CDU (Christlich Demokratische Union)

[odensee]

Bist du nicht willens oder nicht in der Lage die Frage im Bezug zu Idomeni zu beantworten?

 

Ich dachte, dass ich meine Meinung dazu weiter oben bei der Antwort auf Lagarmat gegeben habe. Selbst Deutschland kann nicht überall helfen.

[Schildkröte]

Bist du nicht willens oder nicht in der Lage die Frage im Bezug zu Idomeni zu beantworten?

Ich dachte, dass ich meine Meinung dazu weiter oben bei der Antwort auf Lagarmat gegeben habe. Selbst Deutschland kann nicht überall helfen.

Korrekt. Aber wo wäre Deiner Auffassung nach die Grenze der möglichen Hilfe erreicht? Und sollen und wollen wir überhaupt an diese Grenze gehen?

[Leonhard_E]

Ich dachte, dass ich meine Meinung dazu weiter oben bei der Antwort auf Lagarmat gegeben habe. Selbst Deutschland kann nicht überall helfen.

Korrekt. Aber wo wäre Deiner Auffassung nach die Grenze der möglichen Hilfe erreicht? Und sollen und wollen wir überhaupt an diese Grenze gehen?

 

An dieser Stelle kommt die Vernunft wieder ins Spiel. Auch wenn man mit "menschlich", "christlich", "moralisch, "Aleppo" und weiteren Gefühlen wohl derzeit besser durchkommt.

 

Was könnte man mit den ca. 100 Milliarden (erste Schätzung durch die schwarze Null) mit denen allein Deutschland rechnet, denn in Lagern in der Nähe der Heimatländer (z.B. in Saudi Arabien, dort ist soviel Platz) anfangen. Jemand der das politische Handwerk beherrscht, hätte bereits 2013 (bereits damals war das Thema bekannt, erinnert sich noch jemand an Lampedusa?) Massnahmen ergreifen müssen und vor allem mit allen westlichen Partnerländern verhandeln müssen. Das einzige was Merkel wirklich kann ist nichts. Nichts tun. Nichts entscheiden. Nichts sagen. Gesagt und entschieden wird nur, wenn es gar nichts mehr anders geht, und auch dann nur das, was ihr gerade ihr Gefühl vorgibt (Atomausstieg, Flüchtlinge). Es ist keinerlei Kontinuität erkennbar, keine Überzeugungen, kein roter Faden.

 

Mir ist absolut schleierhaft, wie das die CDU Fans immer wieder erkennen wolen. Diese Punkte sind schlicht und ergreifend nicht vorhanden.

 

 

P.S.: Auch hier sollte gelten: Do not feed the troll.

[checker-finance]

Weil es 2015 zu einer Situation gekommen ist in Ungarn (nicht nur am Hauptbahnhof) und anderswo auf dem Balkan, die nicht nur aus Merkels Sicht ein sofortiges Handeln als notwendig erschien. Wenn es brennt, holt man die Feuerwehr und überlegt nicht, eine Sprinkleranlage einzubauen. Ganz einfach.

 

Um in deinem Beispiel zu bleiben: meinst du nicht auch, dass der vorbeugende Brandschutz nicht sträflich vernachlässigt wurde? Könntest du mir dann auch erklären, in wie weit sich die Situation in Idomeni (08/2015 bis 05/2016) von der in Ungarn unterschieden hat und daher kein sofortiges Handeln notwendig machte?

 

Die Situation in Idomeni ist mir einigermaßen klar. Den Menschen dort ging es allerdings durchaus besser als in den Flüchtlingslagern im Irak und in der Türkei.

 

Wie es 2015 in Ungarn war, wird unterschiedlich dargestellt. Dass dort humanitäre Hilfe dringender oder nötiger gewesen sei als später in Idomeni oder in den irakischen und türkischen Flüchtlingslagern, halte ich für abwegig.

 

Selbst wenn es so gewesen wäre - wir haben keine direkte Grenze zu Ungarn. In Österreich waren die Menschen zumindest keiner drohenden humanitären Katastrophe ausgesetzt.

[checker-finance]

Warum hat sie es denn in 2015 tatenlos geschehen lassen und den Eindruck erweckt, ihre Politik sei alternativlos und quasi ein humaner Imperativ?

