Politikthread

[BondWurzel]

Umso mehr wundert es mich, dass sich Jahr für Jahr Tausende finden, die eine entsprechende Ausbildung beginnen. Wirtschaftlich gesehen halte ich das für sehr leichtsinnig und unbedacht.

Das gilt für alle Berufe, denn, am Anfang sind alle euphorisch und positiv eingestellt, sonst würde es keiner machen. Je schlechter die Bezahlung umso stärker ist allerdings auch der Anteil derjenigen, die auch aus wirtschaftlicher Not heraus handeln. Im abumlanten Pflegedienst gibt es Schichten, die um 5h morgens anfangen, dann eine grössere Mittagspause und nochmal eine spätere Schicht. Entsprechend hoch sind auch die, die resignieren, oft krank sind, Alkohol zu viel zu sich nehmen usw.. Man wird auch oft mit dem Tod konfrontiert, muss viel heben, oder psych. Zuspruch leisten. Viele werden ja selbst zum Pflegefall mal werden, dann ist man froh, wenn man einigermaßen gute Pfleger hat und die Medikamente nicht vertauschen oder die Diabetesmessung nicht vergessen usw..

[Mr. Jones]

Jeder in Deutschland Geborene soll Pass bekommen

 

 

Willkommenskultur beginnt im Kreißsaal, sagen die Grünen und stellen einen Gesetzentwurf vor: Jedes im Land geborene Kind soll die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, auch Flüchtlingskinder.

 

Diese "Menschen" (ich meine die Grünen, nicht die Flüchtlinge) müssen aufgehalten, notfalls abgeschoben werden.

 

Ich fordere: Die Aufnahme von 10 Flüchtlingen für jeden grünen, irren Spinner, der Deutschland verlässt.

[vanity]

Blut oder Boden?

 

Dieser latente Anti-Amerikanismus erstaunt mich jetzt eher.

 

Vielleicht wäre der Gesetzentwurf analog zum Vorbild noch dahingehend abzumildern, dass auf Helgoland Geborene keine deutschen Staatsbürger, sondern nur deutsch Nationale werden.

 

PS: Menschen in Gänsefüßchen sind allerdings nicht nur grenzwertig, sondern grenzüberschreitend - speziell bei jemanden, von dem wir wissen, dass er die Klaviatur der deutschen Sprache beherrscht.

[Mr. Jones]

Mal abgesehen von echten (Kriegs)flüchtlingen: Wie attraktiv kann sich Deutschland eigentlich noch für afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge machen?

 

Die Schieber und Schleuser reiben sich auf ihren Viehtransporterschiffen schon die Hände...

 

 

Hier versuchen die Grünen neben der Verbreitung ihrer Ideologie nun auch noch das passende Wählerpotential zu requirieren.

 

Grenzüberschreitend sind hier - im wahrsten Sinne des Wortes - nur illegale Einwanderer

[Sulawesi]

Die meisten der sehr schlecht bezahlten Berufe wie Friseurin sind klassische Selbstverwirklichungsberufe, bei denen es viel zu viele Bewerber gibt. Gleiches gilt fuer irgendwas mit Design oder Musik.

[LagarMat]

Mehmet Scholl hat in einem Bayern-Jahrbuch in den 90ern mal einen schönen Satz gesagt, welcher dann im Nachhinein geschwärzt werden musste.

Den fände ich hier (im übertragenen Sinne selbstverständlich) sehr passend.

 

 

 

Max Otte war diese Woche war diese Woche bei "Pelzig hält sich" zu Gast und hat ein paar sehr ernüchternde, aber wie ich finde wahre Dinge gesagt.

(siehe ZDF-Mediathek)

Das betrifft zwar nicht konkret die grüne Forderung, die oben von Mr.Jones zitiert wurde, aber letztlich zeichnete er ein Bild Deutschlands, wovon diese Forderung letztlich nur ein Symptom ist.

Ich weiß ehrlich gesagt überhaupt nichtmehr, was ich noch wählen soll.

Und ich bin nicht bereit mein Leben im Politzirkus aufzureiben.

Zum Brechen ist das.

[Holgerli]

Ich weiß ehrlich gesagt überhaupt nichtmehr, was ich noch wählen soll.

 

Naja, wenn man sich die Wahlbeteiligung (oder eben auch nicht) anschaut und dazu noch die Eintagsfliegen-Parteien die es schaffen einmal relativ hoch in ein Parlament einsteigen und dann beim nächsten Mal wieder unter 3% landen: Geschätzt bist Du einer von 50 bis 60% der wahlberechtigten Bevölkerung

 

Und ich bin nicht bereit mein Leben im Politzirkus aufzureiben.

