Politikthread

[Superhirn]

Also da muss ich bei der Aussage von Peer an die singende Nahles denken, ich mach mir die Welt, ....

[Kaffeetasse]

Zum Dauerhorrorszenario Rot-Rot-Grün:

Vielleicht erinnern sich noch einige Freunde des bürgerlichen Lagers an 2005. Da gab es im Bund schonmal eine ebensolche Mehrheit.

Ich finde ziemlich bezeichnend, dass immer dann, wenn es für einen selbst eng wird (siehe FDP-Ergebnis bei uns heute), diese olle

Kamelle ausgepackt wird. Wenn man für die eigene Politik keine positive Stimmung und Begeisterung beim Wähler erzeugen kann,

versucht man es mal mit Angst einjagen. Primitiver gehts nicht...

[Stairway]

So, Seehofer ist für weitere 5 Jahre Monarch von Bayern. Damit kann man sich ja auch schon mal mit der Autobahn Maut beschäftigen.

 

Ein Versöhungsvorschlag für Merkel/Seehofer wäre ja z.B. die Einführung einer generellen Autobahn-Maut (wie in der Schweiz mit Vignette) bei gleichzeitiger Senkung der KfZ-Steuer. Das wäre nicht europarechtswidrig, würde Seehofers Vorschlag entgegenkommen, Merkel wahrt ihr Gesicht und Ausländer bezahlen anteilig die - bisher unbezahlte - Nutzung der deutschen Autobahnen mit ohne das deutsche Autofahrer mehr bezahlen. Als netter Nebeneffekt werden die Autobahnen leerer.

 

Wie hoch müsste die Maut und Steuersenkung ausfallen?

 

Nehmen wir eine Regelung ähnlich der Schweiz: Es gibt nur die Option einer Jahresvignette à 50€.

 

In Deutschland gibt es 43 Mio. PKW, ich schätze einfach mal (genaue Daten konnte ich keine finden), davon nutzen ca. 25 Mio. mindestens ein Mal pro Jahr die Autobahn. Das ist eine recht hohe Schätzung vermute ich, aber es kommt ja noch der Transitverkehr dazu.

 

Das würde also Einnahmen von 1,25 Mrd. € entsprechen. Die KfZ-Steuer brachte in 2012 ca. 8,4 Mrd. € ein. Die KfZ-Steuer könnte also im gewichtete Mittel um 15% gesenkt werden, dies würde keine Einnahmenausfälle auslösen und die Kosten für die Autobahnnutzung wären gerecht verteilt.

 

Angesichts der Summe ist das kein großer Betrag, aber es wundert mich, weshalb das Thema im Wahlkampf nicht von einer Partei aufgegriffen wird.

[dulli]

Zum Dauerhorrorszenario Rot-Rot-Grün:

Vielleicht erinnern sich noch einige Freunde des bürgerlichen Lagers an 2005. Da gab es im Bund schonmal eine ebensolche Mehrheit.

Ich finde ziemlich bezeichnend, dass immer dann, wenn es für einen selbst eng wird (siehe FDP-Ergebnis bei uns heute), diese olle

Kamelle ausgepackt wird. Wenn man für die eigene Politik keine positive Stimmung und Begeisterung beim Wähler erzeugen kann,

versucht man es mal mit Angst einjagen. Primitiver gehts nicht...

Für olle Kamellen halte ich das nicht. Man sollte sich schon verschiedene Szenarien überlegen bevor man eine Entscheidung trifft. Und rot-rot-grün ist und bleibt realistisch. :-

[TaurusX]

Warum geht es eigentlich das, jeder KFZ-Steuerzahler einfach die "Mautplakette" zu seinem Steuerbescheid dazubekommt.

 

Naja träumen darf man ja wohl noch...

[Sisyphos]

Warum geht es eigentlich das, jeder KFZ-Steuerzahler einfach die "Mautplakette" zu seinem Steuerbescheid dazubekommt.

 

Naja träumen darf man ja wohl noch...

