Politikthread

[Sthenelos]

Der Mann hats kapiert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753544,00.html

 

 

[Stairway]

Der Mann hats kapiert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753544,00.html

 

Unterschrieben.

 

Die Grünen werden sich noch wundern, was für ein starker Gegenwind von seiten der Wirtschaft kommen wird. Es ist aber auch ein wirklich seltsames Demokratieverständis, wenn eine Partei mit 24% der Stimmen für sich die Macht proklamiert, während die CDU mit 39% (das ist fast jeder vierte Wähler) und einem klaren Regierungsauftrag in die Opposition gedrängt wird. Ein gutes hat das ganze aber: Nach den 5 Jahren werden die Grünen von desillusionierten Wählern per Expresszug (unterirdisch ab Stuttgart) nach Bratislava geschickt.

[BondWurzel]

Der Mann hats kapiert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753544,00.html

 

Unterschrieben.

 

Die Grünen werden sich noch wundern, was für ein starker Gegenwind von seiten der Wirtschaft kommen wird. Es ist aber auch ein wirklich seltsames Demokratieverständis, wenn eine Partei mit 24% der Stimmen für sich die Macht proklamiert, während die CDU mit 39% (das ist fast jeder vierte Wähler) und einem klaren Regierungsauftrag in die Opposition gedrängt wird. Ein gutes hat das ganze aber: Nach den 5 Jahren werden die Grünen von desillusionierten Wählern per Expresszug (unterirdisch ab Stuttgart) nach Bratislava geschickt.

 

Kann immer nur wiederholen, dass hier in NRW, trotz Grüner, versucht wird einen maroden Haushalt auf den Weg zu bringen, den die CDU per Gericht jetzt stoppte. Handlungsunfähigkeit macht sich breit. Die Bundes-CDU macht aber auch einen sehr kläglichen Eindruck. Nichts gegen eine gesunde Umwelt ...aber wir leben nicht von einer Agrarwirtschaft, sondern von unseren Nachbarn, besonders Frankreich. Immerhin hat der der totale Versager Westerwelle seine Rechnung bekommen. Aber er klebt ja wie die Made am Speck an seinem Amt, bis er dann endlich den Guttenberg macht.

[Rotkehlchen]

Es ist aber auch ein wirklich seltsames Demokratieverständis, wenn eine Partei mit 24% der Stimmen für sich die Macht proklamiert, während die CDU mit 39% (das ist fast jeder vierte Wähler) und einem klaren Regierungsauftrag in die Opposition gedrängt wird.

 

Das ist, zu Ende gedacht, nicht ganz logisch. Es würde zum Beispiel in einem Fünfparteiensystem dazu führen, dass man einer Partei, die mit 30% der Stimmen die stärkste Kraft wäre, aber ansonsten politisch zu den 4 anderen Parteien konträr läuft, einen "klaren Regierungsauftrag" bescheinigt. In diesem Fall wäre es aber so, dass eben 70% diese Partei beziehungsweise die von ihr verkörperte Politik nicht gewählt haben.

 

Ein reines Mehrheitswahlrecht, wie du es implizit favorisierst, wäre meiner Meinung nach nur in einem Zweiparteiensystem sinnvoll oder aber dann, wenn alle Parteien ähnlich "stark" sind. Aber auch dann verstärkt es die politische Mitte und birgt die Gefahr, dass Meinungen von Minderheiten im politischen Prozess vollkommen untergehen.

[Sthenelos]

 

Kann immer nur wiederholen, dass hier in NRW, trotz Grüner, versucht wird einen maroden Haushalt auf den Weg zu bringen, den die CDU per Gericht jetzt stoppte.

 

 

wir hier brauchen keine Versuche. Alles ist in Ordnung, weil hier über Jahrzehnte richtig regiert wurde, mal abgesehen von den "üblichen Patzern" die in jeder

Regierung vorkommen, bei uns aber im Verhältnis weniger vorgekommen sind.

 

 

Handlungsunfähigkeit macht sich breit. Die Bundes-CDU macht aber auch einen sehr kläglichen Eindruck. Nichts gegen eine gesunde Umwelt ...aber wir leben nicht von einer Agrarwirtschaft, sondern von unseren Nachbarn, besonders Frankreich. Immerhin hat der der totale Versager Westerwelle seine Rechnung bekommen. Aber er klebt ja wie die Made am Speck an seinem Amt, bis er dann endlich den Guttenberg macht.

