Unser Wahlsystem

[Stairway]

Hallo,

 

wollte mal eure Meinungen zu unserem Wahlsystem wissen. (Achtung: Es geht nicht um die Staatsform, sondern nur um das Wahlsystem, hier explizit um das der Bundestagswahl)

 

Ehrlich gesagt fände ich ein simpleres Wahlrecht besser, einfach nur nach den 2. Stimmen, ergo: 1. Stimme abschaffen. Wenn also eine Partei 40 % der 2. Stimmen bekommt, hat Sie auch 40 % im Bundestag.

 

Damit fallen Sondereffekte wie Überhangmandate und negatives Stimmrecht weg. Würde ggf. auch die Wahlbeteiligung steigern, auf der anderen Seite fehlt dann der Regionale Bezug.

 

Was denkt ihr ?

 

Grüße

[Drella]

Ehrlich gesagt fände ich ein simpleres Wahlrecht besser, einfach nur nach den 2. Stimmen, ergo: 1. Stimme abschaffen. Wenn also eine Partei 40 % der 2. Stimmen bekommt, hat Sie auch 40 % im Bundestag.

 

Damit fallen Sondereffekte wie Überhangmandate und negatives Stimmrecht weg. Würde ggf. auch die Wahlbeteiligung steigern, auf der anderen Seite fehlt dann der Regionale Bezug.

 

Als föderalistischer Bundesstaat ist das wohl kaum möglich.

[Stairway]

Als föderalistischer Bundesstaat ist das wohl kaum möglich.

 

Ob möglich oder nicht ist ja erstmal egal. IMO ist das jetzige System zwar nicht schlecht, aber hat doch einige Schwachstellen, die so einfach nicht hinzunehmen sind, vor allem da man seiner Partei mit einem Kreuz auf dem Wahlzettel schaden kann.

[Stephan09]

Moeglich ist ein reines Verhaeltniswahlrecht (die Zweitstimme) schon; nur würde man damit die inneren Funktionaersapparate, die hier im Forum und auch sonst so haeufig kritisiert werden, nur noch mehr gestaerkt, da die einzelnen Abgeordneten vollkommen abhaengig waeren von der landesliste, waehrend sie, wenn sie ein Direktmandat erringen, um einiges unabhaengiger sind von der Fraktionsvorgabe.

Kann man auch gut beobachten, die Direktkandidaten sind meistens um einiges profilierter und trauen sich auch, gegen die Parteibeschlüsse zu stimmen (Merz, Schreiner, Stroebele). Finde ich um einiges wichtiger als die wenigen Überhangmandate, die es gibt, da sie sich im Zweifel auch wieder ausgleichen zwischen SPD und CDU. Ganz abgesehen davon, dass in der naechsten legislaturperiode wahrscheinlich Ausgleichsmandate für 2013 beschlossen werden. Außerdem ist es ja auch kein Naturgesetz, dass nur die beiden großen Parteien Direktmandate bekommen müssen. Wenn die CDU in einigen Jahren der SPD ins 20%-lager folgt, wovon ich ausgehe, dann sind die großen Parteien auf die Direktmandate auch nicht mehr abonniert.

Ein reines Mehrheitswahlrecht lehne ich ab, ich würde zwar Guido nicht vermissen, aber die Vorstellung, dass 30-40% der Wahlstimmen unberücksichtigt bleiben, ist mir ein Graus, und noch schlimmer waere, wenn bei der absoluten Stimmenzahl der Kandidat mit der geringeren Zustimmung gewaehlt würde(Bush- Gore Wahl).

[xolgo]

Ob möglich oder nicht ist ja erstmal egal.

 

Erstmal vielleicht schon, im Endeffekt aber nicht ;-)

 

IMO ist das jetzige System zwar nicht schlecht, aber hat doch einige Schwachstellen, die so einfach nicht hinzunehmen sind, vor allem da man seiner Partei mit einem Kreuz auf dem Wahlzettel schaden kann.

 

Dass man einer Partei mit seiner Stimme schaden kann, ist aber nicht neu. Dazu hab ich vor über fünf Jahren schon einen Artikel gelesen. Der Effekt ist auch schon ab und zu vorgekommen, aber er ist ja nicht massiv, sondern es geht meist um einen Platz hin oder her.

