Irrtümer, Unsinn, Hanebüchenes, Absurditäten

[Atros]

Einfach zu behaupten die NPD sei verfassungsfeindlich - nachdem schon einmal vor dem Bundesgericht eine Pleite beim Verbotsversuch kassiert wurde

 

Ähm bei dem Verbotsverfahren wurde keinesfalls festgestellt die NPD sei verfassungstreu, hält sich an alle Gesetze o.ä. Das Verbotsverfahren ist aus verfahrenstechnischen Gründen eingestellt worden. Grund hierfür waren letztendlich das V-Leute in der Führungsebene der Partei tätig waren. 4 von 7 Richtern waren für ein fortsetzen des Verfahrens, 6 hätte man gebraucht. Dh. zur Frage ist die NPD verfassungstreu/-feindlich ist man nie gekommen ...

Damals ist letztedlich auch ziemlich klar gesagt worden, dass man für ein erneutes Verbotsverfahren alle V-Männer entlassen muss. Das würde dann wohl so aussehen das man einfach alle V-Männer namentlich bekannt gibt. Das will aber der Verfassungsschutz nicht, da man so "blind" gegenüber der NPD wäre.

 

Allein wenn du dir mal anschaust was für Verfahren u.a. gegen Landesvorsitzende der NPD laufen ist es eigentlich schon lächerlich zu behaupten die NPD wäre nicht verfassungsfeindlich.

 

Eine bloße verfassungsfeindliche Haltung würde allerdings für ein Verbotsverfahren nicht ausreichen.

Zur Erinnerung aus dem KPD-Verbotsverfahren:

5. Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung (vgl. BVerfGE 2, 1 [12 f.]) nicht anerkennt; es muß vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.

Link

...

Edit: Text verständlicher formuliert.

[basti_]

Auch eine bloße verfassungsfeindliche Haltung würde allerdings auch für ein Verbotsverfahren nicht ausreichen.

Zur Erinnerung aus dem KPD-Verbotsverfahren:

5. Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung (vgl. BVerfGE 2, 1 [12 f.]) nicht anerkennt; es muß vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.

Link

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Das nicht, was wohl ein weiterer Grund ist die "Auflagen" für ein Verbotsverfahren nicht zu erfüllen.

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Allerdings reicht es laut Artikel aus um den Leuten die Schusswaffen abzunehmen

Einer verfassunsgfeindlichen Person kann man aber laut Artikel die Waffen abnehmen

Nach dem Waffenrecht sei es möglich, bei unzuverlässigen Personen die Erlaubnisse und Waffen einzuziehen. Dazu zählten auch Personen mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen....

Bremen: Waffenscheine von Rechtsextremisten eingezogen - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/...aid_691750.html

[Superhirn]

Auch eine bloße verfassungsfeindliche Haltung würde allerdings auch für ein Verbotsverfahren nicht ausreichen.

Zur Erinnerung aus dem KPD-Verbotsverfahren:

Link

...

 

Das nicht, was wohl ein weiterer Grund ist die "Auflagen" für ein Verbotsverfahren nicht zu erfüllen.

 

Allerdings reicht es laut Artikel aus um den Leuten die Schusswaffen abzunehmen

Nach dem Waffenrecht sei es möglich, bei unzuverlässigen Personen die Erlaubnisse und Waffen einzuziehen. Dazu zählten auch Personen mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen....

Bremen: Waffenscheine von Rechtsextremisten eingezogen - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/...aid_691750.html

 

 

Nochmal gaaaaaaaaaaaaaaanz langsam:

 

Das Absurde ist, dass die angebliche "Unzuverlässigkeit" mit der Zugehörigkeit zu einer in Deutschland bei Wahlen zugelassenen und antretenden und wählbaren Partei "begründet" wird, die noch dazu in einigen Gremien sitzt. (Mecklenburg- Vorpommern mit 6 Sitzen im Landtag!!)

Jetzt alle Klarheiten beseitigt?

[WOVA1]

Nochmal gaaaaaaaaaaaaaaanz langsam:

 

Das Absurde ist, dass die angebliche "Unzuverlässigkeit" mit der Zugehörigkeit zu einer in Deutschland bei Wahlen zugelassenen und antretenden und wählbaren Partei "begründet" wird, die noch dazu in einigen Gremien sitzt. (Mecklenburg- Vorpommern mit 6 Sitzen im Landtag!!)

Jetzt alle Klarheiten beseitigt?

