Unsere Freiheit ist in Gefahr

[Teletrabbi]

Liebe Forenteilnehmer,

 

ich schreibe in tiefer Sorge um unsere Zukunft. Ich war lange nicht hier, bin auf wichtige Themen gestoßen, habe geforscht und bin zu mehreren Schlüssen gekommen:

- kaum eine Geldanlage ist in der laufenden Krise sicher

- unsere Freiheit ist stark gefährdet (Beweis: siehe Bericht Schäuble und recherchiert mal zu EFSF, ESM)

- Geschichte wiederholt sich

- die meisten Probleme dieser Welt sind im Zinssystem begründet

 

"Die Wenigen, die das System verstehen, werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder so abhängig von seinen Vorzügen sein, dass aus ihren Reihen niemals eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, geistig unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen, dass das System ihnen feindlich ist."

- Gebrüder Rothschild, London, am 28.Juni 1863 an US-Geschäftspartner

 

"Eigentlich ist es gut, dass die Menschen der Nation unser Banken- und Geldsystem nicht verstehen. Würden sie es nämlich, so hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh."

- Henry Ford (1863-1947), Gründer der Ford Motor Company

 

Ein interessanter Bericht über den European Banking Congress mit einer Rede von Wolfgang Schäuble:

Die EU-Diktatur ist nur noch schwer zu verhindern. Das Ermächtigungsgesetz ist schon durch.

 

Wir werden in die Zange genommen:

- Menschen werden gegeneinander aufgebracht

- Die Vereinzelung: weniger Familie, mehr Single-Haushalte... jeder schafft für sich

- weiter steigende Abgaben und Steuern

- das Wechselspiel von Inflation, Deflation

- wir sind total abhängig (Energieversorgung, Benzin, Nahrungsmittelversorgung)

 

Und für alle, die das System verstehen möchten, empfehle ich diesen Link:

http://www.steuerboykott.org/download/steuerboykott.pdf

 

Und:

Glaubt mir nichts, sondern denkt selbst.

 

Wir werden erleben:

- Der Euro wird sich auflösen

- blutige Unruhen in Europa

- Verarmung der Massen, wie 1929ff

- Rückkehr zu Gemeinschaften

- möglicherweise Hungersnöte

 

Zum letzten Punkt:

Geld ist das Blut der Wirtschaft. Wenn einem Körper blut fehlt, dann kann er noch so gesund sein, er wird schwer leiden.

Die Supermärkte sind voll. Sind sie das auch noch, wenn unsere Währung in Hyperinflation aufgegangen ist oder immer mehr Unternehmen Öl und Gas nicht mehr bezahlen können (Deflation)? Die Lager befinden sich auf der Straße, ein großer Teil der Lebensmittel wird importiert. Das muss zwar nicht zwangsläufig bedeuten, dass so etwas geschieht. Aber es ist alles andere als unmöglich.

Geld entsteht durch Kreditvergabe und wird vernichtet, wenn der Kredit zurückgezahlt wird oder der Gläubiger "verzichtet". Letzteres ist auf Dauer wahrscheinlicher, da die Zinsen bei der Geldschöpfung nicht mitgeschöpft werden.

 

Lösngsansätze:

friedliche Demonstration

Steuerboykott

Selbstversorgung

Solidargemeinschaften

[John Silver]

Teletrabbi,

 

Ehrenmitgliedschaft hin oder her. Du hast hier zwei Jahre nichts geschrieben um mit so einer Räuberpistole aufzuwarten. Ich weiss gar nicht wo ich bei dem Beitrag anfangen soll, da ist soviel drin was nicht zusammen paßt, dass man nie mit der Gegenargumentation fertig wird. Und natürlich ist in dem Beitrag, damit man so ein Urteil eigentlich nicht pauschal fällen kann, auch immer ein wenig Wahrheit eingestreut.

Falls es Dich bei Deiner Argumentation unterstützt, die Frage des Zinses und des Zinsverbotes wurde schon zu Zeiten von Thomas v. Aquin (um 1200 n.Chr.) diskutiert. Du kannst also noch viel ältere Zitate, falls Du es möchtest, zu Rate ziehen.

 

Ich fasse den ganzen Beitrag mal als Glosse auf und hoffe das Du Deinen Spaß beim Schreiben hattest.

[checker-finance]

[quote name='Teletrabbi' timestamp='1321915415' post='723916'

Ein interessanter Bericht über den European Banking Congress mit einer Rede von Wolfgang Schäuble:

Die EU-Diktatur ist nur noch schwer zu verhindern. Das Ermächtigungsgesetz ist schon durch.