 

Ich habe das 1x auf Kommunalebene versucht. So viele egoistische A-Löcher auf einem Haufen habe ich nur dort gesehen. Danach war mir klar: Wenn das schon auf unterster Ebene so ist, wie ist es dann erst in der Landes- oder Bundespolitik.

[basti_]

Ich weiß ehrlich gesagt überhaupt nichtmehr, was ich noch wählen soll.

 

Naja, wenn man sich die Wahlbeteiligung (oder eben auch nicht) anschaut und dazu noch die Eintagsfliegen-Parteien die es schaffen einmal relativ hoch in ein Parlament einsteigen und dann beim nächsten Mal wieder unter 3% landen: Geschätzt bist Du einer von 50 bis 60% der wahlberechtigten Bevölkerung

 

Tretet doch einfach den ungültig Wählern bei. Bei der letzten Bundestagswahl hatten wir mehr Stimmen als die NPD und bei der letzten Europawahl haben wir in einigen Bundesländern die 5% Hürde fast geschafft

[Holgerli]

Und was bringt das? Die werden genauso ignoriert wie die Nichtwähler. Wobei die Nichtwähler werden wenigstens noch ein paar mal erwähnt, wenn es darum geht wieder mal zu rechtfertigen bzw. zu ergründen warum die Wahlbeteiligung bei nur etwas über 50% oder gar drunter liegt.

[LagarMat]

Eben, das bringt gar nichts.

 

Hier wäre es gut, wenn die Wahlergebnisse nicht in Prozent der abgegebenen Stimmen ausgedrückt würden, sondern in Prozent der Stimmen im Verhältnis zu ALLEN Stimmen, die möglich wären.

Auch denen die nicht abgegeben wurden (sich also enthalten haben) und den der Ungültigmacher (die sich letztlich auch enthalten haben).

 

Da würde man das Wort "Volkspartei" direkt aus dem Sprachgebrauch löschen müssen.

[basti_]

Warum soll das nichts bringen?

 

Wie soll man der Politik den noch deutlicher vermittlen, dass man sich nicht mehr repräsentiert fühlt? Wähler die bewusst ungültig wählen sind doch nicht gleichzusetzen mit Protestwählern oder Leuten die garnicht mehr zur Wahl gehen. Das sind doch Leute die sich sehr wohl noch mit den Wahlprogrammen der Parteien beschäftigen (sich einbringen wollen) und dann aber keine Partei finden durch die sie ihre Intressen vertreten fühlen.

[LagarMat]

Warum es nichts bringt?

 

Naja eigentlich trifft das mittlerweile nicht nur auf die Ungültigmacher zu.

Kurt Tucholsky sagte sinngemäß schon vor langer Zeit: Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.

[Holgerli]

Warum soll das nichts bringen?

 

Wie soll man der Politik den noch deutlicher vermittlen, dass man sich nicht mehr repräsentiert fühlt?

 

Glaubst Du, dass ein Horst Seehofer, der sich öffentlich hinstellt und sagt, dass die CSU 50% der bayerischen Bevölkerung vertritt ,es juckt, dass das nicht stimmt, wenn nur 64% überhaupt zur Wahl gegangen sind. Der hat nur Panik, dass das bestehende System geändert werden könnte. Denn aus besagten 49,3% der Wählerstimmen würde dann eine Unterstützung 31,55% der Wählerstimmen. Andersrum wird nähmlich ein Problem raus. Bei jeder Wahl tritt die CSU ja eigentlich auch gegen die Gesamtdeutsche 5%-Hürde an. Bei 49,3% wurde diese komfortabel mit 7,4% überschritten. Würde man mit den viel realistischeren 31,55% Unterstützung rechnen, wären es abe nur noch 4,7%. Also wäre die CSU raus aus der Bundespoltik.

 

Bundesmutti's CDU käme bei 72,5% Wahlbeteiligung, noch nicht mal auf 30% Zustimmung. Die ehemalige Volkspartei SPD läge unter 20%. Linke & Grüne lägen bei 6% und die Nichtwähler mit fast 29% an zweiter Stelle knapp hinter der CDU.

 

Meine Meinung: Den brauchst Du nichts mehr zu vermitteln. Die wissen das, haben aber Null Interesse, dass zu ändern, weil es machtpolitisch nur noch bitter wäre.

