Politikthread

[Kaffeetasse]

Tja, mit dem de facto ist das so ne Sache...in freier Entscheidung vom deutschen Volk beschlossen wurde das jedenfalls nicht.

Von den Vätern und Müttern des GGs war das so sicherlich nicht angedacht. Aber wirklich verwunderlich ist es nicht, da die politische Klasse

das Volk heute immernoch so an der kurzen Leine hält (Volksentscheide zu wichtigen Themen gibt es quasi nicht), als hätte es gestern noch Hitler zugejubelt.

[zylar]

Die Väter und Mütter des GGs haben sich aus nachvollziehbaren Gründen für eine repräsentative Demokratie entschieden..

 

 

Wie stellst du dir denn die Schaffung einer Verfassung mittels direkter Demokratie bei 80mio Menschen vor?

[Kaffeetasse]

So weit müssen wir's jetzt nicht spinnen, weil das wohl derzeit zu utopisch ist.

 

Aus damaliger Sicht kann ich die Entscheidung für eine Repräsentative Demokratie und gegen derartige Volksentscheide wie in Weimar absolut nachvollziehen.

Heute muss man sich fragen, ob diese Beschneidung der Macht des Souveräns nicht einige unerwünschte Folgen gebracht hat,

welche die Demokratie letztlich sogar schwächen.

 

Um nur ein Stichwort zu nennen: Abnicken von ESM und Co. über Nacht wegen Alternativlosigkeit, obwohl zahllose Abgeordnete nicht die leiseste Ahnung über die

Tragweite ihres Stimmverhaltens haben.

[Mithrandir77]

So weit müssen wir's jetzt nicht spinnen, weil das wohl derzeit zu utopisch ist.

 

Aus damaliger Sicht kann ich die Entscheidung für eine Repräsentative Demokratie und gegen derartige Volksentscheide wie in Weimar absolut nachvollziehen.

Heute muss man sich fragen, ob diese Beschneidung der Macht des Souveräns nicht einige unerwünschte Folgen gebracht hat,

welche die Demokratie letztlich sogar schwächen.

 

Um nur ein Stichwort zu nennen: Abnicken von ESM und Co. über Nacht wegen Alternativlosigkeit, obwohl zahllose Abgeordnete nicht die leiseste Ahnung über die

Tragweite ihres Stimmverhaltens haben.

dennoch wählen die Leute Merkel immer wieder, die meisten Bürger sind ja auch nicht grade intelligenter oder moralisch integrer als die Politiker

was der Schweizer kann, traue ich dem Deutschen noch lange nicht zu

 

 

 

[Kaffeetasse]

Ja gut, aber dann soll man aber auch sagen, dass wir keine echte Demokratie sind...wobei das wohl eh ein nie zu 100% erreichbares politophilosophisches Ideal ist.

 

Finde es übrigens absurd, dass Merkel als Mutti der Nation bezeichnet wird. Die Frau hat selber keine Kinder und strahlt soviel Herzenswärme aus wie ein Eisblock.

Gut, sie ist eben Physikerin und daher wohl eher nüchtern-analytisch, rational usw. veranlagt. Aber das Volk gibt sich eben gern Illusionen hin...

[Mithrandir77]

Ja gut, aber dann soll man aber auch sagen, dass wir keine echte Demokratie sind...wobei das wohl eh ein nie zu 100% erreichbares politophilosophisches Ideal ist.

 

Finde es übrigens absurd, dass Merkel als Mutti der Nation bezeichnet wird. Die Frau hat selber keine Kinder und strahlt soviel Herzenswärme aus wie ein Eisblock.

Gut, sie ist eben Physikerin und daher wohl eher nüchtern-analytisch, rational usw. veranlagt. Aber das Volk gibt sich eben gern Illusionen hin...

 

naja was hatten denn die alten Griechen? nur freie Männer hatten Rechte, Frauen und Sklaven zählten nicht

...heute sieht es in vielen Ländern ja nicht viel besser aus

ich würde auch den Fokus nicht zuerst auf eine perfekte Demokratie legen, sofern es sie jemals geben wird, sondern erstmal ein funktionierender Staat, Sicherheit, Bildung etc.

