SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

[LagarMat]

Mir geht es nicht um den Ausspruch, sondern um die Reaktionen und deren Ausmaß.

Ich bin nun aber in der Tat gespannt, wie es aussieht, von Nahles "in die Fresse" zu bekommen.

[Schildkröte]

vor 2 Stunden schrieb LagarMat:

Mir geht es nicht um den Ausspruch, sondern um die Reaktionen und deren Ausmaß.

Ich bin nun aber in der Tat gespannt, wie es aussieht, von Nahles "in die Fresse" zu bekommen.

Vielleicht geht das Zitat mal in die Geschichte ein so wie bei Gerhard Schröder, der besoffen vor dem Kanzleramt am Zaun rüttelte und rief: "Ich will hier rein!" Die Nahles war aber nicht besoffen und für die Fraktionsvorsitzende einer (einstigen) Volkspartei war der Spruch einfach nur peinlich. 

[LagarMat]

Ich fand das Interview in #1371 recht interessant.

Auf mich macht die SPD - nicht erst seit Nahles gestern - den Eindruck einer Partei, die einfach vollkommen orientierungslos und hilflos ist. Micus nannte es im Interview "ohne Energie".

 

Eigentlich will sie nur liebgehabt werden, aber alles was sie anpackt, macht sie falsch und bekommt da dann auch gnadenlos die Quittung für.

Und die Sozis, die ich privat kenne, sind auch persönlich so.

Sie haben abgesehen von ihrer plakativen Weltoffenheit und Liberalität keinerlei Prinzipien, kaum eigene Leitplanken, an denen sie sich langhangeln könnten. Teilweise sogar soweit, dass sie hoffen, andere würden die harten Entscheidungen für sie treffen.

 

Und wenn Weltoffenheit und Liberalität so interpretiert werden, dass alles toleriert wird, alles erlaubt und alles wünschenswert ist, sind es keine Prinzipien.

Dann ist es Beliebigkeit und die Ablehnung dazu Entscheidungen zu treffen.

Etwas, was jemand, der politisch gestalten will - dann also permanent Entscheidungen treffen muss - schlicht nicht bringen kann.

 

So weiß nun auch schon seit längerem niemand mehr, was die SPD eigentlich will. Und nach meinem Eindruck, wissen das nichtmal die Mitglieder selbst.

Man war offenbar einfach nur froh, regieren zu können.

 

Es ist ein stimmiges Bild von Mitgliedern und Partei. Die Bundesspitze macht da einen ähnlichen Eindruck.

Nun möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich betonen, dass ich mir kein repräsentatives Bild der SPD-Klientel anmaße. Aber die Sozis aus meinem Freundes- und Bekanntenkreis, sind tatsächlich genau so.

 

Tja und Nahles wirkt hier auch einfach nur wie eine Hilfslose, die mal auf die Kacke hauen wollte. Und das dann ziemlich plump und unglaubwürdig. Einfach deshalb, weil es nicht passt. Es wirkt nicht authentisch.

[Schildkröte]

Naja, wenn man sich das Parteiprogramm, das Wahlprogramm, die Koalitionsvertrage aus Bund sowie Ländern und was am Ende bei rum kam anschaut, dann steht die SPD sehr wohl für Inhalte und hat auch geliefert. Auch Andrea Nahles hat als Arbeitsministerin einiges auf den Weg gebracht. Ein Problem ist halt, dass die Kanzlerin in der großen Koalition die Themen und Erfolge der SPD für sich verbuchen konnte. Und bei Andrea Nahles stört mich einfach die Person. Man sollte sie sicher nicht unterschätzen (das wurden andere Politiker oft ebenfalls) und sie ist zweifelsfrei gut vernetzt. Aber sorry, sie ist mit Sicherheit nicht die Heilsbringerin der SPD und als Kanzlerkandidatin könnte es dann wirklich für weniger als 20% reichen. Traurig sowas. Es täte mich allerdings wundern, wenn das nicht auch andere Spitzengenossen so sehen und früher oder später entsprechend gegensteuern. 