 

 

Wer so leichtfertig mit den Begriffen "Diktatur" und "Ermächtigungsgesetz" hantiert, hat selbst die jüngere europäische Geschichte nicht begriffen.

[Teletrabbi]

Wer so leichtfertig mit den Begriffen "Diktatur" und "Ermächtigungsgesetz" hantiert, hat selbst die jüngere europäische Geschichte nicht begriffen.

Dann lies und beurteile doch selbst! Eine Primärquelle:

http://www.peter-bleser.de/upload/PDF-Listen/E-Mail-Info_Eurostabilisierung/Entwurf_Vertrag_ESM.pdf

Oder meinst du ich habe die Webseite selbst erstellt

 

Artikel 4

Aufbau und Stimmrechte

1. Der ESM hat einen Gouverneursrat, ein Direktorium, einen Geschäftsführenden Direktor

sowie die als erforderlich erachtete Anzahl von ausschließlich für den ESM tätigen

Mitarbeitern.

KAPITEL 3. KAPITAL DES ESM

Artikel 8

Grundkapital

1. Das Grundkapital beträgt 700.000.000.000 EUR (siebenhundert Milliarden Euro). Es wird

aufgeteilt in 7 (sieben) Millionen Anteile mit einem Nennwert von je 100.000 EUR

(einhunderttausend Euro), die gemäß dem in Artikel 11 definierten und in der Anlage 1

berechneten ursprünglichen Beitragsschlüssel zur Zeichnung zur Verfügung stehen.

2. Das Grundkapital ist aufgeteilt in eingezahlte Anteile und abrufbare Anteile. Der

anfängliche Gesamtnennwert der eingezahlten Anteile beträgt 80.000.000.000 EUR (achtzig

Milliarden Euro). Die für die Ersteinlage gezeichneten Kapitalanteile werden zum Nennwert

ausgegeben. Die anderen Anteile werden [ebenfalls] zum Nennwert ausgegeben, sofern der

Gouverneursrat nicht unter besonderen Umständen beschließt, sie zu anderen Bedingungen

auszugeben.

4. Die ESM-Mitglieder verpflichten sich hiermit bedingungslos und unwiderruflich, ihre

Einlage auf das Grundkapital gemäß dem in Anlage 1 aufgeführten Beitragsschlüssel zu

leisten. Sie haben allen Kapitalabrufen fristgerecht und gemäß den in vorliegendem Vertrag

geregelten Bestimmungen Folge zu leisten.

 

Artikel 21

Deckung von Verlusten

1. Bei den Geschäften des ESM entstehende Verluste sind zu verrechnen

(a) erstens mit dem Reservefonds,

(B) zweitens mit dem eingezahlten Kapital und

© schließlich mit einem angemessenen Betrag des genehmigten, nicht eingezahlten

Grundkapitals, das nach Artikel 9 Absatz 3 abgerufen wird.

2. Leistet ein ESM-Mitglied bei einem Kapitalabruf nach Artikel 9 Absätze 2 und 3 keine

Zahlung, erfolgt an alle ESM-Mitglieder ein geänderter Kapitalabruf zur Einzahlung von

höheren Beträgen, um sicherzustellen, dass der ESM den Gesamtbetrag des erforderlichen

einzuzahlenden Kapitals erhält. Der Gouverneursrat bestimmt eine geeignete

Vorgehensweise, um zu sicherzustellen, dass das betreffende Mitglied innerhalb einer

angemessenen Frist seine Schuld gegenüber dem ESM begleicht, und ist befugt, die Zahlung

von Verzugszinsen auf den überfälligen Betrag zu fordern.

Könnte teuer werden!?

 

Im Gouverneursrat hat jeder Staat eine Stimme. Die Anzahl der Einwohner ist unerheblich. Finde ich jetzt nicht gerade demokratisch.

[John Silver]

...

 

Im Gouverneursrat hat jeder Staat eine Stimme. Die Anzahl der Einwohner ist unerheblich. Finde ich jetzt nicht gerade demokratisch.

Meine Güte, beschäftige Dich erstmal mit der Geschichte EU!

Es hat schon seinen Sinn, warum bestimmte Beschlüsse in der EU einstimmig sein müssen, warum die Abgeordnetenzahl im EU-Parlament nach Bevökerung und die Anzahl der bestimmberechtigten Personen sich in bestimmten Gremien an der Länderzahl orientiert.

 

Nur mal als Hinweis:

Überlege Dir doch mal was passieren würde, wenn alle Gremien sich nur an der Bevölkerungszahl orientieren würden? Was sagst Du denn dann wenn der Club-Med etwas zu Lasten von Deutschland auskaspert? Oder was sagt ein Luxemburger oder Slowene oder Balte wenn sich Deutschland, Frankreich und Italien zusammen rotten und auf einmal alles eine beschließen? Ist das dann so wahnsinnig demokratisch?

