Hellas-Desaster

[Warlock]

Schon der gesunde Menschenverstand verbietet eien Haircut, solange nicht klar ist, dass der Schuldner ihn überhaupt will.

 

Gibt es schon Infos, wie lange es bis zu einer Volksabstimmung dauern kann?

 

Ich hab das so verstanden das schon diesen Freitag abgestimmt werden soll, hab aber nur mit einem Ohr im Radio mitgehört beim Autofahren. Kann auch die Vertrauensfrage im Parlament gewesen sein.

[Tony Soprano]

Schon der gesunde Menschenverstand verbietet eien Haircut, solange nicht klar ist, dass der Schuldner ihn überhaupt will.

 

Gibt es schon Infos, wie lange es bis zu einer Volksabstimmung dauern kann?

 

Ich hab das so verstanden das schon diesen Freitag abgestimmt werden soll, hab aber nur mit einem Ohr im Radio mitgehört beim Autofahren. Kann auch die Vertrauensfrage im Parlament gewesen sein.

 

Referendum wohl Januar bis Februar. Neuwahlen frühestens in 4 wochen.

[harryguenter]

Ich hab das so verstanden das schon diesen Freitag abgestimmt werden soll, hab aber nur mit einem Ohr im Radio mitgehört beim Autofahren. Kann auch die Vertrauensfrage im Parlament gewesen sein.

Freitag soll es nur die Vertrauensfrage im Parlament geben. Das könnte dann ggfs. zu Neuwahlen führen.

Die Volksabstimmung kann frühestens Anfang 2012 erfolgen - aber nach griechischen Recht ist wohl unklar, ob sie verfassungsrechtlich überhaupt zulässig ist.

[Akaman]

Ich hab das so verstanden das schon diesen Freitag abgestimmt werden soll, hab aber nur mit einem Ohr im Radio mitgehört beim Autofahren. Kann auch die Vertrauensfrage im Parlament gewesen sein.

Freitag soll es nur die Vertrauensfrage im Parlament geben. Das könnte dann ggfs. zu Neuwahlen führen.

Die Volksabstimmung kann frühestens Anfang 2012 erfolgen - aber nach griechischen Recht ist wohl unklar, ob sie verfassungsrechtlich überhaupt zulässig ist.

 

Vielleicht schon im Dezember diesen Jahres. Wenn sie denn überhaupt kommen sollte.

[jpjg]

Vielleicht schon im Dezember diesen Jahres. Wenn sie denn überhaupt kommen sollte.

Interessant. Es überrascht mich etwas, dass Dezember von der Regierung selbst ins Spiel gebracht wird. Wenn sie nämlich zum mit der EU ausgearbeiteten Vorschlag steht, dann will sie wohl, dass die Abstimmung positiv ausfällt. Dann müsste sie eigentlich wissen, dass bei der aktuellen Stimmungslage unter den Griechen ein Monat für die Meinungsbildung viel zu wenig ist.

 

Also ist seitens der griechischen Regierung entweder der Dezember oder die Zustimmung zum EU Vorschlag nicht ernst gemeint. Gut, es könnte auch noch das Referendum als 'nur Spaß' gemeint sein.

[Apophis]

Das Abstimmnungsergebnis liegt schon in der Schublade, man soll Merkel mit Mundwinkel nach oben gesehen haben.

 

 

 

 

 

War'n Spass

[Carlos]

Ich habe Kommentare gelesen und gehört, dass die Stimmung in GR nicht mit den Krawallen auf den Strassen zu beurteilen sei, es gäbe eine grosse Mehrheit an Bürger die sich zurückhalten.

 

Was ich nicht verstehe (sorry, wenn das hier schon erwähnt wurde) ist, warum die Führungsebene der Militärs so radikal ausgewechselt wurde. War da was wohl im Gange??? Und wenn ja, wäre das evtl. die Ursache für den spontanen Entschluss von Papandreou für die Volksabstimmung, ohne vorher auch nur einen der europäischen Partner informiert zu haben? Flucht nach vorne?

[Archimedes]

Ich habe Kommentare gelesen und gehört, dass die Stimmung in GR nicht mit den Krawallen auf den Strassen zu beurteilen sei, es gäbe eine grosse Mehrheit an Bürger die sich zurückhalten.

 

Was ich nicht verstehe (sorry, wenn das hier schon erwähnt wurde) ist, warum die Führungsebene der Militärs so radikal ausgewechselt wurde. War da was wohl im Gange??? Und wenn ja, wäre das evtl. die Ursache für den spontanen Entschluss von Papandreou für die Volksabstimmung, ohne vorher auch nur einen der europäischen Partner informiert zu haben? Flucht nach vorne?

