Politikthread

[DrFaustus]

Mimimimi...

Ein Unternehmen darf doch wohl entscheiden wo es Werbung machen will und wo nicht. Mit welchem Gedankengut es in Verbindung gebracht werden will und mit was auf keinen Fall.

Dass man nicht auf breitbart erscheinen will sehe ich als vollkommen legitim . Schon gleich dreimal nach der "Berichterstattung" über die "Vorfälle" in Dortmund.

Die anderen Websites kenne ich nicht und verspüre eher keinen großen Drang sie mir anzusehen. Air Berlin hat jedenfalls einen Stein mehr bei mir im Brett.

 

Sind die Websites offizielle Fanpages der AfD oder woher kommt die Angst der undemokratischen Einflussnahme?

[Hellerhof]

Mimimimi...

Ein Unternehmen darf doch wohl entscheiden wo es Werbung machen will und wo nicht. Mit welchem Gedankengut es in Verbindung gebracht werden will und mit was auf keinen Fall.

Dass man nicht auf breitbart erscheinen will sehe ich als vollkommen legitim . Schon gleich dreimal nach der "Berichterstattung" über die "Vorfälle" in Dortmund.

Die anderen Websites kenne ich nicht und verspüre eher keinen großen Drang sie mir anzusehen. Air Berlin hat jedenfalls einen Stein mehr bei mir im Brett.

 

Sind die Websites offizielle Fanpages der AfD oder woher kommt die Angst der undemokratischen Einflussnahme?

 

Was sagst du denn zum öffentlichen Anschwärzen des Sparkassenmitarbeiters (mit Foto!) durch Lauer, SPD Berlin?

[tom1956]

Den massiven "Schwenk nach rechts" oder "Rechtsruck" in der Flüchtlingsplotik mag man bedauern. Ich tue dies teilweise. Er ist aber logische Folge vorangegangener Fehlentscheidungen (Eindruck offener deutscher Grenze für jedermann, Wegfall von Dublin-Vereinbarung und Schengen-Abkommen, Wegfall des deutsches Asylverfahrensrechts usw.). Schon die fehlende semantische Differenzierung zwischen Asylbewerber und Migrant war sicherlich fatal.

 

Am Putzigsten in dem Kontext: Wie nun links der Mitte (nach dem alten Koordinatensystem jedenfalls) angesiedelte Parteien, ihr Fähnchen nach dem Wind drehen. Die Grünen wollen mehr Polizei bzw. diese stärken (hallo ?) oder jüngst Olaf Scholz (immerhin Bürgermeister in Hamburg - war er nicht sogar mal als Kanzlerkandidat der SPD im Gespräch ?): "Abgelehnte Asylbewerber müsse man in Nachbarländer abschieben" (diverse Quellen).

 

Damit hier kein Missverständnis aufkommt, bin weder Mitglied in irgendeiner Partei noch werde ich (aller Voraussicht nach) in der kommenden Bundestagswahl eine dieser Parteien wählen.

 

Fast eine der schlimmsten Folgen dieser Politik, wie dadurch unsere Gesellschaft gespalten wurde und auch Stimmung und Diskussionskultur vergiftet wurden (da kann man ja auch hier gut beobachten). Definitiv eine der schlimmsten Folgen: Es hat auch die Stimmung in GB stark beeinflusst. Einige Prozentpünktchen des knappen Wahlausgangs (Brexit) sind fraglos dieser Entwicklung geschuldet.

 

Und es hat die EU weiter und noch tiefer gespalten: Neben der Spaltung in Sachen "Euro" (eher Nord/Süd) tritt eine zusätzliche Spaltung in Sachen "Flüchtlinge" (eher West/Ost).

 

Und wie schon beim Euro (allein die Stabilitätskriterien wurde 165 mal gebrochen), so hat auch in der Flüchtlingskrise die EU ein desaströses Bild abgegeben. So haben sich von den gemeinsamen Abkommen (wie beim Euro) einfach diverse Länder komplett ausgeklingt. Beispiel Flüchtlingsverteilung und die Visegrad-Länder (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei - wenn ich mich richtig erinnere).

[DrFaustus]

Was ich dazu sage? Selbst Schuld!