[basti_]

Wenn ein Horst Seehofer damit durchkommt, dann liegt das an Presse/Medien die ihn gewähren lassen und nicht zuletzt eben am Wähler selbst.

 

Du gehst davon aus, dass 0% der Nichtwähler die CSU wählen, Horst Seehofer geht davon aus, das 50% der Nichtwähler CSU wählen, wenn sie den zur Wahl gehen würden. Es ist grundsätzlich ziemlich schwer so etwas einzuschätzen, wenn die Leute nicht zur Wahl gehen. Somit fällt es mMn auch sehr schwer Herrn Seehofer da zu wiedersprechen.

 

Würden jetzt alle Nichtwähler eine ungültige Stimme abgeben wäre die Sache deutlich einfacher. Dann ist seine Aussage falsch.

Natürlich würde das am Endergebnis nichts ändern, aber es ist doch (in meinen Augen) eine sehr starkes Signal an die Politiker/Partein.

[CHX]

Natürlich würde das am Endergebnis nichts ändern, aber es ist doch (in meinen Augen) eine sehr starkes Signal an die Politiker/Partein.

 

Die dürften die Signale längst kennen, aber interessiert es sie auch?

[Holgerli]

Du gehst davon aus, dass 0% der Nichtwähler die CSU wählen, Horst Seehofer geht davon aus, das 50% der Nichtwähler CSU wählen, wenn sie den zur Wahl gehen würden.

 

Wovon soll ich sonst ausgehen? Wie das Wort Nichtwähler schon sagt, gehen Nichtwähler nicht wählen. Und wer nicht wählen geht kann auch keine CSU wählen.

Alles andere ist dämlichste Wählerverarsche.

[LagarMat]

Davon ausgehend, dass die Hürde eine Partei zu schaffen, die für eine breite Masse der Menschen eine Alternative wäre und es bis zu einer Bundestagswahl schaffen würde,

sehr sehr hoch, wahrscheinlich zu hoch ist;

 

bin ich der Meinung, dass es aktuell die einzig realistische Möglichkeit ist, die Politik der Hörigkeit ggü. dem militärisch-industriellen Komplex und der Finanzwirtschaft zu ändern, indem man die Zahl der Nichtwähler signifikant senkt.

 

Die Politik tut alles, um dem entgegen zu wirken, einzuschläfern.

Die beste Möglichkeit dazu in Deutschland ist, die Einkommen der breiten Masse soweit zu senken, dass möglichst viele Menschen sehr viel arbeiten müssen, um einen gewissen Lebensstandard zu halten.

Wer keine Zeit hat, um aus seinem Hamsterrad raus zu kommen, hat auch keine Zeit sich politisch zu engagieren.

Wer sich finanziell nur von Monat zu Monat hangelt, kann es sich nicht leisten auf Gehalt zu verzichten und kann sich aus diesem Grund auch kein unangepasstes Verhalten leisten.

 

Die elektronische Überwachung tut ihr übriges.

Jede neue politische Kraft wird diffamiert und kaputt gemacht.

Kenne Deinen Feind rechtzeitig! (Mit dem Überwachungsstaat wunderbar zu leisten.)

 

Aber wie kommt man dahin, dass sagen wir 8 von 10 Wahlberechtigten oder besser alle, sich die halbe Stunde alle paar Jahre nehmen, um zum Wahllokal zu spazieren und dort das oder die Kreuzchen zu machen?

 

btw: Wenn man eine Partei schaffte, die genug Unterschriften sammeln kann, um zu Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen zugelassen zu werden, heißt das ja noch nicht automatisch, dass man damit acuh die Zahl der Nichtwähler senkt.

[checker-finance]

Davon ausgehend, dass die Hürde eine Partei zu schaffen, die für eine breite Masse der Menschen eine Alternative wäre und es bis zu einer Bundestagswahl schaffen würde,

sehr sehr hoch, wahrscheinlich zu hoch ist;

 

bin ich der Meinung, dass es aktuell die einzig realistische Möglichkeit ist, die Politik der Hörigkeit ggü. dem militärisch-industriellen Komplex und der Finanzwirtschaft zu ändern, indem man die Zahl der Nichtwähler signifikant senkt.

(...)

 

Ich ziehe den genau gegenteiligen Schluß. Das einzige, was die parteiübergreifende Politikerkaste fürchtet, ist ein ansteigen der Zahl der Nichtwähler. Allein schon der bisherige Trend hat diese Jecken dazu gebracht, laut darüber nachzudenken, statt eines Wahltages den Zeitraum der Stimmabgabe auf mehrere Tage ausdehnen zu wollen, Stimmabgabe bei Aldi, Lidl etc. zusätzlich zu Wahlbüros ermöglichen zu wollen etc.