Weil es 2015 zu einer Situation gekommen ist in Ungarn (nicht nur am Hauptbahnhof) und anderswo auf dem Balkan, die nicht nur aus Merkels Sicht ein sofortiges Handeln als notwendig erschien. Wenn es brennt, holt man die Feuerwehr und überlegt nicht, eine Sprinkleranlage einzubauen. Ganz einfach.

 

Aber genau das hat Merkel getan. Anstatt am Brandherd Ungarn zu lössen, hat sie eine Sprinkleranalage eingebaut, die die Menschen unkontrolliert über Deutschland verteilt hat.

 

Was wäre denn daran weniger humanitär gewesen, wenn die Menschen vor Ort in Ungarn anständig versorgt und auf den Weg zurück geschickt worden wären? Dafür hätte Merkel den Scheck ausstellen können und noch das THW schicken können.

[Schildkröte]

Korrekt. Aber wo wäre Deiner Auffassung nach die Grenze der möglichen Hilfe erreicht? Und sollen und wollen wir überhaupt an diese Grenze gehen?

An dieser Stelle kommt die Vernunft wieder ins Spiel. Auch wenn man mit "menschlich", "christlich", "moralisch, "Aleppo" und weiteren Gefühlen wohl derzeit besser durchkommt.

 

Was könnte man mit den ca. 100 Milliarden (erste Schätzung durch die schwarze Null) mit denen allein Deutschland rechnet, denn in Lagern in der Nähe der Heimatländer (z.B. in Saudi Arabien, dort ist soviel Platz) anfangen. Jemand der das politische Handwerk beherrscht, hätte bereits 2013 (bereits damals war das Thema bekannt, erinnert sich noch jemand an Lampedusa?) Massnahmen ergreifen müssen und vor allem mit allen westlichen Partnerländern verhandeln müssen. Das einzige was Merkel wirklich kann ist nichts. Nichts tun. Nichts entscheiden. Nichts sagen. Gesagt und entschieden wird nur, wenn es gar nichts mehr anders geht, und auch dann nur das, was ihr gerade ihr Gefühl vorgibt (Atomausstieg, Flüchtlinge). Es ist keinerlei Kontinuität erkennbar, keine Überzeugungen, kein roter Faden.

 

Mir ist absolut schleierhaft, wie das die CDU Fans immer wieder erkennen wolen. Diese Punkte sind schlicht und ergreifend nicht vorhanden.

 

P.S.: Auch hier sollte gelten: Do not feed the troll.

Hältst Du odensee oder mich für einen Troll? Trolle futtern Kekse und Eukalyptus.

 

Die Politik der ruhigen Hand hat sich die Kanzlerin bei ihrem Amtsvorgänger abgeguckt. Dieser hatte allerdings den Mut, auch heikle Entscheidungen zu treffen. Etwa das Nein zum Irak-Krieg, die Agenda 2010 oder die vorgezogenen Neuwahlen. Wohl wissend, dass ihm die letzten beiden Aspekte das Amt kosten können. Die Kanzlerin hingegen weiß um ihre (machtpolitische) Alternativlosigkeit.

[LagarMat]

Das von mir hervorgehobene ist eine Unterstellung. Habe ich nie gesagt.

 

Da Du von mir keine Nachrichten bekommen möchtest, schreibe ich hier:

Hallo Odensee,

 

das war nicht als Unterstellung gemeint.

Da hab ich mich unkorrekt ausgedrückt.

 

Das war bezogen - aber eben nicht auf Dich, sondern auf die Bewohner von Klatschpappingen und Grenzenlosingen - auf die Naivität in Bezug auf den "Wochenendbesuch" und dieses dümmliche Bedürfnis der Deutschen, dass alle Welt denken solle, was für gute Menschen hier doch wohnen.

 

Tut mir leid. Wollte Dir ggü. nicht unsachlich werden.

[Leonhard_E]

Aber genau das hat Merkel getan. Anstatt am Brandherd Ungarn zu lössen, hat sie eine Sprinkleranalage eingebaut, die die Menschen unkontrolliert über Deutschland verteilt hat.

