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Tony Soprano

Schwarz-Gelb - Wohin geht die Reise

Empfohlene Beiträge

Grumel

 

 

langsam sehne ich mich nach Schwarz / Grün.

 

Alles andere hat nicht funktioniert.

 

Oje, eine unheilige Allianz zwischen Überzeugungstätern die nicht rechnen können, Häuslebauern und den agrarischen Subvensionserschleichungsexperten für weitere Geldvernichtung. Oder positiv betrachtet: Wir könnten Kohle und Apothekersubventionen gegen Solarsubventionen tauschen )-:.

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BondWurzel
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BondWurzel

FDP will weiter Steuern senken - Merkel will sparen

Samstag, 15. Mai 2010, 16:11 Uhr

Berlin (Reuters) - Die FDP beharrt trotz der beispiellosen Schieflage der Staatsfinanzen auf Steuersenkungen.

 

Eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen in dieser Wahlperiode bleibe ein Ziel der Regierung, sagte FDP-Chef Guido Westerwelle am Samstag. Kanzlerin Angela Merkel stimmte das Volk dagegen im Interesse der Euro-Stabilität auf einen Sparkurs ein. Alleine für 2011 peilt die Koalition Einsparungen von 15 Milliarden Euro an. Umstritten bleibt im Regierungsbündnis, ob die Bereiche Bildung, Forschung und Familie ausgenommen werden sollen.

 

Merkel hatte am Tag nach der NRW-Wahl Steuersenkungen für die Jahre 2011 und 2012 mit Rücksicht auf die Sparzwänge auf die lange Bank geschoben. Zuvor hatte die amtliche Steuerschätzung die Einnahmeprognose bis 2013 um fast 39 Milliarden Euro nach unten korrigiert. Um die Schuldenbremse einzuhalten, muss der Bund zudem bis 2016 ein Etatloch von 60 Milliarden Euro stopfen.

 

Merkel sagte der "Süddeutschen Zeitung", die Steuerschätzung sei Orientierungspunkt der Koalition für alle Entscheidungen. Die Notwendigkeit der Schuldenbremse sei durch die Stabilitätsdebatte um den Euro in der ganzen EU stärker ins Bewusstsein der Menschen eingedrungen, auch in Deutschland. Es werde "harte Fragen geben, wo wir sparen". Von Steuersenkungen sprach sie in dem Interview nicht mehr.

 

Westerwelle sagte dagegen dem "Focus": "Die Kanzlerin und ich stimmen darin überein, dass das Ziel der Regierung unbeirrt eine Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen in dieser Legislatur bleibt." Die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat nach der NRW-Wahl könne man aber nicht ignorieren. Die Regierung müsse trotz kleinerer Spielräume ausloten, was möglich sei. Vieles könne auch ohne den Bundesrat umgesetzt werden.

 

FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte dem "Hamburger Abendblatt", die Wahlperiode gehe bis 2013. Vereinfachungen und Entlastungen im Steuerrecht könne sich die Koalition bis dahin erarbeiten. Merkel habe Entlastungen nicht prinzipiell abgesagt.

 

Merkel hatte deutlich gemacht, dass die Konsolidierung der Finanzen von Bund, Ländern und Gemeinden für sie Vorrang hat. Ende Juni, wenn das Kabinett den Haushaltsentwurf 2011 aufstellt, muss klar sein, wo der Rotstift angesetzt wird.

 

KOCH LEGT NACH

 

Unions-Fraktionsvize Michael Meister sagte der "Rheinischen Post", im Haushalt 2011 sollten 15 Milliarden Euro eingespart werden. Dabei dürfe es keine Tabuzone geben. Er forderte eine Klausurtagung von Vertretern von Regierung und Koalitions-Fraktionen, um die Prioritäten festzulegen.

 

Hessens Ministerpräsident Roland Koch verteidigte im "Spiegel" seinen Vorschlag, das Ziel zu strecken, bis 2015 zehn Prozent des BIP für Bildung und Forschung auszugeben. Außerdem hatte er den Rechtsanspruch auf Kleinkinderbetreuung ab 2013 infrage gestellt. Der Krippenausbau kostet den Bund vier und die Länder acht Milliarden Euro. Merkel sagte zu Kochs Vorschlägen, sie halte nichts davon, diese zentralen Aspekte für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands infrage zu stellen. "Das haben wir uns vorgenommen, das bleibt auch so", sagte sie. Der CDU-Vize sagte dazu, zwar gehörten Bildung und Kinderbetreuung zu den Feldern, in denen am wenigsten gespart werden könne. "Aber gespart werden muss auch hier". Zudem plädierte er für Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik des Bundes sowie bei Subventionen für den Steinkohleabsatz, den öffentlichen Nahverkehr und die energieintensive Industrie.

