Politikthread

[LagarMat]

Hans Eichel behauptet gerade vehement bei Anne Will, dass Leerverkäufe zur Zeit verboten in Deutschland generell sind.

Auch ansonsten bekleckert er sich nicht mit Ruhm.

Neet zu fossn, dass dieser Mann mal Finanzminister war.

 

Aber er muss ja auch nicht nichtmehr Bescheid wissen, er ist ja nichtmehr Minister.

[crosplit]

Genau wie Steinbrück der die dt. Abgeltungsteuer mit der österreichischen vergleicht, aber verheimlicht das dort Kursgewinne außerhalb der 12monatigen Spekulationsfrist steuerfrei sind...

[Chris89]

http://www.faz.net/s/Rub58241E4DF1B149538A...n~Scontent.html

 

Wirtschaftsminister Glos

Konjunkturpaket sichert angeblich eine Million Arbeitsplätze

 

Sowas passiert, wenn man einen gelernten Müller als Wirtschaftsminister einsetzt.

Wahnsinn, wie Politiker ein Land ruinieren können und pausenlos Fehlentscheidungen treffen können.

[Superhirn]

Es ist aber auch ein Armutszeugnis dass Roland Koch nicht einfach Platz gemacht hat und einen Nachfolger aus der CDU damit die Chance gehabt hätte Koalitionsverhandlungen mit der SPD oder den Grünen zu führen. Denn das ist letztendlich nur an der Person Koch gescheitert. Er stellt sein eigenes Ego über das des ganzen Bundeslandes was in meinen Augen ihn für seine restliche politische Karriere disqualifiziert und zwar auf allen Ebenen.

 

Kann man auch genau andersherum sehen.

[Superhirn]

Nichts als nachgeplapperte Polemik!

Diejenigen die damals den Schießbefehl gegeben haben, werden heut zum großen Teil entweder tot oder dement sein.

Aber ganz sicher sitzen sie nirgends in Landtagen oder im Bundestag.

 

.. bei der "Logik" brauchte man ab dem Jahr 1964 auch nicht mehr nach den Verbrechern von WWII suchen! :crazy:

[el galleta]

.. bei der "Logik" brauchte man ab dem Jahr 1964 auch nicht mehr nach den Verbrechern von WWII suchen! :crazy:

Nö, aber ab 1964 würde man die CDU nicht mehr als Nazipartei titulieren. So stimmt der Vergleich.

 

saludos,

el galleta

[Grumel]

Nö, aber ab 1964 würde man die CDU nicht mehr als Nazipartei titulieren. So stimmt der Vergleich.

 

saludos,

el galleta

 

Die CDU war eine echte Neugründung und hatte mit der NSDAP wirklich garnichts zu tun. Bei der PDS gibts ne direkte Linie zur PDS/linke oder wie immer sie sich noch umbennen wollen.

[Superhirn]

Die CDU war eine echte Neugründung und hatte mit der NSDAP wirklich garnichts zu tun. Bei der PDS gibts ne direkte Linie zur PDS/linke oder wie immer sie sich noch umbennen wollen.

 

Hatte mal folgenden Satz gefunden: "Wenn sich die SED umbenennt, ist das wie wenn sich die Mafia umbenennt"

[el galleta]

Die CDU war eine echte Neugründung und hatte mit der NSDAP wirklich garnichts zu tun. Bei der PDS gibts ne direkte Linie zur PDS/linke oder wie immer sie sich noch umbennen wollen.

Von NSDAP war keine Rede. Ausgangspunkt war ja auch nicht die Verbindung der Linken zur SED, sondern zum Schießbefehl. Ähnlich viel hat die CDU mit den Nazis zu tun. Das war mein Vergleich.

 

saludos,

el galleta

[rolasys]

Ypsilanti vor dem Aus?

 

wenn das wirklich stimmen sollte, werden wohl bald Neuwahlen fällig:

 

http://www.hr-online.de/website/rubriken/n...cument_35666294

[el galleta]

Auch hier: http://www.n-tv.de/1047213.html

 

Ist das geil. *jubel*

 

Heute mach ich mir ne Flasche Sekt auf.