[tom1956]

vor 1 Stunde schrieb LagarMat:

Ich fand das Interview in #1371 recht interessant.

 

Gestern bei Maischberger Klaus von Dohnanyi (SPD !), ehemaliger Bundesminister und ehemaliger Bürgermeister von Hamburg und fast 60 Jahre SPD-Parteimitglied u. a.:

 

"Hinter den Erfolgen der AFD muß noch etwas anderes stecken als die soziale Gerechtigkeitsfrage/die Abgehängten. Deutschland macht schließlich schon von allen Ländern die meiste Umverteilung"

 

Zu seiner Ankündigung (obwohl fast 60 Jahre in der SPD) die Partei nicht zu wählen, weil Schulz ein Bündnis RRG nicht ausschließen wollte und zu RRG: "Wir leben in Zeiten des globalen wirtschaftlichen Umbruchs. Wie kann man den mit einer in Teilen wirtschaftsfeindlichen Partei, in weiten Teilen wirtschaftsfeindlichen Partei und einer völlig wirtschaftsfeindlichen Partei gestalten ?

 

Gerhard Schröder (SPD !) heute in der FAZ: "Sie können in Deutschland keine Mehrheit bilden ohne ökonomische Kompetenz" Und: "Was verteilt werden soll, muß erarbeitet werden".

 

 

[Zickzack]

Ich muss Gerhard Schröder da zustimmen. Abgesehen davon ist Umverteilung ein historisch gescheitertes Konzept aus Unrechtsstaaten. 

[DrFaustus]

vor 8 Minuten schrieb tom1956:

Gestern bei Maischberger Klaus von Dohnanyi (SPD !), ehemaliger Bundesminister und ehemaliger Bürgermeister von Hamburg und fast 60 Jahre SPD-Parteimitglied u. a.:

 

"Hinter den Erfolgen der AFD muß noch etwas anderes stecken als die soziale Gerechtigkeitsfrage/die Abgehängten. Deutschland macht schließlich schon von allen Ländern die meiste Umverteilung"

 

Zu seiner Ankündigung (obwohl fast 60 Jahre in der SPD) die Partei nicht zu wählen, weil Schulz ein Bündnis RRG nicht ausschließen wollte und zu RRG: "Wir leben in Zeiten des globalen wirtschaftlichen Umbruchs. Wie kann man den mit einer in Teilen wirtschaftsfeindlichen Partei, in weiten Teilen wirtschaftsfeindlichen Partei und einer völlig wirtschaftsfeindlichen Partei gestalten ?

 

Gerhard Schröder (SPD !) heute in der FAZ: "Sie können in Deutschland keine Mehrheit bilden ohne ökonomische Kompetenz" Und: "Was verteilt werden soll, muß erarbeitet werden".

 

 

Ja, das stimmt alles. Aber wie soll sich eine SPD dann noch von einer CDU abgrenzen?

Wenn man diese Aussagen als richtig einschätzt, muss man zu dem Schluss kommen, dass die SPD überflüssig geworden ist.

[LagarMat]

vor 29 Minuten schrieb Schildkröte:

Naja, wenn man sich das Parteiprogramm, das Wahlprogramm, die Koalitionsvertrage aus Bund sowie Ländern und was am Ende bei rum kam anschaut, dann steht die SPD sehr wohl für Inhalte und hat auch geliefert. Auch Andrea Nahles hat als Arbeitsministerin einiges auf den Weg gebracht.

Ja, das höre ich immer wieder. Auch von Leuten, die viel näher am parlametarischen Betrieb dran sind und Einblicke in die tägliche Arbeit haben, die ich nicht habe.

Und ich will auch das auch gar nicht prinzipiell angreifen.

Beim Mindestlohn kann sich die SPD wirklich auf die Schulter klopfen.

 

Was ich dann aber auch oft höre, sind bspw. die Mütter-Rente oder das Bundesteilhabegesetz.