 

Westernwelle hat damals so gut abgeschnitten weil die Leute einer Frau wie Merkel nicht die Stimme geben wollten. Nicht aus dem Grund weil die FDP ein so überzeugendes Programm geliefert hat. In den Jahren zuvor ist die FDP auch bei 5 % rumgekrochen und hatte aber politisch noch andere Kaliber an Bord.

 

Gleiches gilt für die Wahl in BW. Das Programm der Grünen interessiert nichtmal die Hälfte der Wähler. Leider ist das so, dass das Politikdefizit der Bürger immer größer wird. Die Parteien sind ein Spiegelbild der Gesellschaft und bedienen sich mittlerweile querbeet nur noch an Polemik und Populismus. Besonders Gabriel sticht hier ganz böse heraus - die SPD hat ihren Niedergang noch nicht beendet. Mit Nahles und Gabriel oder wie hier in BW mit einem (zugegeben schlauen) Bubi `gewinnen sie keinen Blumentopf. In einem konservativen Land wie BW trauen die Wähler noch eher den Grünen über den Weg als der SPD, auch König Kurt der besonders vom Länderfinanzausgleich profitiert und kurz vor der Wahl noch die Kindergartenbetreuung gratis spendiert (die wir uns hier in BW nicht leisten können wegen dem Ausgleich) ist so ein krummer Vogel, der aber leider immerwieder gewählt wird weil die Bürger zu einem nennenswerten Teil einfach wirtschaftliches und politisches Wissen fehlt - aber so ist es nunmal, fürs Auto braucht man einen Führerschein, für die Wahl eben nicht.

 

Die SPD brauchen wir aber als starken, wichtigen Ausgleich zur CDU und die SPD braucht dringend wieder Personal das was taugt, Leute und ein Programm das man wieder wählen kann, um Schmid ist es sogar schade, in 10-15 Jahren wird aus ihm vielleicht ein top SPD`ler auf Bundesebene wenn er die Koalition mit grün übersteht - und das bleibt abzuwarten!

[BondWurzel]

In einem konservativen Land wie BW trauen die Wähler noch eher den Grünen über den Weg als der SPD,

 

Grüne.

 

Ahnung haben die BWler dann auch keine da, personell sind die doch mindestens genauso schlapp wie die anderen Parteien, bis auf die wenigen Galionsfiguren. Wie du schon sagst, liegt das Problem bei der SPD an den Führungsrkräften, da muss man nun wieder den Steinbrück rauskramen. Du hast recht, die politische Landschaft wird immer ärmer an klassischen Politikern, deshalb würde ich auch die Länder zum Teil fusionieren. Die CDU hat ja auch gezeigt, dass man die Partei schamlos verläßt wie Koch und Ole v. Beust. Merkel ist nicht schlecht und in der grossen Koalition hat sie soch am wohlsten gefühlt mit Steinbrück und Steinmeier. Die grosse Koalition wäre auch jetzt noch am besten. Grabriel war als Umweltminister eine sehr blasse Erscheinung; Charisma hat er noch immer nicht. Der Einzige mit Charisma hat sich per Plagiat verabschiedet. Westerwelle muss gehen, höchste Eisenbahn, sonst Gute Nacht FDP.

[Rotkehlchen]

auch König Kurt der besonders vom Länderfinanzausgleich profitiert und kurz vor der Wahl noch die Kindergartenbetreuung gratis spendiert (die wir uns hier in BW nicht leisten können wegen dem Ausgleich) ist so ein krummer Vogel, der aber leider immerwieder gewählt wird weil die Bürger zu einem nennenswerten Teil einfach wirtschaftliches und politisches Wissen fehlt

 

Solange die Konkurrenz in Sachen Glaubwürdigkeit und Einigkeit auch nicht viel besser aussieht finde ich es unangemessen, hier die Dummheit der Bürger als Grund für die Wahlentscheidung anzuführen.

[DON]

Es ist aber auch ein wirklich seltsames Demokratieverständis, wenn eine Partei mit 24% der Stimmen für sich die Macht proklamiert, während die CDU mit 39% (das ist fast jeder vierte Wähler) und einem klaren Regierungsauftrag in die Opposition gedrängt wird.

 

Das ist, zu Ende gedacht, nicht ganz logisch. Es würde zum Beispiel in einem Fünfparteiensystem dazu führen, dass man einer Partei, die mit 30% der Stimmen die stärkste Kraft wäre, aber ansonsten politisch zu den 4 anderen Parteien konträr läuft, einen "klaren Regierungsauftrag" bescheinigt. In diesem Fall wäre es aber so, dass eben 70% diese Partei beziehungsweise die von ihr verkörperte Politik nicht gewählt haben.