 

Was wäre denn daran weniger humanitär gewesen, wenn die Menschen vor Ort in Ungarn anständig versorgt und auf den Weg zurück geschickt worden wären? Dafür hätte Merkel den Scheck ausstellen können und noch das THW schicken können.

 

Wie an anderer Stelle bereits gezeigt, kann Vernunft hier nicht erwartet werden.

 

 

Die CDU deckt wieder einmal alles ab:

Die Partei beschliesst etwas zum "Doppelpass", Merkel sagt sie ist dagegen. Alle Meinungen abgedeckt.

[Schwachzocker]

...

Was könnte man mit den ca. 100 Milliarden (erste Schätzung durch die schwarze Null) mit denen allein Deutschland rechnet, denn in Lagern in der Nähe der Heimatländer (z.B. in Saudi Arabien, dort ist soviel Platz) anfangen. Jemand der das politische Handwerk beherrscht, hätte bereits 2013 (bereits damals war das Thema bekannt, erinnert sich noch jemand an Lampedusa?) Massnahmen ergreifen müssen...

Ja, Leonhard, und Du hättest es sicherlich befürwortet, wenn man 100 Milliarden nach Saudi-Arabien oder Afrika gepumpt hätte. So vorausschauend, wie Du bist, hättest Du das sicherlich mit Begeisterung aufgenommen und hättest die Bundeskanzlerin dafür gelobt, dass sie 100 Milliarden in die Flüchtlingshilfe gibt.

Wahrscheinlich wärst Du aufgestanden und hättest Beifall geklatscht. Ja, so wird es sein. Das glauben wir Dir.

 

 

 

[checker-finance]

Die Politik der ruhigen Hand hat sich die Kanzlerin bei ihrem Amtsvorgänger abgeguckt. Dieser hatte allerdings den Mut, auch heikle Entscheidungen zu treffen. Etwa das Nein zum Irak-Krieg, die Agenda 2010 oder die vorgezogenen Neuwahlen. Wohl wissend, dass ihm die letzten beiden Aspekte das Amt kosten können. Die Kanzlerin hingegen weiß um ihre (machtpolitische) Alternativlosigkeit.

 

Sie hat es sich von Gerhard Schröder abgeguckt oder von Helmut Kohl gelernt oder von diversen anderen. Gegen eine ruhige Hand ist nichts einzuwenden, gegen Aktionismus hingegen viel.

 

Auch die Situation in Ungarn im September 2015 hätte Merkel aussitzen oder besser mit ruhiger Hand angehen können. Hat sie aber nicht. Sie hat sich vielmehr dafür entschieden, ihre Exekutivmacht auszuschöpfen und eine dynamische Situation mit unbekannten Risiken und Chancen zu schaffen. Dass die Risiken die Bürger treffen und sie die machttaktischen Chancen ist eine systemimmanten Asymetrie.

[M_M_M]

Aber genau das hat Merkel getan. Anstatt am Brandherd Ungarn zu lössen, hat sie eine Sprinkleranalage eingebaut, die die Menschen unkontrolliert über Deutschland verteilt hat.

 

Was wäre denn daran weniger humanitär gewesen, wenn die Menschen vor Ort in Ungarn anständig versorgt und auf den Weg zurück geschickt worden wären? Dafür hätte Merkel den Scheck ausstellen können und noch das THW schicken können.

 

Wie an anderer Stelle bereits gezeigt, kann Vernunft hier nicht erwartet werden.

 

 

Die CDU deckt wieder einmal alles ab:

Die Partei beschliesst etwas zum "Doppelpass", Merkel sagt sie ist dagegen. Alle Meinungen abgedeckt.

 

 

 

Und dann beschwert man sich am Begriff "Diktatur". Wahrscheinlich stand nach dem Beschluss der Lohnzettel..hust...Gehaltsscheck in Frage

[Hellerhof]

Bist du nicht willens oder nicht in der Lage die Frage im Bezug zu Idomeni zu beantworten?

 

Ich dachte, dass ich meine Meinung dazu weiter oben bei der Antwort auf Lagarmat gegeben habe. Selbst Deutschland kann nicht überall helfen.

 

Schade, dass du nicht konkreter wirst.

Um nochmal im Beispiel zu bleiben: Merkel hat Idomeni (mehr oder weniger) kontrolliert abbrennen lassen (sowas macht die Feuerwehr nämlich auch).