 

CSU-Chef Horst Seehofer kritisierte Kochs Pläne. Bildung, Familie und Forschung hätten für die bürgerliche Koalition einen hohen Stellenwert. Es sei falsch, keine Betreuungsplätze mehr zu bauen und bei der Bildung zu sparen. Zugleich forderte er in der "Welt am Sonntag" allerdings eine "Philosophie des Sparens". Die Bürger forderten, dass der Staat seine Finanzen ordne.

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leinad

Was für ein Rumgeeiere.

Die Deutschen sollen schon seit Jahrzehnten über ihre Verhältnisse gelebt haben ?

Die Oberschicht vielleicht, aber garantiert nicht die Arbeitnehmer.

Der Arbeitnehmer-Michel darf erst mit 67 abgeschuftet in Rente und soll für griechische Beamte die generell mit 50 in Pension gehen zahlen ???????

Reicht es nicht, dass der deutsche Steuerzahler den eigenen Beamten-Wasserkopf mit stetig fortschreitenden Frühpensionierungen finanzieren darf ?

Die regierenden kriegen es doch schon seit Jahrzehnten nicht einmal hin, da mal effektiv zu sparen.

Auch hier enttäuscht die FDP auf ganzer Linie.

Meine Fresse, was ist aus Deutschland bloß geworden ?

Wollt Ihr Euch eigentlich alles gefallen lassen ?

 

Gruss

leinad

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Tony Soprano

Was für ein Rumgeeiere.

Die Deutschen sollen schon seit Jahrzehnten über ihre Verhältnisse gelebt haben ?

Die Oberschicht vielleicht, aber garantiert nicht die Arbeitnehmer.

Der Arbeitnehmer-Michel darf erst mit 67 abgeschuftet in Rente und soll für griechische Beamte die generell mit 50 in Pension gehen zahlen ???????

Reicht es nicht, dass der deutsche Steuerzahler den eigenen Beamten-Wasserkopf mit stetig fortschreitenden Frühpensionierungen finanzieren darf ?

Die regierenden kriegen es doch schon seit Jahrzehnten nicht einmal hin, da mal effektiv zu sparen.

Auch hier enttäuscht die FDP auf ganzer Linie.

Meine Fresse, was ist aus Deutschland bloß geworden ?

Wollt Ihr Euch eigentlich alles gefallen lassen ?

 

Gruss

leinad

 

Was schlägst Du vor? Auswandern? Habe ich nicht das Geld...An den Urnen abstrafen? Bringt nichts, da alle parteien seit Jahren den gleichen Murks machen...

 

Sparen, wäre eigentlich recht einfach:

 

Hotel-Entlastung zurücknehmen

Entwicklungs-Minister streichen

Subventionen für Solar weiter zurückfahren

Beamten-Recht ändern, d.h. beamte müssen ebenfalls in Rentenversicherung einzahlen

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Roter Franz

Was für ein Rumgeeiere.

Die Deutschen sollen schon seit Jahrzehnten über ihre Verhältnisse gelebt haben ?

Die Oberschicht vielleicht, aber garantiert nicht die Arbeitnehmer.

Der Arbeitnehmer-Michel darf erst mit 67 abgeschuftet in Rente und soll für griechische Beamte die generell mit 50 in Pension gehen zahlen ???????

Reicht es nicht, dass der deutsche Steuerzahler den eigenen Beamten-Wasserkopf mit stetig fortschreitenden Frühpensionierungen finanzieren darf ?

Die regierenden kriegen es doch schon seit Jahrzehnten nicht einmal hin, da mal effektiv zu sparen.

Auch hier enttäuscht die FDP auf ganzer Linie.

Meine Fresse, was ist aus Deutschland bloß geworden ?

Wollt Ihr Euch eigentlich alles gefallen lassen ?

 

Gruss

leinad

 

Man sollte wirklich einmal eine Partie gründen.

Was der Deutsche, und nicht nur der will, sind klare Verhältnisse und klare Regeln.

 

Mit den Pappköpfen die z.Zt im Bundestag sitzen, ist das nicht hinzubekommen.

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BondWurzel
· bearbeitet von BondWurzel
Man sollte wirklich einmal eine Partie gründen.