 

Es macht sich doch aber toll für einen Bremer Innensenator, mal im Focus erwähnt zu werden.

Man zeigt Flagge und Handlungskompetenz. Ansonsten schafft man's vermutlich nicht mal ins Oldenburger Käseblatt.

 

Dass dieser Einzug der Waffenscheine dann spätestens in der zweiten Instanz der

Verwaltungsgerichte wieder kassiert wird, passiert dann erst nächstes Jahr und ohne Pressemitteilung.

Dass dann die Honorare der szenebekannten Anwälte aus der Staatskasse zu begleichen sind und so

indirekt der rechten Szene zu Gute kommen, steht dann erst recht in keiner Pressemitteilung.

[basti_]

[Nochmal gaaaaaaaaaaaaaaanz langsam:

 

Das Absurde ist, dass die angebliche "Unzuverlässigkeit" mit der Zugehörigkeit zu einer in Deutschland bei Wahlen zugelassenen und antretenden und wählbaren Partei "begründet" wird, die noch dazu in einigen Gremien sitzt. (Mecklenburg- Vorpommern mit 6 Sitzen im Landtag!!)

Jetzt alle Klarheiten beseitigt?

 

Ok also nochmal langsam.

 

Das sind 2 unterschiedliche Themen.

 

1. Um die NPD zu verbieten reicht es nicht aus zu sagen die NPD ist verfassungsfeindlich.

 

2. Bei einer Person reicht es aber aus um ihr die Waffe abzunehmen. verfassungsfeindlich = unzuverlässig ...

 

btw ist in dem Artikel die Rede von 6 Rechtsradikalen von denen 4 Mitglied in der NPD sind. Ich finde da nichts was mich Schlussfolgern lässt NPD-Mitglieschaft = Waffenbesitz verboten.

 

edit: hab mal versucht das oben deutlicher zu machen

[Superhirn]

Nochmal gaaaaaaaaaaaaaaanz langsam:

 

Das Absurde ist, dass die angebliche "Unzuverlässigkeit" mit der Zugehörigkeit zu einer in Deutschland bei Wahlen zugelassenen und antretenden und wählbaren Partei "begründet" wird, die noch dazu in einigen Gremien sitzt. (Mecklenburg- Vorpommern mit 6 Sitzen im Landtag!!)

Jetzt alle Klarheiten beseitigt?

 

Es macht sich doch aber toll für einen Bremer Innensenator, mal im Focus erwähnt zu werden.

Man zeigt Flagge und Handlungskompetenz. Ansonsten schafft man's vermutlich nicht mal ins Oldenburger Käseblatt.

 

Dass dieser Einzug der Waffenscheine dann spätestens in der zweiten Instanz der

Verwaltungsgerichte wieder kassiert wird, passiert dann erst nächstes Jahr und ohne Pressemitteilung.

Dass dann die Honorare der szenebekannten Anwälte aus der Staatskasse zu begleichen sind und so

indirekt der rechten Szene zu Gute kommen, steht dann erst recht in keiner Pressemitteilung.

 

Besonders Dein letzter Hinweis ist gut. Darauf scheint noch keiner gekommen zu sein, schon gar kein Politiker ...

[nord_sued]

Was aus der Rubrik "Bunte Meldung zu Weihnachten"

 

presse.com

 

 

Norwegen geht die Butter aus

 

12.12.2011 | 22:25 | (DiePresse.com)

 

Leere Regale, Schmuggel und explodierende Preise: In Norwegen ist kurz vor Weihnachten die "Butterpanik" ausgebrochen.

 

Den nordeuropäischen Staaten geht vor Weihnachten die Butter aus. Medien sprechen bereits von einer "Butterpanik", nachdem die Regale in den vergangenen Wochen, insbesondere in Finnland und Norwegen, leergekauft waren. Am dramatischesten geschildert wird die Situation in Norwegen. In dem Nicht-EU-Land sind Butterimporte mit einem Zoll von rund 3,30 Euro pro Kilo belegt. Auch dürfte der Handel zu spät auf die rasant gestiegene Nachfrage reagiert haben.

 

Laut Medienberichten wird in Norwegen Butter bereits zu Kilopreisen von 80 Euro pro Kilo im Internet gehandelt. An der Grenze zu Russland wurde ein Schmuggler mit 90 Kilo Butter festgenommen, der seine Ware offenbar auf dem Schwarzmarkt verkaufen wollte

 

 

[Drella]

http://www.ebay.de/itm/2-Monatige-Facebook-Beziehung-Status-/260916176368?pt=LH_DefaultDomain_77&hash=item3cbfd0e5f0#ht_500wt_1165

 

Einer Interesse?

