SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

[odensee]

Hast du den Text überhaupt gelesen? Denn für diesen Text wurde der deutsche Botschafter das erstemal "einbestellt"

Nein, ehrlich gesagt hatte ich diesen Text nicht gelesen. Ich hatte nur einen TV-Ausschnitt gesehen, und da kam auch das Wort "Kamelf..." vor.

Es ist juristisch aber auch völlig egal, wofür der deutsche Botschafter einbestellt verschärft eingeladen worden ist. Er mag auch einbestellt worden sein, weil der Wasserhahn tropfte.

 

Dieser (aus meiner Sicht) ziemlich harmlose Text und das (aus meiner Sicht) unsägliche Böhmerman-Gedicht sind zwei paar Schuhe, sie haben nur soviel miteinander zu tun, als dass es (1) diese Lied gab (2) Erdogan dann den Botschafter einbestellt hat und Konsequenzen von der Regierung gefordert hat (so z.B. dass das Ding aus der Mediathek verschwindet) und (3) Böhmermann dann zu Recht (finde ich) das Thema in seiner Sendung nochmal aufgenommen hat und dann aber (meine Meinung) mit seinem Schmähgedicht über's Ziel hinausgeschossen ist.

 

Der erste Text (Erdowie etc.) hat schon zu den diplomatischen Verwerfungen geführt, nicht erst der zweite. Und daher hoffe ich, wie W. Bosbach, "dass der Türkei eine Lektion in Punkto Meinungsfreiheit erteilt wird".

[Ramstein]

Es gehört zwar genauso wenig wie die ganze Böhmermannnummer hier hin, aber es muss mal gesagt werden:

 

Merkel ist offensichtlich zu klug für das gemeine Volk.

 

Begründung: Sie hat nicht nur die juristische Prüfung der Böhmemann-Anzeige erlaubt, sondern auch angekündigt, den Majestätsbeleidigungsparagraphen abschaffen zu wollen. Dabei kann sie doch wohl auf Unterstützung von CDU, SPD, Grünen und der Linken zählen.

 

Nun sagt aber §2 (3) StGB: "Wird das Gesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert, so ist das mildeste Gesetz anzuwenden."

 

Konsequenz: Die Türken dürfen klagen, das Politikergesindel darf sich medienwirksam empören, aber vor den Ende des Instanzenzuges wird das Verfahren eingestellt, da es das Gesetz nicht mehr gibt.

[Schwachzocker]

Der erste Text (Erdowie etc.) hat schon zu den diplomatischen Verwerfungen geführt, nicht erst der zweite. Und daher hoffe ich, wie W. Bosbach, "dass der Türkei eine Lektion in Punkto Meinungsfreiheit erteilt wird".

Wozu ist es von Bedeutung, ob es der erste oder der zweite Text war, wegen dem die Verurteilung erfolgt?

Wozu ist es von Bedeutung, was zu diplomatischen Verwerfung geführt hat?

Das Wort "Kamelf..." steht im Raum! Ob es jetzt als erstes oder als zweites gefallen ist, ist doch völlig egal.

 

Es gehört zwar genauso wenig wie die ganze Böhmermannnummer hier hin, aber es muss mal gesagt werden:

 

Merkel ist offensichtlich zu klug für das gemeine Volk.

 

Begründung: Sie hat nicht nur die juristische Prüfung der Böhmemann-Anzeige erlaubt, sondern auch angekündigt, den Majestätsbeleidigungsparagraphen abschaffen zu wollen. Dabei kann sie doch wohl auf Unterstützung von CDU, SPD, Grünen und der Linken zählen.

 

Nun sagt aber §2 (3) StGB: "Wird das Gesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert, so ist das mildeste Gesetz anzuwenden."

 

Konsequenz: Die Türken dürfen klagen, das Politikergesindel darf sich medienwirksam empören, aber vor den Ende des Instanzenzuges wird das Verfahren eingestellt, da es das Gesetz nicht mehr gibt.