Und an der Stelle kann ich nur müde lächeln. Denn das ist im Vergleich zu den wahlentscheidenden Dingen einfach uninteressant.

 

Die SPD trifft bei den Themen, die den Deutschen wirklich unter den Nägeln brennen entweder nicht den Nerv, hat die falsche Position oder weiß gar nicht, welche Position sie haben will, weil ständig irgendwer was anderes sagt.

[tom1956]

vor 2 Minuten schrieb DrFaustus:

Ja, das stimmt alles. Aber wie soll sich eine SPD dann noch von einer CDU abgrenzen?

Die CDU hat doch in weiten Teilen nur die Programme der SPD (also des kleineren Koalitionspartners) implementiert. Von einer wirtschaftsfreundlichen Politik (Angebotsseite) habe ich fast nix gesehen ...

vor 2 Minuten schrieb DrFaustus:

Wenn man diese Aussagen als richtig einschätzt, muss man zu dem Schluss kommen, dass die SPD überflüssig geworden ist.

In dieser ihrer jetzigen Form steht das (leider) zu befürchten ... Aber die völlige Entkernung der CDU unter Merkel samt Sozialdemokratisierung könnte dieser Partei mittel- bis langfristig auch noch heftig auf die Füße fallen.

[€-man]

vor 34 Minuten schrieb Schildkröte:

Auch Andrea Nahles hat als Arbeitsministerin einiges auf den Weg gebracht.

 

Ein kleiner Joke - extra für Dich rausgesucht.

[LagarMat]

vor 40 Minuten schrieb tom1956:

Gestern bei Maischberger Klaus von Dohnanyi (SPD !), ehemaliger Bundesminister und ehemaliger Bürgermeister von Hamburg und fast 60 Jahre SPD-Parteimitglied u. a.:

"Hinter den Erfolgen der AFD muß noch etwas anderes stecken als die soziale Gerechtigkeitsfrage/die Abgehängten. Deutschland macht schließlich schon von allen Ländern die meiste Umverteilung"

Sinnbildlich dafür, wie wenig die Westdeutschen die Ostdeutschen verstehen.

Ich würde wenigen Leuten der deutschen Öffentlichkeit soviel politisches Renommee zusprechen, wie Klaus von Dohnanyi. Genau deshalb ist diese Äußerung so bezeichnend.

Das klingt so ein bisschen nach "Die Erde könnte doch keine Scheibe sein.".

Dennoch ist er mit diesem Grad der Erkenntnis ja einer unter vielen.

 

Man kann wohl ohne weitere Bedenken behaupten, dass es noch kurz vor der Wahl westdeutsche Mehrheitsmeinung war - zumindest wenn man nach den Medien geht - dass die AfD-Wähler vor allem deshalb die AfD wählen, weil sie selbst ungebildet sind und weil sie selbst wenig haben oder gar Transferleistungsbezieher sind. Frei nach der alten Links-Schablone "Ihr habt wohl Angst, dass euch die Ausländer eure Jobs wegnehmen."

 

Die Erkenntnis "Hinter den Erfolgen der AFD muß noch etwas anderes stecken als die soziale Gerechtigkeitsfrage/die Abgehängten." mit einem schreienden JAAA! beantwortet werden muss, ringt sich wohl nun doch langsam ins öffentliche Bewusstsein durch.

 

Zitat

Kernklientel der AfD sind und bleiben Angestellte und (kleine) Selbstständige. Das haben wir schon bei den vorangegangenen Landtagswahlen beobachtet.

Über die Motivation AfD zu wählen – abgesehen von der Protestbotschaft an die anderen Parteien – ist viel diskutiert worden. Unsere Daten legen nahe, dass soziale Not oder der Wunsch nach stärkerem sozialen Austausch nur bei wenigen dieser Gruppe den entscheidenden Ausschlag gibt. Vielmehr ist unter den AfD-Wählerinnen und Wählern der Wunsch extrem stark verbreitet Veränderungen in unserer Gesellschaft zu vermeiden. 95 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben zum Beispiel Sorge, dass die deutsche Kultur und Sprache in den Hintergrund geraten. Dieses und andere Statements machen deutlich: Die AfD ist vor allem ein kulturelles und kein sozialpolitisches Phänomen.