[Schildkröte]

Die Politik der ruhigen Hand hat sich die Kanzlerin bei ihrem Amtsvorgänger abgeguckt. Dieser hatte allerdings den Mut, auch heikle Entscheidungen zu treffen. Etwa das Nein zum Irak-Krieg, die Agenda 2010 oder die vorgezogenen Neuwahlen. Wohl wissend, dass ihm die letzten beiden Aspekte das Amt kosten können. Die Kanzlerin hingegen weiß um ihre (machtpolitische) Alternativlosigkeit.

Sie hat es sich von Gerhard Schröder abgeguckt oder von Helmut Kohl gelernt oder von diversen anderen. Gegen eine ruhige Hand ist nichts einzuwenden, gegen Aktionismus hingegen viel.

 

Auch die Situation in Ungarn im September 2015 hätte Merkel aussitzen oder besser mit ruhiger Hand angehen können. Hat sie aber nicht. Sie hat sich vielmehr dafür entschieden, ihre Exekutivmacht auszuschöpfen und eine dynamische Situation mit unbekannten Risiken und Chancen zu schaffen. Dass die Risiken die Bürger treffen und sie die machttaktischen Chancen ist eine systemimmanten Asymetrie.

Jeder macht mal Fehler. Handwerkliche Fehler machte sie zum Beispiel bei der Kandidatensuche für das Amt des Bundespräsidenten. Wozu sollte Christian Wulff Präses werden? Er war doch gar kein ernsthafter Rivale für sie und um jemanden wegzuloben, dafür ist dieses Amt meines Erachtens zu schade. Bei den beiden folgenden Kandidatensuchen wurde sie schlichtweg ausgebootet. Aber Schwamm drüber. Mit ihrem Verhalten 2015 (sowie den daraus resultierenden, langfristig immer noch nicht abschätzbaren Folgen) wird sie allerdings in die Geschichtsbücher eingehen. Auch wenn sie wohl noch einige Zeit Kanzlerin sein wird. Allmählich müsste sie sich doch Gedanken über ihr politisches Vermächtnis machen.

[M_M_M]

Ich dachte, dass ich meine Meinung dazu weiter oben bei der Antwort auf Lagarmat gegeben habe. Selbst Deutschland kann nicht überall helfen.

 

Schade, dass du nicht konkreter wirst.

Um nochmal im Beispiel zu bleiben: Merkel hat Idomeni (mehr oder weniger) kontrolliert abbrennen lassen (sowas macht die Feuerwehr nämlich auch).

 

 

Ich finde es auch schade, vielleicht war Idomeni auch zu weit weg. Es war so ein großes zentrales Lager, zuletzt haben sie es geräumt und wieder ein Durcheinander fabriziert.

Die Feuerwehr macht das auch, aber nicht mit Menschen drin...

[checker-finance]

Jeder macht mal Fehler. Handwerkliche Fehler machte sie zum Beispiel bei der Kandidatensuche für das Amt des Bundespräsidenten. Wozu sollte Christian Wulff Präses werden? Er war doch gar kein ernsthafter Rivale für sie und um jemanden wegzuloben, dafür ist dieses Amt meines Erachtens zu schade. Bei den beiden folgenden Kandidatensuchen wurde sie schlichtweg ausgebootet. Aber Schwamm drüber. Mit ihrem Verhalten 2015 (sowie den daraus resultierenden, langfristig immer noch nicht abschätzbaren Folgen) wird sie allerdings in die Geschichtsbücher eingehen. Auch wenn sie wohl noch einige Zeit Kanzlerin sein wird. Allmählich müsste sie sich doch Gedanken über ihr politisches Vermächtnis machen.

 

Na ja, Wulff war bis zu dieser Compliance-affäre kein unbeliebter Bundespräsident. So etwas konnte sie auch nicht vorhersehen. Denke nicht, dass das ein Fehler war.

[Schlaftablette]

Wenn Politiker und Medien von "Fluchtursachen beseitigen" reden, dann halte ich das für "Gefasel" und "Leute für dumm verkaufen".

