Unsere Linke!

[dulli]

Wer hat es nicht vermutet? :-

 

Welt

[Superhirn]

Bankenrettungsfonds Soffin und FMSA.

 

Berater kassierten 100 Millionen Euro

Die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) und der angeschlossene Bankenrettungsfonds Soffin haben seit ihrem Bestehen rund 100 Millionen Euro für externe Beratungsaufträge ausgegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion in Bundestag hervor, die der „Welt“ vorliegt.

Eine genaue Aufschlüsselung der Kosten für beauftrage Firmen gab die FMSA auf Anfrage der „Welt“ aus Geheimhaltungs-Gründen nicht heraus. Mit der Verabschiedung des „Gesetzes zur Errichtung eines Finanzmarktstabilisierungsfonds“ hatte die Bundesregierung im Oktober 2008 den Sonderfonds für Finanzmarktstabilisierung (Soffin) gegründet. Zur Verwaltung des Soffin war zugleich die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) mit Sitz in Frankfurt am Main errichtet worden. Der Soffin ist dazu da, angeschlagene Banken zu retten.

 

„Das riecht nach Korruption“

 

Linken-Politiker Klaus Ernst übte scharfe Kritik an den Summen und brachte einen Untersuchungsausschuss ins Gespräch: „Banker beraten den Staat dabei, wie er mit Steuergeld Banken rettet. Und dann kassiert einer der verantwortlichen Finanzminister auch noch Fantasiehonorare für die Beratung der Berater. Das riecht nach Korruption. Wir prüfen einen Untersuchungsausschuss zur Bankenrettung“, sagte Ernst der „Welt“.

 

Die FMSA wies die Vorwürfe zurück: Der Bankenrettungsfonds sei keine dauerhafte Einrichtung und deshalb auf die Hilfe externer Berater angewiesen. Vor allem aber würden 89 Prozent der Beraterkosten an die Institute weitergeleitet, die Hilfen von der FMSA bekommen haben. Für die Beraterleistungen seien keine Mittel aus dem Bundeshaushalt geflossen, sagte eine Sprecherin.

100% und 89% sind das gleiche?

[Zinsen]

Wenn es geheim ist, kann man es ja glauben, ziemlich unlustig. Bei der Treuhand fand auch ziemlich viel Missbrauch statt.

[ghostkeeper]

Verstehe ich das falsch, weitergegebene Kosten werden dann ja nicht durch die FSMA ausgegeben sondern durch die betroffenen Banken?

Somit entsprechen die 100 000 000 € 11% der Gesamtsumme für externe Beratung .

 

cu

[Ramstein]

Eine ziemlich linke Nummer in der Linkspartei

 

Ralph Niemeyer, Ex-Mann von Sahra Wagenknecht, hat viel Ärger mit Gläubigern und der Justiz. Doch die Parteiprominenz hilft ihm so großzügig, dass ein Fall von Vetternwirtschaft offen wird.

 

Er saß einst wegen Betrugs im Gefängnis, wird derzeit von Gläubigern quer durch die Republik verfolgt und vernachlässigt seit Jahren seine Pflichten als mehrfacher Vater.

 

Aufschlussreich ist, was sein Schweizer Pflichtverteidiger zur Bundestagskandidatur seines Mandanten sagt. Diese ist offenbar alles andere als nur politisch motiviert, sondern vielmehr Niemeyers neuester Versuch "seine persönliche finanzielle Situation zu verbessern". Der Anwalt erklärt, was Niemeyer anstrebt, wenn es nicht klappen sollte: 2014 möglichst ins Europaparlament einziehen.

Abgeordnetenbezüge sind natürlich deutlich besser, als ein bedingungsloses Grundeinkommen.

[Schildkröte]

Gregor Gysi streitet sich im Bundestag mit Volker Kauder anhand der Bibel über die Vermögenssteuer:

[farbfarbrik]

Man kann über die Linke denken was man will: Gysi ist ein genialer Redner, dem es Spaß macht, zuzuhören. Schade, dass er in der falschen Partei ist...