[€-man]

"Den Lauer" kennst du bestimmt, aber kennst du auch den hier?

 

Kannte ich noch nicht.

 

Gruß

€-man

[checker-finance]

Da ein Generalverdacht aber in aller Regel eben genau nicht hinreichend begründet und ordnungsgemäß Zustande gekommen ist, ist er in einem Rechtsstaat keine hinreichende Grundlage für Ermittlungen. Meinetwegen kannst du also gerne weiter vom Thema ablenken und grundsätzlich über Verdachtsmomente und Kontrollen und was weiß ich was sinnieren, gegen die kein Mensch grundsätzlich etwas hat. Immerhin scheinst du ja vom Generalverdacht abgekommen zu sein, das ist doch schon mal ein Anfang.

 

Bleib doch mal bei der Sache, statt ständig die Themen auszuwechseln. Es mag Dir peinlich sein, dass Du Dich einerseits als Verfassungsrechtler aufspielst und andererseits nicht einmal rudimentäre Kenntnisse des Strafrechts und Poliierechts hast - Dein Problem.

 

Derjenige, der hier vom Thema ablenken will, bist Du. Der Punkt ist, dass der Kölner Polizei racial profiling und Maßnahmen aufgrund eines unbegründeten Generalverdachts vorgeworfen worden ist. Hier hat niemand davon geredet, alle Flüchtlinge mit elektronischen Fussfesseln zu überwachen o. ä. Mit solchen Übertreibungen lenkst Du davon ab, dass Sylvester in Köln ein ausreichender Verdacht vorlag, um gegen die Nafris die egriffenen Maßnahmen vorzuwerfen und dass die Poliziei zu Unrecht u. a. von der Parteivorsitzenden der Grünen dafür öffentlich getadelt worden ist.

 

Also schleich nicht wie eine Katze um den heißen Brei herum.

[checker-finance]

Am Putzigsten in dem Kontext: Wie nun links der Mitte (nach dem alten Koordinatensystem jedenfalls) angesiedelte Parteien, ihr Fähnchen nach dem Wind drehen. Die Grünen wollen mehr Polizei bzw. diese stärken (hallo ?) oder jüngst Olaf Scholz (immerhin Bürgermeister in Hamburg - war er nicht sogar mal als Kanzlerkandidat der SPD im Gespräch ?): "Abgelehnte Asylbewerber müsse man in Nachbarländer abschieben" (diverse Quellen).

 

 

Wie kommst Du denn darauf? Im (Vor-)Wahlkampf behauptet ein Flügel der Grünen, man wolle die Polizei stärken. Das ist zunächst einmal eine reine Behauptung von Politikern, die weder durch Parteitagsbeschlüsse oder das Parteiprogramm der Grünen gedeckt ist. Selbst wenn die betreffenden Politiker das ernst meinen würden, wäre das Verfallsdatum spätestens im Zeitpunkt des Schliessens der Wahllokale abgelaufen.

 

Scholz und andere überbieten sich jetzt im (Vor-)Wahlkampf mit allen diversen Vorschlägen, wobei die GroKo dasss doch alles längst hätte umsetzen können oder es noch in dieser Legislaturperiode könnte. Man kann sie nur am tatsächligen Regierungshandeln messen und nicht an irgendwelchen postfaktischen Sonntagsreden. Was Populismus angeht, stehen sie dem Politpersonal der Linkspartei und der AfD in nichts nach.

[tom1956]

@checker-finance

 

Mir lag nur daran aufzuzeigen, daß sich in Sachen "Populismus" die Spitzenpolitiker z. B. der SPD (wie Sigmar Gabriel oder Olaf Scholz) von den Spitzen der AFD in keinster Weise unterscheiden. Schlimm ist in den Augen dieser Sorte von Politikern immer nur der Populismus der anderen.

 

Und in der "Wendigkeit" der Ansichten gibt es übrigens auch keine Unterschiede. So wie aus der "Anti-Euro-Partei" einiger Professoren zügig die jetzige AFD wurde (weil es eben wegen dem Flüchtlingsthema opportun erschien), so machen nun SPD Politiker eben auch einen Rechtsschwenk mit, weil es eben (in Bezug auf die Bundestagswahl) opportun erscheint.