 

Der Sinn einer Teilnahme nach Ländern hat außerdem noch den Anspruch, ob dem nun genüge getan wird oder nicht sei jetzt mal aussen vor gelassen, dass sich die Teilnehmer dem höheren Gemeinschaftswohl verschreiben sollen und nicht kleinlich nach ihren jeweiligen Landesinteressen agieren sollen.

[StockJunky]

JohnSilver, danke dass du hier etwas gegen hälst. Soviel Schwarzmalerei kann man schon kaum noch ertragen wie teletrabbi von sich gibt.

 

Und wenn jemand Angst vor einer Ver"single"ung der Haushalte hat, kann er ja mal bei seiner Familie anfangen. Überlegt euch mal, wann ihr zuletzt die Verwandten besucht habt. Stattdessen werden aber große Familien lieber geächtet und abgestempelt. Mehr als 2 Kinder sind schon unnormal. Das liegt aber nicht an der EU sondern an den Menschen. Jeder denkt nunmal für sich und niemand denkt an das Gemeinwohl. Nicht ohne Grund gibts auf einen einen "Generationen-Konflikt" woher vorher nie einer war. Als ob es eine neue Erkenntnis ist, dass sich die Kinder um ihre Eltern kümmern müssen, wenn diese alt werden...

[checker-finance]

Wer so leichtfertig mit den Begriffen "Diktatur" und "Ermächtigungsgesetz" hantiert, hat selbst die jüngere europäische Geschichte nicht begriffen.

Dann lies und beurteile doch selbst! Eine Primärquelle:

http://www.peter-bleser.de/upload/PDF-Listen/E-Mail-Info_Eurostabilisierung/Entwurf_Vertrag_ESM.pdf

Oder meinst du ich habe die Webseite selbst erstellt

 

[...]

 

Im Gouverneursrat hat jeder Staat eine Stimme. Die Anzahl der Einwohner ist unerheblich. Finde ich jetzt nicht gerade demokratisch.

 

Ich hätte nicht gedacht, dass man an so etwas nochmal erinnern muß:

1933 wurde der verbrecherische Führer einer menschenverachtenden totalitären Partei durch das Eermächtigungsgesetz vom Reichskanzler zum Diktator. Er und seine Mittäter ordneten millionenfachen Mord, Enteignungen, Entrechtungen und verbrecherische Kriege an.

 

Dazu steht der ESM mit seinen Befugnissen für den Gouverneursrat nun wirklich in keinem Verhältnis. das eine mit dem anderne zu vergleichen ist bestenfalls albern und dämlich.

[DON]

 

 

Ich hätte nicht gedacht, dass man an so etwas nochmal erinnern muß:

1933 wurde der verbrecherische Führer einer menschenverachtenden totalitären Partei durch das Eermächtigungsgesetz vom Reichskanzler zum Diktator. Er und seine Mittäter ordneten millionenfachen Mord, Enteignungen, Entrechtungen und verbrecherische Kriege an.

 

Dazu steht der ESM mit seinen Befugnissen für den Gouverneursrat nun wirklich in keinem Verhältnis. das eine mit dem anderne zu vergleichen ist bestenfalls albern und dämlich.

 

Stimmt ja alles, aber man kann den Ball trotzdem etwas flacher halten. Diese Mystifizierung von NS Begriffen halte ich für übertrieben und überhaupt nicht zweckdienlich, eher im Gegenteil.

[checker-finance]

 

Stimmt ja alles, aber man kann den Ball trotzdem etwas flacher halten. Diese Mystifizierung von NS Begriffen halte ich für übertrieben und überhaupt nicht zweckdienlich, eher im Gegenteil.

 

"Ermächtigungsgesetz" und "Diktatur" sind erstens keine NS-Begriffe und zweitens habe ich sie nicht mystifiziert. Ich finde es schlicht albern und dämlich diese Begriffe, die für schwerste Verbrechen und totale Unfreiheit stehen, für so etwas wie den ESM und den Gouverneursrat zu verwenden. Da gilt es den Ball flach zu halten.

 

Im Übrigen finde ich es zwar auch schade, dass nicht alle Bürger der EU-Staaten eine EU-Parlament mit EU-Regierung wählen können, viele, die sich über Demokratiedefizite auf EU-Ebene erregen, würden sich aber wohl sehr wundern, wenn es eine vom Parlament bestimmte EU-Regierung gäbe. Diese wäre dann anders als die von den Mitgliedstaaten entsandten Vertreter in Kommission und Rat, nicht mehr den Mitgliedstaaten sondern den EU-Bürgern verpflichtet...