[Akaman]

Gysi ist ein genialer Redner, dem es Spaß macht, zuzuhören.

Wann und wo hast du denn festgestellt, dass Gysi ein ... Redner ist,

dem es Spaß macht, zuzuhören

Fragezeichen.

[Ramstein]

Linkspartei will EU-weit Banken enteignen

Die Linke zieht mit radikalen Forderungen in den Europawahlkampf. In ihrem Programmentwurf fordert sie Strafen für Deutschland, die Auflösung von Hedgefonds und die Enteignung privater Großbanken.

 

Mit radikalen Reformen im Finanzsektor will die Linke in den Europa-Wahlkampf ziehen. Das geht aus dem Programmentwurf der Parteiführung hervor, der der "Welt" vorliegt. Über ihn soll am kommenden Wochenende der Parteivorstand abstimmen. Gefordert wird darin unter anderem die Enteignung aller privaten Großbanken, die Auflösung von Hedgefonds sowie eine Direktfinanzierung der Euro-Länder durch die Europäische Zentralbank.

 

Außerdem sollen gemeinsame Staatsanleihen aller Euro-Staaten eingeführt werden. Automatische Meldepflichten für Banken sollen die Möglichkeit schaffen, "verdächtige Guthaben" umgehend einzufrieren. Sind Banken zu diesem Schritt nicht bereit, soll ihnen die Lizenz entzogen werden. Ein europaweiter Finanz-TÜV soll alle Finanzprodukte prüfen und vor ihrer Einführung genehmigen.

 

Damit nicht genug: "Schattenbanken wie außerbilanzielle Zweckgesellschaften, Hedgefonds und Private-Equity Gesellschaften müssen aufgelöst werden", fordert die Linke im Kapitel "Banken entmachten – Finanzmärkte regulieren". Auch Investmentbanking will die Partei verbieten.

 

Länder mit einem Exportüberschuss wie Deutschland sollen künftig in einen Extra-Fond Strafe zahlen. Bestraft werden sollen auch jene Länder, die Fachkräfte aus anderen EU-Ländern abwerben, weil sie nach Vorstellung der Linken damit ihre Kosten für Bildung und Ausbildung auf andere Staaten auslagern.

 

Weitere Punkte sind die Forderung einer Höchstarbeitszeit von 40 Stunden die Woche und ein europaweiter Mindestlohn in Höhe von 60 Prozent des jeweiligen nationalen Durchschnittslohns. Außerdem sollen alle Bürger Europas unabhängig von ihrer Herkunft oder Nationalität an ihrem Wohnort einen Anspruch auf eine Grundsicherung haben. Für Deutschland soll diese den Linke-Plänen zufolge bei 1050 Euro liegen

Das ist sicher eine gute Basis für Rot-Rot-Grün.

 

Und jetzt überlege ich, wer als Finanz-TÜV alle (Mittelstands-)Anleihen prüft. Die Verbraucherzentralen?

[BondWurzel]

das ist erst der Anfang, die großen Vorbilder der Linken sind:

 

http://arslibertatis.com/hugo-chavez-enteignet-nun-schon-waehrend-seinen-spaziergaengen/

 

 

http://www.dw.de/freie-hand-f%C3%BCr-pr%C3%A4sident-maduro/a-17242718

 

 

http://www.google.de/imgres?sa=X&espv=210&es_sm=93&biw=1366&bih=642&tbm=isch&tbnid=dJ2Bbsz__BPEHM:&imgrefurl=http://amerika21.de/nachrichten/inhalt/2010/maerz/gysi-927474-lateinam&docid=oPQMLHkLx4QTVM&itg=1&imgurl=https://amerika21.de/files/a21/imagecache/bild_voll/img/archiv/gysi-927474-lateinam.jpg&w=763&h=555&ei=f0iPUoznLMnFtAaqioHQCQ&zoom=1&iact=rc&dur=437&page=2&tbnh=142&tbnw=182&start=26&ndsp=24&ved=1t:429,r:29,s:0,i:176&tx=67&ty=53

 

 

[Ramstein]

Wagenknecht-Vergleich empört SPD

 

Was hat ein US-Drohnenangriff mit dem Terror von Paris gemeinsam? Für die Linke-Politikerin Wagenknecht ist beides unter Umständen gleich schlimm. Diese Haltung bringt die SPD auf die Palme. SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann spricht von einer "unsäglichen Entgleisung".