 

http://blog.tagesschau.de/2017/09/24/wer-sind-die-afd-waehlerinnen/

[DrFaustus]

Und das ist nicht so?

 

... hat Mittlere Reife. 17 Prozent der AfD-Wähler haben nach Befragungen der Forschungsgruppe Wahlen diesen Abschluss, 14 Prozent einen Hauptschulabschluss. Wer eine Uni absolviert hat, wählt hingegen selten AfD. Es waren nur sieben Prozent der Wähler.

... ist Arbeiter oder arbeitslos. 21 Prozent der Arbeiter wählten AfD und 22 Prozent der Arbeitslosen. Rentner und Beamte wählen am seltensten AfD (11 und 10 Prozent).

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestagswahl/wer-waehlt-afd-umfragen-geben-hinweise-auf-den-typischen-afd-waehler-aid-1.7104621

[Schildkröte]

vor 19 Minuten schrieb LagarMat:

Ja, das höre ich immer wieder. Auch von Leuten, die viel näher am parlametarischen Betrieb dran sind und Einblicke in die tägliche Arbeit haben, die ich nicht habe.

Und ich will auch das auch gar nicht prinzipiell angreifen.

Beim Mindestlohn kann sich die SPD wirklich auf die Schulter klopfen.

 

Was ich dann aber auch oft höre, sind bspw. die Mütter-Rente oder das Bundesteilhabegesetz.

Und an der Stelle kann ich nur müde lächeln. Denn das ist im Vergleich zu den wahlentscheidenden Dingen einfach uninteressant.

 

Die SPD trifft bei den Themen, die den Deutschen wirklich unter den Nägeln brennen entweder nicht den Nerv, hat die falsche Position oder weiß gar nicht, welche Position sie haben will, weil ständig irgendwer was anderes sagt.

 

Ich könnte jetzt z. B. noch die Rente mit 63, die Mietpreisbremse und das Tarifeinheitsgesetz nennen. Da hat die SPD geliefert. Und für die folgende Legislaturperiode wäre im Falle einer Regierungsbeteiligung unter anderem eine Bürgerversicherung in Angriff genommen worden. Das alles soll nicht wichtig sein bzw. die Menschen nicht bewegen? Naja, da hätte die SPD vielleicht noch mehr hervorheben sollen, dass sie das durchgeboxt hat. Aber mal hieran anknüpfend eine Gegenfrage: Wofür steht denn gegenwärtig die Union unter Merkel und was genau haben die Unions-Minister in der jüngeren Vergangenheit durchgesetzt? Kann diese Frage jemand aus dem Stegreif ohne Google beantworten? Eben.

[M_M_M]

vor 4 Minuten schrieb DrFaustus:

Und das ist nicht so?

Willst Du anzweifeln, dass "mittlere Reife" ein niederer Abschluss ist? Ich finde den völlig ausreichend, zu mal es doch eher auf die darauf resultierende Ausbildung kommen sollte, da diese den Beruf festlegt, welcher später mal die abgeführten Abgaben/Steuern bestimmt. Es wird immer wieder versucht, geringere Bildung mit Dummheit gleich zu setzen. Damit bin ich nicht einverstanden, weil dieser Vergleich ziemlich hinkt.

 

[DrFaustus]

Gerade eben schrieb M_M_M:

Willst Du anzweifeln, dass "mittlere Reife" ein niederer Abschluss ist? Ich finde den völlig ausreichend, zu mal es doch eher auf die darauf resultierende Ausbildung kommen sollte, da diese den Beruf festlegt, welcher später mal die abgeführten Abgaben/Steuern bestimmt. Es wird immer wieder versucht, geringere Bildung mit Dummheit gleich zu setzen. Damit bin ich nicht einverstanden, weil dieser Vergleich ziemlich hinkt.