 

saludos,

el galleta

[Reigning Lorelai]

nochmal meine Forderung... Koch muss jetzt gehen und sein Nachfolger mit Grünen und FDP oder einer großen Koalition eine regierungsfähige Regierung bilden. Die Wahl ist jetzt bald ein Jahr her und der Egotrip aller Beteiligten muss aufhören.

[Faceman]

Die CDU war eine echte Neugründung und hatte mit der NSDAP wirklich garnichts zu tun. Bei der PDS gibts ne direkte Linie zur PDS/linke oder wie immer sie sich noch umbennen wollen.

 

Schon mal was davon gehört, dass die etablierten Westparteien, ausser die SPD, also konkret die CDU und die FDP die Blockparteien CDU (Ost), LDPD und NDPD "geschluckt" haben. Diese drei Ostparteien haben bis zuletzt ebenso das System gestützt, wie die SED und die Massenorganisationen der DDR, die auch im Parlament saßen.

 

Jetzt komme ich doch glatt zu der Behauptung, dass diejenigen, die so einfach die Blockparteien übernommen haben, selber Nachfolgeorganisationen dieser sind, und somit als Erbe der DDR Verantwortung für den Schießbefehl und andere Dinge haben. Eine direkte Verbindung gibts da auch.

 

Die sollen sich zunächst mal selber an ihre eigene Nase fassen.

[el galleta]

@Faceman

 

nochmal meine Forderung... Koch muss jetzt gehen und sein Nachfolger mit Grünen und FDP oder einer großen Koalition eine regierungsfähige Regierung bilden. Die Wahl ist jetzt bald ein Jahr her und der Egotrip aller Beteiligten muss aufhören.

Wahrscheinlicher ist aber, dass Koch noch bissl Kreide frisst und weichgespülter sowie unter Ausnutzung des nun folgenden Kollapses der SPD mit absoluter Mehrheit die Neuwahlen gewinnt.

 

Wobei, bei der Weichspülung bin ich mir bei Koch gar nicht so sicher...

 

saludos,

el galleta

[Valeron]

Wahrscheinlicher ist aber, dass Koch noch bissl Kreide frisst und weichgespülter sowie unter Ausnutzung des nun folgenden Kollapses der SPD mit absoluter Mehrheit die Neuwahlen gewinnt.

Ob eine absolute Mehrheit so wahrscheinlich ist? Koch hat nicht umsonst 17% bei der letzten Wahl verloren, die Leute wollen auch ihn nicht so richtig.

 

Zu Walter und den 2 anderen kann ich nur sagen: ich weiß nicht ob die sich klar sind, was sie da gemacht haben. Aller vorraussicht nach wird die SPD in Hessen jetzt ziemlich abschmieren und an die Bundes SPD haben die anscheinend garnicht gedacht... Parteipolitisch wäre es besser gewesen die 4 Jahre irgendwie durchzuziehen, auch wenn es für Hessen selbst nicht so optimal gewesen wäre.

[el galleta]

Ob eine absolute Mehrheit so wahrscheinlich ist? Koch hat nicht umsonst 17% bei der letzten Wahl verloren, die Leute wollen auch ihn nicht so richtig.

Umfragen nach der Wahl bzw. dem ersten Y-Debakel zeigten die CDU schon wieder im Aufwind. Koch hat im Wahlkampf völlig überzogen, das hat man ihm übel genommen. Aber das Volk ist vergesslich...

 

Aller vorraussicht nach wird die SPD in Hessen jetzt ziemlich abschmieren und an die Bundes SPD haben die anscheinen garnicht gedacht...

Dieser Vorwurf sollte an die gesamte Hessen-SPD und v.a. an Frau Y. gerichtet werden, da gerade diese Dame ohne Rücksicht auf die Bundes-SPD gehandelt hat. Ich würde nicht soweit gehen, den vieren jetzt höhere Moral zu unterstellen. Aber es ist erfreulich, dass ein groß angelegter Bruch eines klaren Wahlversprechens mal nicht geklappt hat.

