checker-finance März 19, 2011 Deine Meinung jetzt macht mich aber fassungs- und ratlos. Ich will keine populistische Regierung, die Politik nach Wahlkampf- und Umfrageergebnissen macht. Da sind wir sehr unterschiedlicher Meinung. Eine repräsentative Mehrheit der Deutschen war gegen den Euro, gegen Griechenlandhilfen und gegen die Bankenrettung der HRE. Wenn die Regierung jedesmal ihre Politik daran ausgerichtet hätte, hätten wir keine heute exisitierende europäische Familie, sondern alles würde ganz anders aussehen. Ich möchte, dass die Politik auch das Rückgrat hat, rationale Entscheidungen zu treffen, die eben nicht immer der momentanen Meinung im Volk entsprechen. Genau aus diesem Grunde haben wir auch eine repräsentative, indirekte Demokratie. Meinungen wie diese, und Umfragen wie andere, zeigen mir immer wieder, dass es vielleicht doch sinnvoller ist, eine indirekte Demokratie beizubehalten. Du rennst offene Türen ein. Lies einfach mal genau, falls die Fassungslosigkeit das zuläßt. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
Sthenelos März 19, 2011 Obx, geht das nicht auch mit ein paar Fragezeichen weniger? Ich muss mich weiterhin für nichts verteidigen. Es ist nunmal so. Der Landtagswahlen müssen um fast jeden Preis gewonnen werden und ich bin überzeugt, dass dies der Grund der Enthaltung ist. Hätten sie zugestimmt, würden grün, links und SPD eine gnadenlose Kampagne starten. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
obx März 19, 2011 Die Entscheidung, dass Deutschland sich enthält, ist völlig richtig. Obx, geht das nicht auch mit ein paar Fragezeichen weniger? Ich muss mich weiterhin für nichts verteidigen. Es ist nunmal so. Der Landtagswahlen müssen um fast jeden Preis gewonnen werden und ich bin überzeugt, dass dies der Grund der Enthaltung ist. Hätten sie zugestimmt, würden grün, links und SPD eine gnadenlose Kampagne starten. Natürlich musst Du Dich nicht verteidigen. Ich will Dich ja nur verstehen, und oben hattest Du ja nun ausdrücklich geschrieben, dass Du diese Entscheidung richtig findest. Oder verstehe ich es eher, wenn wir Deinen Post wie folgt präzisieren? Die Entscheidung, dass Deutschland sich enthält, ist völlig richtig nachvollziehbar. Du rennst offene Türen ein. Lies einfach mal genau, falls die Fassungslosigkeit das zuläßt. So langsam läst sie nach, meine Fassungslosigkeit Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
matchbox März 19, 2011 Politik geht mir gerade echt auf den Sack. Beispiel 1 (offtopic): Die Bundesregierung kündigt an die deutschen Kernkraftwerke unter die Lupe zu nehmen. Opposition ist am meckern und wirft der Regierung vor sich durch den Wahlkampf zu mogeln. Hätte man andere Dinge beschlossen, hätte die Opposition genauso geschrien. Beispiel 2: Deutschland enthält sich in Sachen Libyen. Opposition wieder am meckern. Was hätte die Opposition wohl gemacht, wenn man sich für oder gegen den Einsatz entschieden hätte? Kommt mir vor wie bei meiner Freundin *hust* Egal was ich mache, es ist verkehrt (Falls Du das liest, Schatz, es war nur ein Jokus ) Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
BondWurzel März 19, 2011 Wahlkampfhilfe für Mrs. Mörkel... DÄNISCHE KAMPFJETS AUF DEM WEG Dänemark hat heute sechs Kampfflugzeuge des Typs F-16 für einen Libyeneinsatz nach Sizilien geschickt. Zuvor hatte das Parlament in einer Nachtsitzung einstimmig der Beteiligung an einem internationalen Einsatz zur Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen zugestimmt. Verteidigungsministerin Gitte Lillelund Bech erklärte, vier F-16 seien ab Sonntag einsatzbereit. Die anderen stünden als Reserve bereit Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