[DON]

"Ermächtigungsgesetz" und "Diktatur" sind erstens keine NS-Begriffe und zweitens habe ich sie nicht mystifiziert.

 

Aber sicher doch, der Begriff "Ermächtigungsgesetz" ist von der NS Zeit wohl kaum zu trennen.

 

Ich finde es schlicht albern und dämlich diese Begriffe, die für schwerste Verbrechen und totale Unfreiheit stehen, für so etwas wie den ESM und den Gouverneursrat zu verwenden. Da gilt es den Ball flach zu halten.

 

Und schon wieder eine Mystifizierung. Irgendwie widersprechen sich auch dein erster und zweiter Satz, aber egal, ist erstens OT und zweitens hast du für diese Art Diskussion ja berliner ^^

 

 

Im Übrigen finde ich es zwar auch schade, dass nicht alle Bürger der EU-Staaten eine EU-Parlament mit EU-Regierung wählen können, viele, die sich über Demokratiedefizite auf EU-Ebene erregen, würden sich aber wohl sehr wundern, wenn es eine vom Parlament bestimmte EU-Regierung gäbe. Diese wäre dann anders als die von den Mitgliedstaaten entsandten Vertreter in Kommission und Rat, nicht mehr den Mitgliedstaaten sondern den EU-Bürgern verpflichtet...

 

Zu allererst wäre zu klären, ob die EU Bürger überhaupt so etwas wie EU Parlament und Regierung wollen, und dessen bin ich mir nicht so sicher. Und erst dann könnte man Feinheiten wie das Wahlsystem klären...

[checker-finance]

"Ermächtigungsgesetz" und "Diktatur" sind erstens keine NS-Begriffe und zweitens habe ich sie nicht mystifiziert.

 

Aber sicher doch, der Begriff "Ermächtigungsgesetz" ist von der NS Zeit wohl kaum zu trennen.

 

Ich finde es schlicht albern und dämlich diese Begriffe, die für schwerste Verbrechen und totale Unfreiheit stehen, für so etwas wie den ESM und den Gouverneursrat zu verwenden. Da gilt es den Ball flach zu halten.

 

Und schon wieder eine Mystifizierung. Irgendwie widersprechen sich auch dein erster und zweiter Satz, aber egal, ist erstens OT und zweitens hast du für diese Art Diskussion ja berliner ^^

 

Wiki http://de.wikipedia.org/wiki/Mystizismus sagt:

Mystifikation (oder Mystifizierung) bezeichnet dementsprechend einen (mehr oder minder vorsätzlich herbei geführten) Zustand der Befangenheit oder Verwirrung eines grundsätzlich aufklärungsfähigen Subjekts in Geheimnis, Täuschung oder Irrtum. Neben der ideologiekritischen Verwendung findet der Begriff auch Anwendung zur Beschreibung schizophrenogener familiärer Kommunikationsformen etwa im Rahmen der Doppelbindungstheorie.

[CHX]

Ist doch unterm Strich völlig wurscht, ob der Begriff "Ermächtigungsgesetz" aus der NS-Zeit abgeleitet werden könnte oder sollte. Entscheidend sind doch einige sehr interessante Passagen aus dem vorliegenden ESM-Vertrag:

 

 

ARTIKEL 8

Genehmigtes Stammkapital

(1) Das genehmigte Stammkapital beträgt 700 Milliarden EUR. Es ist aufgeteilt in sieben

Millionen Anteile mit einem Nennwert von je 100 000 EUR, die gemäß dem in Artikel 11

vorgesehenen und in Anhang I berechneten Erstbeitragsschlüssel zur Zeichnung zur Verfügung

stehen.

 

(4) Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt, ihren Beitrag zum

genehmigten Stammkapital gemäß ihrem Beitragsschlüssel in Anhang I zu leisten. Sie kommen

sämtlichen Kapitalabrufen gemäß den Bedingungen dieses Vertrages fristgerecht nach.

 

ARTIKEL 10

Veränderungen des genehmigten Stammkapitals

(1) Der Gouverneursrat überprüft das maximale Darlehensvolumen und die Angemessenheit des

genehmigten Stammkapitals des ESM regelmäßig, mindesten jedoch alle fünf Jahre. Er kann

beschließen, das genehmigte Stammkapital zu verändern und Artikel 8 und Anhang II entsprechend

zu ändern. Dieser Beschluss tritt in Kraft, nachdem die ESM-Mitglieder dem Verwahrer den

Abschluss ihrer jeweiligen nationalen Verfahren notifiziert haben. Die neuen Anteile werden den

ESM-Mitgliedern nach dem in Artikel 11 und Anhang I vorgesehenen Beitragsschlüssel zugeteilt.