Und dann erfolgt die Verurteilung eben wegen § 185 StGB und nicht wegen § 103 StGB. Interessiert das jemanden? Die Beleidigung bleibt dann noch immer strafbar.

 

 

 

[odensee]

Der erste Text (Erdowie etc.) hat schon zu den diplomatischen Verwerfungen geführt, nicht erst der zweite. Und daher hoffe ich, wie W. Bosbach, "dass der Türkei eine Lektion in Punkto Meinungsfreiheit erteilt wird".

Wozu ist es von Bedeutung, ob es der erste oder der zweite Text war, wegen dem die Verurteilung erfolgt?

Wozu ist es von Bedeutung, was zu diplomatischen Verwerfung geführt hat?

Das Wort "Kamelf..." steht im Raum! Ob es jetzt als erstes oder als zweites gefallen ist, ist doch völlig egal.

 

Der erste Text ist meiner ganz bescheidenen Meinung nach durch die "Meinungsfreiheit" gedeckt. Er scheint mir eher harmlos. Das sieht Erdogan deutlich anders und versucht Merkel damit unter Druck zu setzen. Das ist der eigentliche Skandal. Deshalb sollte er "eine Lektion in Punkto Pressefreiheit" erhalten.

 

Ob der Ziegenf* eine Beleidigung Erdogans durch einen deutschen B-Promi ist, mögen Gerichte entscheiden. Beleidigungen geschehen täglich in diesem Land. Das ist Kinderkram für die Boulevard-Presse. Und nochmal: ich finde es richtig, dass es zu einem Prozeß kommt!

 

edit: wahrscheinlich ist die Bezeichnung "B-Promi" auch schon eine Beleidigung.

edit 2: und ich finde die Aktion von Böhmermann NICHT in Ordnung (das für die Schubladendenker)

[Günter Paul]

Es gehört zwar genauso wenig wie die ganze Böhmermannnummer hier hin, aber es muss mal gesagt werden:

 

Merkel ist offensichtlich zu klug für das gemeine Volk.

 

Begründung: Sie hat nicht nur die juristische Prüfung der Böhmemann-Anzeige erlaubt, sondern auch angekündigt, den Majestätsbeleidigungsparagraphen abschaffen zu wollen. Dabei kann sie doch wohl auf Unterstützung von CDU, SPD, Grünen und der Linken zählen.

 

Nun sagt aber §2 (3) StGB: "Wird das Gesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert, so ist das mildeste Gesetz anzuwenden."

 

Konsequenz: Die Türken dürfen klagen, das Politikergesindel darf sich medienwirksam empören, aber vor den Ende des Instanzenzuges wird das Verfahren eingestellt, da es das Gesetz nicht mehr gibt.

 

 

So schlau ist die nicht ...korrigiert mich bitte , wenn ich etwas falsches schreibe , aber ich meine , die Abschaffung soll 2018 erfolgen , das sollte nach meinen Informationen ein Leckerli für Maas sein , weil er doch eine andere Meinung vertritt und das wiederum gehört zur klassischen Merkel-Amtsführung .

[Cellardoor]

Um mal wieder zur SPD zurück zu kommen:

 

http://www.rundschau...vester-23884302

 

Übergriffe in Köln

 

Hannelore Kraft sperrt Unterlagen zu Silvester

In den an den Untersuchungsausschuss übersandten Akten fehlten die Mailkommunikation der Ministerpräsidentin, des Innenministers und des Regierungssprechers sowie zahlreiche Vermerke, Besprechungsprotokolle, handschriftliche Aufzeichnungen und Nachweise über Telefonverbindungen, kritisierte CDU-Obfrau Ina Scharrenbach in einem Brief an den Ausschussvorsitzenden.

 

Warum wohl?