 

Russland und die USA liefern sich seit Jahren Stellvertreterkriege in Syrien und Afganistan, aber wir wollen dort Frieden schaffen, ja? Und wir sorgen für Wirtschaftswachstum für 1 Milliarde Afrikaner, ja? Nimmt das überhaupt noch jemand ernst??? Wo war den die Politik und die Entwicklungshilfe in den letzten 50 Jahren? Wenn Merkel das Ernst meint, dann traut sie sich verdammt viel zu.

 

"Fluchtursachen bekämpfen" um Wirtschaftsmigration zu reduzieren ist "dem Wähler Sand in die Augen streuen". Da wird überhaupt nichts passieren. Unsere paar Millionen sind ein Furz im Orkan.

 

Früher hieß das: "Am Deutschen Wesen soll die Welt genesen". Auch da hat man viel geträumt. Realistisch betrachtet hilft nur eins: Festung Europa dicht machen und Zero Tolerance für alle, die es trotzdem rüber schaffen, sobald man ihrer habhaft wird.

[Leonhard_E]

Wenn Politiker und Medien von "Fluchtursachen beseitigen" reden, dann halte ich das für "Gefasel" und "Leute für dumm verkaufen".

...

 

Also ich persönlich halte Merkel für eine Fluchtursache, welche behebbar ist.

 

Was nicht zu beheben ist, sind die Bedingungen in den Herkunftsländern. Das schaffen nur die Leute dort, aber die sind im wesentlichen nicht daran interessiert.

 

Das Thema Abschiebung ist die nächste Beruhigungspille. Geredet wird von Massenabschiebungen, es zeigt sich aber, dass diese Masse nur "bis zu 50" Leute sind.

Dabei können wir noch nicht einmal in die Lieblingsurlaubsländer der Deutschen abschieben, weil diese ja gar nicht sicher sind.

 

Merkel bekommt wohl die Demobilisierung nicht mehr gebacken. Ansonsten würde die CDU nicht immer mehr AfD Punkte als eigene Ideen verkaufen.

[M_M_M]

Früher hieß das: "Am Deutschen Wesen soll die Welt genesen".

 

Es scheint wirklich Realität zu werden, leider fast nur im Sozialhilfe-Bereich.

 

 

[Schildkröte]

Die Balkanroute ist ja erstmal dichtgemacht worden. Auch könnte man Abschiebungen wesentlich konsequenter durchführen. Aber was soll man mit den Flüchtlingen machen, die mit Booten übers Mittelmeer kommen?

[LagarMat]

Guten Morgen!

 

Meinst Du die Frage wirklich ernst?

Die Antwort liegt doch auf der Hand.

 

Es gibt eine Gutmenschenart, zu verhindern, dass die Menschen auf dem Mittelmeer ertrinken und eine, die zielführend ist, das heißt, die Menschen davon abhielte, sich überhaupt erst in die Boote zu setzen.

Die Gutmenschenart ist fast schon die, die Frontex derzeit anwendet.

Die Menschen werden eingesammelt - mittlerweile ist es so: sie sitzen gerade erst in den Booten - und ans europäische Festland gebracht.

 

So ein Migrant zahlt einen Haufen Geld an den Schleuser für die Überfahrt. Es sind vermutlich oft nicht nur seine Ersparnisse, sondern er hat noch Unterstützung von der nicht so kleinen Familie bekommen.

Er macht also sich selbst und seine Familie noch ärmer. Aber derzeit lohnt sich die Investition, wenn dann irgendwann Geld, mit Western Union geschickt, aus Europa ankommt.

Hieraus ergibt sich die Wirksamkeit der zweiten Variante.

(Und so machen es die Australier seit Jahren sehr erfolgreich. Seit Jahren hat kein einziges Boot illegaler Einwanderer das australische Festland erreicht.)

 

Die realistisch sinnvolle Variante:

Das Boot wird auf See(!) aufgebracht, die Flüchtlinge werden auf sichere Fährboote umgesetzt, werden mit dem nötigsten versorgt und werden nach Nauru gebracht.

Sie sollten im europäischen Fall dahin zurückgebracht werden, von wo sie in See gestochen sind.

 

Ich gehe jede Wette ein, dass das, wenn es mal einen Monat lang konsequent gemacht würde, zu einer beträchtlichen Reduktion der Zahl Bootsmigranten führen würde. Es würden sich nur noch ganz wenige überhaupt in ein Boot setzen. Denn die Aussicht, dass sich die Investition in den Schleuser auszahlt, wäre gleich null.