 

http://www.youtube.com/watch?v=Ehhk-aHAHU0

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BondWurzel

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molari
Nach dem Wahltrend von Stern und RTL würden die Liberalen derzeit nur noch 5 Prozent der Wählerstimmen erhalten

 

Ich weiß nicht aber wenn ich Stern und RTL lese muss ich immer an Dateninzest denken, wenn es um Umfragen geht. Da kommen dann so tolle sachen wie: " 1000 Leute wurden befragt. Weiß jemand wie representativ das diesmal ist, also kennt jemand die Zahlen bzgl der Befragten?

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BondWurzel
Nach dem Wahltrend von Stern und RTL würden die Liberalen derzeit nur noch 5 Prozent der Wählerstimmen erhalten

 

Ich weiß nicht aber wenn ich Stern und RTL lese muss ich immer an Dateninzest denken, wenn es um Umfragen geht. Da kommen dann so tolle sachen wie: " 1000 Leute wurden befragt. Weiß jemand wie representativ das diesmal ist, also kennt jemand die Zahlen bzgl der Befragten?

 

Steht aber im Artikel drin....kommt auch von Forsa...die Medien sind nur die Überbringer...

 

Für den Wahltrend hatte das Meinungsforschungsinstitut Forsa vom 31. Mai bis 4. Juni 2010 mehr als 2500 Personen befragt. Der klassische Mittelstand wendet sich von den Liberalen ab, erklärte Forsa-Chef Manfred Güllner den Abwärtstrend.

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molari

Danke für den Hinweis, ich habe wiedermal nur die Hälfte gelesen .... Bei dem Zitat war mir schon die Lust vergangen weiterzulesen.

 

Und naja mehr als 2500..., selbst bei 5000 ist die Menge mehr als unrepresentativ, ich meine ich bezweifle ja nicht dass die FDP mies dasteht aber von 5% zu sprechen und sich auf die Menge von 2500 Befragten zu stützen ist schon ein wenig mutig....

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markymark

Das wüßte ich auch ohne die Medien, daß die FDP zur Zeit nur noch 5% erreicht ;)

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BondWurzel
· bearbeitet von BondWurzel

Danke für den Hinweis, ich habe wiedermal nur die Hälfte gelesen .... Bei dem Zitat war mir schon die Lust vergangen weiterzulesen.

 

Und naja mehr als 2500..., selbst bei 5000 ist die Menge mehr als unrepresentativ, ich meine ich bezweifle ja nicht dass die FDP mies dasteht aber von 5% zu sprechen und sich auf die Menge von 2500 Befragten zu stützen ist schon ein wenig mutig....

 

...mag sein, ich glaube aber, dass bei den "normalen" Bürgerparteien die Werte ganz gut sind...bei den Extremisten wird man wahrscheinlich "ungenaue" Angaben machen.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Repr%C3%A4sentativit%C3%A4t

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Orwell
· bearbeitet von Orwell

Danke für den Hinweis, ich habe wiedermal nur die Hälfte gelesen .... Bei dem Zitat war mir schon die Lust vergangen weiterzulesen.

 

Und naja mehr als 2500..., selbst bei 5000 ist die Menge mehr als unrepresentativ, ich meine ich bezweifle ja nicht dass die FDP mies dasteht aber von 5% zu sprechen und sich auf die Menge von 2500 Befragten zu stützen ist schon ein wenig mutig....

 

...mag sein, ich glaube aber, dass bei den "normalen" Bürgerparteien die Werte ganz gut sind...bei den Extremisten wird man wahrscheinlich "ungenaue" Angaben machen.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Repr%C3%A4sentativit%C3%A4t

 

Ich hab das mal irgendwo überflogen, dass ein Institut die Umfragewerte der REP gefälscht hat, um einen Wiedereinzug in einen Landtag zu verhindern. Dazu gab es auch ein offizielles Statement, wieso und weshalb. Hat zwar nicht unmittelbar geklappt, aber ein paar Jahre später sind die trotzdem aus dem Landtag geflogen.

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JackRyan

Bei emnid sind's 7%.

Beachten sollte man auch, dass der Zeitraum bei Forsa und ihren 5% vom 31.05. bis zum 04.06. war - also vor dem Sparpaket.

Bei emnid war's vom 31.05. bis zum 07.06. - also zum Teil nach dem Sparpaket.

Interessant dürften die nächsten Umfragen werden...

 

Quelle: http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

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