 

Ich denke nicht.

Generäle sind im Allgemeinen gebildete Menschen.

Daher ist ihnen klar, dass bei einem Putsch kein Geld mehr nach Griechenland fließen würde.

Da die Griechen aber sogar schon Lebensmittel importieren müssen, wäre der Putsch zum scheitern verurteilt.

[Akaman]

Ich habe Kommentare gelesen und gehört, dass die Stimmung in GR nicht mit den Krawallen auf den Strassen zu beurteilen sei, es gäbe eine grosse Mehrheit an Bürger die sich zurückhalten.

 

Was ich nicht verstehe (sorry, wenn das hier schon erwähnt wurde) ist, warum die Führungsebene der Militärs so radikal ausgewechselt wurde. War da was wohl im Gange??? Und wenn ja, wäre das evtl. die Ursache für den spontanen Entschluss von Papandreou für die Volksabstimmung, ohne vorher auch nur einen der europäischen Partner informiert zu haben? Flucht nach vorne?

In England erzählt man sich (und versendet per E-Mail) geschmacklose "Witze" darüber, dass ein Militärputsch die beste Lösung sei, da dann GR automatisch aus der EU ausgeschlossen werden würde.

[Darkflyer]

Ich habe Kommentare gelesen und gehört, dass die Stimmung in GR nicht mit den Krawallen auf den Strassen zu beurteilen sei, es gäbe eine grosse Mehrheit an Bürger die sich zurückhalten.

Laut der letzten Umfrage am Samstag sind 60% der griechen gegen neue Sparprogramme.. keine Ahnung wie repräsentativ die war.

[Akaman]

@Carlos:

 

Politische Beobachter sehen in dem Wechsel der Armeeführung einen Hinweis auf einen möglicherweise bevorstehenden Regierungswechsel. Demnach ist es in Griechenland üblich, dass Regierungen die Führung der Streitkräfte mit ihnen nahestehenden Offizieren besetzen, wenn sie befürchten, demnächst die Macht abgeben zu müssen.

[Akaman]

Der hyperaktive Zwerg hat ja heute mächtig aufgedreht und Drohkulissen aufgestellt. Hätte Merkel das gemacht, ginge Athen jetzt in einem Meer von Hakenkreuzfahnen unter.

 

Ich nehme an, die haben eine Art von Arbeitsteilung abgesprochen.

[Akaman]

http://cdn.spiegel.de/images/image-278183-breitwandaufmacher-gsty.jpg

[berliner]

Daß die Griechen mit Nein stimmen, kann man wohl als sicher annehmen. Aber was kommt dann? Die nächste Runde mit noch größerem Schuldenschnitt, um sie umzustimmen, oder wirklich der Bankrott und Euro-Rauswurf?

[zocker]

Daß die Griechen mit Nein stimmen, kann man wohl als sicher annehmen. Aber was kommt dann? Die nächste Runde mit noch größerem Schuldenschnitt, um sie umzustimmen, oder wirklich der Bankrott und Euro-Rauswurf?

 

 

so geht es auch SPAREN nicht schwätzen....

 

http://www.handelsblatt.com/politik/international/der-handel-mit-griechenland-ist-eingebrochen/5791718.html?p5791718=all

[Akaman]

Daß die Griechen mit Nein stimmen, kann man wohl als sicher annehmen.

Ich bin mir da nicht sicher. Das hängt von vielen Variablen ab, zB der Fragestellung. Ich hoffe, dass ich in der nächsten Woche mehr weiss.

[berliner]

so geht es auch SPAREN nicht schwätzen....

 

http://www.handelsblatt.com/politik/international/der-handel-mit-griechenland-ist-eingebrochen/5791718.html?p5791718=all

Das war ja der Versuch und deswegen gehen sie dort auf die Barrikaden.

 

"In den ersten eineinhalb Jahren als Finanzminister (ab 2009) war es extrem schwierig, hart zu sparen und Nachbar von Griechenland zu sein."

 

Daß die Griechen mit Nein stimmen, kann man wohl als sicher annehmen.

Ich bin mir da nicht sicher. Das hängt von vielen Variablen ab, zB der Fragestellung. Ich hoffe, dass ich in der nächsten Woche mehr weiss.