 

Ich wollt eher darauf abzielen:

 

Wer eine Uni absolviert hat, wählt hingegen selten AfD. Es waren nur sieben Prozent der Wähler.

 

Aber gut. Mittlere Reife sehe ich nicht als niedrigen Abschluss an, nein.

[LagarMat]

vor 11 Minuten schrieb Schildkröte:

 

Ich könnte jetzt z. B. noch die Rente mit 63, die Mietpreisbremse und das Tarifeinheitsgesetz nennen. Da hat die SPD geliefert. Und für die folgende Legislaturperiode wäre im Falle einer Regierungsbeteiligung unter anderem eine Bürgerversicherung in Angriff genommen worden. Das alles soll nicht wichtig sein bzw. die Menschen nicht bewegen? Naja, da hätte die SPD vielleicht noch mehr hervorheben sollen, dass sie das durchgeboxt hat. Aber mal hieran anknüpfend eine Gegenfrage: Wofür steht denn gegenwärtig die Union unter Merkel und was genau haben die Unions-Minister in der jüngeren Vergangenheit durchgesetzt? Kann diese Frage jemand aus dem Stegreif ohne Google beantworten? Eben.

Ja, die Mietpreisbremse - von der eigentlich nur jeder weiß, dass sie nicht funktioniert - die Rente mit 63 und das Tarifeinheitsgesetz - was im übrigen mitunter auch extrem kritisch gesehen wird - sind genau solche Beispiele, die nicht wahlentscheidend sind.

Und Du erkennst das ja offenbar auch nicht.

 

Wahlentscheidend ist die Frage gewesen, ob Deutschland wirklich ein Einwnaderungsland sein will? Ob die Flüchtlingspolitik richtig war oder ob gravierende Korrekturen vorgenommen werden müssen?

Wahlentscheidend wäre gewesen, wie es in Europa mit dem Euro, mit den Schulden, mit den Flüchtlingen weitergeht. Wir haben eine handfeste Krise der EU und weder SPD noch CDU thematisieren das!

 

Warum? Weil sie keine Antworten abgesehen von einem "Weiter so"" haben. Bei diesen beiden gibt es wenig Kritik, sondern stattdessen immer nur "Wir brauchen mehr europäische Integration!" ohne jegliche glaubwürdige Argumentation, warum eigentlich.

 

Und Du hast natürlich Recht damit, dass sich die SPD von der CDU darin, wie auch in vielen anderen Dingen kaum mehr unterscheidet.

Dass genau das das Problem ist, hast Du aber doch bestimmt auch schon öfter gehört. Und schließlich hat die Union ja auch ein grandios schlechtes Wahlergebnis eingefahren.

[tom1956]

vor 7 Minuten schrieb LagarMat:

 

Wahlentscheidend ist die Frage gewesen, ob Deutschland wirklich ein Einwnaderungsland sein will? Ob die Flüchtlingspolitik richtig war oder ob gravierende Korrekturen vorgenommen werden müssen?

Wahlentscheidend wäre gewesen, wie es in Europa mit dem Euro, mit den Schulden, mit den Flüchtlingen weitergeht. Wir haben eine handfeste Krise der EU und weder SPD noch CDU thematisieren das!

 

Völlige Zustimmung (leider). Man könnte sogar noch einen Schritt weiter gehen und statt "nicht thematisiert" sagen "ganz bewußt als Themen ausgespart" ... !?

[LagarMat]

 

vor 20 Minuten schrieb tom1956:

Völlige Zustimmung (leider). Man könnte sogar noch einen Schritt weiter gehen und statt "nicht thematisiert" sagen "ganz bewußt als Themen ausgespart" ... !?

Den Eindruck kann man durchaus haben, ja.

 

Was mich wirklich mit Abstand am meisten aufgeregt hat, war, dass es den meisten Parteien im Wahlkampf nur darum zu gehen schien, die AfD zu verhindern.

