Bundestagswahl 2009 - Die Abstimmung

[Stephan09]

Na, ja zum Glück kann man ja von deinen niveauvollen Posts zehren.

[DrFaustus]

Versteckter Inhalt

---

Du kannst den versteckten Inhalt sehen, sobald du auf dieses Thema antwortest.

[hugolee]

Versteckter Inhalt

---

Du kannst den versteckten Inhalt sehen, sobald du auf dieses Thema antwortest.

[Duder]

Hi,

...

 

Lange Rede kurzer Sinn?

[Sladdi]

Hi,

OK, für Dich nochmal in einfachen Worten:

 

1. es gibt einen Steuersatz, ab dem eine Steuersenkung zu steigenden Einnahmen führt

2. Du hast meinen Beitrag #75 nicht richtig gelesen

3. Sparen schadet der Wirtschaft nicht

 

Gruß

Sladdi

[D-Mark]

Hallo,

 

wir schalten Live nach Frankfurt. Auf der Bühne begrüßen wir Wolfgang Rhode, Geschäftsführer und Mitglied des Vorstandes der IndustrieGewerkschaftMetall.

 

[interviewer]:"Hallo Wolfgang, CDU und FDP versprechen Steuersenkungen, was steckt dahinter?"

[W.R.]:"Mit den Versprechen der Parteien verhält es sich wie mit einer Kaffeefahrt. Für den Ausflug zahlen die Gäste nichts. Aber die Rechnung wird ihnen am Ende als überteuerte Rheumadecke präsentiert.

Was es heißt, wenn die FDP die Steuern um viele Mrd. senken will, kann sich jeder an seinen 5 Fingern abzählen. Das Geld wird an anderer Stelle fehlen. Man muß kein Hellseher sein, um sich auszumahlen, wo die Mrd.summen gespart werden - zum Bsp. bei den Zuschüssen für die Gesundheitssysteme und bei der Arbeitslosen-Untzerstützung."

[interviewer]:"Die Gewerkschaft ist also gegen Steuersenkungen?"

[W.B.]:"Nein, wir brauchen tatsächlich Steuersenkungen, aber ausdrücklich nur für die unteren und mittleren Einkommen. Menschen mit mittlerem Einkommen werden durch den sog. >Mittelstandsbauch< und die >kalte Progression< im Vgl. mit höheren Einkommen überproportional belastet. Sie spüren eine Einkommenserhöhung oft kaum, weil die Steuer unverhältnismäßig viel davon verschlingt."

[interviewer]:"Aber wie wollen SIE das finanzieren?"

[W.B.]:Wer die einen entlasten will, muß sagen, wen er dafür stärker belastet. Diese Ehrlichkeit fehlt bei den Versprechen von CDU und FDP. Als Gewerkschaft bekennen wir klar: Wir wollen die kleinen und mittleren Einkommen entlasten, und dafür bei den Vermögenden die Steuerlast erhöhen. ...

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat für die Vermögenssteuer ausgerechnet: Wenn Deuschland sie auf EU-Niveau einführen würde, brächte das 20 zusätzliche Mrd.

.

.

.

Korrigiert werden muß auch die Unternehmenssteuer, denn auf diesem Kanal fließen immer noch Subventionen im Mrd.-Bereich."

[interviewer]:"Werden dann nicht noch mehr Unternehmen ausgelagert?"

[W.B.] "Ja, das war immer das Argument (der neoliberalen Agenda; Anm. der Red.). Aber Deutschland liegt bei der Unternehmenssteuer eher im unteren Drittel. Die Bundesregierung...(Zwischenrufer 1: "Gibs ihnen, Wolle!"; Zwischenrufer 2: "Nieder mit dem Faschos!"; Ordnungsdienst: "Ruhe im Stadion - Sie da drüben: Hinsitzen!")...war beim Wettbewerb um die niedrigsten Unternehmenssteuern in der EU eher die treibende Kraft...(Menge: "Buuuh!"/ Pfeifkonzert!)...bestimmt nie die Getriebene. Außerdem zeigen Studien: Es gibt keinen erkennbaren Zusammenhang zwischen niedrigen Gewerbesteuern und überdurschschnittlicher Zahl an Unternehmensansiedelungen."