 

(2) Nimmt ein ESM-Mitglied die aufgrund eines Kapitalabrufs gemäß Artikel 9 Absätze 2 oder 3

erforderliche Einzahlung nicht vor, so ergeht an alle ESM-Mitglieder ein revidierter erhöhter

Kapitalabruf, um sicherzustellen, dass der ESM die Kapitaleinzahlung in voller Höhe erhält. Der

Gouverneursrat beschließt geeignete Schritte, um sicherzustellen, dass das betreffende ESMMitglied

seine Schuld gegenüber dem ESM innerhalb vertretbarer Zeit begleicht. Der

Gouverneursrat hat das Recht, auf den überfälligen Betrag Verzugszinsen zu erheben.

 

(2) Der ESM besitzt volle Rechtspersönlichkeit; er besitzt die uneingeschränkte Rechts- und

Geschäftsfähigkeit,

a) bewegliches und unbewegliches Vermögen zu erwerben und zu veräußern,

B) Verträge abzuschließen,

c) Partei in Gerichtsverfahren zu sein und

d) ein Sitzabkommen und/oder Protokolle zu unterzeichnen, soweit dies notwendig ist, um

sicherzustellen, dass sein Rechtsstatus und seine Vorrechte und Befreiungen anerkannt und

durchgesetzt werden.

(3) Der ESM, sein Eigentum, seine Mittelausstattung und seine Vermögenswerte genießen

unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von gerichtlichen

Verfahren jeder Art, es sei denn, der ESM verzichtet für ein Gerichtsverfahren oder in den Klauseln

eines Vertrags, etwa in der Dokumentation der Finanzierungsinstrumente, ausdrücklich auf seine

Immunität.

(4) Das Eigentum, die Mittelausstattung und die Vermögenswerte des ESM genießen unabhängig

davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von Durchsuchung, Beschlagnahme,

Einziehung, Enteignung und jeder sonstigen Form des Zugriffs durch vollziehende, gerichtliche,

administrative oder gesetzgeberische Maßnahmen.

(5) Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen, die sich im Eigentum oder im Besitz des

ESM befinden, sind unverletzlich.

(6) Die Geschäftsräume des ESM sind unverletzlich.

(7) Jedes ESM-Mitglied und jeder Staat, der den Rechtsstatus und die Vorrechte und Befreiungen

des ESM anerkannt hat, gewährt dem amtlichen Nachrichtenverkehr des ESM dieselbe Behandlung,

die er dem amtlichem Nachrichtenverkehr eines ESM-Mitglieds gewährt.

(8) Soweit dies zur Durchführung der in diesem Vertrag vorgesehenen Tätigkeiten notwendig ist,

sind das gesamte Eigentum, die gesamte Mittelausstattung und alle Vermögenswerte des ESM von

Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit.

(9) Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht, die nach dem Recht eines

ESM-Mitglieds für Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsunternehmen oder sonstige der

Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht sowie der Regulierung unterliegende Unternehmen gilt,

befreit.

 

ARTIKEL 30

Persönliche Immunitäten

(1) Im Interesse des ESM genießen der Vorsitzende des Gouverneursrats, die Mitglieder des

Gouverneursrats, die stellvertretenden Mitglieder des Gouverneursrats, die Mitglieder des

Direktoriums, die stellvertretenden Mitglieder des Direktoriums sowie der Geschäftsführende

Direktor und die anderen Bediensteten des ESM Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich

ihrer in amtlicher Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer

amtlichen Schriftstücke und Unterlagen.

ARTIKEL 31

Steuerbefreiung

(1) Im Rahmen seiner amtlichen Tätigkeiten sind der ESM, seine Vermögenswerte, sein Gewinn,

sein Eigentum sowie seine im Rahmen dieses Vertrags zulässigen Operationen und Geschäfte von

allen direkten Steuern befreit.

(2) Erwirbt der ESM in größerem Umfang für amtliche Zwecke bewegliches oder unbewegliches

Vermögen, in dessen Preis indirekte Steuern oder Mehrwertsteuern inbegriffen sind, so ergreifen

die ESM-Mitglieder, wann immer dies möglich ist, geeignete Maßnahmen, um den entsprechenden

Steuerbetrag zu erlassen oder zu erstatten.

(5) Die Bediensteten des ESM unterliegen für die vom ESM gezahlten Gehälter und sonstigen

Bezüge nach Maßgabe der vom Gouverneursrat zu beschließenden Vorschriften einer internen

Steuer zugunsten des ESM. Vom Tag der Erhebung dieser Steuer an sind diese Gehälter und

Bezüge von der nationalen Einkommensteuer befreit.