 

Keiner kam auf die Idee zu fragen, "Was haben wir eigentlich falsch gemacht?" oder "Was müssen wir ändern, damit die Deutschen, die die AfD oder die FDP wählen wollen, sich wieder von UNS vertreten lassen wollen?"

 

"Nein nein! Wir machen alles richtig. Der Wähler ist nur zu doof, das zu erkennen und wir müssen ihn davon abhalten, die falschen zu wählen."

Genau so kam das bei mir an.

 

Merkel sprach in den ersten Wochen des Wahlkampfes ÜBERHAUPT nicht wahrnehmbar über Flüchtlinge. Sie macht immernoch nicht den Eindruck hier etwas substanziell ändern zu wollen.

Auch waren ihre Entscheidungen im Herbst 2015 immernoch richtig. Wiederholen dürfen sie sich aber selbstverständlich dennoch nicht.

Wer kann sich da noch wundern, dass sich die Wähler davon ver*rscht fühlen?

Und die SPD schlägt ins gleiche Horn. Zu der Zeit war der Kanzlerkandidat noch Präsident des Europäischen Parlaments und redete genau so. Auch im Wahlkampf war immer nur von größeren Anstrengungen zur Integration zu hören.

Dementsprechend unglaubwürdig waren seine Attacken auf die Entscheidungen der Kanzlerin in dem Thema.

Das ist eben auch das Problem, dass man als Regierungspartei hat, wenn man dann die Regierungsarbeit kritisieren will.

 

Dass viele die Flüchtlinge überhaupt nicht integrieren wollen - so wie ich auch nicht - sich bei der Erfolgsaussicht dazu auch gar nichts vormachen, sondern sie schnellstmöglich nach Fluchtursachenwegfall (sprich Kriegsende in Syrien) wieder nach Hause schicken wollen, dieser Einstellung hat im Prinzip nur die AfD ein Sprachrohr geboten. Die FDP in ganz leisen Tönen.

 

Da kann ich dann nur sagen, selbst schuld.

Wer so wenig Instinkt für die Volksmeinung hat, hat es dann wohl auch nicht verdient, vom Volk gewählt zu werden.

Denn das ist so eine Bundestagswahl ja immernoch, eine Wahl des Volkes.

 

[DrFaustus]

vor 30 Minuten schrieb LagarMat:

Wahlentscheidend ist die Frage gewesen, ob Deutschland wirklich ein Einwnaderungsland sein will? Ob die Flüchtlingspolitik richtig war oder ob gravierende Korrekturen vorgenommen werden müssen?

Das war also Wahlentscheidend? Eigentlich sagen ja fast alle Parteien, dass Korrekturen vorgenommen werden müssen. Und unter "entscheidend" verstehe ich dann doch etwas anderes als 13% und eine weitere Mehrheit für eine mögliche GroKo...

Zitat

Wahlentscheidend wäre gewesen, wie es in Europa mit dem Euro, mit den Schulden, mit den Flüchtlingen weitergeht. Wir haben eine handfeste Krise der EU und weder SPD noch CDU thematisieren das!

Es geht weiter wie bisher. Die Schulden sinken. Der Euro existiert weiter. Diejenigen, die austreten wollen, sollen das tun. Die Briten merken jetzt auch, dass das alles nicht so supidupi ist, wie man sich das vorgestellt hat.

Das Leben geht weiter.

Zitat

 

Warum? Weil sie keine Antworten abgesehen von einem "Weiter so"" haben. Bei diesen beiden gibt es wenig Kritik, sondern stattdessen immer nur "Wir brauchen mehr europäische Integration!" ohne jegliche glaubwürdige Argumentation, warum eigentlich.

Weil sie ein Garant für Frieden und Wohlstand in Europa ist.

 

Zitat

 

Und Du hast natürlich Recht damit, dass sich die SPD von der CDU darin, wie auch in vielen anderen Dingen kaum mehr unterscheidet.