 

Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Drohnenangriffe der USA in Afghanistan, Pakistan oder im Jemen mit den Terroranschlägen von Paris verglichen. "Wenn eine vom Westen gesteuerte Drohne eine unschuldige arabische oder afghanische Familie auslöscht, ist das ein genauso verabscheuenswürdiges Verbrechen wie die Terroranschläge von Paris, und es sollte uns mit der gleichen Betroffenheit und dem gleichen Entsetzen erfüllen", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Man dürfe da nicht mit zweierlei Maß messen. Die SPD reagierte empört über den Vergleich.

Natürlich ist der Vergleich falsch, denn die Terroranschläge sind die Tat einer Extremistengruppe, die menschlichen Kollateralschäden aber wissentlich in Kauf genommene Nebenwirkungen des bewussten staatlichen Handelns der Supermacht USA.

[WOVA1]

Wagenknecht-Vergleich empört SPD

 

Was hat ein US-Drohnenangriff mit dem Terror von Paris gemeinsam? Für die Linke-Politikerin Wagenknecht ist beides unter Umständen gleich schlimm. Diese Haltung bringt die SPD auf die Palme. SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann spricht von einer "unsäglichen Entgleisung".

 

Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Drohnenangriffe der USA in Afghanistan, Pakistan oder im Jemen mit den Terroranschlägen von Paris verglichen. "Wenn eine vom Westen gesteuerte Drohne eine unschuldige arabische oder afghanische Familie auslöscht, ist das ein genauso verabscheuenswürdiges Verbrechen wie die Terroranschläge von Paris, und es sollte uns mit der gleichen Betroffenheit und dem gleichen Entsetzen erfüllen", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Man dürfe da nicht mit zweierlei Maß messen. Die SPD reagierte empört über den Vergleich.

Natürlich ist der Vergleich falsch, denn die Terroranschläge sind die Tat einer Extremistengruppe, die menschlichen Kollateralschäden aber wissentlich in Kauf genommene Nebenwirkungen des bewussten staatlichen Handelns der Supermacht USA.

 

Naja, Sarah Wagenknecht hat auch schon mal begrifflich sauberer argumentiert.

Offenbar färbt die Demagogik ihres Lebensgefährten ab.

 

Das Problem ist ja nicht die 'unschuldige arabische oder afghanische Familie'.

Woran ist diese Familie eigentlich unschuldig - oder ist der Ausdruck des 'unschuldigen Opfers' nicht sowas wie der weisse Schimmel ?

 

Was ist mit den schuldigen Opfern - wenn man tatsächlich einen Tabliban oder Al-Quaida-Kommandeur mitsamt Leibwache erwischt ?

Erlaubt oder nicht erlaubt ?

Übernimmt man da nicht die asymetrische Kriegslogik einer Al-Quaida ?

[checker-finance]

Wagenknecht-Vergleich empört SPD

 

Was hat ein US-Drohnenangriff mit dem Terror von Paris gemeinsam? Für die Linke-Politikerin Wagenknecht ist beides unter Umständen gleich schlimm. Diese Haltung bringt die SPD auf die Palme. SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann spricht von einer "unsäglichen Entgleisung".

 

Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Drohnenangriffe der USA in Afghanistan, Pakistan oder im Jemen mit den Terroranschlägen von Paris verglichen. "Wenn eine vom Westen gesteuerte Drohne eine unschuldige arabische oder afghanische Familie auslöscht, ist das ein genauso verabscheuenswürdiges Verbrechen wie die Terroranschläge von Paris, und es sollte uns mit der gleichen Betroffenheit und dem gleichen Entsetzen erfüllen", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Man dürfe da nicht mit zweierlei Maß messen. Die SPD reagierte empört über den Vergleich.