 

Besonders interessant wird zu beobachten sein, wie beispielsweise die Grünen versuchen werden (in Anbetracht schlechter Umfragewerte) dem Thema "innere Sicherheit" hinterher zu hecheln ...

 

Das Ganze wäre amüsant, könnte sich darüber nicht die gesamte "Idee Europa" zerlegen. Denn von der Währungskonstruktion angefangen (Euro) über das Versprechen wirtschaftlichen Wohlstandes (Südländer) bis hin zur Migration (Flüchtlingskrise) - die EU funktioniert in ganz entscheidenden Fragen so schlecht, daß der Wunsch von immer mehr Menschen zu eher nationalen Lösungen sozusagen fast denknotwendig ist. Das ist beängstigend, aber wohl ein Fakt.

[Hellerhof]

[...]

Das Ganze wäre amüsant, könnte sich darüber nicht die gesamte "Idee Europa" zerlegen. Denn von der Währungskonstruktion angefangen (Euro) über das Versprechen wirtschaftlichen Wohlstandes (Südländer) bis hin zur Migration (Flüchtlingskrise) - die EU funktioniert in ganz entscheidenden Fragen so schlecht, daß der Wunsch von immer mehr Menschen zu eher nationalen Lösungen sozusagen fast denknotwendig ist. Das ist beängstigend, aber wohl ein Fakt.

[...]

 

Als erstes: es tut gut hier im Thread solch eine unaufgeregte Analyse/ Betrachtung der politischen Großwetterlage zu lesen. Was EU-ropa angeht, hast du meines Erachtens vollkommen recht. In gut 8 Wochen wird in den Niederlanden gewählt. Ich bin mir sicher, dass am Ende wieder alle wichtigen Politiker eine Denkzettelwahl erkennen werden - wie so oft in den letzten Jahren.

[tom1956]

[...]

Das Ganze wäre amüsant, könnte sich darüber nicht die gesamte "Idee Europa" zerlegen. Denn von der Währungskonstruktion angefangen (Euro) über das Versprechen wirtschaftlichen Wohlstandes (Südländer) bis hin zur Migration (Flüchtlingskrise) - die EU funktioniert in ganz entscheidenden Fragen so schlecht, daß der Wunsch von immer mehr Menschen zu eher nationalen Lösungen sozusagen fast denknotwendig ist. Das ist beängstigend, aber wohl ein Fakt.

[...]

 

Als erstes: es tut gut hier im Thread solch eine unaufgeregte Analyse/ Betrachtung der politischen Großwetterlage zu lesen. Was EU-ropa angeht, hast du meines Erachtens vollkommen recht. In gut 8 Wochen wird in den Niederlanden gewählt. Ich bin mir sicher, dass am Ende wieder alle wichtigen Politiker eine Denkzettelwahl erkennen werden - wie so oft in den letzten Jahren.

 

Danke für das Kompliment. Leider ist eine nüchterne Analyse das eine - eine Lösung aber das andere ...

 

Von der "Idee Europa" (u. a. als friedensstiftendem Projekt) war ich schon aufgrund der schrecklichen Kriegsgeschichte meiner eigenen Familie ein überzeugter Anhänger und Verfechter. Umso mehr war ich damals (Euroeinführung) besorgt, weil ja der "Euro" (als Währungskonstruktion) nicht als Vollendung einer harmonisierten Gemeinschaft erfolgte, sondern - sozusagen vorab - völlig (auch wirtschaftlich !) unterschiedlichen aber dennoch autarken Staaten "übergestülpt" wurde. Das konnte niemals gut gehen.

 

Wie man aber aus diesem Dilemma herauskommt, wüßte ich auch nicht. Inzwischen bin ich soweit, daß ich die geordnete Rückabwicklung des Euro noch für besser (im Sinne von weniger schädlich) halte, als sein eventuell eruptives Ende aufgrund politischer Verwerfungen in einzelnen Ländern. Die von Dir angesprochene Wahl in den Niederlanden ist das eine Beispiel - nur kurze Zeit später die Wahl in Frankreich das nächste Beispiel ...