In der Tat ist es unschön, wenn sich hinterher herausstellt, dass es "besser" für die Partei gewesen wäre, man hätte ihr seine Stimme nicht gegeben. Aber da diese Information niemand vor oder während der Wahl hat, ist der negative Effekt doch sehr gering. Die Wahrscheinlichkeit, dass man der Partei mit der Stimme nutzt ist um ein Vielfaches höher und niemand kann den umgekehrten Effekt willentlich ausnutzen.

[H.B.]

Wenn man schon über das Wahlrecht diskutiert, dann halte ich die Diskussion über ein Verhältnis- oder Mehrheitswahlrecht für nebensächlich.

 

Ich würde mir eine wie auch immer geartete Funktion eines imperartiven Mandats wünschen.

 

Motto: Ich verpflichte meinen Abgeordneten mit meiner Stimme für ein Tempolimit auf Autobahnen zu stimmen und nicht den Argumenten der Autolobby zu folgen.

[xolgo]

Ich würde mir eine wie auch immer geartete Funktion eines imperartiven Mandats wünschen.

 

Motto: Ich verpflichte meinen Abgeordneten mit meiner Stimme für ein Tempolimit auf Autobahnen zu stimmen und nicht den Argumenten der Autolobby zu folgen.

 

Warum dann nicht direkt Volksentscheide?

[Berd001]

Wenn man schon über das Wahlrecht diskutiert, dann halte ich die Diskussion über ein Verhältnis- oder Mehrheitswahlrecht für nebensächlich.

 

Ich würde mir eine wie auch immer geartete Funktion eines imperartiven Mandats wünschen.

 

Motto: Ich verpflichte meinen Abgeordneten mit meiner Stimme für ein Tempolimit auf Autobahnen zu stimmen und nicht den Argumenten der Autolobby zu folgen.

 

 

Wie soll das funktionieren?

 

Gruß

Berd

 

Warum dann nicht direkt Volksentscheide?

 

 

Weil das bundesdeutsche Establishment aufgrund der Weimarer Erfahrungen glaubt, die Deutschen seien nicht reif für diese Art der "direkten" Demokratie.

Was dabei verkannt wird, ist, daß Weimar nicht wegen Volksentscheiden scheiterte.

 

Gruß

Berd

[xolgo]

Weil das bundesdeutsche Establishment aufgrund der Weimarer Erfahrungen glaubt, die Deutschen seien nicht reif für diese Art der "direkten" Demokratie.

Was dabei verkannt wird, ist, daß Weimar nicht wegen Volksentscheiden scheiterte.

 

Die Volksentscheide waren kein Vorschlag von mir und auch keine geschichtliche Hinterfragung, sondern ich möchte von ficoach wissen, warum er das "imperartive Mandat" den Volksentscheidung vorzieht...

[H.B.]

Die Volksentscheide waren kein Vorschlag von mir und auch keine geschichtliche Hinterfragung, sondern ich möchte von ficoach wissen, warum er das "imperartive Mandat" den Volksentscheidung vorzieht...

 

Volksentscheide auf Bundesebene halte ich nicht für sinnvoll, weil man hierfür eine recht große Propagandamaschine in Gang setzen würde.

Auf lokaler Ebene funktionieren sie ja hervorragend.

 

Das Beispiel Schweiz zeigt, dass die Volksentscheide in aller Regel Minderheitenentscheide sind.

 

Das Imperative Mandat hingegen bindet die Abgeordneten an ihre Wähler, macht sie sozusagen zu ihrem Sprachrohr.

Damit wäre die Volksmeinung gleichberechtigt neben den Ansichten der Interessensvertretungen der Verbände und Unternehmen in den politischen Entscheidungsprozess eingebunden.

Das passt auch besser zu unserem föderalen System, als autokratische Volksentscheide.

[xolgo]

Das Imperative Mandat hingegen bindet die Abgeordneten an ihre Wähler, macht sie sozusagen zu ihrem Sprachrohr.

 

Aber hab ich dann nicht die Probleme, die die USA mit ihren Wahlmännern haben? D.h. überspitzt wenn 51% aller Abgeordneten mit jeweils 51% der jeweiligen Wählerstimmen für ein Votum pro Tempolimit verpflichtet wurden, entspricht das nicht zwangsläufig der Mehrheit der Bevölkerung.

Und wenn man dieses Problem lösen will, landet man doch zwangsläufig bei Volksentscheiden. Oder hab ich einen Denkfehler drin?

[BondWurzel]

Würde mich schon freuen, wenn man die kostenmäßig unproduktiven kleinen Landesparlamente wie HH, HB, Saarland, RP, Hessen, Schleswig Holstein etc. abschaffen würde. Für die Bürgernähe reichen schon die Stadt-, Gemeinde- und Kreisvertretungen und die funktionieren kaum noch vernünftig. Der ganze Wahl- und Vertretungsapparat kostet nur und bringt nichts.