 

saludos,

el galleta

[Faceman]

nochmal meine Forderung... Koch muss jetzt gehen und sein Nachfolger mit Grünen und FDP oder einer großen Koalition eine regierungsfähige Regierung bilden. Die Wahl ist jetzt bald ein Jahr her und der Egotrip aller Beteiligten muss aufhören.

 

Ich stimme dir höchst selten zu, aber diesmal:

Warum hast du das nicht schon im März oder April geschrieben?

[rolasys]

ie Wahl ist jetzt bald ein Jahr her und der Egotrip aller Beteiligten muss aufhören.

 

Naja, als Egotrip würde ich das von Frau Ypsilanti nun nicht bezeichnen. Sie hat es versucht und hatte ja auch den Parteitag hinter sich gebracht. Komisch ist der Zeitpunkt der Abweichler. Selbst am WE war da nicht mit einer Niederlage zu rechnen und Walter konnte es wohl einfach nicht verwinden kein Minister zu werden.. Nun gut, wie dem auch sei, das wirft nicht gerade ein gutes Licht auf die hessische SPD.

 

An Neuwahlen glaube ich derzeit noch nicht. Das wird IMO auf eine große Koalition hinauslaufen (ohne Koch und Ypsilanti). Man wird sehen...

[bullriding trader]

Parteipolitisch wäre es besser gewesen die 4 Jahre irgendwie durchzuziehen, auch wenn es für Hessen selbst nicht so optimal gewesen wäre.

 

Das sind eben verantwortungsvolle Abgeordnete, eben nur Ihrem eigenen Gewissen verpflichtet und nicht dem der Parteispitze.

 

Sehr ehrbar wie ich finde, und sicher positiv für Hessen nicht von der Linken (SED) abhängig zu sein.

[LagarMat]

Ich glaube eher an interne Machtkämpfe in der SPD, die nun eskaliert sind, als an verantwortungsbewusste Abgeordnete mit Gewissensbissen.

[rolasys]

für Hessen nicht von der Linken (SED) abhängig zu sein.

 

Wusste gar nicht, dass es die SED auch in der alten Bundesrepublik gab.

 

 

Ich glaube eher an interne Machtkämpfe in der SPD, die nun eskaliert sind, als an verantwortungsbewusste Abgeordnete mit Gewissensbissen.

 

das glaube ich auch. Her Walter hat den Koalitionsvertrag mitverhandelt und stellt sich jetzt hin, dass er den nicht mittragen kann? 24h vor der Wahl plagt ihn sein Gewissen? Schon sehr merkwürdig das Ganze. Da konnte wohl einer nicht verwinden, dass er auf den Parteitag keinen Rückhalt erhielt. IMO müssten eigentlich alle 3 ihr Mandat zurückgeben. Es gibt hier ein Parteiensystem und wenn in der Partei eine Mehrheit sagt, ja, so machen wir dass und alle nicken, dann sollte man dazu auch stehen und nicht dann Stunden später eine 180° Kertwendung hinlegen.

[bullriding trader]

Wusste gar nicht, dass es die SED auch in der alten Bundesrepublik gab.

 

Schau dir bitte den Parteikader der Linken an und vergleiche ihn mit dem der SED.

 

IMO müssten eigentlich alle 3 ihr Mandat zurückgeben.

 

Warum, weil sie nach Ihrem Gewissen stimmen und gegen den Willen der Parteispitze?

 

Wir leben immer noch in einer Demokratie!

[Grumel]

In Thailand kann die Partei, abgeordnete jederzeit abberufen und durch neue ersetzen . Oder warns die Philipinen. Irgendwo in der Ecke.

[Faceman]

Schau dir bitte den Parteikader der Linken an und vergleiche ihn mit dem der SED.

 

Rein von den Kadern kann ich bei den Hesseschen Linken keine großen Zusammenhänge erkennen. Und wenn du die Ost-Linken meinst, musst du schon mal Namen aufzählen, damit wir uns über den Kader unterhalten können.

[rolasys]

Warum, weil sie nach Ihrem Gewissen stimmen und gegen den Willen der Parteispitze?

 

Wir leben immer noch in einer Demokratie!

 

 

nee, nicht gegen die Parteispitze, sondern gegen ihren eigenen Parteitag.