Natürlich ist der Vergleich falsch, denn die Terroranschläge sind die Tat einer Extremistengruppe, die menschlichen Kollateralschäden aber wissentlich in Kauf genommene Nebenwirkungen des bewussten staatlichen Handelns der Supermacht USA.

 

Da sollte sich die SPD bzw. Oppermann mal nicht künstlich erregen. Anderen "unsägliche Entgleisung" vorzuwerfen, ist ein Kampfmittel der politischen Auseinandersetzung. Zur Zeit will sich die SPD öffentlich wieder von derlinken abgrenzen und da wird dann mal der Oppermann von der Kette gelassen.

 

Typisches aufeinander Herumhacken unter Parteien. Hauptsache, man lenkt davon ab, das man sich nicht ernsthaft mit der Sache befasst.

[LagarMat]

Wagenknecht-Vergleich empört SPD

 

Was hat ein US-Drohnenangriff mit dem Terror von Paris gemeinsam? Für die Linke-Politikerin Wagenknecht ist beides unter Umständen gleich schlimm. Diese Haltung bringt die SPD auf die Palme. SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann spricht von einer "unsäglichen Entgleisung".

 

Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Drohnenangriffe der USA in Afghanistan, Pakistan oder im Jemen mit den Terroranschlägen von Paris verglichen. "Wenn eine vom Westen gesteuerte Drohne eine unschuldige arabische oder afghanische Familie auslöscht, ist das ein genauso verabscheuenswürdiges Verbrechen wie die Terroranschläge von Paris, und es sollte uns mit der gleichen Betroffenheit und dem gleichen Entsetzen erfüllen", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Man dürfe da nicht mit zweierlei Maß messen. Die SPD reagierte empört über den Vergleich.

Natürlich ist der Vergleich falsch, denn die Terroranschläge sind die Tat einer Extremistengruppe, die menschlichen Kollateralschäden aber wissentlich in Kauf genommene Nebenwirkungen des bewussten staatlichen Handelns der Supermacht USA.

Meinst Du, für diejenigen, die getötet werden, macht es einen Unterschied,

ob sie ohne es vorher zu wissen oder sich schützen zu können, von einer Bombe, die von einem Islamisten gebaut wurde, zerrissen werden oder ob es eine amerikanische Rakete ist?

 

Warum ist dieser Vergleich falsch?

 

Gegen diese Leute wird die Todesstrafe ausgesprochen. In beiden Fällen ist es vollkommen unklar, wer die Leute sind.

Selbst die USA verlassen sich da auf Informationen, deren Validität sie nicht wirklich prüfen können und irgendwer am Joystick, tausende Kilometer entfernt, drückt den Knopf.

 

Solange wir in einem Rechtsstaat leben, hat jeder Mensch, egal was er getan hat, das Recht auf einen Schuldspruch, der durch ein Gerichtsverfahren herbeigeführt wird und nicht durch eine von Geheimdiensten zusammengestellte Todesliste.

 

Ich sehe in der Art der Tötung keinen Unterschied.

Ich kann Frau Wagenknecht nicht ausstehen. Wenn ich sie sehe gefriert mir das Blut. Aber diese Aussage von ihr unterschreibe ich.

 

Was die USA machen, ist Mord.

Was die Terroristen machen ebenso.

 

Vorsatz, Heimtücke, alles erfüllt.

 

edit: Wer richtig liest, wird feststellen, dass ich die" Kollateralschäden" noch nichtmal berücksichtigt habe.

[checker-finance]

Gegen diese Leute wird die Todesstrafe ausgesprochen. In beiden Fällen ist es vollkommen unklar, wer die Leute sind.

Selbst die USA verlassen sich da auf Informationen, deren Validität sie nicht wirklich prüfen können und irgendwer am Joystick, tausende Kilometer entfernt, drückt den Knopf.

