Welche Koalition wird gebildet?

[Kaffeetasse]

Also ich hab diesmal bewusst mit der Erststimme CSU und mit der Zweitstimme SPD gewählt statt wie gewohnt die Grünen.

[LagarMat]

Na dann muss ich meinen Satz wohl ändern.

Glaubst Du, dass es eine nennenswerte Zahl Bürger gibt, die so gehandelt haben?

 

Allein die Kombi CSU/Grün hat ja schon Paradiesvogelcharakter.

[Kaffeetasse]

Weiss ich nicht...aber man muss mit der Zeit gehen....manchmal jedenfalls.

[LagarMat]

aber man muss mit der Zeit gehen....

Für mich kann eine große Koalition aufgrund der vielen Minimalkompromisse nur ein Rückschritt sein.

So war es letztlich ja auch vor ein paar Jahren.

[Kaffeetasse]

De facto gibt es seit Jahrzehnten eine Große Koalition, da meist immer die andere Seite Bundestag bzw. Bundesrat beherrscht hat.

Ist alles nicht so wichtig...

[rolasys]

#LagarMat

 

gute Argumente,

 

aber ob die SPD Ihre Macht im Bundesrat nicht doch zur Blockade nutzen würde... ich weiß nicht... nun gut, Gabriel ist nicht Lafontaine und er hat sicher auch nicht die Macht die Lafontaine damals hatte und er ist wohl auch nicht dieser Typ, aber Kanzler will auch Gabriel werden....

 

Naja, warten wir es ab, ich denke, dass der SPD Mitgliederentscheid klarer ausgehen wird, als man heute vielleicht denkt, pro Koalitionsvertrag.

[Kaffeetasse]

Ich glaube nicht, dass sich der Bundesrat in dem Maße bundespolitisch benutzen lässt...dort geht es vorwiegend um Länderinteressen. Dort ist man den Wählern verantwortlich,

dort will man wiedergewählt werden und ggf. Koalitionen fortsetzen, die ganz anders als im Bund geartet sein können.

Eine gute Landesmutter bzw. ein guter Landesvater tut das jedenfalls und nicht zwingend das, was Berlin befiehlt.

[akku5]

Ich glaube nicht, dass sich der Bundesrat in dem Maße bundespolitisch benutzen lässt...dort geht es vorwiegend um Länderinteressen. Dort ist man den Wählern verantwortlich,

dort will man wiedergewählt werden und ggf. Koalitionen fortsetzen, die ganz anders als im Bund geartet sein können.

Eine gute Landesmutter bzw. ein guter Landesvater tut das jedenfalls und nicht zwingend das, was Berlin befiehlt.

 

Wenn ich mich recht erinnere, hat die SPD in den letzten Kohl-Jahren im Bundesrat alles blockiert was möglich war. Also so abwegig ist diese Gefahr nicht. Um das zu verhindern müßte man als Minderheitsregierung vorher mit der SPD alles aushandeln. Sonst läuft man Gefahr, das mit den Grünen (Deals mit der Linken schließe ich mal aus :/) über Monate ausgehandelte Sachen einfach ausgebremst werden. Da kann man dann auch gleich eine GroKo machen. Darum finde ich eine Minderheitsregierung in D ziemlich schlecht.

[Kaffeetasse]

Nun: Das mit Helmut vs. Oskar ist über 15 Jahre her...

Unter Schröder z.B. hat man dann Mehrheiten mit Unionsbeteiligung in Ländern gegen die Bundes-CDU/CSU organisiert. :-

[LagarMat]

#LagarMat

 

gute Argumente,

 

aber ob die SPD Ihre Macht im Bundesrat nicht doch zur Blockade nutzen würde... ich weiß nicht... nun gut, Gabriel ist nicht Lafontaine und er hat sicher auch nicht die Macht die Lafontaine damals hatte und er ist wohl auch nicht dieser Typ, aber Kanzler will auch Gabriel werden....

 

Naja, warten wir es ab, ich denke, dass der SPD Mitgliederentscheid klarer ausgehen wird, als man heute vielleicht denkt, pro Koalitionsvertrag.

Dass es nicht solche Blockaden auch mal geben kann, das denke ich schon.

Aber ich glaube nicht, dass es solche Blockier-Arien geben würde.