 

Als wäre dies (Euro) nicht schon komplex genug ...in der Flüchtlingskrise sieht es fast noch schwieriger aus: Denn wenn nur einige wenige Länder das Gros der Flüchtlinge aufnehmen, aber andere (auch große Länder) wie Frankreich inzwischen dankend ablehnen oder Länder eine Kehrtwende vollziehen (teilweise Skandinavien) oder wieder andere (Visegard-Gruppe) sich komplett und apodiktisch verweigern, dann scheint eine Lösung kaum oder gar nicht mehr möglich.

[Schildkröte]

Ach so, Du hast gehört... Ich habe gehört, dass Flüchtlinge Frauen begrapscht haben und Terroranschläge verübt haben. Ich stelle deshalb keine Flüchtlinge unter Generalverdacht. Du allerdings Kfz-Mechaniker und Juristen. Immer wieder putzig, wie manche Leute genau das tun, was sie anderen vorwerfen.

 

Kannst du ja gerne sagen, ist ja nicht mal falsch. Ein Generalverdacht würde daraus erst wenn du allein darauf basierend wolltest dass z.B. Alle Flüchtlinge fusfesseln tragen, verstehst du den Unterschied?

 

Und was sagst du nun zum Rest, glaubst denn allen Politikern usw.? Oder hast du erkannt was für ein Schwachsinn deine Logik da war, das wäre ja schonmal ein Erfolg.

Meine Logik ist schwachsinnig? Arbeite Du erstmal an Deiner Grammatik.

 

Kein Generalverdacht, aber der Labermat kommt halt aus der DDR, hat er selbst hier gesagt. Unterstelle mir also nicht solchen Schwachsinn.

Und das hier wieder eine absurde Verschwörungstheorie gestrickt/belegt werden soll, erkennt wohl jeder normalgebildete Mitteleuropäer.

 

P.S. was wäre verwerflich an einem Generalverdacht gegen Ossis? Der Generalverdacht wird doch hier von unseren Volkspatrioten gerade wieder salonfähig gemacht?!

Okay, aber aus Gründen der Gleichbehandlung stellen wir dann auch alle Wessis unter Generalverdacht.

[bert54]

Da ein Generalverdacht aber in aller Regel eben genau nicht hinreichend begründet und ordnungsgemäß Zustande gekommen ist, ist er in einem Rechtsstaat keine hinreichende Grundlage für Ermittlungen. Meinetwegen kannst du also gerne weiter vom Thema ablenken und grundsätzlich über Verdachtsmomente und Kontrollen und was weiß ich was sinnieren, gegen die kein Mensch grundsätzlich etwas hat. Immerhin scheinst du ja vom Generalverdacht abgekommen zu sein, das ist doch schon mal ein Anfang.

 

Bleib doch mal bei der Sache, statt ständig die Themen auszuwechseln. Es mag Dir peinlich sein, dass Du Dich einerseits als Verfassungsrechtler aufspielst und andererseits nicht einmal rudimentäre Kenntnisse des Strafrechts und Poliierechts hast - Dein Problem.

 

Derjenige, der hier vom Thema ablenken will, bist Du. Der Punkt ist, dass der Kölner Polizei racial profiling und Maßnahmen aufgrund eines unbegründeten Generalverdachts vorgeworfen worden ist. Hier hat niemand davon geredet, alle Flüchtlinge mit elektronischen Fussfesseln zu überwachen o. ä. Mit solchen Übertreibungen lenkst Du davon ab, dass Sylvester in Köln ein ausreichender Verdacht vorlag, um gegen die Nafris die egriffenen Maßnahmen vorzuwerfen und dass die Poliziei zu Unrecht u. a. von der Parteivorsitzenden der Grünen dafür öffentlich getadelt worden ist.

 

Also schleich nicht wie eine Katze um den heißen Brei herum.

 

Köln erwähnst du zum ersten mal in einer Antwort an mich, also erzähl nicht das wäre das Thema gewesen. Und richtig Fussfesseln hat keiner erwähnt, genauso wenig wie irgendwas anderes konkretes, vielleicht ja weil konkret im Zusammenhang mit einem Generalverdacht nur Müll ergeben kann?! Und trotzdem gibt es User die eben diesen Generalverdacht hier schwammig versuchen zu rechtfertigen, du inbegriffen und das ist das Thema.