 

in der englischsprachigen Presse bezieht man sich bei Merkel ja gerne auf den Kühlschrank aus der Wohnung ihres ersten Mannes

„Eine Frau, die mit dem Kühlschrank davon läuft.“

ein Satz der eigentlich alles über sie sagt

[checker-finance]

Ja gut, aber dann soll man aber auch sagen, dass wir keine echte Demokratie sind...wobei das wohl eh ein nie zu 100% erreichbares politophilosophisches Ideal ist.

 

Finde es übrigens absurd, dass Merkel als Mutti der Nation bezeichnet wird. Die Frau hat selber keine Kinder und strahlt soviel Herzenswärme aus wie ein Eisblock.

Gut, sie ist eben Physikerin und daher wohl eher nüchtern-analytisch, rational usw. veranlagt. Aber das Volk gibt sich eben gern Illusionen hin...

 

Wenn mehr Menschen bereit wären, sich in den Parteien zu engagieren, hätten wir besseres politisches Personal. Je weniger Menschen bereit sind, sich dem irrationalen Wähler, dem irrwitzigen Medienzirkus und der Ochsentour durch die Parteigremien hinzugeben desto höher werden die Chancen vom Psychos und rundgelutschten Himbeerbonbons.

 

Früher haben die Medien Kohl auch bei seinem Privatleben in Ruhe gelassen. War, finde ich, auch gut so.

[BondWurzel]

Beneidenswert, unsere sozialistischen Helden

[Kaffeetasse]

Och Gottchen...die bösen Menschen. Kommen gleich nach Onkel Vlad in der bondwurzel'schen Achse des Bösen.

[BondWurzel]

Och Gottchen...die bösen Menschen. Kommen gleich nach Onkel Vlad in der bondwurzel'schen Achse des Bösen.

Coffeecup....haste Probleme mit dem Artikel und deiner Welt?

[Kaffeetasse]

Mitnichten...ich lese dort nur nichts neues. Maschis Rolle im politischen Niedersachsen ist spätestens seit dem Fall Wulff überall bekannt.

Maschi hier, Pohl (Gott hab ihn selig) da, Mutti und Akaman...was ist das Leben ohne besondere Freundschaften?

[Akaman]

Mutti und Akaman...was ist das Leben ohne besondere Freundschaften?

I beg your pardon?

[Kaffeetasse]

Ups. Ich meinte natürlich den etwas bekannteren "Namensvetter" aus der Schweiz, Herrn Ackermann.

[BondWurzel]

Dass Gerhard Schröder - womöglich noch während seiner Kanzlerschaft - die Rechte an seinen Memoiren für zwei Millionen Euro verkauft hat, ist ein weiterer Tiefschlag. Sein Ruf ist ruiniert. Ihm ist das vielleicht egal. Aber die SPD wird darunter zu leiden haben.

[Zickzack]

Würg.

 

http://www.wiwo.de/erfolg/beruf/erfolg-im-beruf-maennerkarriere-trotz-frauenquote/10896320.html

[markymark]

Eine neue Bewegung entsteht oder doch nur ein Strohfeuer!?

 

http://www.freiewelt.net/nachricht/pegida-wird-immer-mehr-zum-massenprotest-10048337/

[Zickzack]

Vielleicht bleibt es auch genau so schlecht.

[CHX]

Autsch ...

 

Nachdem der amerikanische Senat den bisher umfassendsten Bericht über die Verhörmethoden der CIA veröffentlicht hat, herrscht Gewissheit: Dieser Geheimdienst der Vereinigten Staaten hat Gefangene auf der ganzen Welt gefoltert und misshandelt und zudem seine eigene Regierung jahrelang belogen und getäuscht. Der Bericht stellt klar, dass die Verhörmethoden der CIA schlimmer und brutaler waren, „als der Geheimdienst den Politikern und der Öffentlichkeit weisgemacht hat“

 

500 Seiten pure Grausamkeit

 

Brutal, unehrlich, illegal

 

CIA-Folter war brutal und uneffektiv

 

Wer Langeweile über die Feiertage haben sollte, hier 525 Seiten Lesestoff ... : Mein Link

[Kaffeetasse]

Face the truth, America! (Not only in this respect...)

 

Woher weiss man, ob jemand unter Folter die Wahrheit sagt oder lügt? Im Zweifelsfall gar nicht...

[CHX]

Dazu passend?