[interviewer]:Also bei unteren und mittleren Einkommen Steuern runter und bei höheren Einkommen Steuern rauf - das würde dem Staat tatsächlich mehr Geld einbringen?"

[W.B.]:"Ja, wir haben es ausgerechnet. Je nachdem wie sich die Wirtschaft entwickelt, könnte der Staat auf diese Weise insgesamt zwischen 50 und 60 Mrd. mehr einnehmen."

[interviewer]:"Worauf wird es in der Steuerpolitik künftig vor allem ankommen?"

[W.B.]:"An einem Punkt wird keine zukünftige Regierung vorbeikommen: Der Staat bracuht mehr Einnahmen - die Krise kostet Mrd. Wer ds finanzieren will, muß es vor allem sozial gerecht tun. Wir sagen Nein zu einer Erhöhung der Mehrwertsteuer!

Wer in den Beschäftigten und Verbrauchern immer nur die Melkühe der Nation sieht, wird die Konsequenzen verantworten müssen: Radikalisierung der Massen. (Verkürzung/Klarsprech; Anm. der Red.)"

[interviewer]:"Danke, das war Wolfgang Rhode von der IGM, damit gebe ich erst mal zurück ins Studio."

 

 

Erklärungen.

Mittelstandsbauch: Die Kurve der Progressionstabelle macht im Bereich 30. - über 50.000,- einen Buckel. Während sich die Entwicklung im oberen Bereich wieder normalisiert, sind es vor allem die gemäßigten Arbeitnehmer- und Beamteneinkommen, bei denen die Fiskalexekutive des BRD-Bankrottstaates in die Vollen geht, um wenigstens das Geld für den allernötigsten Schuldenzinsdienst einzutreiben.

Kalte Progression: Bei seit Jahren wieder steigenden Löhnen versäumt es die Regierung mit -engagiertem Vergessen-, die Grenzsteuersätze anzupassen. Dadurch rutschen viele (Normal-)Arbeitnehmer nach einer Lohnerhöhung, die ja maßgeblich auch die Inflation ausgleiche soll, in einen höheren Steuersatz, obwohl die Wirtschaftkraft des betroffenen Haushaltes durch die Teuerungsrate nicht wesentlich gestiegen ist. Oder: Staatsfinanzierung hintenrum. Super-Merkel - eine Frau geht seinen (dunklen) Weg; Rückfragen über Handy bei Josef A.

 

 

Neutrale Gewerkschaftszeitung: Diese Statistik stammt von der OECD. Die FDP, Lobby der Vermögenden in der BRD, möchte das Reiche in der nächsten Legislaturperiode noch weiter aus der Verantwortung entlassen werden und am Besten gar nix mehr bezahlen müssen...eine unverholenere Sonderinteressenvertretung hat ein deutsches Parlament (*hust-würgh*) noch nicht erlebt.

 

Der Text oben ist gut verständlich - großes Lob an die IGM: Steuerrelevante Pläne der Parteien so dargestellt, das die meisten Bürger es nachvollziehen können und die wahren Absichten dieser Propaganda-Asse auffliegen. Die Stellungnahmen der IGM, der größten Industriegewerkschaft der Welt, sind natürlich gleichermaßen SPD-kritisch aufzufassen, auch wenn sie zwischen den Zeilen (wer es öfter liest, merkt es) offensichtlich auf Beeinflußung dieser Abgeordneten hinwirken sollen.

Viele Gewerkschafter haben der -SPD- den Rücken gekehrt, aber in den hohen Kadern gibt es gleichwohl noch viele sozialdemokratistische Traditionaliten (deswegen wird diese Partei in dem Interview auch explizit nicht kritisiert; außerdem dreht es sich ja wiewohl um den sehr realistischen Alptraum einer Schwarz-Gelben-Koalition, auf wessen Projektion hier eingegangen wird um die Mitgleider zu istruieren und für herrannahende Entscheidungen einzupeitschen). Die tariffähigen, regulären Gewerkschaften in Deutschland bekennen sich in ihren Präambeln desweiteren zum freiheitlich/ demokratistisch-parlamentaristischen...usw. Grundsatz.

Soviel nur zur Einordung.

