Irrtümer, Unsinn, Hanebüchenes, Absurditäten

[TheBride]

vor 34 Minuten von odensee:

Was ist daran absurd? 
Sind andere Anwälte ihren Auftraggebern(!) gegenüber nicht weisungsgebunden?

Der Auftraggeber ist der Staat, das Volk. Wenn gewählte Volksvertreter vermeintlich nicht rechtsstaatlich handeln aber Ermittlungen aufgrund der Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft unterdrückt werden, dann ist dies meiner Meinung nach eine Schwäche im System. Diese liegt in der Vermischung von Exekutiv- und Judikativfunktionen bei der Staatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft sollte aus meiner Sicht Teil der Judikative und nicht ausführendes Organ der Exekutive sein und unabhängig auf Basis der geltenden Gesetze handeln und Ermittlungen einleiten können.

 

 

[Gast231208]

vor 22 Minuten von TheBride:

Die Staatsanwaltschaft sollte aus meiner Sicht Teil der Judikative und nicht ausführendes Organ der Exekutive sein und unabhängig auf Basis der geltenden Gesetze handeln und Ermittlungen einleiten können.

Mein Wort am Sonntag:

Das ist halt deine persönliche Sicht, Fakt ist:

Zitat

https://staatsanwaltschaft-stuttgart.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Die+Staatsanwaltschaft/Allgemeine+Rechtsstellung+und++Aufgabenbereich+der+Staatsanwaltschaft#Allgemeine_Rechtsstellung

Allgemeine Rechtsstellung und Aufgabenbereich der Staatsanwaltschaft

Die Staatsanwaltschaft ist eine von den Gerichten unabhängige, organisatorisch selbständige Behörde und eigenständiges Organ der Rechtspflege, dem hauptsächlich die Strafverfolgung und Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren obliegt.

Die Staatsanwaltschaft übt keine Rechtsprechungstätigkeit aus, diese ist den Gerichten vorbehalten. Sie gehört deshalb nicht der Recht sprechenden Gewalt, sondern der Exekutive an. Sie ist jedoch ein der dritten Gewalt zugeordnet und damit auch ein Organ der Rechtspflege.

 

Und ja, man darf/muss bei dem laxen Umgang mit der politischen Gewaltenteilung, mit dem Finger auf andere befreundete demokratische Staaten zeigen:

https://www.bpb.de/themen/europa/polen-analysen/302660/analyse-die-lage-der-rechtsstaatlichkeit-und-der-justiz-in-polen/ 

https://www.kas.de/de/laenderberichte/detail/-/content/justizreform-in-israel 

[CorMaguire]

vor 25 Minuten von TheBride:

Der Auftraggeber ist der Staat, das Volk. Wenn gewählte Volksvertreter vermeintlich nicht rechtsstaatlich handeln aber Ermittlungen aufgrund der Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft unterdrückt werden, dann ist dies meiner Meinung nach eine Schwäche im System. Diese liegt in der Vermischung von Exekutiv- und Judikativfunktionen bei der Staatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft sollte aus meiner Sicht Teil der Judikative und nicht ausführendes Organ der Exekutive sein und unabhängig auf Basis der geltenden Gesetze handeln und Ermittlungen einleiten können.

Genau. Oder auch das Gegenteil von unterdrückten Ermittlungen: "Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen einem Urteil des höchsten EU-Gerichts zufolge keine Europäischen Haftbefehle ausstellen.. In der Bundesrepublik gebe es "keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive", urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. In Deutschland sei gesetzlich nicht ausgeschlossen, dass ein Europäischer Haftbefehl in Einzelfällen auf Weisung des Justizministers des jeweiligen Bundeslandes ausgestellt werde,"

--> https://www.spiegel.de/panorama/justiz/eugh-deutsche-staatsanwaelte-duerfen-eu-haftbefehl-nicht-ausstellen-a-1269623.html

 

 

 

vor 5 Minuten von pillendreher:

..... Das ist halt deine persönliche Sicht, Fakt ist (wie schon von den Vorrednern geschrieben):....

Nö der EuGH siehts auch so, siehe Artikel oben. Oder --> https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2019-05/cp190068de.pdf

 

 

Es sei denn da gäbe es was neues.

 

vor 8 Minuten von pillendreher:

....