 

Die Ministerpräsidentin hatte betont, dass sie erst am 4. Januar um 14.31 Uhr von den Übergriffen erfahren habe. In Oppositionskreisen war dies angesichts der Tatsache, dass Hunderte Frauen nach Silvester Strafanzeige gestellt hatten, bezweifelt worden.

... erinnerte die CDU daran, dass Kraft im Landtag eine "lückenlose Aufklärung" zugesagt habe.

 

Die wurde aber schon frühzeitig relativiert:

 

SPD und Grüne sagten lückenlose Aufklärung zu. Der Untersuchungsausschuss sei aber weder „Ort für parteipolitisches Kalkül“ noch für „Vorwahlkampf“, warnte der SPD-Obmann Hans-Willi Körfges.

http://www.ksta.de/p...gesagt-23543566

 

 

Dass es den Partei-Oberen vor allem um ihre Pfründe geht, zeigt der Blick nach Sachsen-Anhalt:

 

SPD-Fraktionschef Andreas Steppuhn sagte dem Mitteldeutschen Rundfunk, dass der derzeitige Stab mit 26 Mitarbeitern nicht zu halten sein werde.

Dem Bericht nach erhalten die Fraktionen monatlich 56.167 Euro plus 2622 Euro je Abgeordneten. Weil die SPD von 26 auf elf Abgeordnete abgestraft wurde, sei das Budget von 125.000 Euro auf 85.000 Euro gekürzt worden.

[Ramstein]

heute Show: Lutz tritt in die SPD ein mit Hannelore Kraft

[Holgerli]

Ich frage mich heute noch (habs am Freitag gesehen) ob es extrem dumm oder extrem gut von der Kraft war sich darauf einzulassen.

Aber war schon absolut genial was Lutz van der Horst da abgezogen hat.

[Ramstein]

Es gehört zwar genauso wenig wie die ganze Böhmermannnummer hier hin, aber es muss mal gesagt werden:

 

Merkel ist offensichtlich zu klug für das gemeine Volk.

 

Begründung: Sie hat nicht nur die juristische Prüfung der Böhmemann-Anzeige erlaubt, sondern auch angekündigt, den Majestätsbeleidigungsparagraphen abschaffen zu wollen. Dabei kann sie doch wohl auf Unterstützung von CDU, SPD, Grünen und der Linken zählen.

 

Nun sagt aber §2 (3) StGB: "Wird das Gesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert, so ist das mildeste Gesetz anzuwenden."

 

Konsequenz: Die Türken dürfen klagen, das Politikergesindel darf sich medienwirksam empören, aber vor den Ende des Instanzenzuges wird das Verfahren eingestellt, da es das Gesetz nicht mehr gibt.

Jetzt muss es wahr sein, denn heute steht es auch in der Hochglanzpresse: Warum Merkel schlauer ist als der schrille Rest

[Schildkröte]

heute Show: Lutz tritt in die SPD ein mit Hannelore Kraft

Lutz van der Horst ist doch längst Mitglied der FDP: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/tritt-lutz-van-der-horst-jetzt-in-die-fdp-ein-aid-1.3872012

[Günter Paul]

Es gehört zwar genauso wenig wie die ganze Böhmermannnummer hier hin, aber es muss mal gesagt werden:

 

Merkel ist offensichtlich zu klug für das gemeine Volk.

 

Begründung: Sie hat nicht nur die juristische Prüfung der Böhmemann-Anzeige erlaubt, sondern auch angekündigt, den Majestätsbeleidigungsparagraphen abschaffen zu wollen. Dabei kann sie doch wohl auf Unterstützung von CDU, SPD, Grünen und der Linken zählen.

 

Nun sagt aber §2 (3) StGB: "Wird das Gesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert, so ist das mildeste Gesetz anzuwenden."

 

Konsequenz: Die Türken dürfen klagen, das Politikergesindel darf sich medienwirksam empören, aber vor den Ende des Instanzenzuges wird das Verfahren eingestellt, da es das Gesetz nicht mehr gibt.