[Stairway]

Alter, welche verbotenen Substanzen nimmst du ?

[berliner]

Neutrale Gewerkschaftszeitung:

was'n das?

Diese Statistik stammt von der OECD. Die FDP, Lobby der Vermögenden in der BRD, möchte das Reiche in der nächsten Legislaturperiode noch weiter aus der Verantwortung entlassen werden und am Besten gar nix mehr bezahlen müssen...eine unverholenere Sonderinteressenvertretung hat ein deutsches Parlament (*hust-würgh*) noch nicht erlebt.

Man kann die Vermögensteuer nicht vergleichen, ohne auch die Steuern auf Kapitalerträge heranzuziehen, sonst bleibt das ein Lafontaine-Argument.

 

Andere Länder mögen höhere Vermögensteuern haben, aber dafür wird dort der Vermögensaufbau weit geringer besteuert. Man kann in D gerne eine Vermögenssteuer einführen, aber dann muß auch der popelige Sparerfreibetrag auf - sagen wir mal - 15000 p.a. angehoben werden, um eine Vergleichbarkeit herzustellen.

 

D-Mark deine Sprache entlarvt dich als ideologischen Wirrkopf.

[Grumel]

Soso, Deutschland schont also die Vermögen weil wir die Schulen nicht mit lokalen Grundsteuern finanzieren um sicherzustellen das die Armen keine ordentliche Schulausbildung bekommen .

[Kezboard]

Aktueller SPON-Artikel: Steueroase Deutschland

 

Nur 2,8 Prozent tragen Kapitalgesellschaften mit der Körperschaftsteuer zum gesamten Steueraufkommen von 561 Milliarden bei, den größten Teil liefert das Heer der Lohnempfänger.

 

"Deutschland ist eine Steueroase für Großunternehmen", urteilt der Wiesbadener Ökonom Lorenz Jarass. "Normalverdiener werden ausgeplündert."

 

Über diese Ungerechtigkeit redet Steinbrück nicht so gern...

[Malvolio]

Sollen wir laut der "Gewerkschaftszeitung" jetzt das Steuerrecht Großbritanniens oder der USA übernehmen?

 

Es ist doch Quatsch, sich einzelne Bestandteile der Steuer-, Rechts- oder Sozialsysteme anderer Länder herauszupicken. Damit kann man alles und nichts fordern. Der Mindestlohn ist vielleicht in Frankreich höher, das Arbeitslosengeld in Dänemark, der Kündigungsschutz ist in der Schweiz besser, die Vermögensteuer in den USA höher, die Lohnsteuer in Norwegen niedriger, die Körperschaftstuer in Timbuktu höher, usw. usw. Irgendwas wird man schon finden.

[Orwell]

Aktueller SPON-Artikel: Steueroase Deutschland

 

Die Lohnempfänger werden inzwischen so krass abgezockt, dass immer mehr einem Zweitjob nachgehen, um anständig über die Runden zu kommen. Den Zusammenhang sehen aber nur die Wenigsten. Verdient man heute 2000 brutto bleiben nur ca. 1100 netto. Das ist de facto Hartz IV-Niveau (inkl. Mietzuschuss).

[ipl]

Ist das eigentlich nicht egal, ob man die Steuern von den Lohnempfängern oder den Lohngebern holt? Das ist doch der selbe Unsinn, wie z.B. "Krankenkassenbeiträge 50/50 teilen"... Es gibt für das Unternehmen einfach Gesamtarbeitskosten und ob sie steigen, weil es mehr Brutto zahlen muss oder weniger Brutto, aber mehr Körperschaftsteuer, ist doch im Grunde gehüpft wie gesprungen.

 

Und für die Arbeitnehmer zählt einfach ihr Netto-Einkommen. Ob die jetzt die Hälfte von einem hohen Bruttogehalt kriegen oder 2/3 von einem niedrigen ist ebenfalls Latte...

 

Es gibt nur einen Kuchen zu verteilen.

 

P.S. Es gibt natürlich ganz klar dennoch volkswirtschaftliche Unterschiede. Aber um an sie ranzukommen, muss man deutlich tiefer gehen, als bis "Lohnempfänger werden abgezockt". Auf der Ebene ist es nämlich noch völlig egal.