 

 

Jetzt wird gefoltert! Von berüchtigten Anwendungen der mittelalterlichen Justiz (Eiserne Jungfrau), über neumodisch hocheffiziente Methoden (Waterboarding) und Allzeitklassiker (Nägelziehen) findet sich im großen Folter Quartett das Who-is-Who der Folter. Gewohnt satirisch und mit einem Augenzwinkern aufbereitet- obgleich auf wissenschaftlich hohem Niveau. Auf 32 Spielkarten mit jeweils 5 individuellen Eigenschaften treten die Foltermethoden gegeneinander an.

 

Kategorien:

 

- Geständnis

- Aufwand

- Todesfolge

- Schmerzfaktor

- Narbenfaktor

[Julwa88]

Jetzt wird gefoltert! Von berüchtigten Anwendungen der mittelalterlichen Justiz (Eiserne Jungfrau), über neumodisch hocheffiziente Methoden (Waterboarding) und Allzeitklassiker (Nägelziehen) findet sich im großen Folter Quartett das Who-is-Who der Folter. Gewohnt satirisch und mit einem Augenzwinkern aufbereitet- obgleich auf wissenschaftlich hohem Niveau. Auf 32 Spielkarten mit jeweils 5 individuellen Eigenschaften treten die Foltermethoden gegeneinander an.

 

 

http://www.der-postillon.com/2014/12/folter-wohl-einziger-weg-um-bush-zu.html

[CHX]

Eine neue Bewegung entsteht oder doch nur ein Strohfeuer!?

 

http://www.freiewelt.net/nachricht/pegida-wird-immer-mehr-zum-massenprotest-10048337/

 

Man spürt an solchen Veranstaltungen ganz gut, dass es schon mächtig brodelt in der sogenannten "Basis" - die meisten Teilnehmer kommen ja eher aus der Mitte der Gesellschaft und stören sich an aktuellen Entwicklungen (ohne dabei das Gefühl zu haben, noch Gehör zu finden). Das Credo lautet: das Vertrauen in die Politik und in die Medien ist weitestgehend verloren gegangen.

 

Hier ein ganz treffender (wenn auch überspitzter) Kommentar zum Abweichen von "öffentlicher" Meinung und dem darauf folgenden Ablegen in Schubladen: Das deutsche Festival des Wahnsinns

 

Was wir seit einigen Monaten in Deutschland erleben, ist ein Festival des Wahnsinns, dessen Protagonisten keine wildgewordenen Kleinbürger, keine Nationalisten und keine Rassisten sind, schon gar nicht Nazis in Nadelstreifen, sondern seriöse und staatstragende Politiker, die sich wie Feudalfürsten am Ende des 18. Jahrhunderts benehmen, Regenten, die ihre Macht und ihre Privilegien mit niemandem teilen wollen.

 

Das Demokratieverständnis, das sie an den Tag legen, ist nicht dynamisch, sondern statisch. Demokratie nicht als "work in progress", sondern als ein finaler Zustand, der bewahrt werden muss. Keine Werkstatt, in der gearbeitet wird, in der die Funken fliegen, in der gehämmert und geschweißt wird, sondern eine niedliche Boutique, in der die Waren schön sortiert in den Regalen liegen. Mit einem Schild an der Tür: "Hier nur Festpreise. Wenn Sie feilschen wollen, versuchen Sie es woanders."

 

So viel Paternalismus war lange nicht mehr. Nicht nur, dass immer mehr Projekte für "alternativlos" erklärt werden – der Euro, die Energiewende, das Klima –, die Politiker wetteifern miteinander, "die Menschen dort abzuholen, wo sie sind", als wären diese Invaliden oder Rekonvaleszenten, die nicht aus eigener Kraft gehen können oder zu blöd sind, eine Fahrkarte an einem Automaten zu ziehen. Wenn sich aber diese Menschen von allein auf den Weg machen und demonstrieren, dann sind es "Angstbürger", "Nationalisten", "Rassisten" und "Nazis in Nadelstreifen".

[checker-finance]

 

Hier ein ganz treffender (wenn auch überspitzter) Kommentar zum Abweichen von "öffentlicher" Meinung und dem darauf folgenden Ablegen in Schubladen: Das deutsche Festival des Wahnsinns

 

(...)