 

Solange wir in einem Rechtsstaat leben, hat jeder Mensch, egal was er getan hat, das Recht auf einen Schuldspruch, der durch ein Gerichtsverfahren herbeigeführt wird und nicht durch eine von Geheimdiensten zusammengestellte Todesliste.

 

Ich sehe in der Art der Tötung keinen Unterschied.

Ich kann Frau Wagenknecht nicht ausstehen. Wenn ich sie sehe gefriert mir das Blut. Aber diese Aussage von ihr unterschreibe ich.

 

Was die USA machen, ist Mord.

Was die Terroristen machen ebenso.

 

Vorsatz, Heimtücke, alles erfüllt.

 

edit: Wer richtig liest, wird feststellen, dass ich die" Kollateralschäden" noch nichtmal berücksichtigt habe.

 

So ist das eben im Krieg. Im zweiten Weltkrieg haben beide Seiten gezielt Zivilisten getötet, um die Gegenseite zu schwächen bzw. die Kampfmoral der Heimatfront zu schwächen. Das ist auch bei den Terroristen so: Sie töten Zivilisten, um Terror zu verbreiten und um zu bewirken, dass Muslime in den Gesellschaften isoliert werden, damit sie dann von den Terrororganisation radikalisiert werden können.

 

Die us-amerikansichen Drohnen sollen wenigstens Kämpfer und Anführer von Kämpfern töten. Das ist ein erheblicher Unterschied. Man kann im Krieg von einer Kriegspartei nicht erwarten, dass Gerichte Todesurteile gegen die Soldaten der Gegenseite fällen, bevor man sie bekämpft.

 

Der Vergleich mag etwas hinken - das tut jeder Vergleich mehr oder weniger. Er ist aber keine "unsägliche Entgleisung" wie der SPD-Oppermann behauptet.

[berliner]

Gegen diese Leute wird die Todesstrafe ausgesprochen. In beiden Fällen ist es vollkommen unklar, wer die Leute sind.

Selbst die USA verlassen sich da auf Informationen, deren Validität sie nicht wirklich prüfen können und irgendwer am Joystick, tausende Kilometer entfernt, drückt den Knopf.

 

Man kann natürlich jeden und auch Zivilisten umbringen, aber dazu muß mindestens eine Kriegserklärung her. Im Krieg sterben auch Zivilisten, insofern nichts neues. Aber der Behelf "war on terror" tut es nicht. Deshalb kann man die Drohnen-Tötungen auch kaum richtig einordnen. Sind es Kriegstote? Nein, denn zwischen Pakistan/Afghanistan und den USA herrscht kein Krieg. Was ist es dann? Na, eigentlich dann wohl tatsächlich Staatsterrorismus.

 

Ich sehe in der Art der Tötung keinen Unterschied.

Ich kann Frau Wagenknecht nicht ausstehen. Wenn ich sie sehe gefriert mir das Blut. Aber diese Aussage von ihr unterschreibe ich.

 

Geht mir genauso.

 

So ist das eben im Krieg.

 

Es wurde kein Krieg erklärt und deshalb...

 

Man kann im Krieg von einer Kriegspartei nicht erwarten, dass Gerichte Todesurteile gegen die Soldaten der Gegenseite fällen, bevor man sie bekämpft.

 

...sind die USA auch keine Kriegspartei. Sie nennen die Gegner ja auch nicht "Soldaten", um sie bei Gefangennahme nicht nach internationalen Normen wie Kriegsgefangene behandeln zu müssen, sondern "illegale Kombattanten".

 

Für eine Demokratie ist das unwürdig und die USA setzen sich damit unnötig der Kritik aus.

[TaurusX]

 

Für eine Demokratie ist das unwürdig und die USA setzen sich damit unnötig der Kritik aus.

 

Was die USA aber in keinster Weise zu interessieren scheint...

[checker-finance]

Es wurde kein Krieg erklärt und deshalb...