[D-Mark]

Hallo

 

Hier noch was Lustiges (schwarzer Humor): In Nachrichtensendungen, z.B. auch im Autoradio werden viele Dinge ja sehr oberflächlich erklärt...

 

 

Zur Interpretation fallen mir mehrere Sachen ein:

-Einerseits schon drastisch, was der Junge in der Schublade liegen hat. Dagegen war die gute Maggi Thatcher ja ein scheues Täubchen!

-Was man beim Thema -befristete Beschäftigung- noch weiter liberalisieren könnte, erschließt sich mir so nicht ohne Weiteres!

-Auch die Freiheiten, die er offensichtlich in seiner Partei genießt, sind irgendwie beängstigend. Z.B. auch Stichwort englische Privatkanzleien: Er erscheint oft ja sehr erfahren und abgezockt, aber gewisse Befindlichkeiten im Volk kann er scheinbar nicht einkalkulieren - dafür ist er zu sehr der Abkömmling eines Adelsgeschlechts (Einschub Ende; das hatte jetzt nichts mit dem Text oben im engeren Sinne zu tun).

-Die Kanzlerin hat es rasch dementiert, beläßt es jedoch dabei, andererseits weiterhin nur sehr tapfer in die Kameras zu lächeln - auch einigen Wahlkampfvorschläge, die nach dem (relativen) Wahldebakel in den Ländern am vergangen So. gleich am nächsten Morgen auf dem Plan standen, hat sie schroff zurückgewiesen. Einige süddeutsche Länderschefs (die bezüglich der Wahlergebnisse in ihren Provinzen sehr gut im Sattel sitzen) toben bereits. M kann sich aber andererseits nicht anders verhalten. 2 Faktoren: a ) das Aushubpotenzial bei den unentschlossenen Wählern sei bei der -CDU- ausgeschöpft, so Expertenmeinungen; b ) sie kann gar nichts Inhaltliches rauslasen - weiß sie doch, daß es nur gegen die Bedürfnisse der Mehrheit gerichtet ist, die ihre Partei erringen will...

-Ein Guido auf dem WiMi-Sessel wird vermutlich kaum weniger herrlich (aus Arbeitnehmersicht).

 

Achtung und jetzt kommts:

-Das Ganze zeigt nochmal die ganze Kacke mit dem Medienereignis >Bundestagswahl< und der Tatsache, daß es nur noch um PR-Maßnahmen, Personenkulte und Scheindarstellungen geht: Gutti ist nach Umfragewerten im heer der Ahnungslosen deutschlands Beliebtester!

 

Weitere News:

*Es wird nun begonnen, Beruhigungspillen auszugeben.

Weise, der Oberste aus dem Arbeitsamt glaubt nicht (mehr), daß es eine Entlassungswelle nach der Wahl geben wird. Nach der Zählweise seines Hauses bleibt die Arbeitslosenzahl konstant bei lediglich 4 Mio. Und ihr wisst ja: Länger als 1 Jahr arbeitslos heißt Harz4 (also 351,- im Monat, muß alle 6 Monate bei der freundlichen ARGE neu beantragt werden). Von wem hat der das Parteibuch - CDU oder SPD? Ist doch scheiß-egal, diese Info ist völlig wertlos!

*[Die Meldung ist schon ein paar Tage alt, also jetzt kann man es euch ja sagen:] Die Atomstromer rechnen für die Zeit nach der Wahl mit einem guten Geschäft -Verlängerung der Laufzeiten ihrer (Uralt-)Meiler. analysten empfehlen an erster Stelle RWE ferner E.ON.

*Muamar Al Gaddafi muß anläßlich seiner Speech vor der UN-Vollversammlung (*gähn*) nun doch in einem Hotel wohnen. Wünschen, sein Beduinenzelt (dazu gehört auch ein Kamel, dessen Milch dem Revolutionsführer zum Frühstück dargereicht wird) im `Central Park´ von NYC aufzuschlagen, hat die Stadtverwaltung "leider" ablehnen müssen; gegen die Unterbringung auf einem großen Grundstück mit aufgelassener Villa auf Jersey Island (in Rekordzeit für Muamar renoviert -> Garten gemacht; komplett neues Dach auf der Bruchbude) haben die ortsansässigen Juden mobil gemacht - Gaddafi sei ein Feind Israels!