obx März 19, 2011 · bearbeitet März 19, 2011 von obx DÄNISCHE KAMPFJETS AUF DEM WEG Dänemark hat heute sechs Kampfflugzeuge des Typs F-16 für einen Libyeneinsatz nach Sizilien geschickt. Zuvor hatte das Parlament in einer Nachtsitzung einstimmig der Beteiligung an einem internationalen Einsatz zur Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen zugestimmt. Verteidigungsministerin Gitte Lillelund Bech erklärte, vier F-16 seien ab Sonntag einsatzbereit. Die anderen stünden als Reserve bereit Schon bemerkenswert welches Verantwortungsbewusstsein andere Länder zeigen können. Da wird eine Nachtsitzung in einem demokratischen Parlament anberaumt, in der dann nicht die Mehrheit, sondern dieses Parlament einstimmig zustimmt! Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
BondWurzel März 19, 2011 · bearbeitet März 19, 2011 von BondWurzel Schon bemerkenswert welches Verantwortungsbewusstsein andere Länder zeigen können. Da wird eine Nachtsitzung in einem demokratischen Parlament einberaumt, in der dann nicht die Mehrheit, sondern dieses Parlament einstimmig zustimmt! Die haben ja auch eine Regierung. ..die regiert. Wir haben ja nur einen Haufen Spesenritter. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
obx März 19, 2011 Die haben ja auch eine Regierung. ..die regiert. Wir haben ja nur einen Haufen Spesenritter. Seit wann hat regieren etwas mit Verantwortung tragen zu tun? Also im Merkel'schen Sprachgebrauch wäre mir das neu Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
BondWurzel März 19, 2011 · bearbeitet März 19, 2011 von BondWurzel Die haben ja auch eine Regierung. ..die regiert. Wir haben ja nur einen Haufen Spesenritter. Seit wann hat regieren etwas mit Verantwortung tragen zu tun? Also im Merkel'schen Sprachgebrauch wäre mir das neu Die Bürger zahlen die Steuern, Merkel regiert und Dänemarkt trägt die Verantwortung, daran kann man sich gewöhnen. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
BondWurzel März 19, 2011 ++ 15.46 Uhr +++ Militärflugzeug über Benghasi abgeschossen Der französische Präsident Nicolas Sarkozy erklärt den Beginn der Umsetzung des vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Flugverbots über Libyen. Nach dem Ende eines Sondergipfels in Paris mit zwei Dutzend Spitzenpolitikern aus aller Welt sagte Sarkozy, die französische Kampfflugzeuge hätten bereits am Nachmittag weitere Angriffe auf die Stadt Bengasi verhindert. "Wir greifen sein, um die Zivilbevölkerung vor einem Regime zu beschützen, das durch den Mord an seinem eigenen Volk jegliche Legitimation verloren hat," sagte Sarkozy. http://www.welt.de/politik/ausland/article12884466/Militaerschlaege-gegen-Gaddafi-Truppen-haben-begonnen.html# Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
obx März 19, 2011 ++ 15.46 Uhr +++ Militärflugzeug über Benghasi abgeschossen ++ 16.45 Uhr +++ Merkel bietet indirekte Hilfe an Deutschland will sich am Libyen-Einsatz nur indirekt beteiligen, indem die Bundeswehr die Nato in Afghanistan stärker entlastet.Außerdem sollen für den Libyen-Einsatz die US-Stützpunkte in Deutschland zur Verfügung gestellt werden . Das kündigte Bundeskanzlerin Merkel nach dem Libyen-Sondergipfel in Paris an. Ziel sei es, den Krieg des libyschen Machthabers Gaddafi gegen sein eigenes Volk zu beenden und eine Waffenruhe zu erreichen, sagte sie. "Deutschland hatte gegen Teile der UN-Resolution Bedenken. (...) Aber jetzt gilt die Resolution, und wir wollen, dass sie erfolgreich durchgesetzt wird", sagte Merkel. http://www.n-tv.de/libyen/Deutschland-beteiligt-sich-indirekt-an-Libyen-Einsatz-article2880616.html Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