 

Man kann im Krieg von einer Kriegspartei nicht erwarten, dass Gerichte Todesurteile gegen die Soldaten der Gegenseite fällen, bevor man sie bekämpft.

 

...sind die USA auch keine Kriegspartei. Sie nennen die Gegner ja auch nicht "Soldaten", um sie bei Gefangennahme nicht nach internationalen Normen wie Kriegsgefangene behandeln zu müssen, sondern "illegale Kombattanten".

 

Aha. Der weltweit bekannte und definitionsberechtigte Völkerrechtler "berliner" hat mal wieder gesprochen. Dann sorg doch mal dafür, dass wikipedia angepaßt wird: http://de.wikipedia.org/wiki/Kriegserkl%C3%A4rung

[Matthew Pryor]

Wikipedia als dein persönlicher Quell der Wahrheit.Er ist wieder da.

[berliner]

Je nachdem, wie es ihm gerade paßt. Mal abgesehen davon, daß er verpaßt zu erklären, was genau da nun angepaßt werden soll.

[checker-finance]

Wikipedia als dein persönlicher Quell der Wahrheit.Er ist wieder da.

 

War Dir das "Wärest du doch in Leipzig geblieben." dann doch zu peinlich?

[Matthew Pryor]

Nein."Er ist wieder da" erschien mir in Zusammenhang mit deiner "Person" dann doch treffender.

[akku5]

Auch wenn man an an einen Konflikt den Begriff "Krieg" anpappt kann es doch nicht sein, dass man per Fernsteuerung Menschen abknallt wie Hasen in einem Videospiel ohne, dass die auch nur die geringste Chance haben sich zu wehren oder ihre Unschuld zu beweisen. Total pervers.

[chaosmaker85]

Auch wenn man an an einen Konflikt den Begriff "Krieg" anpappt kann es doch nicht sein, dass man per Fernsteuerung Menschen abknallt wie Hasen in einem Videospiel ohne, dass die auch nur die geringste Chance haben sich zu wehren oder ihre Unschuld zu beweisen. Total pervers.

Und bei "regulären" Luftangriffen (statt Drohnen) besteht wohl die Möglichkeit, sich zu wehren oder seine Unschuld zu beweisen?! Ich frage mich ernsthaft, warum ausgerechnet die Frage der (Fern-)Steuerung so polarisiert...

[LagarMat]

Und bei "regulären" Luftangriffen (statt Drohnen) besteht wohl die Möglichkeit, sich zu wehren oder seine Unschuld zu beweisen?! Ich frage mich ernsthaft, warum ausgerechnet die Frage der (Fern-)Steuerung so polarisiert...

 

Wären es "reguläre" Luftangriffe, wäre die Sache zumindest so, dass es wenigstens eine Kriegserklärung geben würde und Pakistan wüsste, dass es sich im Krieg befindet.

Das wüssten auch die Menschen.

 

So ist es ein Friedenszustand, bei dem die Leute wissen, dass sie jederzeit von einer Rakete weggeknallt werden können. Auch wenn sie sich bspw. auf einer Hochzeit befinden und vorher nicht zu hören und zu sehen ist.

Und dieser Zustand ist dem in Frankreich nach dem 07.01. doch nun wirklich sehr ähnlich.

Genau aus dem Grund, ist das, was die USA in bspw. Pakistan veranstalten, für mich Terror.

Weil sie genau das machen. Sie terrorisieren die Bevölkerung.

Dann geht halt ne Hochzeitsgesellschaft drauf.

Wen interessiert's?

Wir sind die USA und wenn wir das machen, ist das etwas Gutes. Abgesehen davon, haben wir das Recht dazu an jedem Ort der Welt, jederzeit, Raketen abzuwerfen!

 

 

Wie würdest Du es empfinden, wenn die USA von einer Drohne aus eine Rakte auf ein Wohnhaus in Deutschland abfeuern würde, von dem sie glauben(!), dass sich darin ein vermeintlicher(!) Salafist befindet?

Ist das dann was anderes?