MAG ist in Wahrheit der Sohn armer Nomaden, dem im Neugeborenenalter eine Wahrsagerin ein großes Führernaturell und Segenszustand für dass ganze Land (also nicht für Lockerbee und für müncher Diskobesucher uva., aber das kommt auf die Wortdefinition an: "Segnung" bedeutet in gewissen auch westlichen Militär- und Geheimdienstkreisen nämlich durchaus genau das...) attestiert hat.

*[und das ist für mein persönliches (Über-)Leben von zentraler Bedeutung:] Die Transferliste der UEFA ist seit heute morgen geschlossen. Auf sueddeutsche.de gibt es auf der Startseite Oben rechts eine ziemlich gute Slideshow namens "Die Ladenhüter der Bundesliga". Dazu meine (existenziellen!) Fragen ans Board:

-vor Jahren war die Rede davon, daß die Clubs ihre Kader endlich verkleinert hätten. Ist diese Phase jetzt vorbei und sitzen nun wieder Spieler auf der Bank, die in anderen Liegen (z.B. auch 2. Buli.) absolute Leistungsträger sein könnten?

-oder wurde die Buli. in letzter Zeit wirklich stärker, so daß einige Bestandsspieler einfach nicht mehr mitkommen und in der Zwischenzeit noch nicht lernen konnten, daß sie sich in Zukunft mit Weniger zufriedengeben müssen?

-oder ist das (ein normaler Stau), der sich in der großen Transferperiode im Winter auflöst?

[berliner]

Es gibt für das Unternehmen einfach Gesamtarbeitskosten und ob sie steigen, weil es mehr Brutto zahlen muss oder weniger Brutto, aber mehr Körperschaftsteuer, ist doch im Grunde gehüpft wie gesprungen.

Nicht ganz. Um Körperschaftsteuer können sich die großen AGs herumlavieren, z.B. über interne Geschäfte mit Auslandsgesellschaften. Die Einkommensteuer der deutschen Mitarbeiter aber fällt immer in Deutschland an.

[Chris89]

Verdient man heute 2000 brutto bleiben nur ca. 1100 netto. Das ist de facto Hartz IV-Niveau (inkl. Mietzuschuss).

 

Wenn die Linke ihr Wahlversprechen einhält und Hartz IV auf 500 pro Monat + Wohngeld erhöht, stellt sich nur die Frage wer noch normal arbeiten geht.

Da kommt dann wahrscheinlich öfters der Spruch: "Du gehst noch arbeiten? Du bist ja auch saublöd! Machs doch wie ich."

 

Wenn ich 1100 netto bekomme und 800 (500 Hartz IV + 300 Wohngeld) ohne arbeiten bekomme würde, dann ist es rein rechnerisch nicht lohnenswert arbeiten zu gehen. Hinzu kommt, dass man weniger Kosten hätte als wenn man arbeiten geht (Auto, Kleidung, Waschen).

Für 300 im Monat mehr eine 40h Woche zu schieben lohnt einfach nicht.

[Duder]

Wenn die Linke ihr Wahlversprechen einhält und Hartz IV auf 500 pro Monat + Wohngeld erhöht, stellt sich nur die Frage wer noch normal arbeiten geht.

Da kommt dann wahrscheinlich öfters der Spruch: "Du gehst noch arbeiten? Du bist ja auch saublöd! Machs doch wie ich."

 

Wenn ich 1100 netto bekomme und 800 (500 Hartz IV + 300 Wohngeld) ohne arbeiten bekomme würde, dann ist es rein rechnerisch nicht lohnenswert arbeiten zu gehen. Hinzu kommt, dass man weniger Kosten hätte als wenn man arbeiten geht (Auto, Kleidung, Waschen).

Für 300 im Monat mehr eine 40h Woche zu schieben lohnt einfach nicht.

 

Ich glaube kaum, dass die Linke auch nur ein Wahlversprechen gegeben hat.

 

Und wo ist der Unterschied zu heute? Was hat man denn vom Leben mit 5-6 brutto? Die Zahlen zur Schwarzarbeit sprechen Bände. Aber ist klar, die FDP will diese ja verhindern. Womit eigentlich? Achja stimmt, mit niedrigeren Löhnen und mit einem fehlenden Kündigungsschutz.