Es kann natürlich sein, daß die ganzen Streiks und Demonstrationen nicht repräsentativ sind, aber das ist ja nicht das Alleinige, sondern daß ein Verbleib im Euro hieße, die Mentalität zu ändern, wogegen das bei einer Rückkehr zur Drachme nicht mehr nötig wäre. Die Bürger könnten weiter den Staat behumpsen, der sich mit Inflation und Abwertung revanchiert.

[Akaman]

die Mentalität zu ändern

Mentalität ist ein gutes Stichwort. Konkurrenzfähigkeit ist auch so eins.

 

Beide hängen wohl zusammen. Bei keinem kann ich einen ernsthaften Fortschritt erkennen. Irland ist anders.

[michaelschmidt]

Da können sich auch andere Länder an Bulgarien ein Beispiel nehmen...........

Aber wie haben Sie die bulgarischen Zoll- und Steuerbeamten dazu gekriegt, ordentlich zu arbeiten? Es reicht ja nicht, einfach nur 20 Prozent der Beamten zu entlassen.Wir haben sogar ein Drittel der Zollbeamten gefeuert. Und, naja, erst einmal wird man ja die Schlechtesten los. Wir haben interne Prüfungen gemacht, wer von den Steuerbeamten überhaupt korrekt eine Steuererklärung ausfüllen kann. Viele konnten es nicht und wurden entlassen.

[Tony Soprano]

Auf nach Bulgarien...

 

In Bulgarien leben 2,2 Millionen Rentner. Mehr als die Hälfte von ihnen hat monatlich weniger als das von der Regierung festgesetzte Existenzminimum von 110 Euro zum Leben. Doch das reicht natürlich hinten und vorne nicht. Und so fristen viele bulgarische Rentner ein elendes Dasein.

In Bulgarien leben 1,3 Millionen alte Menschen in Armut. 140 Euro bekommt ein bulgarischer Rentner durchschnittlich im Monat, oft sogar weniger als die Hälfte. Im Schnitt verdient ein Bulgare heute 300 Euro im Monat. Rund 200 Euro ist das Minimum, das man braucht, um hier zu überleben. Nach einem langen Arbeitsleben bedeutet das für viele Hunger und Not. Besonders schlimm ist die Lage in den Städten. Explodierende Lebensmittelpreise und teure Medizinversorgung drängen alte Menschen an den Rand des sozialen Abgrunds. Die Folge: Immer mehr Senioren gehen auf die Straße. Sie betteln, sammeln Müll oder verkaufen Blumen oft bis zur völligen Erschöpfung.

[juro]

Interessant der Artikel von Joachim Goldberg. Ist die Volksabstimmung verfassungswidrig? Aber das wird den Griechen eh egal sein, zumal sie es mit dem Gesetz nicht so genau nehmen.

 

 

Volksentscheid und eine vergessene Verfassung

 

Nun hat es also der griechische Premierminister Georgios Papandreou fertig gebracht, die Beschlüsse des EU-Gipfels der vergangenen Woche durch Ankündigung eines Volksentscheids in Gefahr zu bringen. Obgleich er selbst an diesen Verhandlungen teilgenommen hatte. Die erste Reaktion der Akteure an den Finanzmärkten: Schockstarre. Und dann kam was kommen musste - eine massive Verkaufswelle von Aktien.

 

Die erste Frage ich mir gestellt habe, war: "Darf der das überhaupt?" Denn ich konnte mir einfach nicht vorstellen, dass ein von Krisen und Schulden gebeuteltes Volk wie das der Griechen noch imstande sein dürfte, einem noch so gearteten Lösungsvorschlag der EU unvoreingenommen gegenüber zu stehen. Zumal 60 % der Bürger laut einer Umfrage vom vergangenen Samstag die Beschlüsse des EU-Gipfels als negativ oder als "wahrscheinlich negativ" einstuften.

 

Und siehe da, ein Blick in Art. 44, Abs. 2 der griechischen Verfassung [1] bringt folgendes zu Tage: "…der Präsident der Republik kann durch Verordnung eine Volksabstimmung auch über schon verabschiedete Gesetzesentwürfe zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen – außer, wenn sie die öffentlichen Finanzen betreffen – anberaumen, falls dies von drei Fünfteln der Gesamtzahl der Abgeordneten auf Vorschlag von zwei Fünfteln gemäß der Geschäftsordnung des Parlaments und dem Gesetz zur Anwendung dieses Absatzes beschlossen wurde…"

 

