Da geht die Post ab!

[caspar]

aus santanders artikeln

 

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble forderte die Strafverfolgungsbehörden auf, die Gesetze unnachgiebig anzuwenden. Der CDU-Politiker nannte den Skandal, bei dem in den nächsten Tagen reihenweise Razzien geplant sind, bestürzend und enttäuschend. Der Fahndungserfolg zeige aber auch, dass der Rechtstaat funktioniere und ohne Ansehen der Person ermittelt werde: Die Betroffenen müssen diese Härte auch spüren.

 

gilt diese haerte auch gegen ihn selbst, oder hat er schon vergessen....

 

 

"Wie Pofalla fordert auch die SPD eine Prüfung des Strafmaßes für Steuerhinterziehungen. Es müsse künftig deutlich werden, dass Steuerhinterziehung kein Kavaliersdelikt sei, heißt es in der Hamburger Erklärung, die am Montag verabschiedet werden soll. CSU-Chef Erwin Huber sprach sich konkret für härtere Gesetze für hochgradige Steuersünder aus. "

 

recht hoda da erwin...de zeiten vom strauss und schreiber san a in baiern endlich vorbei...illegal die parteien finanzieren dann mia nemlich nimma...und unsare schwester de cdu sowieso net....

 

Ruf nach härteren Gesetze

 

Auch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla befürchten Auswirkungen auf das Wirtschaftsgefüge in Deutschland. Wenn in den Vorstandsetagen Maß und Mitte verloren geht, schadet das der sozialen Marktwirtschaft insgesamt, erklärte Pofalla. Glos sagte der Bild am Sonntag, deutsche Manager müssten sich ihrer Vorbildfunktion für die Gesellschaft bewusst werden

 

der mann ist sauber und hat reines gewissen....1:0 fuer die politik im match FC filz gegen borussia fuehrungsebene

[Marktfrau]

Methoden des Rechtsstaates. Ausländer werden zu Strafttaten angestiftet (Datendiebstahl - Verstoß gegen das Bankgeheimnis) . Wann kommen Gestapo und Geständniserpressung durch Folter?

 

Zitat

 

BND späht offenbar seit Jahren Liechtensteiner Banken ausAFP

AFP - vor 57 MinutenBerlin (AFP) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" in einer großangelegten Operation über Jahre hinweg Liechtensteiner Banken ausgespäht. Wie das Blatt unter Berufung auf Geheimdienstkreise berichtet, gelang es dem BND dabei durch den Einsatz hoher Geldsummen, auch leitende Bankmitarbeiter im Fürstentum als Quellen anzuzapfen. Mit Hilfe mindestens einer dieser Quellen sollen demnach auch die Unterlagen über deutsche Steuersünder beschafft worden sein.

 

Der BND hatte dagegen dem Bericht zufolge am Wochenende die Version durchsickern lassen, das brisante Material stamme von einem Informanten, der sich im Frühjahr 2006 an den deutschen Geheimdienst gewandt und für die Unterlagen fünf Millionen Euro erhalten hatte. Mit der Geschichte vom Selbstanbieter wollten Regierung und BND offenbar diplomatische Verwicklungen mit dem Fürstentum vermeiden, schreibt die "Berliner Zeitung" weiter. Schon einmal, um das Jahr 2000 herum, hatte es erhebliche Verstimmungen zwischen Vaduz und Berlin gegeben, als der BND eine umstrittene Studie über das System der Geldwäsche durch Liechtensteiner Banken an die Öffentlichkeit lancierte.

 

Die damalige Auseinandersetzung um die BND-Studie war laut "Berliner Zeitung" einer der Gründe, weshalb die rot-grüne Bundesregierung nach der Jahrtausendwende die Spionageoperation gegen die Vaduzer Banken genehmigt habe. Der Geheimdienst sollte demnach mit stichhaltigen Beweisen den Verdacht belegen, dass Liechtensteiner Geldhäuser doch an Geldwäsche und Steuerhinterziehung beteiligt sind, was das Fürstenhaus abgestritten hatte. Ein zweiter Grund für den Spionageangriff sei laut "Berliner Zeitung" die CDU-Spendenaffäre gewesen, in deren Verlauf die Existenz Liechtensteiner Stiftungen bekannt wurde, auf deren Konten die CDU Schwarzgeld-Millionen gebunkert hatte.