 

Es geht höchstwahrscheinlich nicht, weil die Juristen am EuGH auch nicht auf den Kopf gefallen sind und darin sofort - und nattürlich völlig zu Recht - einen Umgehungstatbestand wittern würden, mit dem versucht würde, einseitig deutsche Bürger bzw. Steuerinländer gegenüber anderen EU-Bürgern zu bevorzugen. Aber im Wahlkampf hört sich so ein simpler Vorschlag natürlich gut an. Es wäre ja auch nicht das erste Mal, daß der "Horsti" als brüllender bayerischer Löwe abgesprungen und dann als zahnloser Bettvorleger gelandet wäre.

 

Möglich wäre es vermutlich, zunächst einmal für die Plakette zusätzlich von allen zu kassieren und dann zukünftige Erhöhungen der KFZ-Steuer auszusetzen, bis der Wert der Mautplakette erreicht ist. Schließlich kann niemand nachweisen, warum eine Steuer nicht erhöht wird.

[Maikel]

Vielleicht erinnern sich noch einige Freunde des bürgerlichen Lagers an 2005. Da gab es im Bund schonmal eine ebensolche Mehrheit.

Damals ist die SPD in eine große Koalition gegangen, und hat damit schlechte Erfahrungen gemacht.

 

Deshalb könnte die SPD es diesmal mit den Linken probieren. Zumal Erzfeind Lafontaine dort jetzt kaum noch etwas zu sagen hat.

 

Auch Anderes hat sich nicht nur bei den Linken, sondern auch in der SPD geändert (Personal, Auffassungen).

 

War die Linke 2005 zu einer solche Koalition oder Zusammenarbeit überhaupt bereit?

 

Gruß, Michael

[BondWurzel]

Vielleicht erinnern sich noch einige Freunde des bürgerlichen Lagers an 2005. Da gab es im Bund schonmal eine ebensolche Mehrheit.

Damals ist die SPD in eine große Koalition gegangen, und hat damit schlechte Erfahrungen gemacht.

 

Deshalb könnte die SPD es diesmal mit den Linken probieren. Zumal Erzfeind Lafontaine dort jetzt kaum noch etwas zu sagen hat.

 

Auch Anderes hat sich nicht nur bei den Linken, sondern auch in der SPD geändert (Personal, Auffassungen).

 

War die Linke 2005 zu einer solche Koalition oder Zusammenarbeit überhaupt bereit?

 

Gruß, Michael

Genossen zur Fahne, Eurobonds kommen dann und die Steuern richtig rauf, Leistung wird sich überhaupt nicht mehr lohnen, der Sozialismus ruft und die Bonzen werden ihre Datschas bauen. :lol:

[Superhirn]

So, jetzt mal amtliche Zahlen um Peer's Aussage zu belasten:

 

BAYERN WAHL 2013

 

Lager: Schwarz Geld 47,7 + 3,3 = 51

Lager: ROT ROT GRÜN: 20,6 + 2,1 + 8,6 = 31,3

 

Das versteht Peer unter: Schwarz/Gelb ist abgewählt, hat keine Mehrheit mehr? Na dann wollen wir mal auf die gleiche "Abwahl" im Bund hoffen ....

 

 

Weitaus stärkste Partei sind übrigens die NICHTWÄHLER !!

 

Weitere Fakten: 1,4% machen ihren Stimmzettel absichtlich ungültig. Wahlfaulheit kann man denen zumindest nicht unterstellen.

[otto03]

 

 

Weitere Fakten: 1,4% machen ihren Stimmzettel absichtlich ungültig. Wahlfaulheit kann man denen zumindest nicht unterstellen.

 

Woher willst du das wissen, das kann auch eine bayrische Besonderheit sein - unfähig einen Wahlzettel ordentlich auszufüllen.

[BondWurzel]

 

 

Weitere Fakten: 1,4% machen ihren Stimmzettel absichtlich ungültig. Wahlfaulheit kann man denen zumindest nicht unterstellen.

 

Woher willst du das wissen, das kann auch eine bayrische Besonderheit sein - unfähig einen Wahlzettel ordentlich auszufüllen.

Bayern steht mit seinen Finanzen und bildungspolitisch an der Spitze in der BRD und ist wirtschaftlich sehr erfolgreich - man braucht keine Neider, nimm es dir besser und andere auch als Vorbild, dann wirst was G'scheites.

[Superhirn]

Weitere Fakten: 1,4% machen ihren Stimmzettel absichtlich ungültig. Wahlfaulheit kann man denen zumindest nicht unterstellen.