Und ja, man darf/muss bei dem laxen Umgang mit der politischen Gewaltenteilung, mit dem Finger auf andere befreundete demokratische Staaten zeigen:

https://www.bpb.de/themen/europa/polen-analysen/302660/analyse-die-lage-der-rechtsstaatlichkeit-und-der-justiz-in-polen/ 

https://www.kas.de/de/laenderberichte/detail/-/content/justizreform-in-israel 

Stimmt. Macht sich aber besser wenn man den eigenen Laden diesbezüglich in Ordnung hat

[chirlu]

Auf Wörter wie Exekutive und Judikative kommt es nicht an. Entscheidend ist, um ein konkretes Beispiel zu bringen, dass – falls denn doch einmal klare Beweise in Sachen Cum-Ex gegen Scholz und/oder Tschentscher auftauchen sollten – der (von Tschentscher ernannte) Hamburger Justizsenator die ihm unterstellte Staatsanwaltschaft anweisen kann, von einer Anklage abzusehen.

 

Vermutlich würde er das nicht tun, wie Einzelweisungen ohnehin selten sind. Aber sollte man sich darauf verlassen? Dass andere Länder ähnliche (USA/Trump) oder auch schlimmere Probleme haben, ist da kaum ein Argument. Mit nicht weisungsgebundenen Richtern und Zentralbanken hat man allgemein gute Erfahrungen gemacht.

[chirlu]

Hier noch ein reales historisches Beispiel aus den USA, bekannt als das „Saturday Night Massacre“. Aus dem Wikipedia-Artikel:

Zitat

Nixon wollte den unnachgiebigen Ermittler [für den Watergate-Untersuchungsausschuss] Cox aus dem Weg schaffen. Sein Stabschef Alexander Haig befahl in Nixons Namen dem Justizminister Elliot L. Richardson, Cox zu entlassen. Allerdings weigerte sich Richardson und trat sofort zurück. Danach setzte Haig den Stellvertretenden Justizminister William Ruckelshaus genauso unter Druck. Doch auch Ruckelshaus weigerte sich und trat ebenfalls zurück. Er bezog sich hierbei darauf, dass er seinen Eid auf die Verfassung und nicht auf den Präsidenten geleistet habe.

 

Erst der Nachfolger Robert Bork, vorher Vertreter der Regierung beim Supreme Court und dadurch dritter der Rangfolge des Justizministeriums, führte den Befehl aus und entließ Cox. Auch er wollte sein Amt zur Verfügung stellen, wurde jedoch von Richardson davon überzeugt, die ordnungsgemäße Leitung des Justizministeriums sicherzustellen.

Das Manöver war für Nixon allerdings letztlich erfolglos:

Zitat

Am 1. November 1973 wurde [Leon] Jaworski von der amerikanischen Regierung unter Präsident Nixon zum Sonderermittler in der Watergate-Affäre ernannt. Maßgeblich für seine Ernennung war die Erwartung Nixons, Jaworski würde dessen Bemühungen, die Watergate-Ermittlungen zu behindern, nicht vereiteln. Diese Annahme war jedoch falsch. Jaworski, der den wesentlichen Teil der Mitarbeiter seines Amtsvorgängers behielt, setzte die Untersuchung der Korruption in der Nixon-Regierung fort. Er erzwang vor dem Supreme Court die Herausgabe der Tonbandaufnahmen aus dem Weißen Haus. Darunter auch das berühmte "Smoking-gun-Band", welches bewies, dass Nixon persönlich befahl, die Ermittlungen der Justiz zu behindern.

Und das Vorgehen zerstörte Nixons Ruf, schon bevor die eigentlichen Beweise für seine Straftaten auftauchten.

[cjdenver]

vor 12 Stunden von CorMaguire:

Genau. Oder auch das Gegenteil von unterdrückten Ermittlungen: "Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen einem Urteil des höchsten EU-Gerichts zufolge keine Europäischen Haftbefehle ausstellen.. In der Bundesrepublik gebe es "keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive", urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. In Deutschland sei gesetzlich nicht ausgeschlossen, dass ein Europäischer Haftbefehl in Einzelfällen auf Weisung des Justizministers des jeweiligen Bundeslandes ausgestellt werde,"

--> https://www.spiegel.de/panorama/justiz/eugh-deutsche-staatsanwaelte-duerfen-eu-haftbefehl-nicht-ausstellen-a-1269623.html

 

Nö der EuGH siehts auch so, siehe Artikel oben. Oder --> https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2019-05/cp190068de.pdf

 

 

Es sei denn da gäbe es was neues.

 

Na immerhin dürfte kein Land auf die Idee kommen einen Europäischen Haftbefehl von Deutschland (wenn er denn erstellt werden könnte) nicht zu vollziehen weil die Haftbedingungen unerträglich sind, so wie das Deutschland jüngst mit UK gemacht und einen wegen Drogenhandel bei der Interpol gesuchten Albaner stattdessen wieder auf freien Fuß gesetzt hat:

 

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/olg-karlsruhe-keine-auslieferung-nach-grossbritannien

 

[CorMaguire]

"2,2 Millionen Liter Rotwein überschwemmen Strasse"

 

Der gute Stoff Wie das wohl riecht?