[Akaman]

Duder, bekanntlich bestimmt ja das Sein das Bewusstsein.

 

Dabei fällt mir ein: wie sieht eigentlich dein Sein aus? Was arbeitest du, zum Beispiel? Wie hoch ist der Anteil von Transfereinkommen an deinem Einkommen?

[Duder]

Duder, bekanntlich bestimmt ja das Sein das Bewusstsein.

 

Dabei fällt mir ein: wie sieht eigentlich dein Sein aus? Was arbeitest du, zum Beispiel? Wie hoch ist der Anteil von Transfereinkommen an deinem Einkommen?

 

Als ob ich arbeiten würde...

[Akaman]

Als ob ich arbeiten würde...

qed.

 

Und die Antwort auf die zweite Frage?

[Drella]

Die Zahlen zur Schwarzarbeit sprechen Bände. Aber ist klar, die FDP will diese ja verhindern. Womit eigentlich? Achja stimmt, mit niedrigeren Löhnen und mit einem fehlenden Kündigungsschutz.

 

Weniger Kündigungsschutz, weniger Hartz und weniger Abgaben sind der einzige Weg zu weniger Arbeitslosigkeit.

Es ist schon arm wie leicht man sich von den populistischen Parolen blenden lassen kann.

[Chris89]

Ich glaube kaum, dass die Linke auch nur ein Wahlversprechen gegeben hat.

 

Und wo ist der Unterschied zu heute? Was hat man denn vom Leben mit 5-6 brutto? Die Zahlen zur Schwarzarbeit sprechen Bände. Aber ist klar, die FDP will diese ja verhindern. Womit eigentlich? Achja stimmt, mit niedrigeren Löhnen und mit einem fehlenden Kündigungsschutz.

 

Lass die FDP erstmal links liegen^^.

Der Großteil der Deutschen verdient wahrscheinlich 1000-1500 netto. Nur mal angenommen Hartz IV wird auf 500 erhöht, welcher RATIONAL denkende Mensch geht dann noch arbeiten? Wie stellst du dir das vor? Die FDP geht davon aus, dass bei geringerer Steuer mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, aber die Linke geht nicht davon aus, dass bei höheren Hartz IV mehr Leute Hartz IV beantragen und bekommen. Für mich utopisch.

Und wie möchtest du das finanzieren wenn eh keiner mehr arbeiten geht?

 

Selbst wenn ich die FDP nicht leiden könnte, die Linke würde auch nicht gehen, weil ihre Pläne ebenfalls nicht finanzierbar/machbar sind.

 

btw.: neben den 500 Hartz IV + Wohngeld kann ich ja auch noch Schwarzarbeiten gehen und habe dann bei erheblich weniger Arbeit mehr Geld in der Tasche als jemmand der noch Sozialabgaben + Steuern zahlen muss. Bei so hohen Sozialtransferleistungen fehlt einfach der Leistungsanreiz um "ehrlich" zu arbeiten.

Bilde ich mir diesen Effekt wirklich nur ein?

[Grumel]

Weniger Kündigungsschutz, weniger Hartz und weniger Abgaben sind der einzige Weg zu weniger Arbeitslosigkeit.

 

 

Es ist schon arm wie leicht man sich von den populistischen Parolen blenden lassen kann.

 

 

Stimmt.

 

 

 

Oh, achso war das etwa anders gemeint .

 

 

 

Auch angebotsorientiere Politik geht übrigens sozialverträglich. Zum Beispiel steuerfinanzierte Krankenversicherung und Grundrente. Aber darum gehts in wirklichkeit natürlich garnicht.

[Stephan09]

Ich weiß nicht, ob ich das so toll faende. Auf eine Versicherung hat man einen Rechtsanspruch, auch wenn man den kleinrechnen kann; eine Transferzahlung ist ein Almosen.

[Drella]

Oh, achso war das etwa anders gemeint .

Du hältst weniger Kündigungsschutz für populistisch?

 

 

Auch angebotsorientiere Politik geht übrigens sozialverträglich.

Ohne Zweifel.