Jetzt muss es wahr sein, denn heute steht es auch in der Hochglanzpresse: Warum Merkel schlauer ist als der schrille Rest

 

 

: :D :DD das ist ja zum Piepsen , wozu sich manche Schreiber hinreißen lassen , oder hast du daran gedreht , Ramstein ..?

 

Na , ja , dann wird ja alles gut ,... dann werden wir es schaffen mit der Integration , dem maroden Sozialsystem , dem abstürzenden Rentensystem , den Studienabbrechern , den Minijobs , den Miniselbständigen , den Zeitarbeitsverträgen ,...dann kann ja die Ukraine aufgenommen werden , Russland weiter geächtet und Griechenland weiter bezuschusst werden , wir müssen eben nur daran glauben , denn sie ist uns allen weit voraus , die Kanzlerin...ich kann nicht mehr , wirklich nicht :D oder war das jetzt Satire ??? :-

[Ramstein]

Das Gruselkabinett:

 

Zehn unter zahlreichen - Wer die SPD für viele Bürger unwählbar macht

[Holgerli]

Das Gruselkabinett:

 

Zehn unter zahlreichen - Wer die SPD für viele Bürger unwählbar macht

 

Das Dumme ist nur, dass Du das auch für die CDU,CSU,FDP, Grüne und Linke machen kannst. Für die AfD braucht man das nicht zu machen, da sollte es eh klar sein.

[Holgerli]

Hier liest jemand von Heise mit. Nun die CDU.

[LagarMat]

Kommentar aus der FAZ:

Hört die Signale!

Den „Weckruf“ aus Österreich hat auch die älteste deutsche Volkspartei vernommen, denn Taubheit plagt sie allenfalls auf dem linken Ohr. Mit dem rechten hört sie aber so gut wie eh und je, und auch die Reflexe funktionieren auf dieser Seite noch bestens. Kaum war die Kunde vom FPÖ-Triumph nach Berlin gedrungen, forderte der SPD-Vorsitzende Gabriel „alle demokratischen Kräfte“ dazu auf, sich hinter den „demokratischen“ Präsidentschaftskandidaten Van der Bellen zu stellen. Den Sieger der ersten Runde, Hofer, erklärte der deutsche Vizekanzler damit ohne viel Federlesens zum Undemokraten – wie auch die Wähler, die für ihn stimmten.

[...]

Die ehemals bewährte Methode, Wettbewerber im rechten Parteienspektrum als undemokratisch zu stigmatisieren und damit für unwählbar zu erklären, funktioniert nicht mehr. Die Anwendung des alten Tricks, rechts mit rechtsextrem gleichzusetzen, wirkt vielmehr kontraproduktiv. Sie setzt einen Teufelskreis in Gang: Der Versuch, solche Kräfte politisch auszugrenzen, treibt ihnen eher noch mehr Bürger aus dem gemäßigten Lager zu.

http://www.faz.net/aktuell/politik/die-lektion-aus-oesterreich-hoert-die-signale-14200678.html#/elections

[BondWurzel]

Der Sumpf der verkorksten Politik der letzten 20 Jahre hängt nun SPD und CDU an, der Wähler sucht immer nach Alternativen. Euro im Eimer, europäischer Schuldensumpf, Null-Zinsen, kaum mehr Rente für die Jüngeren...Merkels Weltrettermentalität war zudem eine Steilvorlage für die Rechten.

[zerohedge]

Der Sumpf der verkorksten Politik der letzten 20 Jahre hängt nun SPD und CDU an, der Wähler sucht immer nach Alternativen. Euro im Eimer, europäischer Schuldensumpf, Null-Zinsen, kaum mehr Rente für die Jüngeren...Merkels Weltrettermentalität war zudem eine Steilvorlage für die Rechten.