 

Was ist denn daran überspitzt? Ein paar Beispiele:

 

- Tarifeinheitsgesetz

Das ist doch offensichtlich eine gesetzliche Regelung, die gezielt das Streikrecht kleinerer Gewerkschaften schwächen soll. Sonst würde es ja auch das Ziel nicht erreichen. Die verlogene Nahles behauptet aber ständig, in das streikrecht werde nicht eingegriffen. Natürlich fühlen sich die Bürger da für dumm verkauft. Selten neige ich dazu der Linken Recht zu geben, in dem Fall ihrer kleinen parlamentarischen Anfrage dazu aber schon:

"Uns hier mit anderthalbzeiligen Antworten abzuspeisen ist Ausdruck der lähmenden parlamentarischen Übermacht der großen Koalition und der daraus resultierenden Ignoranz der Regierungsparteien."

http://www.welt.de/wirtschaft/article135640554/Hoehlt-Nahles-Tarifgesetz-das-Streikrecht-aus.html

 

- Ausländermaut

Monatelanges Polittheater um eine Maßnahme, die wahrscheinlich mehr Verwaltungskosten verursacht als sie Einnahmen bringt und mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit wegen Europarechtswidrigkeit sowieso wieder abgeschafft werden muß. Rechtfertigung für den Zinnober: Man braucht Seehofer, um an der Macht zu bleiben und der muß seinen Willen bekommen.

 

Damit wären wir hier schon bei 2:0 im Spiel "Schmutzige Politik gegen Grundgesetz und Europarecht"

 

- Frauenquote

Wenn Frau Schwesig wirklich effektiv etwas für gleichberechtigte Teilhabe von Frauen tun wollte, würde sie sich darum kümmern, dass Mädchen und junge Frauen mit Migrationshintergrund besser gefördert werden und sich emanzipieren können. Wenn sie dann noch Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft haben will, dann soll hätte sie mal Geld beim Schäuble loseisen sollen, um spezifisch für Frauen mit guter Ausbildung und beruflichen Sprungbrettpositionen volle steuerliche Absetzbarkeit der Kinderbetreuung bieten zu können. Stattdessen eine bevormundende Quote, die doch wieder nur Quotenfrauen erzeugt und nicht mehr ist als eine politische Alibi-Aktion. Von der Verfassungsmäßigkeit schweigen wir mal.

 

- Energiewende

Da passiert gar nichts. Konzept der Regierung ist nicht erkennbar. Weiter gehen hochmoderne und effiziente Gaskraftwerke, die für Spitzenlastzeiten gebraucht werden, vom Netz, weil das EEG sie mit der Diskriminierung gegenüber EE-Strom unrentabel macht.

 

- Flüchtlinge

Sehr sensibles Thema. Hunderte Tote im Mittelmeer 2013. Was passiert bei uns: Kommunen, Länder und der Bund schieben die Verantwortung hin und her. Ergebnis: Die Flüchtlinge werden in die Betreuung von unverantwortlichen Unternehmen gegeben, die trotz Spitzenpreisen menschenunwürdige Unterbringung leisten. Schnelle integration in den Arbeitsmarkt? Nicht in Ansätzen zu erkennen und das trotz der demografischen Probleme.

 

- Bundeswehr

Einsatzunfähig. Selbst die minimale Unterstützung der irakischen Kurden gegen den ISIS scheitert am Zustand der Bundeswehr. Geld für nicht funktionierende Drohnen, IT-Systeme, Lufttransporter, etc. verplempert.

 

- Genmais

Die SPD bricht mal wieder sämtliche Versprechen, die die Funktionäre der Basis gegeben haben. Eine Abgeordnete spricht im Bundestag offen aus, dass sie nur und ausschließlich aus Gründen deer Fraktionsdisziplin für etwas stimmt, was sie für falsch hält. So viel dazu, dass Parlamentarier nur ihrem Gewissen verpflichtet sein sollen.

 

- Steuerrecht

Verfassungswidrige Erbschaftsbesteuerung. Gegen kalte Progression wird nichts unternommen. Soli - eingeführt zur Bewältigung der Sonderkosten der Wiedervereinigung - wird nur abgeschafft, falls es die Kassenlage zuläßt. Besteuerung bei Spin Offs: siehe entsprechender Thread. Etc.