 

Zitat Ende

[Marktfrau]

Bankenkrise nun auch in Liechtenstein. Kurse brechen massiv ein.

[caspar]

das schmeckt dir gar nicht, gell?

 

dass man das system liechtenstein ein bissi aufweicht

 

diese kriminellen staatsapparate aber auch! einfach das system liechtenstein in den dreck ziehen

 

 

kohl, kanther und schaeuble haben damals aber auch nicht wirklich viel zur aufklaerung beigetragen....seit die roten regieren geht wenigsten was weiter in sachen wirtschaftskriminalität

[Marktfrau]

das schmeckt dir gar nicht, gell?

 

dass man das system liechtenstein ein bissi aufweicht

 

diese kriminellen staatsapparate aber auch! einfach das system liechtenstein in den dreck ziehen

 

 

kohl, kanther und schaeuble haben damals aber auch nicht wirklich viel zur aufklaerung beigetragen....seit die roten regieren geht wenigsten was weiter in sachen wirtschaftskriminalität

 

 

Das ist mir ehrlich gesagt egal. Mir geht es nur um die Methoden des ach so feinen Rechstaates, dessen Vertreter Kohl und co ja auch lange waren und sich dieser Schwarzgeldkonten selbst bedient haben.

 

Was mir aber stinkt ist der Abbau bürgerlicher Rechte und der Privatssphäre um angeblich Terrorismus zu bekämpfen, in Wirklichkeit aber nur dazu dienen soll abtrünnige Steurzahler zu überführen.

 

Weiter stinkt mir der immer breiter werdenden Staatsarsches der sowohl arbeitende Bevölkerung als auch Unternehmer mit immer höheren Steuern zu Zwecken der Umverteilung und Bereicherung von Politikern aussaugt.

[caspar]

Das ist mir ehrlich gesagt egal. Mir geht es nur um die Methoden des ach so feinen Rechstaates, dessen Vertreter Kohl und co ja auch lange waren und sich dieser Schwarzgeldkonten selbst bedient haben.

 

Was mir aber stinkt ist der Abbau bürgerlicher Rechte und der Privatssphäre um angeblich Terrorismus zu bekämpfen, in Wirklichkeit aber nur dazu dienen soll abtrünnige Steurzahler zu überführen.

 

Weiter stinkt mir der immer breiter werdenden Staatsarsches der sowohl arbeitende Bevölkerung als auch Unternehmer mit immer höheren Steuern zu Zwecken der Umverteilung und Bereicherung von Politikern aussaugt.

 

 

na lass mal richtig dampf ab, dann fuehlst du dich wieder leichter...

 

 

interessante theorie: schaeuble schafft ueberwachungsstaat um seine peinliche 100.000-geschenk-annahme endgueltig zu vertuschen

[Boersifant]

Methoden des Rechtsstaates. Ausländer werden zu Strafttaten angestiftet (Datendiebstahl - Verstoß gegen das Bankgeheimnis) . Wann kommen Gestapo und Geständniserpressung durch Folter?

 

Wenn ein Deutscher Daten seiner Bank an die Steuerfahndung übergeben würde, würde er strafrechtlich nicht verfolgt werden. Die Anzeige von Kriminellen ist Bürgerpflicht - bei mit Kriminellen sympathisierenden Menschen "Denunziantentum" genannt - und keine Straftat. Das mit Gestapo und Folter zu vergleichen entbehrt jeder Grundlage.

[Marktfrau]

Wenn ein Deutscher Daten seiner Bank an die Steuerfahndung übergeben würde, würde er strafrechtlich nicht verfolgt werden. Die Anzeige von Kriminellen ist Bürgerpflicht - bei mit Kriminellen sympathisierenden Menschen "Denunziantentum" genannt - und keine Straftat. Das mit Gestapo und Folter zu vergleichen entbehrt jeder Grundlage.

 

Du bekommst es einfach nicht strukturiert. Hier wäre es Untreue gegenüber der Bank wenn in den Daten nicht von vorneherein Straftatbestände erkennbar wären. In Liechtenstein war es Anstiftung zum Datendiebstahl und Verst0ß gegen das liechtensteinische Bankgeheimnis (aufgrund der dort herschenden Gesetze).