[thomas80]

Würde mich schon freuen, wenn man die kostenmäßig unproduktiven kleinen Landesparlamente wie HH, HB, Saarland, RP, Hessen, Schleswig Holstein etc. abschaffen würde. Für die Bürgernähe reichen schon die Stadt-, Gemeinde- und Kreisvertretungen und die funktionieren kaum noch vernünftig. Der ganze Wahl- und Vertretungsapparat kostet nur und bringt nichts.

 

 

Volle Zustimmung !!!!!

[Berd001]

Volksentscheide auf Bundesebene halte ich nicht für sinnvoll, weil man hierfür eine recht große Propagandamaschine in Gang setzen würde.

 

Was ist der Wahlkampf der Parteien denn anderes als das Anwerfen großer Propagandamaschinen. Und in diesem Fall nicht einmal für eine einzelne Sache sondern für ein "Gesamtpaket".

 

Auf lokaler Ebene funktionieren sie ja hervorragend.

 

Und deswegen würden sie auch auf Landes- oder Bundesebene funktionieren.

 

Das Beispiel Schweiz zeigt, dass die Volksentscheide in aller Regel Minderheitenentscheide sind.

 

So wie die meisten Wahlergebnisse auch.

 

Das Imperative Mandat hingegen bindet die Abgeordneten an ihre Wähler, macht sie sozusagen zu ihrem Sprachrohr.

Damit wäre die Volksmeinung gleichberechtigt neben den Ansichten der Interessensvertretungen der Verbände und Unternehmen in den politischen Entscheidungsprozess eingebunden.

Das passt auch besser zu unserem föderalen System, als autokratische Volksentscheide.

 

Das funktioniert nicht. Dein Abgeordneter steht ja nicht nur für eine Sache - z. B. Tempolimit - sondern für viele. Und da kriegt man die Wähler nicht unter einen Hut, weil der eine vielleicht für ein Tempolimit ist und gegen die Erweiterung der Restlaufzeit von AKWs, ein anderer Wähler das aber genau anders herum sieht. Deshalb kannst Du Abgeordnete höchstens in Einzelentscheidungen binden, aber nicht für eine Wahlperiode.

 

Gruß

Berd

 

 

 

Würde mich schon freuen, wenn man die kostenmäßig unproduktiven kleinen Landesparlamente wie HH, HB, Saarland, RP, Hessen, Schleswig Holstein etc. abschaffen würde.

 

Wie bemißt sich das denn?

 

Gruß

Berd

[Duder]

Volksentscheide auf Bundesebene halte ich nicht für sinnvoll, weil man hierfür eine recht große Propagandamaschine in Gang setzen würde.

 

Dafür gäbe es ja das Bundesverfassungsgericht. Dieses hat ja auch entschieden, dass das jetzige Wahlsystem verfassungswirdrig ist. Die Grünen haben ja auch einen Antrag gestellt, um das Wahlsystem zu verändern. CDU und FDP haben aber abgelehnt (wer denn sonst), in der Hoffnung, dass es mit den Überhangsmandaten bei dieser Wahl für eine Mehrheit reicht.

Würde CDU/FDP mit den Überhangsmandaten die Mehrheit schaffen, wäre dies wohl ein verdammt trauriger Tag für die Demokratie und ein noch trauriger Tag für Deutschland.

[DrFaustus]

Dafür gäbe es ja das Bundesverfassungsgericht. Dieses hat ja auch entschieden, dass das jetzige Wahlsystem verfassungswirdrig ist. Die Grünen haben ja auch einen Antrag gestellt, um das Wahlsystem zu verändern. CDU und FDP haben aber abgelehnt (wer denn sonst), in der Hoffnung, dass es mit den Überhangsmandaten bei dieser Wahl für eine Mehrheit reicht.

Würde CDU/FDP mit den Überhangsmandaten die Mehrheit schaffen, wäre dies wohl ein verdammt trauriger Tag für die Demokratie und ein noch trauriger Tag für Deutschland.

 

Haben FDP und CDU eine Mehrheit im deutschen Bundestag? Ich denke nicht...

Außerdem hat das Verfassungsgericht klar vorgeschrieben bis wann das Wahlrecht geändert werden muss. Und das ist die Mitte der nächsten Legislaturperiode.