obx März 19, 2011 Die Militäraktion halte ich übrigens, nachdem ich mal ein bisschen die News gesichtet habe, für eine große Chance für Europa. Dabei sind u.a. Frankreich, GB, Italien und Dänemark. Natürlich auch die USA, aber: Die USA sind endlich mal in einem militärischen Konflikt nicht federführend beteiligt, sondern eben "nur" beteiligt. Nicht wie bspw. beim Jugoslawien-Einsatz, in welchem Europa immer vorgehalten worden ist, dass Europa nicht mal vor seiner eigenen Haustür für Ordnung sorgen könne, sondern immer auf die USA angewiesen sei. Jetzt führt Frankreich den Erstschlag aus. Frankreich schickt einen Flugzeugträger. Es scheint, dass alle Europäer (ex Deutschland) erstmals in seiner jüngeren Geschichte zusammen beweist, dass es Verantwortung tragen kann und bereit ist, diese schnell und zügig auszuführen. Und zwar im Sinne einer humaitären Lösung und gegen einen gnadenlosen Diktator. Mit ein wenig Stolz darf man, und zwar trotz dieser schrecklichen Umstände die bedauerlicherweise in Lybien herrschen, behaupten, dass dieser Tag ein wichtiger für die europäische Entwicklung, für eine europäische Verantwortung und europäisches Selbstvertrauen ist. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
AiGelb März 19, 2011 http://www.n-tv.de/politik/dossier/Gaddafi-hat-keine-Chance-article2889771.html Möglicher Militäreinsatz illegitim Es wird ja sehr für die Luftzone argumentiert... Auf dieses entsprechende Gegenargument wurde nicht eingegangen... Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
obx März 19, 2011 http://www.n-tv.de/politik/dossier/Gaddafi-hat-keine-Chance-article2889771.html Möglicher Militäreinsatz illegitim Es wird ja sehr für die Luftzone argumentiert... Auf dieses entsprechende Gegenargument wurde nicht eingegangen... Doch, und ich nehme diese Argumente auch zur Kenntnis. Nur muss man auch zur Kenntnis nehmen, dass nach Art. 42 der Charta der UN der Sicherheitsrat auch militärische Anordnungen treffen darf. Und dazu gehört insb. die Einrichtung einer Flugverbotszone und der entsprechenden Reaktion auf deren Verletzung. Es ist zwar alles ganz nett und auch nicht falsch, was der Prof von der Uni HH dort sagt. Falsch ist aber auch nicht, dass ein Militäreinsatz wie der vorliegende bei entsprechender Auslegung genauso Militärschläge nach Art. 42 erlaubt! Wir sprechen hier von Völkerrecht, und Völkerrecht unterliegt genauso wie anderes Recht auch dem Wandel und den Vorstellungen der Zeit. Und Fakt ist, dass nach diesen Wertvorstellungen und der UN-Charte die Staaten eine umfassende Schutzpflicht gegenüber ihrer Bevölkerung trifft und militärische Mittel zum Schutze der Zivilbevölkerung legitim sind! Die völkerrechtlichen Wertvorstellungen, die in der UN-Charta enthalten sind und der Auslegung einzelner Maßnahmen des Sicherheitsrates zugänglich sind haben im übrigen erstmals Anwendung im Fall von Somalia gefunden. Insofern vertritt der Herr Prof zwar eine schlüssige Meinung, die aber nicht die herrschende Meinung ist und mit ebenso gewichtigen Argumenten entkräftet wird. Legal Tribune Im übrigen, bei allem Streit, finde ich das es eine Sache von Anstand und Moral ist, die systemtische Verfolgung eines Volkes zu unterbinden. Deutschland sollte hier eigentlich auch eine Verantwortung treffen! Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