 

Das ist übrigens auch schon eine implizite Diffamierung der Nichtwähler. Die werden als zu faul oder zu doof dargestellt. Dass Wahlverweigerung vielleicht damit zu sammenhängt, dass die Parteien zu wenig unterscheidbar geworden sind und der kleinste gemeinsame Nenner darin besteht, sich die Taschen voll zu machen und Entscheidungen aufzuschieben, weil Nichtstun die politisch einfachste Alternative bei umstrittenen Fragen ist. Wenn doch gehandelt werden muß, wird der denkbar faulste Kompromiß gewählt, was dann noch als politischer Pragmatismus bezeichnet wird.

 

Der Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung ist doch das beste Beispiel:

- von einem SPD-Justizminister bekommt die CDU nun, was sie von der FDP nicht bekommen hat.

- das Gesetz ist ein fauler Kompromiß, denn mit den ganzen Einschränkungen wird der Sicherheitsgewinn minimal, die gefühlte Überwachung jedoch maximal sein.

- Richtervorbehalt ist Augenwischerei. Es kommt schon hin und wieder mal vor, dass Untersuchungshäftlinge trotz klaren vorliegens der Untersuchungshaftgründe freigelassen werden müssen, weil die Justiz überlastet ist und kein Richter gefunden werden konnte, um über die U-Haftverlängerung zu entscheiden. Die praktische Erfahrung aus anderen Gesetzen z. B. zu Abhörmaßnahmen ist, dass die Richter alles abzeichnen. für eine fundierte Entscheidung fehlt sowieso die Zeit.

- Als ob das nicht lächerlich genug wäre, streiten die Politiker jetzt um semantische Fragen und wer Recht gehabt hat.

[odensee]

Zu der ganzen Wahldiskussion: was wäre denn die Alternative zu einer parlamentarischen Demokratie? Das?

 

Ich jedenfalls gehe zu jeder Wahl und entscheide für mich, mit welcher Partei ich die wenigsten Probleme habe. Das wechselst durchaus. Und für die Europawahl entscheide ich mich anders als für den Bundestag und da wieder anders als für die Kommunalwahl. Politikerbashing mag ja oft gerechtfertigt sein, aber durch pures Nichtwählen ändert sich garantiert nichts im positiven.

[LagarMat]

mit den ganzen Einschränkungen wird der Sicherheitsgewinn minimal, die gefühlte Überwachung jedoch maximal sein.

 

Du unterstellst, dass das es einen Sicherheitsgewinn gibt.

Ich sehe keinen.

Es sei denn, Du meinst den für die "herrschende Elite".

Den sehe ich auch.

 

 

Zu der anderen Diskussion:

Ich habe auch wahrgenommen, dass jemand - ich glaube, es war die unsägliche Frau Fahimi - vorgeschlagen hat, bspw. bei Aldi wählen zu können und das dann auch über einen längeren Zeitraum als einen Tag.

Das erste, was ich dabei gedacht hatte, war: Wählen beim Einkaufen. Nichts soll die Zeit zum Konsumieren verkürzen.

 

Ich habe das als nicht ernsthaften Versuch wahrgenommen.

Und man hört nun sicher auch bis zur nächsten Wahl davon nichts mehr.

 

Es ist doch auch auch nach jeder Wahl wieder zu beobachten, dass die sogenannten Volksparteien über die geringe Wahlbeteiligung jammern und die Demokratie in Gefahr sehen.

Ich empfinde das als reflexartig und politikertypisch.

 

Aber wie gesagt, sind das für mich alles Lippenbekenntnisse. Ich beobachte aktuell keinerlei ernsthafte Anstrengungen pro Wahlbeteiligung. Und ich glaube, wie gesagt, dass das bis zur nächsten Wahl kein Thema mehr sein wird.

 

 

Nun aber zu meiner eigentlichen Frage: Wie erklärst Du die von Dir vermutete Angst der Politik vor einer geringen Wahlbeteiligung?

Es lebt sich doch super als alles abnickendender GroKo-Politiker.

[kindle]

Du unterstellst, dass das es einen Sicherheitsgewinn gibt.

Ich habe auch wahrgenommen, dass jemand, ich glaube, es war die unsägliche Frau Fahimi, die das vorgeschlagen hat, vorgeschlagen hat, bspw. bei Aldi wählen zu können und das dann auch über einen längeren Zeitraum als einen Tag.

