Gesetze: Langfristanleger (wieder) bevorzugen?

[mcxreflex]

Ich behaupte allerdings, dass mehr Steueraufkommen auch zu weiteren Ausgaben führen würde. :-

 

Ich könnte jetzt eine Reihe von Autobahnbrücken aufzählen, für die weitere Ausgaben extrem sinnvoll wären. :-

 

Ich präzisiere: wenig sinnvollen Ausgaben.

Ansonsten hast du natürlich recht. Wobei gerade beim Themen Straßen ich sowieso einen Hals kriege, da die Einnahmen aus der Mineralölsteuer regelmäßig zweckentfremdet werden.

 

Allerdings denke ich, dass das Thema Steuerverwendung dann doch zu weit führen würde an dieser Stelle.

[otto03]

 

Ansonsten hast du natürlich recht. Wobei gerade beim Themen Straßen ich sowieso einen Hals kriege, da die Einnahmen aus der Mineralölsteuer regelmäßig zweckentfremdet werden.

 

 

 

Auch dir sollte bekannt sein, daß es keine zweckgebundenen Steuern gibt.

[odensee]

Ich präzisiere: wenig sinnvollen Ausgaben.

 

Da findest du breite Zustimmung, auch bei mir.

 

Ansonsten hast du natürlich recht. Wobei gerade beim Themen Straßen ich sowieso einen Hals kriege, da die Einnahmen aus der Mineralölsteuer regelmäßig zweckentfremdet werden.

 

Laut Wikipedia nimmt der Staat knapp 50 Mrd. durch Mineralölsteuer und Kfz-Steuer ein. Zu Maut habe ich auf die Schnelle nichts gefunden. Ausgaben des Bundes für "Verkehr und digitale Infrastruktur" liegen bei ca. 23 Mrd. Da ist dann auch die Bahn und Schifffahrt schon mit dabei. Allerdings geben die Länder und Kommunen auch noch einiges für den Straßenbau aus. Dafür hab ich auf die Schnelle nichts gefunden. Ist aber auch off-topic.

 

Zum Topic: meiner Meinung nach sollte Altersvorsorge mehr "gefördert" werden, mildert in einigen Jahren die Staatsausgaben für Altersarmut. Mit fördern meine ich: steuerlich begünstigen, z.B. wieder, wie es früher mal war, steuerfreie (oder zumindest hohe Freibeträge) für private Rentenversicherung im Rentenalter, ähnliches auch für Fondssparpläne.

[mcxreflex]

Ansonsten hast du natürlich recht. Wobei gerade beim Themen Straßen ich sowieso einen Hals kriege, da die Einnahmen aus der Mineralölsteuer regelmäßig zweckentfremdet werden.

 

 

 

Auch dir sollte bekannt sein, daß es keine zweckgebundenen Steuern gibt.

Ich spreche hier nicht von irgendwelchen juristischen Spitzfindigkeiten.

[otto03]

 

 

Auch dir sollte bekannt sein, daß es keine zweckgebundenen Steuern gibt.

Ich spreche hier nicht von irgendwelchen juristischen Spitzfindigkeiten.

 

Das ist keine Spitzfindigkeit, ich zitiere 'mal Wiki

 

Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen steuerpflichtigen Personen auferlegt. Damit sind Steuern öffentlich-rechtliche Abgaben, die zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs alle zahlen müssen, die den Tatbestand[1] der Steuerpflicht erfüllen, wobei die Erzielung von Einnahmen wenigstens Nebenzweck sein sollte. Gebühren und Beiträge werden hingegen aufgabenbezogen und zweckgebunden verwendet.

 

 

Alles andere ist Stammtischgequatsche

[_Henrik_]

Ich spreche hier nicht von irgendwelchen juristischen Spitzfindigkeiten.

 

Das ist keine Spitzfindigkeit, ich zitiere 'mal Wiki

 

Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen steuerpflichtigen Personen auferlegt. Damit sind Steuern öffentlich-rechtliche Abgaben, die zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs alle zahlen müssen, die den Tatbestand[1] der Steuerpflicht erfüllen, wobei die Erzielung von Einnahmen wenigstens Nebenzweck sein sollte. Gebühren und Beiträge werden hingegen aufgabenbezogen und zweckgebunden verwendet.

 

 

Alles andere ist Stammtischgequatsche

 

Wenn die Pkw-Maut aber eine Gebühr ist, und die Kfz-Steuer nicht, ist das dann nach EU-Recht nicht eine Ungleichbehandlung?

[mcxreflex]

Alles andere ist Stammtischgequatsche

 

Bin dann mal wieder an meinem Stammtisch