 

Nicht zu vergessen neu von der SPD:

 

- Kürzung Gelder für Alleinerziehende, wenn das Kind mal einen Tag beim anderen Ex-Partner ist

- Subventionen für Autokonzerne (die Milliarden machen und die höchsten Gehälter zahlen), damit E-Auto 4.000 Euro billiger sind (für Leute, die sich das eh leisten können und mit hoher Sicherheit ein Eigenheim haben) auf Steuerzahlerkosten

- Vorstoss Einschränkung Bargeld

 

Weitere Horrorideen folgen.

[LagarMat]

Der Sumpf der verkorksten Politik der letzten 20 Jahre hängt nun SPD und CDU an, der Wähler sucht immer nach Alternativen. Euro im Eimer, europäischer Schuldensumpf, Null-Zinsen, kaum mehr Rente für die Jüngeren...Merkels Weltrettermentalität war zudem eine Steilvorlage für die Rechten.

 

Nicht zu vergessen neu von der SPD:

 

- Kürzung Gelder für Alleinerziehende, wenn das Kind mal einen Tag beim anderen Ex-Partner ist

- Subventionen für Autokonzerne (die Milliarden machen und die höchsten Gehälter zahlen), damit E-Auto 4.000 Euro billiger sind (für Leute, die sich das eh leisten können und mit hoher Sicherheit ein Eigenheim haben) auf Steuerzahlerkosten

- Vorstoss Einschränkung Bargeld

 

Weitere Horrorideen folgen.

Sowas nennt sich allen Ernstes heutzutage sozialdemokratisch.

[Holgerli]

Deutschland sagt Sorry. Da das "Peng"-Collektive bisher immer nur die größten Dreckschweine auf die Schippe nahm, was sagt das aus über SPD & Co?

[LagarMat]

Ist das der Postillon inkognito? Oder hat Böhmermann aus dem Off diese Seite konzipiert?

Ah, die Populistinnen...

[zerohedge]

Jetzt will Gabriel die Abgeltungssteuer abschaffen und somit wieder mal Steuern erhöhen.

 

http://www.faz.net/a...n-14222812.html

 

Nur um seine eigene Haut zu retten, gleichzeitig aber Milliarden für teure E-Autos aus dem Fenster werfen.

 

Soll der doch mal lieber die Steuer für Einkommen aus Arbeit senken. Nein, lieber werden mal wieder Steuern erhöht.

[odensee]

Jetzt will Gabriel die Abgeltungssteuer abschaffen und somit wieder mal Steuern erhöhen.

 

http://www.faz.net/a...n-14222812.html

 

Nur um seine eigene Haut zu retten, gleichzeitig aber Milliarden für teure E-Autos aus dem Fenster werfen.

 

Soll der doch mal lieber die Steuer für Einkommen aus Arbeit senken. Nein, lieber werden mal wieder Steuern erhöht.

 

Alter Hut, ganz alter Hut, Schäuble (CDU) will das schon lange und wurde schon seitenlang diskutiert: http://www.wertpapie...steuer-ab-2017/ was das jetzt mit SPD zu tun hat, wo das fast alle Parteien (AfD und FDP weiß ich nicht) wollen, verstehe ich nicht.

[Ramstein]

Es sagt eigentlich nur, dass der Dicke Siggi wieder mal in den Populismussumpf gehüpft ist, um von anderen Themen abzulenken.

[Ramstein]

Mini-Serie im liberal-konservativen Tichys Einblick: SPD – Der Untergang

 

http://www.rolandtic...-der-untergang/

http://www.rolandtic...er-untergang-2/

http://www.rolandtic...tergang-teil-3/

http://www.rolandtic...tergang-teil-4/

 

Nett zu lesen; pointiert, aber nicht falsch.

[BondWurzel]

Das zusätzliche Geld, das statt einer pauschalen durch eine individuelle Besteuerung nach dem Einkommensteuertarif hereinkommen würde, will Gabriel ins Bildungssystem stecken.

Der soll echt den Hut nahmen, hat wohl noch nichts von Minuszinsen gehört, woher soll das zusätzliche Geld kommen .... :lol: