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fireball

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fireball
· bearbeitet von fireball

HI,

 

kann mir jemand sagen wie ich an ein Gerichtsurteil komme das am 14.11.2002 das OLG Düsseldorf gesprochen hat ? Es geht um eine Patentstreitigkeit der Firmen Baldwin/Technotrans. Desweiteren wäre es für mich wichtig zu erfahren wie Lange es im durchschnitt dauert bis ein Verfahren vor dem Bundesgerichtshof eröffnet bzw verhandelt wird, hier geht es um eine Anfechtung des Ausschlusses einer Revision.

 

Danke

 

Tino

 

edit Datum geändert war Nov nicht Feb.

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otto03
HI,

 

kann mir jemand sagen wie ich an ein Gerichtsurteil komme das am 14.02.2002 das OLG Düsseldorf gesprochen hat ? Es geht um eine Patentstreitigkeit der Firmen Baldwin/Technotrans. Desweiteren wäre es für mich wichtig zu erfahren wie Lange es im durchschnitt dauert bis ein Verfahren vor dem Bundesgerichtshof eröffnet bzw verhandelt wird, hier geht es um eine Anfechtung des Ausschlusses einer Revision.

 

Danke

 

Tino

 

http://www.juraforum.de/urteile/gerichte/o...uesseldorf.html

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el galleta
kann mir jemand sagen wie ich an ein Gerichtsurteil komme das am 14.11.2002 das OLG Düsseldorf gesprochen hat ?

Hast Du Zugriff auf Juris?

 

Falls nicht, kann ich Dir das Teil am Montag rausziehen.

 

saludos,

el galleta

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fireball

Nein habe ich anscheinend nicht. Allerdings bin ich nicht sicher ob die Daten korrekt sind, ich finde nämlich kein Urteil diesbezüglich über Google.

 

Tino

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el galleta
Allerdings bin ich nicht sicher ob die Daten korrekt sind, ich finde nämlich kein Urteil diesbezüglich über Google.

Das wird Dir mit den meisten Urteilen so gehen. Ich schau Montag mal, notfalls bitte ne PN. ;)

 

saludos,

el galleta

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fireball

Nun das wäre klasse. Ich versuche mal ob ich die Aktenzeichen bekomme, dann sollte es doch kein Problem mehr sein oder ?

 

Gruß

 

Tino

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el galleta
Ich versuche mal ob ich die Aktenzeichen bekomme, dann sollte es doch kein Problem mehr sein oder ?

Datum reicht mir auch. So viele Urteile wird das OLG an dem Tag nicht verzapft haben. Und bei einem OLG sollte es auch im Juris stehen. Solange es wirklich ein Urteil und kein Beschluss o.ä. ist... Hab mir ne Erinnerungsmail geschickt, melde mich Montag per PN.

 

saludos,

el galleta

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