(6) Die vom ESM aufgelegten Schuldverschreibungen oder Wertpapiere, einschließlich dafür

anfallender Zinsen oder Dividenden, unterliegen unabhängig davon, in wessen Besitz sie sich

befinden, keiner Art von Besteuerung, ...

 

Fazit: Also, wenn ich mal groß bin, dann möchte ich auch ein ESM sein...

[Teletrabbi]

Ich hätte nicht gedacht, dass man an so etwas nochmal erinnern muß:

1933 wurde der verbrecherische Führer einer menschenverachtenden totalitären Partei durch das Eermächtigungsgesetz vom Reichskanzler zum Diktator. Er und seine Mittäter ordneten millionenfachen Mord, Enteignungen, Entrechtungen und verbrecherische Kriege an.

 

Dazu steht der ESM mit seinen Befugnissen für den Gouverneursrat nun wirklich in keinem Verhältnis. das eine mit dem anderne zu vergleichen ist bestenfalls albern und dämlich.

 

Wieviel Entscheidungsfreiheit hat ein Staat noch, wenn er nicht mehr über seinen Staatshaushalt entscheiden kann?

 

Wie wahrscheinlich ist es, dass die Garantien, die Deutschland für die Rettungsschirme gegeben hat zum Tragen kommen?

Für wie demokratisch haltet ihr die mächtigste Organisation der EU, die EU-Komission?

Wieso hat die Bundesrepublik Deutschland ein Verfassungsgericht, aber keine Verfasssung?

Grundgesetz:

Artikel 146

 

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

 

Würdet ihr es begrüßen wenn Polizisten aus anderen EU-Staaten in Deutschland Demonstranten in Schach halten?

http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe

[Zinsen]

Wer so leichtfertig mit den Begriffen "Diktatur" und "Ermächtigungsgesetz" hantiert, hat selbst die jüngere europäische Geschichte nicht begriffen.

Dann lies und beurteile doch selbst! Eine Primärquelle:

http://www.peter-bleser.de/upload/PDF-Listen/E-Mail-Info_Eurostabilisierung/Entwurf_Vertrag_ESM.pdf

Oder meinst du ich habe die Webseite selbst erstellt

 

Artikel 4

Aufbau und Stimmrechte

1. Der ESM hat einen Gouverneursrat, ein Direktorium, einen Geschäftsführenden Direktor

sowie die als erforderlich erachtete Anzahl von ausschließlich für den ESM tätigen

Mitarbeitern.

 

Und was ist daran so schlimm, dieser Gouverneursrat sind halt Abgesandte der jeweiligen Regierungen bzw. sie selbst: Genauso wie beim Bundesrat.

1. Jedes ESM-Mitglied hat ein Gouverneursratsmitglied und ein stellvertretendes

Gouverneursratsmitglied zu bestellen, die jederzeit wieder abberufen werden können. Das Mitglied des Gouverneursrat muss ein für Finanzen zuständiges Mitglied der Regierung sein.Das stellvertretende Gouverneursratsmitglied ist bevollmächtigt, im Namen des Gouverneursratsmitglieds zu handeln, wenn es nicht anwesend ist.

Art 5 Abs.1

 

KAPITEL 3. KAPITAL DES ESM

Artikel 8

Grundkapital

1. Das Grundkapital beträgt 700.000.000.000 EUR (siebenhundert Milliarden Euro). Es wird

aufgeteilt in 7 (sieben) Millionen Anteile mit einem Nennwert von je 100.000 EUR

(einhunderttausend Euro), die gemäß dem in Artikel 11 definierten und in der Anlage 1

berechneten ursprünglichen Beitragsschlüssel zur Zeichnung zur Verfügung stehen.

2. Das Grundkapital ist aufgeteilt in eingezahlte Anteile und abrufbare Anteile. Der

anfängliche Gesamtnennwert der eingezahlten Anteile beträgt 80.000.000.000 EUR (achtzig

Milliarden Euro). Die für die Ersteinlage gezeichneten Kapitalanteile werden zum Nennwert

ausgegeben. Die anderen Anteile werden [ebenfalls] zum Nennwert ausgegeben, sofern der

Gouverneursrat nicht unter besonderen Umständen beschließt, sie zu anderen Bedingungen

auszugeben.

4. Die ESM-Mitglieder verpflichten sich hiermit bedingungslos und unwiderruflich, ihre

Einlage auf das Grundkapital gemäß dem in Anlage 1 aufgeführten Beitragsschlüssel zu

leisten. Sie haben allen Kapitalabrufen fristgerecht und gemäß den in vorliegendem Vertrag

geregelten Bestimmungen Folge zu leisten.

