Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung (ZPO)

[RED-BARON]

Freunde, ihr seid doch nicht dumm, gibts ein juristisch bewanderten User hier ?

 

 

Bin eben über das hier gestolpert, es geht im Grundsatz

um RECHTSNORM und GELTUNGSBEREICH

 

http://www.wer-weiss-was.de/theme64/article3553388.html

 

den Anstoß gab ein geschützer Artikel von DPoIG ( Polizeigewerkschaft )

der in deisem Video sichtbar, aber nur mit Passworteingabe auf der

Webseite nachlesbar ist

 

 

Ich finde leider keine Archive wo §1 ZPO nachzulesen ist, dass man annehmen könnte §3 ZPO könnte

den GELTUNGSBEREICH ansatzweise ersetzen ist mir nicht so sicher - das müsste dann wiederum

einer oder der RECHTSNORM entsprechen.

 

Edit: ich hab den Verdacht, die ZPO gilt immer noch :'(

 

Aber es scheinen schon ein paar leute echt versucht zu haben

und die Abwehrabteilungen der Gerichte beraten back-stage

http://www.rechtspflegerforum.de/showthread.php?25883-900-IV-ZPO-wg.fehlendem-ZPO-Geltungsbereich

[BondFan]

Schau doch mal bei http://www.bgbl.de

Dort gibt es einen kostenlosen Bürgerzugang.

 

Die ZPOEG hat folgenden Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.12.2011 I 3044.

Das wäre dann Nr. 71 vom 29.12.2011. Auf Seite 3044 gehts los, der Artikel 4 steht allerdings auf Seite 3056. Dort steht dann wieder, wann das Gesetz davor zuletzt geändert wurde. So kann man sich nach hinten durchhangeln.