Syrien so bestätigt. Und zwar bei der Frage warum nach Deutschland?

USA, Kanda und Deutschland sind toll weil hier alle gleich sind und so (naja theoretisch vielleicht ) und dann sagt er noch es wäre am einfachsten Asyl zu bekommen und die Familie nachzuholen, viel einfacher als z.B. in Frankreich oder Großbritanien. Die Frage ob eine entsprechend hohe Hürde weniger Menschen nach Deutschland kommen lassen würde wurde natürlich nicht gestellt.

[Hellerhof]

 

Wie nah man sich nach 150 Seiten kommen kann.

Hatte ich ähnlich, möglicherweise weniger explizit, weiter vorn geschrieben. Der Streitpunkt war damals noch der, ob ein Kriegsflüchtling Asylrecht genießen kann oder nicht. Im GG steht bekanntermaßen "Politisch Verfolgte genießen Asyl", aber wer ist ein "Politisch Verfolgter"?

 

Ich bins nochmal, sorry dafür! Deine letzte Frage habe ich auch bereits gestellt, beantwortet und in diesem Thread (mit Quellen!) erklärt. Ausgangspunkt war, dass die knackige Definition auf der Seite des BAMF nicht mit meiner Beobachtung der Vergabe dieses Status übereinzubringen war.

 

Ich habe die entsprechenden Stellen nochmal herausgesucht:

 

Teil 1 der Antwort beim BAMF:

Politisch ist eine Verfolgung dann, wenn sie dem Einzelnen in Anknüpfung an seine politische Überzeugung, seine religiöse Grundentscheidung oder an für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zufügt, die ihn ihrer Intensität nach aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen. Das Asylrecht dient dem Schutz der Menschenwürde in einem umfassenderen Sinne. [...] Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen. Hier kommt unter Umständen die Gewährung von subsidiärem Schutz in Betracht.

 

Teil 2 der Antwort.

 

Ich stelle sogar die Frage, ob eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in diesen Ländern überhaupt dazu führt, dass weniger Menschen kommen. Auch das Gegenteil kann der Fall sein. Ich vertrete die These, dass es Regionen gibt, die so arm sind, dass sich deren Bewohner nicht mit Aussicht auf Erfolg auf die Reise Richtung Europa machen können, da sie nie ankommen würden. Die meisten würden unterweges verdursten und verhungern und hätten würden sie es schaffen die Küste zu erreichen, kein Geld einen Schlepper zu bezahlen, damit er sie mit dem Boot übersetzt. Das ist der Hauptgrund der sie davon abhält auszuwandern. Verbessere ich dort die wirtschaftliche Situation, so löse ich möglicherweise sogar eine weitere Flüchtlingswelle aus, da mehr Menschen dann die Möglichkeit haben zu flüchten.

 

Genauso ist es. Diese Phänomen ist empirisch sehr gut belegt, sodass kaum ein mit der Thematik befasster Wissenschaftler dies bestreitet.

[LagarMat]

Ich stelle sogar die Frage, ob eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in diesen Ländern überhaupt dazu führt, dass weniger Menschen kommen. Auch das Gegenteil kann der Fall sein. Ich vertrete die These, dass es Regionen gibt, die so arm sind, dass sich deren Bewohner nicht mit Aussicht auf Erfolg auf die Reise Richtung Europa machen können, da sie nie ankommen würden. Die meisten würden unterweges verdursten und verhungern und hätten würden sie es schaffen die Küste zu erreichen, kein Geld einen Schlepper zu bezahlen, damit er sie mit dem Boot übersetzt. Das ist der Hauptgrund der sie davon abhält auszuwandern. Verbessere ich dort die wirtschaftliche Situation, so löse ich möglicherweise sogar eine weitere Flüchtlingswelle aus, da mehr Menschen dann die Möglichkeit haben zu flüchten.

 

Genauso ist es. Diese Phänomen ist empirisch sehr gut belegt, sodass kaum ein mit der Thematik befasster Wissenschaftler dies bestreitet.

Auch davon spricht Heinsohn in besagtem Interview.^^

[checker-finance]

an dir ist ein vorzeige-islamist verloren gegangen!

 

Nee Danke, dann würdest Du ja zu meinen Sympathisanten zählen. Auf Nachläufer wie Dich habe ich keine Lust.

[cktest]

Teil 1 der Antwort beim BAMF:

Politisch ist eine Verfolgung dann, wenn sie dem Einzelnen in Anknüpfung an seine politische Überzeugung, seine religiöse Grundentscheidung oder an für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zufügt, die ihn ihrer Intensität nach aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen. Das Asylrecht dient dem Schutz der Menschenwürde in einem umfassenderen Sinne. [...] Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen. Hier kommt unter Umständen die Gewährung von subsidiärem Schutz in Betracht.

Das ist schönes Rechtsdeutsch. Ich denke, wir sind uns darüber einig, dass ein Nigerianer, der in Deutschland um Asyl bittet, um seine Lebensumstände zu verbessern, nicht politisch verfolgt ist. Wie ist das aber mit jemand, der in Afghanistan der Bundeswehr geholfen hat und jetzt das Risiko hat, von den Taliban massakriert zu werden? Oder mit einem syrischen Christ oder irakischen Jesiden, der in Gefahr steht, durch den IS getötet zu werden? Oder mit einem syrischen Student, der durch die Regierungstruppen von Assad verfolgt wird?

 

Asyl ist kein Grundrecht, politisches Asyl sehr wohl. Politisches Asyl bekommen aber nur um die 2% der derzeitigen Antragsteller.

Das finde ich anhand der oben genannten Beispiele dann doch überraschend.

 

Ich stelle sogar die Frage, ob eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in diesen Ländern überhaupt dazu führt, dass weniger Menschen kommen. Auch das Gegenteil kann der Fall sein.

Genauso ist es. Diese Phänomen ist empirisch sehr gut belegt, sodass kaum ein mit der Thematik befasster Wissenschaftler dies bestreitet.

Meines Wissens ist gut belegt, dass es die Mittelschicht ist, die flüchtet, weil sie sich im Gegensatz zu den Armen die Flucht leisten kann (Quellen z.B. in diesem TAZ-Artikel).Es muss aber auch einen Fluchtgrund geben. Beispielsweise sind, als die arabischen Länder noch intakt waren, wenige Leute von dort nach Europa geflohen. Die wirtschaftliche Situation war damals in diesen Ländern sicher nicht schlechter als heute.

Ich sage zwar, dass wir die Situation an der Quelle verbessern möchten. Ich glaube aber nicht, dass das durch "Entwicklungshilfe" geleistet werden kann.

[checker-finance]

 

Für solche dümmlichen Kommentare sollte man Deinen Koalabären epillieren.

 

Ja, war wirklich ein dümmlicher Kommentar, Gleichstellungsbeauftragte nach Syrien zu schicken.

 

Wie war das nochmal mit deiner Unterstützung für die Todesstrafe bei Cannabis-Schmuggel? So ein bisschen Scharia ist doch was feines. Sollten wir auch einführen.

 

In Syrien ist noch sehr viel mehr Gleichstellungsarbeit zu leisten als hier. Demzufolge wäre der Wert der Gleichstellungsbeauftragten dort um eine Vielfaches gehebelt. Dümmlich ist vor allem Dein Wunsch, hierzulande Scharia einzuführen.

 

Für solche dümmlichen Kommentare sollte man Deinen Koalabären epillieren.

 

komm, geh du wieder jagd auf ausländer machen du harter hund....heute schon wen abgestochen mit deinem Kugelschreiber?

 

Mit solchen Kommentaren scheinst Du Andersmeinende einschüchtern und diskreditieren zu wollen. Vor allem das mit dem Diskreditieren klappt aber nicht. Du offenbarst durch solche Kommentare vor allem die Vorstellungswelt, in der Du Dich bewegst.

[odensee]

Wir sollten keine Kampfbomber nach Syrien schicken, sondern Conchita Wurst, Gender-Professor*innen, Gleichstellungsbeauftragte o. a. Da hätten beide Seiten etwas davon. Wir wären diese Bande los und die würden da unten für einen Rückgang der Geburtenzahlen sorgen.

 

Du offenbarst durch solche Kommentare vor allem die Vorstellungswelt, in der Du Dich bewegst.

 

[checker-finance]

Wir sollten keine Kampfbomber nach Syrien schicken, sondern Conchita Wurst, Gender-Professor*innen, Gleichstellungsbeauftragte o. a. Da hätten beide Seiten etwas davon. Wir wären diese Bande los und die würden da unten für einen Rückgang der Geburtenzahlen sorgen.

 

Du offenbarst durch solche Kommentare vor allem die Vorstellungswelt, in der Du Dich bewegst.

 

 

Genau, während der selbsternannte Kneipenphhilosoph "Platon" sich in Recht unplatonischen Vorstellungswelten bewegt, in denen menschen als harte Hunde Jagd auf andere Menschen machen und diese mit Kugelschreibern erstechen, ist meine pazifistische Welt eben eine andere. Statt stählerner Falken schicken wir unsere Friedenstauben.

[checker-finance]

Das ist schönes Rechtsdeutsch. Ich denke, wir sind uns darüber einig, dass ein Nigerianer, der in Deutschland um Asyl bittet, um seine Lebensumstände zu verbessern, nicht politisch verfolgt ist. Wie ist das aber mit jemand, der in Afghanistan der Bundeswehr geholfen hat und jetzt das Risiko hat, von den Taliban massakriert zu werden? Oder mit einem syrischen Christ oder irakischen Jesiden, der in Gefahr steht, durch den IS getötet zu werden? Oder mit einem syrischen Student, der durch die Regierungstruppen von Assad verfolgt wird?

 

Der Bundeswehr in Afghanistan geholfen zu haben ist keine politische Betätigung. Das wird der Afghane im Zweifel des Geldes wegen gemacht haben. Er mag dadurch zum Verfolgten in Afghanistan geworden sein, aber eben nicht zumpolitisch Verfolgten.

 

Ein syrischer Christ, mag in syrien ein religiöse Verfolgter sein, aber ist offensichtlich kein politisch Verfolgter.

 

Ein irakischer Jeside ist von Ausrottung durch den IS bedroht, aber nicht politisch verfolgt.

 

Bei dem syrischen Stundenten kommt es darauf an, warum er von den Regierungstruppen Assads "verfolgt" wird.

[Joseph Conrad]

Deutschland kann und muss nicht alle Elenden und Verzweifelten der Welt aufnehmen.

Unser Asylgesetz ist ein Freibrief. Ich denke, das die überwiegende Mehrzahl der Flüchtlinge ganz einfach Wirtschaftsflüchtlinge sind, da sie aus sicheren Lagern außerhalb Syriens unberechtigterweise nach Deutschland aufbrachen. Auch in Syrien gibt es noch genügend sichere Gebiete. Die Binnenflucht hätte also oft ausgereicht.

Außerdem fehlen jetzt die jungen Männer, die ihr Vaterland unter Assad und alliierter Unterstützung verteidigen müssten. Ich sehe das als Fahnenflucht. Warum sollen unsere Bodentruppen gegen den IS kämpfen ? Das müssen sie schon selber machen. Natürlich mit unserer massiven Luftunterstützung.

Massenhafte Auswanderung kann in der heutigen Zeit keine Lösung mehr sein. Niemand hat langfristig einen Nutzen davon. Auch nicht die Flüchtlinge, da sie immer Fremdkörper bleiben werden und am untersten Rand der Gesellschaft enden. England war froh, das es seinen ganzen " Abschaum " nach Australien und Amerika los wurde. Anders herum ist doch wohl ein kolossaler Irrwitz Das grenzt an Selbstzerfleischung.

Das Boot ist voll. Guckt euch mal "Im Herzen der See" an. Die reale Vorlage zu " Moby Dick". Wenn die Ressourcen im Rettungsboot der Essex ausgehen, kommt der Kannibale in uns allen zum Vorschein.

Grenzen dicht. Alle im Schnellverfahren abgelehnten Asylanten umgehend ausweisen. Die wirklich politisch Verfolgten werden eine überschaubare Zahl ergeben. Und dann ganz schnell ein Maßnahmenkatalog der eine solche Völkerwanderung nach Germany nicht noch mal geschehen lässt. Aus Fehlern muss man lernen oder untergehen.

 

Gruß

Joseph

[cktest]

Das ist schönes Rechtsdeutsch. Ich denke, wir sind uns darüber einig, dass ein Nigerianer, der in Deutschland um Asyl bittet, um seine Lebensumstände zu verbessern, nicht politisch verfolgt ist. Wie ist das aber mit jemand, der in Afghanistan der Bundeswehr geholfen hat und jetzt das Risiko hat, von den Taliban massakriert zu werden? Oder mit einem syrischen Christ oder irakischen Jesiden, der in Gefahr steht, durch den IS getötet zu werden? Oder mit einem syrischen Student, der durch die Regierungstruppen von Assad verfolgt wird?

 

Der Bundeswehr in Afghanistan geholfen zu haben ist keine politische Betätigung. Das wird der Afghane im Zweifel des Geldes wegen gemacht haben. Er mag dadurch zum Verfolgten in Afghanistan geworden sein, aber eben nicht zumpolitisch Verfolgten.

 

Ein syrischer Christ, mag in syrien ein religiöse Verfolgter sein, aber ist offensichtlich kein politisch Verfolgter.

 

Ein irakischer Jeside ist von Ausrottung durch den IS bedroht, aber nicht politisch verfolgt.

 

Bei dem syrischen Stundenten kommt es darauf an, warum er von den Regierungstruppen Assads "verfolgt" wird.

Schade, dass Du das Zitat von Hellerhof nicht dringelassen hast. Da steht nämlich, dass jemand, der aufgrund seiner religiösen Grundüberzeugungen verfolgt wird, ebenfalls einem politisch verfolgten gleichgestellt ist:

Politisch ist eine Verfolgung dann, wenn sie dem Einzelnen in Anknüpfung an seine politische Überzeugung, seine religiöse Grundentscheidung oder an für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zufügt, die ihn ihrer Intensität nach aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen. Das Asylrecht dient dem Schutz der Menschenwürde in einem umfassenderen Sinne. [...] Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen. Hier kommt unter Umständen die Gewährung von subsidiärem Schutz in Betracht.

Das mit der "religiösen Grundentscheidung" trifft meiner Ansicht nach sowohl auf Christen als auch auf Jesiden (lt. Wikipedia eine "religiöse Minderheit") im Irak zu - auch wenn man wieder darüber streiten kann, ob eine Religion ein "unverfügbares Merkmal" ist.

Aber darauf wollte ich in diesem Teil der Diskussion gar nicht unbedingt heraus. Ich wollte eher darauf hinaus, dass der Begriff "Politisch Verfolgter" ganz offensichtlich nicht besonders präzise ist, auch wenn das BAMF etwas anderes suggeriert. Und das daraus resultierende Konfliktpotential kann man in diesem Thread gut besichtigen

 

@Joseph Conrad: es ist mir nicht bekannt, dass irgendjemand fordert, dass "unsere" Bodentruppen gegen Assad kämpfen sollen. Ich bin übrigens strikt gegen jeden Militäreinsatz der Bundeswehr in Syrien / im Irak. Das befriedigt zwar die Stammtische (und das ist auch das Ziel von Hollande), bringt aber ansonsten wahrscheinlich wenig bis gar nichts und fördert evtl. nur den Zulauf zum Daesch (siehe dazu auch dieser Artikel aus der SZ).