 

 

Meine Logik ist schwachsinnig? Arbeite Du erstmal an Deiner Grammatik.

 

 

Ein überzeugendes Argument, spricht sehr für deine Logik!

[checker-finance]

P.S. was wäre verwerflich an einem Generalverdacht gegen Ossis? Der Generalverdacht wird doch hier von unseren Volkspatrioten gerade wieder salonfähig gemacht?!

 

Hast Du Dir eigentlich mal Gedanken darüber gemacht, wovon Du schreibst? Ob ein "Generalverdacht" - eine präzise Definition, was das sein soll, habe ich bisher noch von niemanden gehört, der den Begriff verwendet - gegen "Ossis" verwerflich ist oder nicht, hängt u. a. auch davon ab, worauf sich denn der Verdacht bezieht, wer ihn hegt und was daraus für Maßnahmen abgeleitet werden.

 

Die Frage was an einem Generalverdacht gegen Ossis verwerflich wäre, enthält alle diese für eine ernsthafte Frage unerläßlichen Konkretisierungen nicht. Es ist einfach nur dummes Gesabbel.

 

Hier geht es konkret um die Maßnahmen bei dem Kölner Polizeieinsatz in der Sylvesternacht gegen die Nafris und mittlerweile hat selbst die Obergrüne Peters eingestanden, dass ihre reflexhaften Vorwürfen gegenüber der Polizei dummes Zeug waren und dass sie sich sich erstmal hätte besser informieren sollen, bevor sie solche Statements abgibt. Nehmt euch daran doch einfach mal ein Beispiel.

[bert54]

 

Das Ganze wäre amüsant, könnte sich darüber nicht die gesamte "Idee Europa" zerlegen. Denn von der Währungskonstruktion angefangen (Euro) über das Versprechen wirtschaftlichen Wohlstandes (Südländer) bis hin zur Migration (Flüchtlingskrise) - die EU funktioniert in ganz entscheidenden Fragen so schlecht, daß der Wunsch von immer mehr Menschen zu eher nationalen Lösungen sozusagen fast denknotwendig ist. Das ist beängstigend, aber wohl ein Fakt.

 

In Europa läuft heute einiges falsch und wir fangen an Fehler der Vergangenheit zu zahlen. Dennoch glaube ich nicht dass Europa an diesen Fehlern direkt zerbrechen würde, das kann man alles richten wenn denn der Wille da ist. Das größte Problem Europas ist dass die vielen Vorteile nicht mehr wahrgenommen werden und Europa gerne als Sündenbock für alles was schief läuft verwendet wird, auch das was eigentlich die einzelnen Staaten zu verantworten haben. Wenn das so weiter geht werden sich immer mehr Menschen innerlich von der Idee Europa verabschieden und daran könnte Europa wirklich zerbrechen.

[checker-finance]

Köln erwähnst du zum ersten mal in einer Antwort an mich, also erzähl nicht das wäre das Thema gewesen. Und richtig Fussfesseln hat keiner erwähnt, genauso wenig wie irgendwas anderes konkretes, vielleicht ja weil konkret im Zusammenhang mit einem Generalverdacht nur Müll ergeben kann?! Und trotzdem gibt es User die eben diesen Generalverdacht hier schwammig versuchen zu rechtfertigen, du inbegriffen und das ist das Thema.

 

Wie schön, dass das alles hier chronologisch dokumentiert ist. Der Begriff Generalverdacht tauchte hier in der Diskussion auf, als es um die Kölner Sylvesternacht 2016/2017 und den diesbezüglichen Polizeieinsatz ging. Eine abstrakte, davon losgelöste Diskussion gab es hier nicht.

 

Schwammig und unpräzise ist vor allem die Aussage, etwas ergäbe "Müll". Überhaupt nur in einem konkreten Zusammenhang kann man darüber diskutieren, ob es da einen Generalverdacht gegeben habe und ob der gerechtfertigt gewesen ist - wenn man denn so eine Begriff nicht ohnehin aufgrund fehlender Abgrenzbarkeit selbst für Müll hält.