Dass genau das das Problem ist, hast Du aber doch bestimmt auch schon öfter gehört. Und schließlich hat die Union ja auch ein grandios schlechtes Wahlergebnis eingefahren.

Ist das so? Eigentlich hat die Union nichtmal 1% weniger als 2009 eingefahren. Und da gab es noch keine Flüchtlingskrise, keine Schuldenkrise und keine AfD.

Irgendwie schon seltsam, dass alles so eine Vollkatastrophe ist und trotzdem bekommt die Union fast genauso viele Stimmen wie 2009. (vermutlich sogar mehr. Habe nicht nachgesehen, aber 2009 war die Wahlbeteiligung sehr niedrig)

[tom1956]

vor 22 Minuten schrieb DrFaustus:

 

Es geht weiter wie bisher.

Das würde ich im Kontext mit EU und Euro als massive Drohung werten ...

Zitat

Diejenigen, die austreten wollen, sollen das tun. 

Zum Glück kann man nicht nur als Land aus der EU "austreten" (Brexit) oder den Euro verweigern (wie z. B. in Schweden, weil man zuvor seine Bürger befragt) sondern (noch jedenfalls) auch als Bürger (und Bürge) seinen Austritt planen, sollte es weitergehen, wie bisher.

 

 

PS: Im Tiefflug über Macrons Pläne ... einen "Haushalt für den Euroraum", einen "Eurofinanzminister", "mehr Solidarität", ein "eigenes Budget für den Euroraum", "gemeinsame Steuern", finanziert werden sollen die Pläne aus Umwelt- und Internetsteuern (welche Länder sollen die einführen ? Und wenn, würden sie diese Erträge dann nach Brüssel überweisen ?), "gemeinsame Bemessungsgrundlage für Steuern", "sozialer Angleichung" (natürlich ist die Basis das französische Niveau !) usw. usw.

 

Mal davon abgesehen, daß dies Alles nach dem Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ohne grundlegende Vertragsänderung wohl nicht möglich wäre !?

das Wort "Wettbewerbsfähigkeit" beispielsweise kommt in den Plänen überhaupt nicht vor ...

[DrFaustus]

vor 5 Minuten schrieb tom1956:

Zum Glück kann man nicht nur als Land aus der EU "austreten" (Brexit) oder den Euro verweigern (wie z. B. in Schweden, weil man zuvor seine Bürger befragt) sondern (noch jedenfalls) auch als Bürger (und Bürge) seinen Austritt planen, sollte es weitergehen, wie bisher.

Das steht natürlich jedem frei. Wohin soll es denn gehen?

Aber vorsicht, nicht dass man dann dort, wo man hingeht als Wirtschaftsflüchtling diskriminiert wird.

In der Schweiz zum Beispiel finden die meisten "die Deutschen" nicht so prima und würden sie am liebsten nach Anat....äh Alemannien entsorgen.

[Zickzack]

Wie kann ich als Einzelperson denn aus der EU austreten, ohne dafür wegziehen zu müssen?

[LagarMat]

Solang die Volkswirtschaften nicht vergleichbar stark sind, ist eine gemeinsame Währung nicht dauerhaft ohne massive Transferzahlungen stabil möglich.

Ich denke, das ist eine Erkenntnis, die mittlerweile auch der letzte Politiker haben sollte.

 

Wieviele haben sie dem deutschen Volk offen ins Gesicht gesagt?

[tom1956]

vor einer Stunde schrieb DrFaustus:

 

Aber vorsicht, nicht dass man dann dort, wo man hingeht als Wirtschaftsflüchtling diskriminiert wird.

Ich werfe ja meinen Ausweis vorher nicht weg ...

Zitat

In der Schweiz zum Beispiel finden die meisten "die Deutschen" nicht so prima und würden sie am liebsten nach Anat....äh Alemannien entsorgen.