Was ist hier das Problem? Wenn dieser Gesetzesentwurf von den Parlamenten angenommen wird, gilt er halt.

 

 

Artikel 21

Deckung von Verlusten

1. Bei den Geschäften des ESM entstehende Verluste sind zu verrechnen

(a) erstens mit dem Reservefonds,

(B) zweitens mit dem eingezahlten Kapital und

© schließlich mit einem angemessenen Betrag des genehmigten, nicht eingezahlten

Grundkapitals, das nach Artikel 9 Absatz 3 abgerufen wird.

2. Leistet ein ESM-Mitglied bei einem Kapitalabruf nach Artikel 9 Absätze 2 und 3 keine

Zahlung, erfolgt an alle ESM-Mitglieder ein geänderter Kapitalabruf zur Einzahlung von

höheren Beträgen, um sicherzustellen, dass der ESM den Gesamtbetrag des erforderlichen

einzuzahlenden Kapitals erhält. Der Gouverneursrat bestimmt eine geeignete

Vorgehensweise, um zu sicherzustellen, dass das betreffende Mitglied innerhalb einer

angemessenen Frist seine Schuld gegenüber dem ESM begleicht, und ist befugt, die Zahlung

von Verzugszinsen auf den überfälligen Betrag zu fordern.

Könnte teuer werden!?

 

Im Gouverneursrat hat jeder Staat eine Stimme. Die Anzahl der Einwohner ist unerheblich. Finde ich jetzt nicht gerade demokratisch.

Diese Stimmen sind aber gewichtet:

6. Die vom Beauftragten oder Vertreter eines jeden ESM-Mitglieds im Gouverneursrat oder

Direktorium ausgeübten Stimmrechte entsprechen [in ihrer Gewichtung] der Anzahl der

Anteile, die dem jeweiligen Mitglied gemäß Anlage 2 des vorliegenden Vertrags am

Grundkapital des ESM zugewiesen werden

Art. 4 Abs.6

Das ist nicht demokratisch, das stimmt, aber der IWF die Weltbank sind auch nicht demokratisch, so gut wie keine internationale Organisation ist demokratisch, oder hast du schon mal den Sicherheitsrat der UNO gewählt? Und bevor hier großes Wehklagen aufkommt: Deutschland wird durch diese Regelung sogar begünstigt:

Bevölkerungsanteil an der Eurozone 25%; Stimmrechtsanteil 27%.

Nebenbei ist bei einer eventuellen Kapitalerhöhung Einstimmigkeit vonnöten, d.h. es gibt in dieser Frage ein Vetorecht.

[checker-finance]

Wieviel Entscheidungsfreiheit hat ein Staat noch, wenn er nicht mehr über seinen Staatshaushalt entscheiden kann?

 

Wie wahrscheinlich ist es, dass die Garantien, die Deutschland für die Rettungsschirme gegeben hat zum Tragen kommen?

Für wie demokratisch haltet ihr die mächtigste Organisation der EU, die EU-Komission?

Wieso hat die Bundesrepublik Deutschland ein Verfassungsgericht, aber keine Verfasssung?

Grundgesetz:

Artikel 146

 

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

 

Würdet ihr es begrüßen wenn Polizisten aus anderen EU-Staaten in Deutschland Demonstranten in Schach halten?

http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe

 

1. Das ist doch völlig verdreht. Griechenland kann nicht mehr über seinen Staatshaushalt entscheiden. Deutschland entscheidet über den größten Teil seiner Ausgaben souverän und das Parlament hat auch dem ESM zugestimmt. Im übrigen könnte niemand auch niemand Deutschland zwingen, in der EU zu bleiben. Würde das deutsche Volk in völliger Verblendung eine Regierung wählen, die den Austritt koste es, was es wolle, anstrebt, so könnte kein Staat und auch nicht die angebliche EU-Diktatur Deutschland daran hindern.

 

2. Die EU-Kommission vollzieht und bereitet vor, was der Rat und das Parlament bestimmen. Da könnte man genauso gut oder schlecht fragen: "Wie demokratisch ist das Finanzministerium?" Dass die Kommission die mächtigste Organisation der EU sei, ist auch Unsinn.

 

3. Das Grundgesetz ist eine Verfassung, die aus historischen Gründen Grundgesetz heißt. Im übrigen eine Verfassung, um die uns viele beneiden. Über die Einhaltung der Verfassung wacht nicht etwa das Grundgesetzgericht, sondern das Bundesverfassungsgericht.