 

Zum Thema Gestapo und Folter hast du offenbar mathematische Einordnungsschwiegigkeiten mit dem "=" Gleichheitszeichen.

 

Wahrscheinlich übersteigt aber die Auswertung meines Statements dein Denkvermögen.

[ghostkeeper]

@caspar

interessante theorie: schaeuble schafft ueberwachungsstaat um seine peinliche 100.000-geschenk-annahme endgueltig zu vertuschen

Das bezog sich bestimmt auf die Theorie von Marktfrau hinsichtlich der Steuerzahler ???

Ist natürlich Quatsch, der Bundestrojaner kommt, weil Terroristen prinzipiell dämlich sind und brisantes Material auf einem vom Internet erreichbaren Rechner speichern.

 

@waynehaynes

es sind zwei User

 

@rolasys

welches Geld wurde da also schonmal versteuert?

Einzahlungen in die gesetzliche Rente ?????

 

@boersifant

 

Hier hat aber niemand Anzeige erstattet.

Wenn ich mir rechtswidrig Daten meiner Hausbank aneigne und der Steuerfahndung übergebe ist es nicht rechtswidrig.

Bist Du Dir da sicher ????

Wundern würde es mich nicht im "Rechtsstaat" Deutschland.

 

Mir ist schon das ganze Wochenende der Gedanke nicht aus dem Kopf gegangen, dass der Weg zur Erlangung der Daten auch rückwarts erfolgt sein kann.

Warum sonst der Umweg (der jetzt Ärger macht) über den BND.

Die Begriffe Staatsanwalt und Steuerfahndung dürften auch in Liechtenstein bekannt sein.

 

cu

[Boersifant]

Du bekommst es einfach nicht strukturiert. Hier wäre es Untreue gegenüber der Bank wenn in den Daten nicht von vorneherein Straftatbestände erkennbar wären. In Liechtenstein war es Anstiftung zum Datendiebstahl und Verst0ß gegen das liechtensteinische Bankgeheimnis (aufgrund der dort herschenden Gesetze).

 

Wo wurde hier jemand angestiftet? Vor kurzer Zeit hieß es noch, dass der Informant von sich aus auf den BND mit dem Angebot zugekommen ist.

 

Hier hat aber niemand Anzeige erstattet.

Wenn ich mir rechtswidrig Daten meiner Hausbank aneigne und der Steuerfahndung übergebe ist es nicht rechtswidrig.

Bist Du Dir da sicher ????

Wundern würde es mich nicht im "Rechtsstaat" Deutschland.

 

Rechtswidrig vielleicht schon, aber kein Staatsanwalt würde es verfolgen. Anderenfalls dürfte ich auch das Grundstück des Nachbarn über seinen Zaun nicht betreten, wenn jemand um Hilfe schreit, da ich ja kein Recht dazu habe. Hier wird jeder Jurist abwägen, welches Gut schützenswerter ist und in diesem Fall ist es eindeutig die Verfolgung der Steuerhinterziehung. Das ist aber nur meine laienhafte Einschätzung, vielleicht haben wir ja einen Juristen hier.

[Reigning Lorelai]

@waynehaynes

es sind zwei User

schön zu hören! Reicht aber nicht um das durchzusetzen

[Marktfrau]

Die Anzeige von Kriminellen ist Bürgerpflicht - bei mit Kriminellen sympathisierenden Menschen "Denunziantentum" genannt - und keine Straftat.

 

Unter Denunziation (lat. denuntiare = absprechend berichten, Anzeige/Meldung machen, lat. denuntiatio = Ankündigung, Anzeige) versteht man die häufig anonyme Beschuldigung einer Person hinter deren Rücken durch jemanden, dessen Dienst- oder Rechtspflicht das Erstatten einer Anzeige nicht ist.

 

Im ethischen Sinn wird allgemein von Denunziation gesprochen, wenn in einem nicht freiheitlichen System Menschen bei staatlichen Vollzugsbehörden angezeigt werden, obwohl dem Anzeigenden klar sein muss, dass er sie damit der Gefahr der politisch motivierten Verfolgung aussetzt.

 

Eine Denunziation unter Kindern oder Schülern wird umgangssprachlich als Petzen bezeichnet.

[ghostkeeper]

@waynehaynes

Ich wäre schon zufrieden, wenn die für immer weggeschlossen würden.