Da habe ich völlig gegenteilige Erfahrungen gemacht. Ein gewisser (logischer) Konkurrenzdruck kommt nur auf, wenn man in der Schweiz als Mitbewerber auftritt (z. B. als Mediziner). Aus dieser Berufsgruppe sind übrigens schon sehr viele in die Schweiz geflüchtet - ob vor der EU weiß ich nicht, sicher aber vor dem deutschen Gesundheitssystem. In manchen Krankenhäusern ist die deutsche Ärzteschaft jedenfalls äußerst prominent vertreten ...

[Schildkröte]

vor 3 Stunden schrieb LagarMat:

Ja, die Mietpreisbremse - von der eigentlich nur jeder weiß, dass sie nicht funktioniert - die Rente mit 63 und das Tarifeinheitsgesetz - was im übrigen mitunter auch extrem kritisch gesehen wird - sind genau solche Beispiele, die nicht wahlentscheidend sind.

Und Du erkennst das ja offenbar auch nicht.

 

Wahlentscheidend ist die Frage gewesen, ob Deutschland wirklich ein Einwnaderungsland sein will? Ob die Flüchtlingspolitik richtig war oder ob gravierende Korrekturen vorgenommen werden müssen?

Wahlentscheidend wäre gewesen, wie es in Europa mit dem Euro, mit den Schulden, mit den Flüchtlingen weitergeht. Wir haben eine handfeste Krise der EU und weder SPD noch CDU thematisieren das!

 

Warum? Weil sie keine Antworten abgesehen von einem "Weiter so"" haben. Bei diesen beiden gibt es wenig Kritik, sondern stattdessen immer nur "Wir brauchen mehr europäische Integration!" ohne jegliche glaubwürdige Argumentation, warum eigentlich.

 

Und Du hast natürlich Recht damit, dass sich die SPD von der CDU darin, wie auch in vielen anderen Dingen kaum mehr unterscheidet.

Dass genau das das Problem ist, hast Du aber doch bestimmt auch schon öfter gehört. Und schließlich hat die Union ja auch ein grandios schlechtes Wahlergebnis eingefahren.

 

Wie sagte einst Bertolt Brecht: "Erst kommt das große Fressen und dann die Moral." Nach dieser Maxime versuchte die SED ab den 70ern den Lebensstandard in der DDR zu verbessern mit der Hoffnung, die Menschen mögen es ihr doch danken. Pustekuchen, SED. Und Pustekuchen, SPD. Mindestlohn & Co. sind für viele Menschen wichtig, aber an der Wahlurne anscheinend nicht (mehr) relevant. 

 

Dass AUSSCHLIEßLICH Flüchtlingspolitik und EU-Staatsschuldenkrise relevant sind, behauptest Du jetzt. Es mag sein, dass das für nicht wenige wahlentscheidend ist und diese haben wohl auch häufig ihr Kreuz bei der AfD gemacht. Aber es gibt doch auch noch weitere Themen, welche die Menschen ebenfalls beschäftigen. Und wie man sieht, haben die etablierten Parteien unter dem Strich dann ja doch reichlich Stimmen bekommen. 

 

Ich weiß allerdings, worauf Du hinaus willst. 2015 darf sich so nicht wiederholen. Dass Merkel das versucht zu verschweigen oder zumindest runterzuspielen, ist nun so überraschend nicht. Aber entweder die Menschen vergessen ziemlich schnell oder sie sehen 2015 nicht so wild. Denn es haben letztlich ja doch immer noch sehr viele Menschen die Union gewählt. 

 

Auf den zweiten Blick ist jedoch einerseits das schwache Ergebnis der CSU in Bayern zur Kenntnis zu nehmen und andererseits das starke Ergebnis der AfD in den neuen Bundesländern. In Bayern sind nächstes Jahr Landtagswahlen, so dass es für Horst Seehofer eigentlich kein "weiter so" geben dürfte. Und auch 2019 stehen Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen an. Wenn die AfD da (noch) auf ähnliche Wahlergebnisse kommen sollte wie bei der Bundestagswahl, dann gute Nacht CDU und SPD - und Linke (im Osten).