 

https://www.tagesanzeiger.ch/zwei-tanks-in-destillerie-geplatzt-2-2-millionen-liter-rotwein-ueberschwemmen-strasse-372446247355

[Schildkröte]

Zitat

In vielen Städten und Kommunen bekommt man das 49-Euro-Ticket mittlerweile gratis, wenn man im Tausch dafür seinen Führerschein abgibt. Für Verkehrswende und Klimaschutz – hört sich erst einmal nicht verkehrt an. ... Tatsächlich hat die Idee aber einen großen Haken ... Denn das Angebot ist nicht etwa ein Tausch „lebenslang gültig“ gegen „lebenslang gültig“ oder zumindest lebenslang vs. ein paar Jahre. Ob Dortmund, Lübeck oder der Ennepe-Ruhr-Kreis: Übernommen werden die Kosten für das Deutschlandticket stets nur für wenige Monate.

Quelle: Welt

 

 

[chirlu]

Ich habe schon bei Udo Vetter (von dem die Welt das Thema geklübernommen hat) nicht verstanden, was hier so absurd sein soll. Wie der Welt-Autor selbst schreibt:

Zitat

Das mag für den einen oder anderen – vor allem für Senioren, die ursprünglich einmal alleinige Zielgruppe der Idee waren – ein individuell sinnvoller Tausch sein.

Und die anderen nutzen das Angebot einfach nicht.

[CorMaguire]

"A buzzy startup offering financial infrastructure to crypto companies has found itself bankrupt primarily because it can’t gain access to a physical crypto wallet with $38.9 million in it"

--> https://www.404media.co/crypto-startup-prime-trust-files-for-bankruptcy-after-losing-password-to-38-9-million-crypto-wallet/

 

[Beginner81]

 

https://www.alleaktien.de/aktienanalysen/alleaktien-beginnt-anlegerschutz-offensive-aktienfinder-net-entpuppt-sich-als-abofalle

 

https://aktienfinder.net/blog/stellungnahme-zu-den-vorwuerfen-gegen-den-aktienfinder/

 

Witzig ist auch, dass der eigentlich seriöser erscheinende T.Tiedt vom Aktienfinder, der sich ein selbst gezahltes Gehalts von >7464  € netto (https://www.youtube.com/watch?v=8SA8W7MM02Y ) gönnt und ein offensichtlich deutlich sechsstelliges Depot besitzt, zu geizig gewesen ist, einen kundigen Fachanwalt über seine Webseite bzw. die Abobedingungen drüberschauen zu lassen.

[Gast231208]

Internationaler Tag des typografisch richtigen Apostrophs am 9. September

 

Wer hat diesen Gedenktag erfunden?  Tipp: nicht @Ramstein  

Zitat

https://www.kuriose-feiertage.de/internationaler-tag-des-typografisch-richtigen-apostrophs/

Rettet den typografisch richtigen Apostroph! Nicht weniger fordert der Internationale Tag des typografisch richtigen Apostrophs am 9. September. Was es mit diesem typografischen Aktionstag auf sich hat und weshalb er selbstredend einen eigenen Beitrag im Kalender der kuriosen Feiertage aus aller Welt verdient, beleuchten die folgenden Zeilen.

 

[CorMaguire]

"CDU-Imagefilm verwechselt offenbar Reichstag mit georgischem Präsidentenpalast"

--> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-imagefilm-verwechselt-offenbar-reichstag-mit-georgischem-praesidentenpalast-a-8b6828cc-c8ce-4bcd-bab4-8cf09abb19d2

[Kezboard]

Endlagerungs-Problem gelöst? - Deutsche Forscher bauen Atommüll-Vernichter

 

Liest sich erst mal alles ganz schlüssig. Die einzige Frage, die übrig bleibt, ist, warum der Demonstrations-Reaktor in Ruanda gebaut wird. Traut da jemand dem Braten nicht?

 

Vielleicht kann ja jemand fachkundiges aus dem Forum (z.B. Rückbau von Kernkraftwerken etc.) dazu Stellung nehmen

[chirlu]

@Kezboard: Wikipedia s.v. Flüssigsalzreaktor. Speziell zu der Truppe noch ein seriöserer Artikel von 2019 beim Deutschlandfunk.

[WOVA1]

Am 20.9.2023 um 11:37 von CorMaguire:

"CDU-Imagefilm verwechselt offenbar Reichstag mit georgischem Präsidentenpalast"

Böse Folgen des Fachkräfte-Mangels ?