Letztendlich nicht mehr als der verzweifelte Versuch von Frau Fahimi wieder in die Öffentlichkeit zu kommen. Ich habe selten so eine/n Generalsekretär/in gesehen, die kurz nach ihrer/seiner Ernennung in die Bedeutungslosigkeit verschwunden ist und auch nicht mehr aufgetaucht ist. Da ist scheinbar jedes Mittel akzeptabel, um wieder ins Gespräch zu kommen.

 

 

 

[LagarMat]

Letztendlich nicht mehr als der verzweifelte Versuch von Frau Fahimi wieder in die Öffentlichkeit zu kommen. Ich habe selten so eine/n Generalsekretär/in gesehen, die kurz nach ihrer/seiner Ernennung in die Bedeutungslosigkeit verschwunden ist und auch nicht mehr aufgetaucht ist. Da ist scheinbar jedes Mittel akzeptabel, um wieder ins Gespräch zu kommen.

Warum hat sie wohl ihren Job?

 

Ihre Fachkompetenz ist es sicher nicht.

Frau mit Migrationshintergrund. Das ist ihre Qualifikation.

[kindle]

Letztendlich nicht mehr als der verzweifelte Versuch von Frau Fahimi wieder in die Öffentlichkeit zu kommen. Ich habe selten so eine/n Generalsekretär/in gesehen, die kurz nach ihrer/seiner Ernennung in die Bedeutungslosigkeit verschwunden ist und auch nicht mehr aufgetaucht ist. Da ist scheinbar jedes Mittel akzeptabel, um wieder ins Gespräch zu kommen.

Warum hat sie wohl ihren Job?

 

Ihre Kompetenz ist es sicher nicht.

Frau und Migrationshintergrund.

Nun, ohne das komplette Führungspersonal der SPD zu kennen bin ich mir sicher, dass es dafür auch bessere Kandidaten gegeben hätte. Der Fairness halber muss man aber auch sagen, dass der Kollege der CDU auch nicht wirklich glänzt und der Kollege der CSU überinterpretiert seinen Job meiner Meinung nach. Aber die bayrischen Politiker kannst eh fast alle in einen Sack stecken und drauf hauen. Bei dem was die hier ständig von sich geben triffst du immer den richtigen. Leider auch in der Lokalpolitik. Ich vermisse es jedenfalls nicht und bin froh, dass ich mir dieses Theater nicht mehr antue.

[Mr. Jones]

Jeder in Deutschland Geborene soll Pass bekommen

 

 

Willkommenskultur beginnt im Kreißsaal, sagen die Grünen und stellen einen Gesetzentwurf vor: Jedes im Land geborene Kind soll die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, auch Flüchtlingskinder.

 

Diese "Menschen" (ich meine die Grünen, nicht die Flüchtlinge) müssen aufgehalten, notfalls abgeschoben werden.

 

Ich fordere: Die Aufnahme von 10 Flüchtlingen für jeden grünen, irren Spinner, der Deutschland verlässt.

 

Nachschlag: Hmmm, lecker!

 

Warfen muslimische Flüchtlinge Christen über Bord?

 

 

 

Auf ihrer Überfahrt nach Europa soll eine Gruppe muslimischer Flüchtlinge zwölf christliche Passagiere über Bord geworfen und ertrinken lassen haben. Alarmiert durch schockierende Zeugenaussagen nahm die Polizei von Palermo am Donnerstag 15 Verdächtige fest.

 

Refugees welcome!

[checker-finance]

Nun aber zu meiner eigentlichen Frage: Wie erklärst Du die von Dir vermutete Angst der Politik vor einer geringen Wahlbeteiligung?

Es lebt sich doch super als alles abnickendender GroKo-Politiker.

 

Eben nicht. Je höher die Wahlbeteiligung desto besser lassen sich die Wahlergebnisse prognostizieren und auch durch Wahlkampf beeinflussen. Bei einer Wahlbeteiligung von z. B. 30% machen schon verhältnismäßig wenige Stimmen den Unterschied zwischen Oppositionsbank und Regierung aus. Diese Unsicherheit hassen Politiker, weil sie dann von Zufälligkeiten abhängen.

 

Dazu kommt noch die Peinlichkeit, zwar formal aber dorch nicht richtig legitimiert zu sein. Regierende mögen es halt nicht, von ihren ausländischen Kollegen als Vertreter einer Minderheit wahrgenommen zu werden.