 

 

In Europa läuft heute einiges falsch und wir fangen an Fehler der Vergangenheit zu zahlen. Dennoch glaube ich nicht dass Europa an diesen Fehlern direkt zerbrechen würde, das kann man alles richten wenn denn der Wille da ist. Das größte Problem Europas ist dass die vielen Vorteile nicht mehr wahrgenommen werden und Europa gerne als Sündenbock für alles was schief läuft verwendet wird, auch das was eigentlich die einzelnen Staaten zu verantworten haben. Wenn das so weiter geht werden sich immer mehr Menschen innerlich von der Idee Europa verabschieden und daran könnte Europa wirklich zerbrechen.

 

Schwammig, unpräzise und abstrakt. Das geografische Europa wird mit Sicherheit nicht zerbrechen. Gemeint hast Du vielleicht etwas anderes, möglicherweise die EU, aber so klar geht das aus Deinem Geschreibsel nicht hervor.

 

Was dann die "Idee Europa" sein soll, bleibt ganz und gar Dein Geheimnis.

[Baddschkappelui]

edit

[€-man]

Die zwei Herren sind schon der Hammer.

 

Jetzt überrascht mich auch nicht, dass hier ebenfalls leicht naivgeschwängerte Meinungen unterwegs sind. Die Leserkommentare sind jedenfalls von dem hier herrschenden Kuschelton doch etwas weiter entfernt.

 

Gruß

€-man

[LagarMat]

Die zwei Herren sind schon der Hammer.

 

Jetzt überrascht mich auch nicht, dass hier ebenfalls leicht naivgeschwängerte Meinungen unterwegs sind. Die Leserkommentare sind jedenfalls von dem hier herrschenden Kuschelton doch etwas weiter entfernt.

 

Gruß

€-man

daraus:

 

Die Politiker haben sich Fragen zurechtgelegt: „Geht es Ihnen selbst schlechter, seitdem die Menschen bei uns sind?“ „Mussten Sie was abgeben?“ „Kennen Sie solche Leute persönlich?“

 

Diese ***** stellen schlicht die falschen Fragen! Es geht nicht im Wesentlichen um's Wegnehmen.

Die Leute, die da so um die Antworten rumdrucksen (aus Angst vor Konsequenzen) haben einfach keine Lust mit Muslimen und andere kulturfremden Ausländern zusammenzuleben. Punkt.

 

Immer wieder dieses dämliche:

Hier in der Straße wohnt kein einziger Flüchtling

Es geht um das Wissen, dass immer mehr kommen und in 10-20 Jahren Deutschland sehr stark verändert sein wird, wenn es so weiter geht. In welche deutsche Großstadt im Westen kann man heut noch fahren, ohne das Gefühl zu haben im Ausland zu sein.

Dass sich diese Leute allen ernstes fragen, was falsch gemacht wurde und wird, ist ein Offenbarungseid. Er zeigt, wie weit weg die "Volksparteien" sind.

Es wäre so einfach die Stimmen von der AfD zurückzuholen.

 

DAS ist der springende Punkt:

Wenn ich Ausländer um mich herum haben möchte, gehe ich ins Ausland.

[Leonhard_E]

DAS ist der springende Punkt:

Wenn ich Ausländer um mich herum haben möchte, gehe ich ins Ausland.

 

Mal sehen was die Zukunft bringt. Die Leute in Deutschland sind noch nicht so dumm wie man es wohl gerne hätte.

 

Aus Immer mehr Babys in Essen heißen Mohamed

 

Den Propheten Mohamed gibt’s in sechs Schreibweisen

 

Im vergangenen Jahr aber ist Mohamed regelrecht durchgestartet: 25 mal wurde der Name vergeben – und landete so auf Platz 22. Zählt man die 18 Mohammads, 17 Mohammeds, 9 Muhammeds, 6 Mohamads und 5 Muhammads dazu, kommt man auf 80 Nennungen. Nach dieser Zählung läge demnach nicht Elias auf Rang 1, sondern Mohamed in all seinen Varianten.

[LagarMat]

Ich würd sagen, im Pott ist der Drops schon gelutscht.