Wenn ich mich recht erinnere, war das auch immer so, wenn es ein Blockieren nur um des Blockierens willen gegeben hat, dass dem auch immer eine sehr kleine Kompromissbereitschaft vorausging.

Und das ist es eben, was ich denke, was sich dann wirklich grundlegend ändern müsste.

Man muss begreifen, dass man miteinander und weniger gegeneinander arbeiten muss - was, wie ich schon sagte, dort wo die Öffentlichkeit nicht so präsent ist, auch wunderbar funktioniert.

 

Wenn ich mich recht erinnere, hat die SPD in den letzten Kohl-Jahren im Bundesrat alles blockiert was möglich war. Also so abwegig ist diese Gefahr nicht. Um das zu verhindern müßte man als Minderheitsregierung vorher mit der SPD alles aushandeln. Sonst läuft man Gefahr, das mit den Grünen (Deals mit der Linken schließe ich mal aus :/) über Monate ausgehandelte Sachen einfach ausgebremst werden.

Auch hier: Abwegig ist es sicher nicht. Aber wohl deutlich unwahrscheinlicher. Und wo wäre denn bspw. die Legitimation für die SPD alles zu blockieren? (Gesetzt den Fall der Mitgliederentscheid geht nicht durch)

Sie haben dann die Chance gehabt mitzuregieren, hatten einen abstimmungsfähigen Vertrag und haben es abgelehnt. Auch die SPD will wiedergewählt werden. Eine Ablehnungspolitik bei der Vorgeschichte wird sie niemandem verkaufen können. Ich denke, nichtmal vor den eigenen Mitgliedern.

 

Da kann man dann auch gleich eine GroKo machen. Darum finde ich eine Minderheitsregierung in D ziemlich schlecht.

Du lässt einen für mich immens wichtigen Punkt außer Acht:

Die Handlungsfähigkeit der Opposition.

Bei einer GroKo mit der aktuellen Sitzverteilung hätten wir eine Regierung mit einem Stimmgewicht von 80 zu 20.

Das ist eigentlich völlig inakzeptabel.

Die Opposition ist so überhaupt nicht ernst zu nehmen. Das ist in meinem Augen eine große Gefahr für alles und jeden.

Ein demokratisches System lebt vom Zusammenspiel der Gegenüber. Es muss immer eine Kontrolle der Macht geben, die diesen Namen auch verdient.

Auch wären Grundgesetzänderungen mit der Übermacht von Schwarz-Rot ein Leichtes.

Ich möchte nicht, dass das Grundgesetz geändert wird. Ich finde es gut, so wie es ist.

 

Und aus diesem Grund bin ich - ziemlich unabhängig vom Inhalt des Koalitionsvertrages - in diesem Kräfteverhältnis ein erklärter Gegner einer großen Koalition.

 

Man muss sich in Hinblick auf 2017 auch mal die Frage stellen, was danach kommt.

In der GroKo würde die SPD ihr letztes Bisschen Identität verlieren. Dafür würde Merkel schon sorgen.

 

 

Und die Union? Sie hat jetzt schon kaum noch Profil. Weiterhin hat sie aktuell nach Merkel quasi keine Hoffnungsträger mehr. Merkel wird aber 2017 nichtmehr kandidieren. Es sickerte ja jetzt schon durch, dass sie die Legislaturperiode nicht zu Ende machen könnte.

Was dann mit der CDU?

Im Prinzip müsste die CDU mal einen Selbstfindungsprozess starten, wenn man auch morgen noch kraftvoll zubeißen können möchte.

Wer soll denn der nächste Kanzlerkandidat sein? Merkel hat alle, die die Stärke und das Potenzial gehabt hätten, entfernt.

Stellt euch mal die aktuelle CDU ohne Merkel vor! Eine Partei völlig ohne Gesicht und ohne Richtung.

 

In der SPD sieht es nicht viel besser aus.

Nur, dass die SPD den Selbstfindungsprozess schon längst angestoßen hat.

Belastbare Ergebnisse und neue Köpfe sehe ich aber bisher kaum bzw. nicht.

Nun hat Hannelore Kraft (um Gabriel zu stärken) auch noch bekannt gegeben, dass sie nicht als Kanzlerkandidatin zur Verfügung steht.