Und die Psychoheinis, die immer wieder welche auf die Nächsten loslassen ordentlich zur Verantwortung gezogen würden.

 

cu

[Faceman]

d.h. in deinem Sinn Steuerhinterziehung ist nicht gleich Steuerhinterziehung? Denn so wie ich das lese ist eine "millionenschweren Steuerhinterziehung" schlimmer als eine "normale Steuerhinterziehung" des kleinen Mannes. Und daher setzt du die "millionenschweren Steuerhinterziehung" mit einem Mord gleich. Das kann nicht dein Ernst sein oder? Gerade einem Verfechter des geltenden Rechts (Stichwort: Grundgesetz) sollte doch klar sein dass der selbe Straftatbestand nicht 2 x unterschiedlich bewertet werden darf. Wo ziehst du die Grenze zwischen "millionenschweren Steuerhinterziehung" und "normaler Steuerhinterziehung"... .

 

Im übrigen sollte doch klar sein, dass ein Menschen leben wertvoller ist als ne Million oder 2.

 

Klar kann der gleich Sachverhalt der Schwere wegen unterschiedlich beurteilt werden. Körperverletzung ist auch nicht gleich Körperverletzung, ebenso ist Steuerhinterziehung nicht gleich Steuerhinterziehung. Guck dir die AO an, dann siehst du, dass es den Tatbestand der "schweren" Steuerhinterziehung gibt (§370 Abs. 1 bzw. 2 AO)

[35sebastian]

Du bekommst es einfach nicht strukturiert. Hier wäre es Untreue gegenüber der Bank wenn in den Daten nicht von vorneherein Straftatbestände erkennbar wären. In Liechtenstein war es Anstiftung zum Datendiebstahl und Verst0ß gegen das liechtensteinische Bankgeheimnis (aufgrund der dort herschenden Gesetze).

 

Zum Thema Gestapo und Folter hast du offenbar mathematische Einordnungsschwiegigkeiten mit dem "=" Gleichheitszeichen.

 

Wahrscheinlich übersteigt aber die Auswertung meines Statements dein Denkvermögen.

Bei solcher Marktschreierei setzt auch mein Denkvermögen aus. Ist auch gut so, da eine sachliche Diskussion zwecklos ist.

Deshalb heißt es für mich: Ab in die "Tonne"! Sorry, in den Papierkorb.

[rolasys]

@rolasys

ZITAT

welches Geld wurde da also schonmal versteuert?

 

Einzahlungen in die gesetzliche Rente ?????

 

 

ok, dieser Teil ist strittig und wird vom Bundesverfassungsgericht zu klären sein.

[Delphin]

Also bei dieser ganzen Diskussion: Wieso wisst ihr alle so genau, wer da welche Straftaten begangen hat oder wer zu was von Staats wegen angestiftet wurde?

 

Noch ist kein Urteil gesprochen und wir verfügen nur über einen Bruchteil der Informationen die nötig wären, um die Lage beurteilen zu können. Eure Emotionen und Wut auf alle möglichen Leute in diesem Staat in Ehren, aber bleibt mal auf dem Boden.

[Marktfrau]

Ja, mal sehen, was am Ende dabei herauskommt.

 

Bin mal gespannt, ob Boris auch dabei ist. Bei den Bankkunden Liechtensteins. Der mag ja kleine Länder.

[caspar]

Ja, mal sehen, was am Ende dabei herauskommt.

 

Bin mal gespannt, ob Boris auch dabei ist. Bei den Bankkunden Liechtensteins. Der mag ja kleine Länder.

 

 

boris hat den dicksten batzen in zug, schweiz, hab ich gedacht...der ist doch freund vom alten metro-beisheim?

[Reigning Lorelai]

Klar kann der gleich Sachverhalt der Schwere wegen unterschiedlich beurteilt werden. Körperverletzung ist auch nicht gleich Körperverletzung, ebenso ist Steuerhinterziehung nicht gleich Steuerhinterziehung. Guck dir die AO an, dann siehst du, dass es den Tatbestand der "schweren" Steuerhinterziehung gibt (§370 Abs. 1 bzw. 2 AO)

du stellst Mörder auf eine Stufe mit Steuerhinterzieher. Ich sags dir ganz klipp und klar: Ich mache hier jede Diskussion immer mit einem lachenden Auge, da ich nicht Leute von meiner Meinung überzeugen will sondern wild und heftig diskutieren will. Das gehört auch mal mit dazu. Auch wenn dabei mal heftige Argumente ausgetauscht werden. Dafür haben Menschen unterschiedliche Ansichten und das ist okay so.