Sthenelos März 19, 2011 · bearbeitet März 19, 2011 von Sthenelos jetzt bekommt der stinkende Kameltreiber den Sack voll, die USA haben ihm 110 Tomahawk-Raketen und Cruise-Missle`s als Vorgeschmack geschickt. Sorry für die Polemik Zusammenfassung aus dem Spiegel:< +++ Angeblich französischer Kampfjet abgeschossen worden +++ [22.03 Uhr] Das libysche Staatsfernsehen berichtet, ein französischer Kampfjet sei über Tripolis abgeschossen worden. +++ Bombardierung ist nur "erste Phase" +++ [21.47 Uhr] Die Angriffe der Koalitionstruppen sind nach offiziellen Angaben Teil der ersten von mehreren geplanten Phasen des Einsatzes in Libyen. US-Vizeadmiral Bill Gortney, Befehlshaber des Zentralkommandos der US-Marine, sagte, bislang seien etwa 110 Tomahawk-Raketen auf 20 Standpunkte der libyschen Luftüberwachung abgefeuert. Die Maßnahmen dienten zwei Zielen. Erstens sollten damit weitere Angriffe auf Zivilisten und Oppositionsgruppen vor allem in und um Bengasi verhindert werden. Und zweitens sei beabsichtigt, die Fähigkeit des Regimes einzuschränken, sich gegen die Einrichtung einer Flugverbotszone zur Wehr zu setzen. Zurzeit seien weder US-Bodentruppen im Einsatz noch befänden sich US-Jets direkt über Libyen. Über künftige Aktionen äußerte sich Gortney nicht. Bei Tagesbeginn gelte es zunächst, die bisherigen Erfolge des Koalitionsangriffes in Augenschein zu nehmen. +++ Kein Einsatz von US-Bodentruppen laut Obama +++ [21.29 Uhr] US-Präsident Barack Obama hat sich während eines Besuches in Brasilien zu den Angriffen in Libyen geäußert. Es handele sich um eine begrenzte Aktion. Die USA könnten nicht untätig bleiben, wenn ein Tyrann seinem eigenen Volk androhe, keine Gnade walten zu lassen. Der Präsident kündigte an, "unsere einzigartigen Resourcen als Speerspitze ("at the front end") einsetzen. Der Einsatz von Bodentruppen sei nicht geplant. "Ich bin mir der Risiken jeglicher militärischer Aktion zutiefst bewusst", sagte Obama. "Ich will, dass das amerikanische Volk versteht, dass die Anwendung von Gewalt nicht unsere erste Wahl war und keine Wahl, die ich auf die leichte Schulter nehmen." +++ Staatsfernsehen berichtet von Angriffen auf zivile Ziele +++ [21.17 Uhr] Einem unbestätigten Bericht des libyschen Staatsfernsehens zufolge wurden auch von Zivilisten bewohnte Gebiete der Hauptstadt Tripolis getroffen, berichten AP und Reuters. Ein Militärsprecher sagte demnach, in der Region der Stadt Misrata seien auch Treibstofftanks Ziele gewesen. Die Reservoirs dienen der Versorgung Misratas. Die offizielle Nachrichtenagentur Jana zitierte einen Sprecher der libyschen Streitkräfte, wonach es Verletzte gab. +++ Augenzeugen berichten von Explosionen in Tripolis +++ [21.07 Uhr] Wie Sprecher des US-Militärs mitteilte, wurden mehrere Geschosse von Schiffen der Marine im Mittelmeer aus abgefeuert. Als Ziele wurden Stellungen in der Umgebung der Hauptstadt Tripolis sowie entlang des Küstenstreifens südlich der Stadt Bengasi angegeben. Der Angriff werde in mehreren Phasen erfolgen, wie der Sprecher weiter mitteilte. Eine Rakete vom Typ Tomahawk ist laut CNN in der Region um Tripolis eingeschlagen. Ziel seien die Bodentruppen des Machthabers, weil sie Luftabwehrwaffen bei sich trügen. Augenzeugen