Ich bin kein Jurist, aber ich frage mich natürlich, wie es sein kann, dass ein so wichtiger Artikel der Verfassung offenbar einfach übersehen wird. Aber nachdem hierzulande vor ein paar Tagen 55,5 Milliarden Euro in einer Bilanz auftauchten, könnte es doch sein, dass man in der Hitze des Gefechts nicht richtig in das Gesetzbuch geguckt hat. Oder hat Papandreou womöglich eine ganz andere Strategie? Denn neben des ausdrücklichen Verbotes über ein Referendum zu öffentlichen Finanzen, verfügt der Premierminister ohne Stimmen der Opposition auch nicht über die erforderliche Mehrheit von drei Fünfteln der Abgeordneten, um den Volksentscheid überhaupt ins Rollen zu bringen.

 

So gesehen, sehen griechische Staatsanleihen heute recht günstig aus.

 

_______________________

 

[1]

 

Verfassungen der Welt: http://www.verfassun...iech/verf75.htm. Die Verfassung der Griechischen Republik vom 9. Juni 1975 in Kraft getreten am 11. Juni 1975, geändert durch Gesetz vom 12. März 1986, Gesetz vom 16. April 2001

 

 

 

THE CONSTITUTION OF GREECE, In the name of the Holy and Consubstantial and Indivisible Trinity THE FIFTH REVISIONARY PARLIAMENT OF THE HELLENES RESOLVES PART ONE BASIC PROVISIONS. Translation of provisions of the Constitution of Greece amended in 2001 was made by Klitos Paraskevopoulos and Prokopis Sofras.

 

Vgl.:

 

http://www.concourt....ce/greece-e.htm

[Archimedes]

Gerade auf Phoenix:

Sieht so aus als setzt Sarkozy den Griechen die Pistole auf die Brust.

Die Griechen müssen bis zum 4. Dezember über den Verbleib in der EU abstimmen,

die Zahlung von 8 Mrd. wird bis auf weiteres eingefroren.

[Nudelesser]

Gerade auf Phoenix:

Sieht so aus als setzt Sarkozy den Griechen die Pistole auf die Brust.

Die Griechen müssen bis zum 4. Dezember über den Verbleib in der EU abstimmen,

die Zahlung von 8 Mrd. wird bis auf weiteres eingefroren.

 

Ob es realistisch ist, in Griechenland innerhalb von vier Wochen eine Volksbefragung zu organisieren? Bei so einem Zeitplan hätte ich selbst bei tugendhaften und bienenfleißigen deutschen Beamten meine Zweifel.

 

Da wird Papandreou wohl am 03.12 um Mitternacht nachverhandeln müssen...

[basti_]

Wie ist den das eigentlich nun mit "Griechenland hat noch Geld bis Oktober, äh November"?

 

Dezember wäre jetzt nochmal ein Monat länger.

[Akaman]

Privatisation is a particularly sore point with international creditors. Agricultural Bank of Greece, a loss-making state lender that has several hundred million euros in loans outstanding to political parties, was due to be sold early this year. It has just asked the finance ministry for a fresh capital injection of €290m to keep going for another six months. The new privatisation agency, which was supposed to raise €5bn by December, have cut back the target to €1.7bn because of delays in packaging state-owned real estate for sale.

 

Why has Greece failed to put its house in order in the year and a half since Mr Papandreou sought bail-out cash and technical assistance from the EU and the IMF? Lack of political will in his cabinet, where fellow reformers are in the minority, is one reason. Another is incompetence among old-fashioned, deeply politicised civil servants. And with civil servants hard-hit by the latest round of austerity cuts, working to rule has become the norm.

 

Recent strikes by tax and customs officials and other finance ministry staff mean more delays in collecting revenues. “The whole public sector apparatus is paralysed. Nothing is getting done,” says Yannis Stournaras, director of IOBE, a think-tank. Without a last-ditch effort, delays in collecting the new income and property taxes, announced in September, means that this year’s budget deficit target will be missed by an even wider margin. Instead of 7.6%—the original target for this year—the deficit could hit 10% of GDP, pessimists say. That would put the 2012 budget off-track even before the year start—and trigger yet more spending cuts and tax increases.

 

A third reason for foot-dragging is the powerful public sector unions that are fighting to derail reform. Their leaders are hardline socialists who disagree with Mr Papandreou’s efforts to modernise Greece. They sound confident that the EU and IMF will bankroll Greece indefinitely. “They can’t do otherwise, even if we go bankrupt, because of the knock-on effect it would have in southern Europe”, one leader says.