Der auch die SPD erwischt hat : fr.de/politik/hessen-wahl-falsche-zahl-programm-faeser-spd

 

Zitat

Zweieinhalb Wochen vor der hessischen Landtagswahl muss die SPD einen Fehler in ihrem Wahlprogramm einräumen. Die Bild hatte am Dienstag berichtet, die SPD und ihre Spitzenkandidatin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, forderten, dass Ausländer:innen schon nach einem halben Jahr in Hessen ein kommunales Wahlrecht erhalten sollen.

Gemeint waren sechs Jahre statt sechs Monate.

[CorMaguire]

--> gefunden bei spiegel.de

[CorMaguire]

Am 10.9.2023 um 10:01 von chirlu:

Auf Wörter wie Exekutive und Judikative kommt es nicht an. Entscheidend ist, um ein konkretes Beispiel zu bringen, dass – falls denn doch einmal klare Beweise in Sachen Cum-Ex gegen Scholz und/oder Tschentscher auftauchen sollten – der (von Tschentscher ernannte) Hamburger Justizsenator die ihm unterstellte Staatsanwaltschaft anweisen kann, von einer Anklage abzusehen.

 

Vermutlich würde er das nicht tun, wie Einzelweisungen ohnehin selten sind. Aber sollte man sich darauf verlassen? Dass andere Länder ähnliche (USA/Trump) oder auch schlimmere Probleme haben, ist da kaum ein Argument. Mit nicht weisungsgebundenen Richtern und Zentralbanken hat man allgemein gute Erfahrungen gemacht.

Ist zwar nicht Hamburg: "Deutschlands führende Ermittlerin im Cum-Ex-Skandal soll offenbar gegen ihren Willen Fälle abgeben. Nach Recherchen des WDR kritisiert NRWs ranghöchster Staatsanwalt diese Pläne - und bringt den Justizminister in Erklärungsnot."

--> https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/cum-ex-statsanwaltschaft-100.html

[Bast]

[Pirx]

Credicore-Thread im Anleihenboard:

https://anleihenboard.de/viewtopic.php?f=5&t=793&start=1695

Popcorn empfohlen.

[Maciej]

vor 4 Stunden von Pirx:

Credicore-Thread im Anleihenboard:

https://anleihenboard.de/viewtopic.php?f=5&t=793&start=1695

Popcorn empfohlen.

Und leider auch Anmeldung notwendig.

[Pirx]

vor 20 Stunden von Maciej:

Und leider auch Anmeldung notwendig.

Lohnt sich

[CorMaguire]

Yippiiieeeh: 9% statt 2% besitzen die ärmeren 40 Mio. BRDler: "DIW-Studie bewertet mithilfe von SOEP-Daten Vermögensverteilung bei Berücksichtigung der Ansprüche an gesetzliche und betriebliche Renten – Rentenansprüche und damit Vermögen im breiteren Sinne machen 70 Prozent des Vermögens der ärmeren Hälfte der Bevölkerung aus – Ihr Anteil am Gesamtvermögen steigt damit von zwei auf neun Prozent – Verteilungswirkung für die ärmere Hälfte der Bevölkerung sollte bei anstehenden Rentenreformen mitberücksichtigt werden."

--> https://www.diw.de/de/diw_01.c.884879.de/rentenansprueche_haben_grosse_bedeutung_fuer_vermoegenssituation_aermerer_haushalte.html

 

Gibt's eigentlich Zahlen zu feudalen Zeiten? Irgendwie habe ich was vom UK in Erinnerung, weil's nur dort entsprechende Aufzeichnungen gäbe. Finde es aber nicht mehr....

[Kastor]

to be outspoken (engl.): kein Blatt vor den Mund nehmen

 

vor 14 Stunden von Cobreeta:

(...) So dumm sollte man nicht sein.(...)

(...) Die Idee ist dumm. (...)

(...) Deine naiven Vorstellungen (...)

(...) Dein Plan ist Schrott. (...)

(...) Alles andere ist sinnlos und lenkt dich nur ab. (...) 

(...) Das ist zu 100% sinnlos.

 

aus: https://www.wertpapier-forum.de/topic/65945-mein-etf-depot/?do=findComment&comment=1660340

[Kezboard]

Skynet aktiviert ...

https://www.n-tv.de/der_tag/Der-Tag-am-Mittwoch-den-8-November-2023-article24516408.html

 

Zitat

Weil er ihn offenbar für eine Gemüsekiste hielt, hat ein Industrie-Roboter in Südkorea einen Techniker zu Tode gequetscht.

Und ihr wollt Autos autonom auf den Straßen fahren lassen? RLY?!