[Duder]

Haben FDP und CDU eine Mehrheit im deutschen Bundestag? Ich denke nicht...

 

Hoffe du merkst es selbst.

[BondWurzel]

Wie bemißt sich das denn?

An den überflüssigen Gehältern & Pensionen, sonstige Kosten ( Wahlkosten, Gebäude-, Führpark/Reisekosten, Sicherheitsdienste etc.) für Beamte/Abgeordnete/Minister/Referenten/Chauffeure/Sekräterinnen, Raumpflergerinnen etc.....sowas kann man sich auch selber denken, oder?

 

 

Kann man schön bei Monika nachlesen...

 

http://www.monika-chef.de/printable/archiv...-vergleich.html

[ghostkeeper]

Als Erstes würde mir schon reichen, wenn die jeweiligen Parteien und Abgeordneten an ihre vor der Wahl getroffenen Aussagen gebunden werden.

Damit würde die riesigen Wahllügen schon einmal entfallen und man wüsste, was man wählt.

 

cu

[Dixie]

Dafür gäbe es ja das Bundesverfassungsgericht. Dieses hat ja auch entschieden, dass das jetzige Wahlsystem verfassungswirdrig ist. Die Grünen haben ja auch einen Antrag gestellt, um das Wahlsystem zu verändern. CDU und FDP haben aber abgelehnt (wer denn sonst), in der Hoffnung, dass es mit den Überhangsmandaten bei dieser Wahl für eine Mehrheit reicht.

Würde CDU/FDP mit den Überhangsmandaten die Mehrheit schaffen, wäre dies wohl ein verdammt trauriger Tag für die Demokratie und ein noch trauriger Tag für Deutschland.

Ganz so ist es nicht: Das Bundesverfassungsgericht hat die (relativ unbedeutende, weil meist nur ein oder zwei Sitze ausmachende) Verzerrung des Wahlergebnisses durch das sogenannte negative Stimmgewicht für verfassungswidrig erklärt, während die (deutlich stärkere) Verzerrung durch Überhangmandate für mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt wurde.

 

Verfassungswidrig ist also nur der Umstand, daß es möglich sein könnte, einer Partei durch die Wahl derselben zu schaden. (In den Medien wurde dies häufig falsch wiedergegeben, denn ein negatives Stimmgewicht kann nur durch Überhangmandate entstehen, während es umgekehrt durchaus möglich wäre, die Überhangmandate beizubehalten, ohne daß es zu einem negativen Stimmgewicht kommen würde. Bei Bedarf gehe ich gerne auch auf die mathematischen Details ein.)

 

Daß man bei einer Neufassung des Wahlrechts wohl auch die Problematik der Überhangmandate angehen wird, scheint wahrscheinlich. Wirklich notwendig wäre es hingegen laut Verfassungsgericht nicht.

 

Die SPD hatte im übrigen nichts dagegen, 1998 und 2002 massiv von den Überhangmandaten profitiert zu haben, und auch Schröder blieb 2001 nur aufgrund der Überhangmandate der SPD Kanzler. Der frühere Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Hugo Müller-Vogg, bringt es heute ziemlich gut auf den Punkt:

 

http://tinyurl.com/yb54ukp

[hugolee]

OFF TOPIC

 

 

...http://tinyurl.com/yb54ukp...

 

Zitat aus dem verlinkten Artikel:

Eine Korrektur: Verteidigungsminister Franz Josef Jung, ein Rheingauer Winzersohn, hat Altkanzler Kohl kürzlich Rheingauer Riesling geschenkt, nicht rheinhessischen, wie in der Kolumne geschrieben.

 

Wo doch jeder weiß, dass der beste RIESLING aus der PFALZ kommt !!!

Dazu ein Saumagen, Sauerkraut und Bratkartoffeln/Brot.

 

...mir läuft gerade das Wasser im Mund zusammen...

 

hugolee

[Duder]

Danke für die Aufklärung Dixie!

 

Dazu ein Saumagen...

 

[BondWurzel]

Danke für die Aufklärung Dixie!

 

 

 

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[Duder]

Wenn ich dabei an Titten denke, gehts mir gleich wieder besser. Ich mag Titten. Danke für den Link, wobei ich nur noch verstehen müsste, was der Kollge da erzählt

 

ps.: Hat Kohl nicht immer Saumagen gegessen? Gott bewahre!

[Stairway]

CDU und FDP haben aber abgelehnt (wer denn sonst), [...]

 

Meines Wissens hat die SPD auch dagegen gestimmt.