Welch schöne Vision für den Rest Deutschlands.

[Leonhard_E]

Ich würd sagen, im Pott ist der Drops schon gelutscht.

Welch schöne Vision für den Rest Deutschlands.

 

Deutschland ist dumm und dämlich offen und bunt

[M_M_M]

Den Propheten Mohamed gibt’s in sechs Schreibweisen

 

Im vergangenen Jahr aber ist Mohamed regelrecht durchgestartet: 25 mal wurde der Name vergeben – und landete so auf Platz 22. Zählt man die 18 Mohammads, 17 Mohammeds, 9 Muhammeds, 6 Mohamads und 5 Muhammads dazu, kommt man auf 80 Nennungen. Nach dieser Zählung läge demnach nicht Elias auf Rang 1, sondern Mohamed in all seinen Varianten.

 

Bei uns in Sachsen sehr beliebt: "Mor ham Mett"! Geht viel durch die Betriebe . Geht eigentlich gar nicht ohne . Sorry for OT

 

[bert54]

Köln erwähnst du zum ersten mal in einer Antwort an mich, also erzähl nicht das wäre das Thema gewesen. Und richtig Fussfesseln hat keiner erwähnt, genauso wenig wie irgendwas anderes konkretes, vielleicht ja weil konkret im Zusammenhang mit einem Generalverdacht nur Müll ergeben kann?! Und trotzdem gibt es User die eben diesen Generalverdacht hier schwammig versuchen zu rechtfertigen, du inbegriffen und das ist das Thema.

 

Wie schön, dass das alles hier chronologisch dokumentiert ist. Der Begriff Generalverdacht tauchte hier in der Diskussion auf, als es um die Kölner Sylvesternacht 2016/2017 und den diesbezüglichen Polizeieinsatz ging. Eine abstrakte, davon losgelöste Diskussion gab es hier nicht.

 

Schwammig und unpräzise ist vor allem die Aussage, etwas ergäbe "Müll". Überhaupt nur in einem konkreten Zusammenhang kann man darüber diskutieren, ob es da einen Generalverdacht gegeben habe und ob der gerechtfertigt gewesen ist - wenn man denn so eine Begriff nicht ohnehin aufgrund fehlender Abgrenzbarkeit selbst für Müll hält.

 

 

Na dann erkläre mir doch mal bitte wo der Zusammenhang zwischen Köln und deinen ersten an mich gerichteten Antworten ist, hier auch gerne nochmal zu Erinnerung:

 

Nicht ganz falsch, aber eben auch nicht ganz richtig. Die unschuldsvermutung gilt in Deutschland NUR in der Strafprozessordnung. Vorverurteilungen in den Medien sind grundsätzlich durch die freie Meinungsäußerung gedeckt.

 

Präventive Polizeiarbeit ist ohne Einsatz kriminalistischen Erfahrungswissens kaum möglich und manchmal ist da auch eine Generalverdacht sinnvoll. Entweder erhärtet der sich dann zu einem konkreten Verdacht oder auch nicht.

 

Das unreflektierte Gleichsetzen ist von jeglicher Art von kontrollen mit einem angeblich unzulässigen Generalverdacht ist durchaus ein Erfolg der grünen Verdummungsarbeit.

 

 

Du hast im Kontext einer Diskussion um Generalverdacht behauptet, in Deutschland gelte die Unschuldsvermutung. Darauf bezieht sich die gegebene Erklärung. Dir ist offenbar nicht klar, dass die Unschuldsvermutung nur in der Strafprozessordnung gilt.

 

Diese Überdehnung des eng begrenzten Bereichs, in dem die Unschuldsvermutung gilt, iist nicht selten zu beobachten und oft wird daraus das "unreflektierte Gleichsetzen von jeglicher Art von Kontrollen mit einem angeblich unzulässigen Generalverdacht" auf Dich beziehst.

 

 

Wie passt bitte dein angeblich zulässiger Generalverdacht im nicht strafrechtlichen Bereich den du mir da verkaufen willst, da die Unschuldsvermutung ja nur in der Strafprozessordnung gelten soll, mit dem Fall Köln zusammen wo es ganz klar um Verdacht auf strafrechtlich relevante Vorgänge wie z.B. Drogendelikte oder Diebstahl ging?