 

Woher willst du das wissen, das kann auch eine bayrische Besonderheit sein - unfähig einen Wahlzettel ordentlich auszufüllen.

 

Das weiß ich daher, weil es dazu ausführliche Untersuchungen gibt.

Hatte die entsprechende Analyse schon mal eingestellt. Die Forscher finden keine Erklärung dafür, dass sich allein in Bayern über 13000 Wähler die Mühe machen ihren Stimmzettel ungültig zu machen, statt erst gar keinen abzugeben.

 

Die Auswirkungen sind wahltechnisch die gleichen.

 

Die Anzahl an ungültigen Stimmen ist interessanterweise bei allen Wahlen immer im Bereich um die 1,4%

[Platon]

So, jetzt mal amtliche Zahlen um Peer's Aussage zu belasten:

 

BAYERN WAHL 2013

 

Lager: Schwarz Geld 47,7 + 3,3 = 51

Lager: ROT ROT GRÜN: 20,6 + 2,1 + 8,6 = 31,3

 

Das versteht Peer unter: Schwarz/Gelb ist abgewählt, hat keine Mehrheit mehr? Na dann wollen wir mal auf die gleiche "Abwahl" im Bund hoffen ....

 

 

Weitaus stärkste Partei sind übrigens die NICHTWÄHLER !!

 

Weitere Fakten: 1,4% machen ihren Stimmzettel absichtlich ungültig. Wahlfaulheit kann man denen zumindest nicht unterstellen.

 

Kardinalsfrage SUPERhirn:

Hat Bayern für eine Fortsetzung der Schwarz-Gelben-Regierung gestimmt? Ja oder nein?

 

 

 

[Superhirn]

So, jetzt mal amtliche Zahlen um Peer's Aussage zu belasten:

 

BAYERN WAHL 2013

 

Lager: Schwarz Geld 47,7 + 3,3 = 51

Lager: ROT ROT GRÜN: 20,6 + 2,1 + 8,6 = 31,3

 

Das versteht Peer unter: Schwarz/Gelb ist abgewählt, hat keine Mehrheit mehr? Na dann wollen wir mal auf die gleiche "Abwahl" im Bund hoffen ....

 

 

Weitaus stärkste Partei sind übrigens die NICHTWÄHLER !!

 

Weitere Fakten: 1,4% machen ihren Stimmzettel absichtlich ungültig. Wahlfaulheit kann man denen zumindest nicht unterstellen.

 

Kardinalsfrage SUPERhirn:

 

Hat Bayern für eine Fortsetzung der Schwarz-Gelben-Regierung gestimmt? Ja oder nein?

 

 

 

 

 

Deine und Peer's "Logik" ist schon absurd. Schönrechnen reicht dafür nicht mehr, das ist schon komplette Realitätsverleugnung.

 

Aber wenn Dir und Peer das Ergebnis so gut gefällt, dann könnt ihr ja beide hoffen, dass sich das am Sonntag wiederholt.

 

 

[BondWurzel]

Hat Bayern für eine Fortsetzung der Schwarz-Gelben-Regierung gestimmt? Ja oder nein?

Bayern hat Seehofer und die CSU gewählt, das ist eine andere Story.

[Platon]

Kardinalsfrage SUPERhirn:

 

Hat Bayern für eine Fortsetzung der Schwarz-Gelben-Regierung gestimmt? Ja oder nein?

 

 

 

 

 

Deine und Peer's "Logik" ist schon absurd. Schönrechnen reicht dafür nicht mehr, das ist schon komplette Realitätsverleugnung.

 

Aber wenn Dir und Peer das Ergebnis so gut gefällt, dann könnt ihr ja beide hoffen, dass sich das am Sonntag wiederholt.

 

 

 

Ja, da ich aus Bayern komme, gefällt mir das Ergebnis. Und über eine Wiederholung würde ich mich auch freuen...FDP raus aus dem Bundestag.

 

 

 

[Superhirn]

Deine und Peer's "Logik" ist schon absurd. Schönrechnen reicht dafür nicht mehr, das ist schon komplette Realitätsverleugnung.

 

Aber wenn Dir und Peer das Ergebnis so gut gefällt, dann könnt ihr ja beide hoffen, dass sich das am Sonntag wiederholt.

 

 

 

Ja, da ich aus Bayern komme, gefällt mir das Ergebnis. Und über eine Wiederholung würde ich mich auch freuen...FDP raus aus dem Bundestag.