Edit: die Taliban bringen sich offenbar gerade gegenseitig um: http://www.theguardian.com/world/2015/dec/03/taliban-leader-mullah-mansoor-wounded-gunfight-pakistan-renegade-commander

[Joseph Conrad]

Der Bundeswehr in Afghanistan geholfen zu haben ist keine politische Betätigung. Das wird der Afghane im Zweifel des Geldes wegen gemacht haben. Er mag dadurch zum Verfolgten in Afghanistan geworden sein, aber eben nicht zumpolitisch Verfolgten.

 

Ein syrischer Christ, mag in syrien ein religiöse Verfolgter sein, aber ist offensichtlich kein politisch Verfolgter.

 

Ein irakischer Jeside ist von Ausrottung durch den IS bedroht, aber nicht politisch verfolgt.

 

Bei dem syrischen Stundenten kommt es darauf an, warum er von den Regierungstruppen Assads "verfolgt" wird.

Schade, dass Du das Zitat von Hellerhof nicht dringelassen hast. Da steht nämlich, dass jemand, der aufgrund seiner religiösen Grundüberzeugungen verfolgt wird, ebenfalls einem politisch verfolgten gleichgestellt ist:

Politisch ist eine Verfolgung dann, wenn sie dem Einzelnen in Anknüpfung an seine politische Überzeugung, seine religiöse Grundentscheidung oder an für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zufügt, die ihn ihrer Intensität nach aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen. Das Asylrecht dient dem Schutz der Menschenwürde in einem umfassenderen Sinne. [...] Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen. Hier kommt unter Umständen die Gewährung von subsidiärem Schutz in Betracht.

Das mit der "religiösen Grundentscheidung" trifft meiner Ansicht nach sowohl auf Christen als auch auf Jesiden (lt. Wikipedia eine "religiöse Minderheit") im Irak zu - auch wenn man wieder darüber streiten kann, ob eine Religion ein "unverfügbares Merkmal" ist.

Aber darauf wollte ich in diesem Teil der Diskussion gar nicht unbedingt heraus. Ich wollte eher darauf hinaus, dass der Begriff "Politisch Verfolgter" ganz offensichtlich nicht besonders präzise ist, auch wenn das BAMF etwas anderes suggeriert. Und das daraus resultierende Konfliktpotential kann man in diesem Thread gut besichtigen

 

@Joseph Conrad: es ist mir nicht bekannt, dass irgendjemand fordert, dass "unsere" Bodentruppen gegen Assad kämpfen sollen. Ich bin übrigens strikt gegen jeden Militäreinsatz der Bundeswehr in Syrien / im Irak. Das befriedigt zwar die Stammtische (und das ist auch das Ziel von Hollande), bringt aber ansonsten wahrscheinlich wenig bis gar nichts und fördert evtl. nur den Zulauf zum Daesch (siehe dazu auch dieser Artikel aus der SZ).

Edit: die Taliban bringen sich offenbar gerade gegenseitig um: http://www.theguardi...egade-commander

 

Umso besser. Irgendwie müssen die Islamisten halt ausgelöscht werden. Wie ist da zweitrangig. Ohne Bodentruppen wird man das kaum schaffen. Hoffentlich schaffen das dann einheimische Kräfte. Schon die Römer nutzten ja Auxiliar Truppen. Nur in höchster Not müssten dann "wir" (USA, GB, Frankreich, BRD etc.) doch noch eingreifen.

 

Gruß

Joseph

 

 

 

[odensee]

Umso besser. Irgendwie müssen die Islamisten halt ausgelöscht werden. Wie ist da zweitrangig. Ohne Bodentruppen wird man das kaum schaffen.

 

Wo, deiner Meinung nach, sollen denn die Bodentruppen die Islamisten auslöschen? In Libyen? In Mali? In Nigeria? In Köln? In Dinslaken?