[bert54]

Was dann die "Idee Europa" sein soll, bleibt ganz und gar Dein Geheimnis.

 

Wenn der Begriff nicht schon dem gesunden Menschenverstand klar sein sollte, wäre der Begriff genau genommen tom1956 Geheimnis da ich diesen von ihm aufgenommen habe, ich versuche nämlich tendenziell auf das einzugehen was meine Gesprächspartner sagen, solltest du vielleicht anstelle deines Rumlavierens auch mal versuchen.

[tom1956]

Was dann die "Idee Europa" sein soll, bleibt ganz und gar Dein Geheimnis.

 

Wenn der Begriff nicht schon dem gesunden Menschenverstand klar sein sollte, wäre der Begriff genau genommen tom1956 Geheimnis da ich diesen von ihm aufgenommen habe, ich versuche nämlich tendenziell auf das einzugehen was meine Gesprächspartner sagen, solltest du vielleicht anstelle deines Rumlavierens auch mal versuchen.

 

@checker-finance

 

Was soll daran "ganz und gar ein Geheimnis sein ?" Aufgrund der europäischen Kriegs-Geschichte und den schrecklichen Kriegsfolgen in meiner eigenen Familie, war, ist und wird ein ganz zentrales Element der "Idee Europa" für mich immer der Frieden sein - oder zumindest ein Zustand frei von Kriegen. So dachte ich z. B. damals, daß es immer noch viel besser ist am Verhandlungstisch zu streiten als auf dem Schlachtfeld. Oder daß es besser sei, andere europäische Länder als Student für ein Auslandssemester zu besuchen als mit dem Panzer einen Besuch abzustatten. Oder daß Länder, die miteinander wirtschaftlich verwoben sind und intensiv Handel betreiben, weniger wahrscheinlich zu Kriegsparteien werden usw.

 

Gerade deshalb hat mich damals die Einführung des Euro derart beschäftigt. Als Vollendung oder Krönung einer harmonisierten EU mag so etwas eventuell Sinn ergeben (ob man dafür zwingend eine gemeinsame Währung braucht, darüber kann man natürlich trefflich streiten). Eine solche Währung aber vollständig unterschiedlichen - aber dennoch autarken - Staaten quasi vorab "überzustülpen", in der Hoffnung, dann werde sich dies alles automatisch regeln, anpassen und harmonisieren, hielt ich für eine der größten währungspolitischen Fehlentscheidungen aller Zeiten.

 

So entstand ja auch damals meine Fragestellung gegenüber meinen Banken: Was bedeutet die Einführung einer Währung, die auf längere Sicht nicht lebensfähig ist, für mein Vermögen ? (welches ja nun bald auf Euro umgestellt wird). Die Banken konnten oder wollten meine Frage damals nicht verstehen. So habe ich damals angefangen mich noch intensiver um mein Geld zu kümmern und Banken nur noch als reine Abwicklungsplattform verstanden.

 

Was mich in dem Kontext am meisten betrübt: Der Euro (und auch die ständige Rettung desselben samt diverser Maßnahmen) haben die Länder in Europa mehr gespalten als weiter zusammengeführt. Teilweise würde ich die Stimmung oder Atmosphäre inzwischen sogar als vergiftet bezeichnen. Dies hat sich ja nicht zuletzt in der Flüchtlingskrise auf (leider) eindrucksvolle Weise gezeigt. Dort ist jedenfalls eine gemeinsame Linie ebenso wenig in Sicht, wie z. B. in der Wirtschaftpolitik.

 

Wahrscheinlich auch ein Fakt: Für viele ältere Menschen spielt diese "Friedens-Dividende" nach wie vor eine überragende Rolle - für die meisten jüngeren Menschen in Europa ist Frieden (sie kennen nichts anderes) eine Selbstverständlichkeit. Hier reicht Frieden allein als Rechtfertigung für eine immer engere werdende Union (verständlicherweise) nicht aus. Aber auch um z. B. das Wohlstandsversprechen der EU steht es nicht zum Besten - wie jeder Besuch der mediterranen Länder erneut eindrucksvoll vor Augen führt.