 

 

 

 

Das bedeutet gleichzeitig, die Union hat in Berlin alleine die absolute Mehrheit.

 

 

 

Peer's Logik ist doch wie die PRAWDA :

 

Es findet ein Wettrennen zwischen dem Generalsekretär der KPDSU und dem amerikanischen Präsidenten statt. Ergebnis: Der amerikanische Präsident geht als Erster durchs Ziel, der Generalsekretär verliert.

 

Meldung in der PRAWDA: Der amerikanische Präsident ging als Vorletzter durchs Ziel. Der Generalsekretär belegte einen ehrenvollen zweiten Platz.

 

[Flughafen]

Bayern hat Seehofer und die CSU gewählt, das ist eine andere Story.

 

Jepp. Wobei ich das bayerische Ergebnis nicht kapiere. Laut Umfragen soll für die Wähler Bildung und Kinderbetreuung das Thema Nr 1 gewesen sein. Dabei hat die CSU ausgerechnet dieses Thema ziemlich vergeigt. Die Einführung des G8 Gymnasiums war ein Desaster. Der Versuch, den Stoff von 9 Jahren ungekürzt und ohne zusätzliche Unterrichtsstunden in 8 Jahre reinzudrücken, fühte dazu, dass ganze Klassen nicht mehr hinterher gekommen sind und quer beet sehr schlechte Noten hatten. Selbst mit privater Nachhilfe haben es nur vereinzelte Schüler zu guten Noten geschafft.

 

Allerdings haben es die Wähler wohl nicht realisiert, dass sie deisen ***** der CSU zu verdanken haben. Der Satz von Seehofer, das jeder dritte Euro in Bayern in die Bildung gehe, und das bessere Abschneiden der bayerischen Pisa-Studien als in anderen Bundesländern haben wohl den Blick der Wähler vernebelt. Oder sie trauen anderen Parteien noch weniger zu.

[Platon]

Bayern hat Seehofer und die CSU gewählt, das ist eine andere Story.

 

Jepp. Wobei ich das bayerische Ergebnis nicht kapiere. Laut Umfragen soll für die Wähler Bildung und Kinderbetreuung das Thema Nr 1 gewesen sein. Dabei hat die CSU ausgerechnet dieses Thema ziemlich vergeigt. Die Einführung des G8 Gymnasiums war ein Desaster. Der Versuch, den Stoff von 9 Jahren ungekürzt und ohne zusätzliche Unterrichtsstunden in 8 Jahre reinzudrücken, fühte dazu, dass ganze Klassen nicht mehr hinterher gekommen sind und quer beet sehr schlechte Noten hatten. Selbst mit privater Nachhilfe haben es nur vereinzelte Schüler zu guten Noten geschafft.

 

Allerdings haben es die Wähler wohl nicht realisiert, dass sie deisen ***** der CSU zu verdanken haben. Der Satz von Seehofer, das jeder dritte Euro in Bayern in die Bildung gehe, und das bessere Abschneiden der bayerischen Pisa-Studien als in anderen Bundesländern haben wohl den Blick der Wähler vernebelt. Oder sie trauen anderen Parteien noch weniger zu.

 

hier wird das ganz gut erklärt

 

Mein Link

 

[€-man]

hier wird das ganz gut erklärt

 

Das ist eine mögliche Erklärung, die aber m. E. nicht in die Tiefe geht. Die Themen sind überwiegend nicht " persönlich systemrelevant".

 

Im Prinzip ist alles auf einfache Beweggründe zu bringen - den Geldbeutel, die Bevormundung und so wenig wie möglich existenzgefährdende Politexperimente.

 

Gruß

€-man

[BondWurzel]

so entsteht eine professionelle neue Partei...schon bei 9%...die haben eben ein umfangreiches Programm im Gegensatz zu dem AFD-Populistengeschrei

[qed1984]

so entsteht eine professionelle neue Partei...schon bei 9%...die haben eben ein umfangreiches Programm im Gegensatz zu dem AFD-Populistengeschrei

 

Ist das ironisch gemeint?