[nord_sued]

http://www.ebay.de/i...0#ht_500wt_1165

 

Einer Interesse?

 

Nach welchem Begriff hast Du denn gesucht, um das zu finden ?

[Drella]

http://www.ebay.de/i...0#ht_500wt_1165

 

Einer Interesse?

 

Nach welchem Begriff hast Du denn gesucht, um das zu finden ?

 

Der Link verbreitet sich zur Zeit auf fb.

[Stairway]

Oh man, ich zitiere aus der Produktbeschreibung: "[...] egal wie alt und gilt ab da ich das Geld habe =)))"

 

Deutsche Sprache...

[Drella]

Oh man, ich zitiere aus der Produktbeschreibung: "[...] egal wie alt und gilt ab da ich das Geld habe =)))"

 

Deutsche Sprache...

 

Erwartest du Qualität? Bei dem Preis? Stair' was nichts kostet ist nichts...

[John Silver]

Link ist tot. Was war es denn?

[Drella]

Link ist tot. Was war es denn?

 

Eine adrette Dame wollte eine zweimonatige Facebook-Beziehung bei ebay versteigert. Der Preis startete bei 1 und war bereits über 30 gestiegen. Klar, dass das dem Valueinvestor zu viel wird.

[Stairway]

Äh, der Preis lag zuletzt bei 1050 (!) - haben ein paar Thailandtouristen wohl die 2 Monats Frist überlesen...

[Zinsen]

http://www.dieweltformel.de/

Ohne Kommentar.

[klausk]

http://www.dieweltformel.de/

"Gottes Wille ist elektrisch."

 

Dass Donar (engl.: Thor) den Donner macht, das wusste ich ja schon. Jetzt weiss ich endlich auch, woher die Blitze kommen.

[Schinzilord]

exp(2*n*Pi*i) = 1 (für n € Z)

 

Das ist die einzig wahre Weltformel...

 

@klausk:

Und ich dachte, der Donar war einmal die Jugoslawische Währung?!?

[klausk]

Und ich dachte, der Donar war einmal die Jugoslawische Währung?!?

Das war der Dinar.

 

Donar ist der Typ, nachdem der Donnerstag benannt ist. Eine Variante des Namens ist Thor, nach dem der Thursday benannt ist.

[RichyRich]

http://www.ebay.de/i...0#ht_500wt_1165

 

Einer Interesse?

 

 

Drella, Du hast doch wohl nicht etwa mitgeboten und diese organisierte Kriminalität unterstützt?

Bild wusste es auch erst nach Dir...

 

@ John: Da kannst Du es noch mal nachlesen. Sind ein paar tolle Kerle aus Niedersachen und Köln,

die sich da organisiert ein Zubrot verdienen.

[CHX]

Anonymous stiehlt Daten und verteilt Millionen

[Superhirn]

5 Zentimeter klein, 28 Gramm leicht Das ist Robo, Deutschlands härtester Hamster Er wohnte bei einer Riesenschlange, wurde von einer Katze zerfetzt, überlebte zwei Operationen, einen Herzstillstand und eine Bein-Amputation

Kommentare zu dieser Bild Überschrift;

 

• oliwei schrieb: 04.01.2012, 09:02 Uhr Tapferes kleines Kerlchen. Hoffentlich hat er weiterhin viel Freude...
  • dieterds schrieb: 04.01.2012, 09:03 Uhr Armer kleiner Kerl. Ist schlimm, einmal nicht aufpasst und schon fürs Leben gezeichnet.
    • FunkyChris schrieb: 04.01.2012, 08:30 Uhr Bei dem ganzen Leid, Elend und sonstigen schlechten Nachrichten tun solche Meldungen auch mal ganz gut. Danke BILD!

[Stairway]

Bundespräsident Wulff gibt heute ein Interview zu den Vorwürfen, mit den öffentlich-rechtlichen Sendern

[Sthenelos]

jo, die beleidigte Leberwurscht

[Superhirn]

Bundespräsident Wulff gibt heute ein Interview zu den Vorwürfen, mit den öffentlich-rechtlichen Sendern

 

Ich dachte zunächst, kann ja nicht sein, dass hier wieder Presseselektion betrieben wird, aber ....