 

- Politpersonal

Ein Pofalla hätte nie den Frühstücksdirektorenposten bei der DB bekommen dürfen - als Mann sowieso nicht. Bundestagspräsidium und Zahl der Bundestagsvizepräsidenten - weil's so widerwärtig ist, zur Erinnerung:

Doch was wird aus den Absichtserklärungen, wenn es um attraktive Posten geht? Die Bundestagsvizes erhalten die anderthalbfache Aufwandsentschädigung eines normalen Abgeordneten und kommen auf monatlich knapp 12.400 Euro. Sie leiten die Plenardebatten, dürften die Parlamentarier zur Ordnung rufen, ein schöner Job im Rampenlicht. Im Hintergrund unterstützen sie den Parlamentspräsidenten bei Personalentscheidungen in der Bundestagsverwaltung und der Öffentlichkeitsarbeit.

 

Union und SPD begründen den Ausbau mit der "steigenden Arbeitsbelastung" des Parlaments "durch mehr Sitzungen und Kompetenzen". Mit der Erhöhung könnte "die Funktionsfähigkeit des Bundestags, vor allem die Leitung von Plenarsitzungen und Kommissionen, gewährleistet" werden. Am Dienstag bei der Wahl des Bundestagspräsidiums wollen Union und SPD den Plan durchsetzen - mit ihrer Achtzig-Prozent-Mehrheit.

 

Der Entschluss kostet Geld. Für die zwei zusätzlichen Vizes fielen an Entschädigungen rund 100.000 Euro pro Jahr an, hinzu kommen Pensionsansprüche.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/union-und-spd-wollen-je-zwei-bundestags-vizepraesidenten-stellen-a-929099.html

 

Natürlich, Peantus im Vergleich zur Milliardenverschwendung bei kommunalen Projekten wie S21, BBI, Elbphilharmonie in Hamburg, Elbschlösschenbrücke in Dresden, etc.

[CHX]

Noch ein interessanter Kommentar zu Pegida, Politik und Medien von Roland Tichy:

 

Pegida: Die Schweigsamen und das Lärmen der Medien

 

“Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?”

[€-man]

Singen wir halt muslimische Weihnachtslieder - ähm, wurde eigentlich schon der Vorschlag gemacht, dass "Stille Nacht, heilige Nacht" in den Moscheen gesungen werden soll? Und wenn nicht, warum nicht? - und alles wird gut.

 

Genau das sind die täglichen Nadelstiche, die allmählich zu nerven beginnen. Permanent fühlen sich Einheimische in eine Schuldenrolle gedrängt, die gefälligst zu begleichen ist.

Nix, aber auch gar nix gegen humanitäre Hilfe für Vertriebene! Aber die "Pfeffersäcke" im Muselmann-Zentralrat sollten nicht auf den kindlichen Liederquatsch - Quatsch, der wie meist aus grünen und/oder roten Ecken kommt - einsteigen, sondern die echten Probleme angehen.

 

Es würde z. B. sicher gut ankommen, wenn man sich deutlich, und zwar sehr deutlich und permanent, von den radikalen Strömungen der fingerschwingenden Rauschebärte distanzieren würde. Und nachdem wir in D eine entstandene Parallelgesellschaft genießen dürfen, die z. T. eigene Regeln und Gesetze praktizieren will, sollte es doch im Rahmen dieses Regelwerks nicht unmöglich sein, sich nicht nur verbal von diesen "Heilspredigern" zu distanzieren, sondern "positiven Einfluss" zu nehmen.

 

Um es auf den Punkt zu bringen: Mir machen diese Leute viel zu wenig, um ihre eigenen Angehörigen mit Bildung und Aufklärung auf ein Leben in westlichen Ländern vorzubereiten. Aber vielleicht will man es auch gar nicht.

 

Solange jedenfalls tagtäglich von weltweiten "muselmännischen Aktionen der unfeinen Art", von global auf der Lauer liegenden Schläfern und einreisewilligen "Freunden der sehr aktiv gestalteten Auslegung des Korans" berichtet wird, werden in Demokratien Ängste und Sorgen geweckt. Auch derer sollte man sich annehmen, denn - welche Überraschung - selbst Germanen haben solche.

 

Gruß

€-man

 

P.S. Pfeffersack = gut situiert, obiges Beispiel ist nur eines von vielen, das den hiesigen Bürger nachdenklich macht. Und ja, die Problembewältigungen sind verdammt vielschichtig, denen nicht allein mit simplem Schwarz-Weiß-Denken beizukommen ist.