 

Haben Sie die Eckpunkte des Parteiprogrammes mal überflogen? Die Ösi partei ist ebenso wie die AfD euroskeptisch (was ich gut finde)

 

[...] ausdrücklich eurokritische Haltung, wir stellen gar die Revision/Abschaffung/Neuaufbau des Euros ins Zentrum unserer politischen Vorstellungen

 

 

 

Sie halten die AfD für populistisch und die Österreicher nicht?

 

http://www.sueddeuts...trafe-1.1763118

 

Der Internetauftritt ist besser gelungen als bei der AfD, die Ösis sind besser finanziert (Stronach), ansonsten sehe ich nicht viele Unterschiede. In dem Sinne bitte:

Erst lesen, dann DENKEN, dann schreiben.

[BondWurzel]

so entsteht eine professionelle neue Partei...schon bei 9%...die haben eben ein umfangreiches Programm im Gegensatz zu dem AFD-Populistengeschrei

 

Ist das ironisch gemeint?

 

Haben Sie die Eckpunkte des Parteiprogrammes mal überflogen? Die Ösi partei ist ebenso wie die AfD euroskeptisch (was ich gut finde)

 

[...] ausdrücklich eurokritische Haltung, wir stellen gar die Revision/Abschaffung/Neuaufbau des Euros ins Zentrum unserer politischen Vorstellungen

 

 

 

Sie halten die AfD für populistisch und die Österreicher nicht?

 

http://www.sueddeuts...trafe-1.1763118

 

Der Internetauftritt ist besser gelungen als bei der AfD, die Ösis sind besser finanziert (Stronach), ansonsten sehe ich nicht viele Unterschiede. In dem Sinne bitte:

Erst lesen, dann DENKEN, dann schreiben.

 

Ich habe doch gar nicht von dem Inhalt gesprochen, sondern nur von dem Auftritt, erst Brlle anziehen und dann erst reden!

 

Das Intro kann man auch auf einen neuen Porsche nehmen, ist diegleiche Machart, auch vom Tonfall etc.. Ich sprach von Professionalität - nicht vom Inhalt. Od'r?

 

Der Inhalt ist natürlich auch Populismus.

[Flughafen]

hier wird das ganz gut erklärt

 

Mein Link

 

Eigentlich nicht. Dass die CSU versucht, ihre Misserfolge unter den Tisch zu kehren, ist an sich doch ganz natürlich, das macht jede regierende Partei so.

Das Studiengebühren-Fiasko der CSU hatte ich sogar bereits vergessen.

 

Es ist natürlich eine Aufgabe der Opposition, auf Misstände hinzuweisen und die Trommel dagegen zu rühren. Das haben sie allerdings nicht geschafft. Ich glaube, nicht die CSU ist zu stark, sondern die Opposition ist zu schwach. Die SPD hatte wohl auch eine falsche Taktik gewählt und die Mindestlohnthemen ins Feld geschickt. Welche wohl nur 7% der bayerischen Bevölkerung besonders interessieren.

[Platon]

hier wird das ganz gut erklärt

 

Mein Link

 

Eigentlich nicht. Dass die CSU versucht, ihre Misserfolge unter den Tisch zu kehren, ist an sich doch ganz natürlich, das macht jede regierende Partei so.

Das Studiengebühren-Fiasko der CSU hatte ich sogar bereits vergessen.

 

Es ist natürlich eine Aufgabe der Opposition, auf Misstände hinzuweisen und die Trommel dagegen zu rühren. Das haben sie allerdings nicht geschafft. Ich glaube, nicht die CSU ist zu stark, sondern die Opposition ist zu schwach. Die SPD hatte wohl auch eine falsche Taktik gewählt und die Mindestlohnthemen ins Feld geschickt. Welche wohl nur 7% der bayerischen Bevölkerung besonders interessieren.

 

naja, der seehofer hat das schon geschickt gemacht...mit länderfinanzausgleich und pkw-maut hat er die populismus-keule geschwenkt und in bayern läuft es ja auch gut...warum soll man dann wechseln?

Die SPD hat noch ganz gut abgeschnitten, recht viel mehr ist in Bayern nicht möglich...den Grünen fehlt die Gallionsfigur Daxberger...der Mann war in Bayern bei allen anerkannt.

 

und eine regierung ohne CSU geht nur mit SPD, FW und Grünen zusammen...die CSU ist in Bayern bei allen Alterschichten beliebt, das hat sie der CDU voraus.