 

4. Ja, ich würde begrüßen, wenn auch griechische billig-Polizisten bei uns eingesetzt würden. Polizisten aus anderen EU-Staaten sind - soweit es nicht auf die Sprache ankommt - grundsätzlich genauso gut oder schlecht wie Polizisten mit deutscher Staatsangehörigkeit.

[Akaman]

4. Ja, ich würde begrüßen, wenn auch griechische billig-Polizisten bei uns eingesetzt würden. Polizisten aus anderen EU-Staaten sind - soweit es nicht auf die Sprache ankommt - grundsätzlich genauso gut oder schlecht wie Polizisten mit deutscher Staatsangehörigkeit.

Bist du dir da wirklich sicher?

 

Ich war ja, wie angekündigt, neulich mal ein paar Tage in Athen. Für meine Freunde habe ich einige Beobachtungen notiert; hier sind die Absätze über die Polizei:

 

Auch das gibt es: der Motorradpolizist mit verspiegelter Sonnenbrille fährt viel zu schnell durch eine belebte Fussgängerzone. Als er eine ihm offenbar bekannte junge Frau entdeckt, ruft und winkt er so enthusiastisch, dass er ungewollt in Richtung eines anderen Fussgängers weiterfährt, der sich gerade noch durch einen beherzten Sprung aus der Gefahrenzone retten kann.

 

Sowieso, die Athener Polizei: ich habe an mehreren Kreuzungen erlebt, dass offenbar willkürlich Autos rausgewunken wurden, deren Fahrer dann eine ganze Weile mit einem oder zwei Polizisten verhandelten. In keinem Fall habe ich sehen können, wie jeweils die Geschichte geregelt wurde (obwohl ich mir die grösste Mühe gegeben habe). Typischerweise wurden solche Aktivitäten von 5 bis 7 Polizisten durchgeführt, die bis zu 3 Fahrzeuge gleichzeitig in der Mangel hatten. Während der ganzen Aktion sind im Durchschnitt pro Rotphase 3 bis 5 andere Fahrzeuge bei Rot rübergefahren, ohne dass sie angehalten wurden. Das galt auch, wenn Fussgänger, die selbst Grün hatten, dadurch gefährdet wurden.

 

That said, muss ich hinzufügen, dass alle Polizisten, die ich nach dem Weg gefragt habe, zu mir sehr freundlich und zuvorkommend waren.

[Teletrabbi]

. Link von mir selbst entfernt . Der Kommentar von Xay ist richtig.

[Xay]

Schade das du die eigentlich verständliche und richtige Ansicht der Freiheitsbeschränkung und Staatsübermacht, mit solch Dingen wie freie Energien, Iluminati und andere Weltverschwörungen versuchst zu erklären. Ich mein ncihts gegen deine Meinung, aber mit besseren Methoden (Österreichische Schule z.B.) kann man das stichhaltiger rüberbringen.

[Teletrabbi]

Schade das du die eigentlich verständliche und richtige Ansicht der Freiheitsbeschränkung und Staatsübermacht, mit solch Dingen wie freie Energien, Iluminati und andere Weltverschwörungen versuchst zu erklären. Ich mein ncihts gegen deine Meinung, aber mit besseren Methoden (Österreichische Schule z.B.) kann man das stichhaltiger rüberbringen.

Wenn du den ganzen Film anschauen würdest, hättest du ein Gesamtbild. Ohne dieses Gesamtbild verstehst du die einzelnen Punkte nicht. Ich habe keine Meinung zu UFOs oder Kornkreisen. Die sind auch in meinen Augen weitestgehend irrelevant. Es geht mit um Finanzen, Nahrungsmittel, Gesundheit, Frieden und Freiheit. Ich schätze jeder von uns möchte Freiheit und Frieden. Was sich unterscheidet ist die Wahrnehmung dessen, was als Realität bezeichnet wird.

Jeder, der die Augen aufmacht, der seinen eigenen Verstand benutzt und die Dinge kritisch beobachtet wird irgendwann stutzig:

Warum wird nie gefragt bei wem wir alle verschuldet sind?

Wieso ist in meinem BWL-Studium nicht die Frage gestellt worden wie Geld entsteht, abgesehen von dem üblichen oberflächlichen Gefasel von M1,M2,M3?

 

Es ist einfach nicht so, dass wir in Schule oder Studium die wirklich wichtigen Informationen serviert bekommen. Wir haben ein Bild der Realität, dass durch die Medien erzeugt wird. Es ist ganz natürlich, dass wir Dinge die wir 100 Mal gehört haben, die plausibel erscheinen, dann auch glauben. Das heißt aber nicht das es so ist.