berichten von schweren Explosionen im Osten von Tripolis. +++ Auch britische Streitkräfte im Einsatz +++ [20.56 Uhr] Großbritanniens Premierminister David Cameron hat bekannt gegeben, dass auch die Streitkräfte seines Landes inzwischen in Libyen im Einsatz seien. Die Militäraktion sei "notwendig, legal und richtig", sagte er. +++ USA feuern Cruise Missiles ab +++ [20.55 Uhr] Laut CNN haben die USA einen Luftangriff begonnen. Marschflugkörper seien auf Libyen abgefeuert worden. Ziel der "Operation Odyssey Dawn" sind vor allem Stellungen der libyschen Flugabwehr, wie das Pentagon mitteilte. Sie setzen auch elektronische Kriegsführung ein, sagten Regierungsvertreter laut Reuters. Demnach haben die USA vorübergehend die Leitung des Einsatzes der Koalitionstruppen übernommen. +++ Gaddafi-Fans scheuen Luftangriffe nicht +++ [20.36 Uhr] Mehrere hundert Gaddafi-Anhänger haben sich in Bab al-Asisija, einer Vorstadt von Tripolis, versammelt. Sie wollten auf diese Weise die Residenz des Machthabers gegen Angriffe französischer Militärjets "schützen", berichtete eine Korrespondentin des arabischen Nachrichtensenders al-Dschasira. +++ Frankreich kündigt Fortdauer des Einsatzes in Libyen an +++ [20.13 Uhr] Frankreichs Außenminister Juppé hat angekündigt, dass der internationale Einsatz in Libyen auch in den kommenden Tagen weitergehen werde. Die Operation werde andauern, bis Machthaber Gaddafi sich der Uno-Resolution fügen werde. +++ Drei amerikanische U-Boote im Mittelmeer +++ [20.00 Uhr] Die US-amerikanische Marine hat drei U-Boote ins Mittelmeer geschickt. Sie bereiten sich auf Operationen gegen Libyen vor, teilte ein Beamter des Verteidigungsministeriums mit. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
Archimedes März 19, 2011 110 Tomahawk zum Preis von $1.000.000 das Stück, $110.000.000 für die erste Welle einer kleinen Beteiligung an einer No-fly Zone... Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
BondWurzel März 19, 2011 Angeschlagen, wenn nicht angezählt: der Chef der deutschen FDP, Aussenminister Westerwelle 19. März 2011, 14:34, NZZ Online Berlin erntet für Libyen-Enthaltung breite Kritik Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
checker-finance März 19, 2011 Die Militäraktion halte ich übrigens, nachdem ich mal ein bisschen die News gesichtet habe, für eine große Chance für Europa. Dabei sind u.a. Frankreich, GB, Italien und Dänemark. Natürlich auch die USA, aber: Die USA sind endlich mal in einem militärischen Konflikt nicht federführend beteiligt, sondern eben "nur" beteiligt. Nicht wie bspw. beim Jugoslawien-Einsatz, in welchem Europa immer vorgehalten worden ist, dass Europa nicht mal vor seiner eigenen Haustür für Ordnung sorgen könne, sondern immer auf die USA angewiesen sei. Jetzt führt Frankreich den Erstschlag aus. Frankreich schickt einen Flugzeugträger. Es scheint, dass alle Europäer (ex Deutschland) erstmals in seiner jüngeren Geschichte zusammen beweist, dass es Verantwortung tragen kann und bereit ist, diese schnell und zügig auszuführen. Und zwar im Sinne einer humaitären Lösung und gegen einen gnadenlosen Diktator. Mit ein wenig Stolz darf man, und zwar trotz dieser schrecklichen Umstände die bedauerlicherweise in Lybien herrschen, behaupten, dass dieser Tag ein wichtiger für die europäische Entwicklung, für eine europäische Verantwortung und europäisches Selbstvertrauen ist. Tolle Chance für Europa. Krieg mit einem Nachbarn angezettelt. Kannman sich ja jetzt denken, wo der nächste Terroranschlag stattfindet. Die Bürger von Paris werden die Rechnung zu zahlen haben. Allerdings fonde ich es schon erstaunlich, wie moderat die Reaktionen der arabischen Welt sind. Trotzdem wird das mittelfristig al Kaida neue Nahrung geben. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