Es würde aufgrunddessen niemand mehr im Mittelmeer ertrinken.

 

Im übrigen würde es sich in der Realität wohl auch so verhalten, dass die Ländern, so sie merken, dass sie die Menschen, die durchziehenden Migranten, nichtmehr über die Küsten loswerden, sondern selbst versorgen müssten, dazu übergingen, ihre Grenzen im Landesinneren besser zu schützen, um ihr eigenes Migrantenproblem zu verkleinern. Ein Dominoeffekt wäre die Folge.

[Schlaftablette]

Ich würde es noch anders machen:

 

Ein Abkommen mit Madagaskar. Jeder der keinen Pass hat, kommt in ein Flüchtlingslager nach Madagaskar. Deren Regierung bekommt 5.000€ je Flüchtling. Das ganze dann Öffentlichkeitswirksame vor laufenden Kameras übertragen.

 

Ich behaupte: innerhalb einer Woche wird absolut jeder Migrant seinen Pass finden. Und wir Fischen auch niemanden mehr aus dem Mittelmeer.

[Schildkröte]

Schlaftablette, hältst Du so eine Lösung wirklich für umsetzbar? Dafür würde sich kaum eine Partei aussprechen. Realistische Lösungen müssen her. Vielleicht könnte man die Leute zurück in ihre Heimatländer bringen (ggf. Flüchtlingshilfe kürzen) und die Boote zerstören. Aber was ist mit Flüchtlingen ohne Papiere?

[LagarMat]

Warum die Orientierung auf den Pass?

 

Ins letzte Land der Fluchtetappe zurück.

Am besten direkt an der Küste abfangen, zurückbringen und, wenn entladen, die Fluchtboote versenken.

 

Das ganze solange, bis auch der letzte begriffen hat, dass eine illegale Einwanderung nach Europa nicht zugelassen wird.

Und dann wird sich dieses Problem zumindest ganz stark abgemildert haben.

[Schlaftablette]

@ Schildkröte:

Nein, politischen Willen gibt es dafür sicher nicht, überhaupt scheint niemand in der Politik Willens oder in der Lage zu sein, das Thema ernsthaft anzugehen.

 

Weil eine ordentliche Lösung für ein paar Wochen hässliche Bilder produzieren würde, hat Merkel sich für die einfache Lösung entschieden: Grenzen auf, lasst den blöden Michel zahlen, und mit den Folgen leben.

 

Merkel betrifft das eh nicht. Sie hat keine Kinder, ihre Pension ist gesichert, Bodyguards bis zum Lebensende. Ggf. kann sie in eine gated Community ziehen.

 

Wie lange das wohl gut geht??

In Österreich mussten sich alle linken Parteien gegen Hofer zusammen tun und haben ihn nur ganz knapp verhindert. Ca. 35% haben ihn gewählt, 30% Nichtwähler haben offenbar kein Problem mit ihm. Langsam wird es dünn bei den Linken.

In Frankreich lautet die Frage: stramm rechts, oder rechts außen? Den linken Kandidaten räumt kaum noch jemand Chancen ein.

 

Bei uns wird das auch kommen, wenn die Linken nicht endlich ihre Arbeit machen.

[Schildkröte]

Ich glaube, die Linken bzw. die Politiker überhaupt haben verstanden. Zwar vollziehen sie keine 180-Graddrehung, sondern relativieren nur bisheriges, ändern ihr handeln behutsam und äußern sich verbal weiter humanistisch, wenngleich gegenüber den Bürgern verständnisvoll. Würde sich 2015 allerdings wiederholen, würde es nicht nur bei Montagsdemos bleiben. Da ist der eigene Machterhalt dann doch wichtiger. Insofern erfüllt die AfD also durchaus einen gewissen Zweck. In Frankreich könnte ich mir einen Clou wie in Österreich vorstellen: Wer keinen Bock auf rechts oder gar ganz rechts hat, wählt einfach links, um den Rechtsruck zu verhindern. Quasi der umgedrehte Trump-Effekt. Wo sind eigentlich die Trolle? Man kann sich hier ja tatsächlich wieder sachlich unterhalten.