 

Aber mit dieser Einstellung hast du dich für alle weiteren Diskussionen für mich persönlich disqualifiziert. Mit Leuten dieser Einstellung rede / unterhalte ich mich nicht. Da kannst du die Abgabenordnung 10 x vorschieben.. Wer Mörder und Kinderschänder und damit das Leben eines Menschen mit Steuerhinterziehung gleich setzt hat vielleicht eine Meinung aber in meinen Augen eine völlig geisteskranke. In meinen Augen bist du ein "hypocrat" denn wenn du dich auf Gesetze berufst dann möchte ich mal wissen wo die Basis für deine schizophrene Einstellung ist.

 

Du bist mit deiner Argumentation einfach nur peinlich und es spricht für das Forum dass nicht viele auf deiner Seite stehen. Ich jedenfalls setze dich auf die "Ignore-Liste". Wie gesagt: Leute denen ein Menschenleben nicht mehr wert ist als ne Million oder zwei ist für mich nicht wert Beachtung zu finden.

 

Gruß

W.Hynes

[roadi]

Ja, mal sehen, was am Ende dabei herauskommt.

 

Bin mal gespannt, ob Boris auch dabei ist. Bei den Bankkunden Liechtensteins. Der mag ja kleine Länder.

 

der is sicher nicht dabei, der hat noch 1-2 jahre auf bewährung vom letzten "coup".

 

ich glaub die haben gar nicht soviele daten...das ist ne finte. die wollen angst verbreiten dass

die leute jetzt kurz vor knapp sich selbst anzeigen und in zukunft für ein paar jahre ruhe ist.

meine einschätzung, vielleicht ist es auch anders. aus logischer sicht ist es aber schon so, dass die

regierung das ganze dramatisieren wird, nirgends wird der brei aber zu heiss gegessen wie gekocht zumal

hier auch wieder die vetternwirtschaft eine ganz große rolle speilen wird. zumwinkel war das exempel,

viele andere werden aber mit nem blauen auge davonkommen. gespannt bin ich, welcher politiker dreck

am stecken hat....dem lafontaine würde ichs ja gönnen, oder auch der beck wäre mir recht, wobei der sich

vermutlich vorher einpiesel würde bevor er so ein ding dreht.

[rolasys]

ht soviele daten...das ist ne finte.

 

das glaube ich eher nicht, da ich mir ansonsten die ganzen Razzien nicht erklären könnte. Ohne Staatsanwaltschaft und handfeste Verdachtsmomente, würde das so nicht aufgezogen werden. Ich denke dass da schon mehr dahinter steckt.

 

Aber warten wir ab, bisher ist das alles nur Spekulation.

[fireball]

wayne 100% zusimmung zur antwort an facemann,

 

roadi jap die versuchen angst zu verbreiten, das selbstanzeigen folgen, nur wer bitte ist so blöd ? die entsprechenden kunden werden mit sicherheit von lgt benachrichtigt werden.

 

gruß

 

tino

[rolasys]

das nenn ich doch mal einen Volltreffer:

 

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,gr...-536152,00.html

[fireball]

zitat lgt sry oben vergessen

 

Vaduz, 15.2.2008 - Wie die LGT Group heute bekanntgab, haben sich Hinweise ergeben, dass vor rund sechs Jahren gestohlene Kundendaten der LGT Treuhand AG in Vaduz unrechtmässig weitergegeben wurden. Der Datendiebstahl war 2003 angezeigt und gerichtlich verurteilt worden. Kunden, die nur mit der LGT Bank (und nicht mit der LGT Treuhand AG) eine Beziehung unterhalten, sowie sämtliche ab 2003 eröffneten Kundenbeziehungen von Gesellschaften der LGT Group, sind von diesem Datendiebstahl nicht betroffen

 

 

gruß

 

tino

 

die wissen genau wer betroffen ist und wer nicht. ein schelm wer böses denkt so fängt man keine mäuse ...