BondWurzel März 19, 2011 Die Bürger von Paris werden die Rechnung zu zahlen haben. Na Gotte sei Dank, die in Lyon, Dijon und Perpignon also nicht. . Trotzdem wird das mittelfristig al Kaida neue Nahrung geben. Es soll ja auch keiner verhungern. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
BondFan März 19, 2011 · bearbeitet März 19, 2011 von BondFan Ob Al-Qaida für Libyen bombt ist fraglich. Schließlich hat Gaddafi die doch beschuldigt Drogen in Essen und Nahrung Trinken gemischt zu haben und damit die Unruhen erst ausgelöst zu haben. Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
unser_nobbi März 20, 2011 Ob Al-Qaida für Libyen bombt ist fraglich. Schließlich hat Gaddafi die doch beschuldigt Drogen in Essen und Nahrung Trinken gemischt zu haben und damit die Unruhen erst ausgelöst zu haben. Na wart mal ab, wie Al-Qaida sich positioniert, wenn Gaddafi den etwas Kohle in den Boppes schiebt. Erwartest Du rationales Verhalten integrer Geschäftspartner von denen ? Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
obx März 20, 2011 Allerdings fonde ich es schon erstaunlich, wie moderat die Reaktionen der arabischen Welt sind. Nun ja, die Aufforderung zum Eingreifen war ja der ausdrückliche Wunsch der Arabischen Liga. Diese hat ja den UN-Sicherheitsrat um Hilfe gebeten. Interessant ist übrigens auch die Haltung der Linken. Die Linke lobt ja ausdrücklich die Regierung für die Enthaltung, was unserem Herrn Außenminister wohl gar nicht recht gewesen sein wird. Bemerkenswert ist aber, dass erstmals auch eine gewichtige Stimme bei den Linken sich für den Militäreinsatz ausgesprochen hat: Lothar Bisky Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
unser_nobbi März 20, 2011 Nun ja, die Aufforderung zum Eingreifen war ja der ausdrückliche Wunsch der Arabischen Liga. Diese hat ja den UN-Sicherheitsrat um Hilfe gebeten. Glaubst du ernsthaft, dass sich die noch daran erinnern, wenn das dort alles eskaliert ? Mit Bodentruppen usw. In Vietnam hat man auch mal angenommen, ein Krieg ist nur durch Luftunterstützung für verbündete Truppen zu gewinnen. Was daraus später geworden ist ... Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
obx März 20, 2011 Glaubst du ernsthaft, dass sich die noch daran erinnern, wenn das dort alles eskaliert ? Mit Bodentruppen usw. In Vietnam hat man auch mal angenommen, ein Krieg ist nur durch Luftunterstützung für verbündete Truppen zu gewinnen. Was daraus später geworden ist ... Ja, aber Lybien ist ja nun wirklich nicht mit Vietnam vergleichbar... Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
unser_nobbi März 20, 2011 Glaubst du ernsthaft, dass sich die noch daran erinnern, wenn das dort alles eskaliert ? Mit Bodentruppen usw. In Vietnam hat man auch mal angenommen, ein Krieg ist nur durch Luftunterstützung für verbündete Truppen zu gewinnen. Was daraus später geworden ist ... Ja, aber Lybien ist ja nun wirklich nicht mit Vietnam vergleichbar... Ad-Hoc würde ich jetzt die folgenden Unterschiede sehen :- Die mit dem Westen verbündetern Gegner waren stärker Der Krieg wurde nicht von einem Friedensnobelpreisträger mit-angezettelt Diesen Beitrag teilen Link zum Beitrag