 

Um sich als Partei Profil zu verschaffen, ist eine GroKo völlig ungeeignet.

[LagarMat]

Die Diskussion scheint hinfällig:

http://www.sueddeutsche.de/politik/forsa-umfrage-drei-viertel-der-spd-waehler-fuer-grosse-koalition-1.1832191

[Akaman]

Die Diskussion scheint hinfällig:

http://www.sueddeutsche.de/politik/forsa-umfrage-drei-viertel-der-spd-waehler-fuer-grosse-koalition-1.1832191

Nur zur Erinnerung: es wird eine SPD-Mitglieder-Befragung stattfinden, nicht eine SPD-Wähler-Befragung (die dann wohl endgültig an verfassungsrechtlichen Bedenken scheitern würde).

 

Dennoch glaube ich, dass es eine Mehrheit für die GroKo geben wird.

[Zinsen]

Verfassungsbedenken... ah ja. Wenn noch nicht mal 10000 FDP-Mitglieder in einer Mitgliederbefragung über eine Politik entscheiden, die die nächsten 30/40 Jahre beeinflussen wird, ist das ok. V.a. wo diese Befragung das imperative Mandat implizierte.

Wenn SPD-Mitglieder darüber entscheiden, ob sie eine Koalition eingehen, ist das Verfassungsbedenklich. Alles klar.

[Akaman]

@Zinsen: Lies einfach nochmal, was ich geschrieben habe. Notfalls ist es vielleicht auch hilfreich, laut zu lesen (auf Betonung achten!) oder zu buchstabieren.

[LagarMat]

Hab grad das hier bei der Zeit gelesen:

 

Schwarz-Rot bedroht die Demokratie

Eine Mitgliederbefragung mag Ausdruck von Führungsschwäche sein. Undemokratisch ist sie nicht. Vielmehr bedeutet sie ein Mehr an innerparteilicher Demokratie. Und die wird seit Langem gefordert.

 

Die wahre Bedrohung für die parlamentarische Demokratie liegt ganz woanders. Union und SPD stellen im neuen Bundestag 80 Prozent der Abgeordneten. Die Miniopposition von Linken und Grünen hat so gut wie nichts zu sagen. Sie kann von sich aus nicht einmal parlamentarische Untersuchungsausschüsse einsetzen oder Verfassungsklage erheben. Die mutmaßlichen künftigen Koalitionsparteien hatten deshalb kurz nach der Wahl versprochen, die Minderheitenrechte der Opposition zu stärken.

 

Kernaussage des Artikels:

Für die kommenden vier Jahre verheißt das nichts Gutes. Der Bundestag wird mehr denn je zum Abnickgremium werden, das die Beschlüsse der Partei- und Koalitionsführungen lediglich absegnet. Debatten wird es kaum geben, und wirksamen Widerstand auch nicht.

 

Das deckt sich mit meiner Auffassung.

Ich halte die GroKo (hab ich nu ja auch schon mehrfach gesagt) für eine ernsthafte Gefährdung der Demokratie.

Einer der Fälle, in denen ich hoffe falsch zu liegen.

[Ramstein]

[Schildkröte]

Nur zur Erinnerung: es wird eine SPD-Mitglieder-Befragung stattfinden

Ja und als Sozialdemokrat habe ich heute meine entspr. Wahlunterlagen zugeschickt bekommen. :-

 

Dennoch glaube ich, dass es eine Mehrheit für die GroKo geben wird.

Der Ausgang und vor allem die Beteiligungsquote bei der dieser parteiinternen Abstimmung wird spannend bleiben.

[LagarMat]

#LagarMat

 

gute Argumente,

 

aber ob die SPD Ihre Macht im Bundesrat nicht doch zur Blockade nutzen würde... ich weiß nicht... nun gut, Gabriel ist nicht Lafontaine und er hat sicher auch nicht die Macht die Lafontaine damals hatte und er ist wohl auch nicht dieser Typ, aber Kanzler will auch Gabriel werden....

 

Naja, warten wir es ab, ich denke, dass der SPD Mitgliederentscheid klarer ausgehen wird, als man heute vielleicht denkt, pro Koalitionsvertrag.

 

Eine andere Art der Blockade-Politik deutet sich an...