 

Ein reines Mehrheitswahlrecht, wie du es implizit favorisierst, wäre meiner Meinung nach nur in einem Zweiparteiensystem sinnvoll oder aber dann, wenn alle Parteien ähnlich "stark" sind. Aber auch dann verstärkt es die politische Mitte und birgt die Gefahr, dass Meinungen von Minderheiten im politischen Prozess vollkommen untergehen.

 

So ist es auch. Man beachte auch, dass in der Geschichte der BRD drei mal bei Bundestagswahlen jeweils "nur" die zweitstaerkste Partei (jedes mal die SPD) den Kanzler gestellt hat, waehrend die staerkste Partei (jedes mal die CDU) in die Opposition musste. Im Jahre 1976 sogar mit 48.6% der Stimmen. Der Demokratie hat es soweit nicht geschadet, es ist nur ein Merkmal unseres Wahlsystems.

 

Uebrigens finde ich es immer wieder erstaunlich wie vor und direkt nach irgendwelchen Wahlen die Leute entweder euphorisch oder mit Schrecken einem vermeintlichen Wechsel, ob positiv oder negativ, entgegenblicken. Ich meine, hey, wir sind im Buerokratenparadies Deutschland, so schnell wird hier keiner irgendetwas weltbewegendes aendern, egal welche Farbe seine Partei hat.

[BondWurzel]

Hier sieht man, wie schlapp diese Rot-Grün Story als Minderheitsregierung läuft, dieses Wort muss man sich mal auf dem Mund zergehen lassen- Minderheitsregierung - :lol: , jetzt müssen die durchhalten wegen der Abgeordnetenversorung, schließlich hat man sie bisher auch absitzend verdient. Steuerverschwendung wie immer.

 

 

Parteien bremsen Debatte über Neuwahl in NRW

Montag, 28. März 2011, 13:04 Uhr

 

 

Berlin (Reuters) - Angesichts der Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die Parteien die Debatte über eine vorgezogene Neuwahl in Nordrhein-Westfalen gebremst.

 

"Ich glaube nicht, dass wir Neuwahlen bekommen werden", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Montag in der ARD. Rot-Grün sei in Nordrhein-Westfalen eine stabile Regierung. Ähnlich äußerte sich Grünen-Chefin Claudia Roth. Der Vorsitzende der CDU in NRW, Bundesumweltminister Norbert Röttgen, sagte, die rot-grüne Koalition in Düsseldorf habe die Chance, nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts ihre gewollte Verschuldungspolitik zu korrigieren. "Wenn sie sie nutzt, freuen wir uns darüber. Wenn nicht, wird darüber eines Tages der Wähler zu befinden haben", sagte Röttgen vor der Sitzung des CDU-Präsidiums in Berlin.

 

"Die werden auch ihren Haushalt hinbekommen", sagte SPD-Chef Gabriel mit Blick auf die Koalition in Düsseldorf. Er habe den Eindruck, dass weder die Linkspartei, noch die CDU oder die FDP Interesse an einer vorgezogenen Landtagswahl in NRW hätten. "Man bräuchte sie, um Neuwahlen herbeizuführen. Aber davor haben die alle Angst." Nach Analyse der meisten Wahlforscher würden von einer Neuwahl derzeit nur die Grünen profitieren. CDU, FDP und SPD haben bei den Landtagswahlen am Sonntag zum Teil drastische Einbußen hinehmen müssen.

 

Grünen-Chefin Roth sagte in der ARD, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne) arbeiteten gut auf Augenhöhe zusammen. "Ich sehe nicht, warum es da Neuwahlen geben sollte."

 

SPD und Grüne regieren in Düsseldorf in einer Minderheitsregierung. Ihr Nachtragshaushalt 2010 war vom Verfassungsgericht mit dem Argument gekippt worden, die um 7,1 Milliarden Euro erhöhte Kreditaufnahme widerspreche der Landesverfassung. Gegen den Haushalt hatten die Fraktionen von CDU und FDP geklagt. Röttgen will nun den neuen Haushaltsentwurf für Nordrhein-Westfalen abwarten. Dann werde die Union das weitere Vorgehen prüfen, sagte er.

[Rotkehlchen]

dieses Wort muss man sich mal auf dem Mund zergehen lassen- Minderheitsregierung - :lol:

 

Offensichtlich verstehst du das Konzept Minderheitsregierung nicht, sonst hättest du dir den Kommentar gespart.

 

Eine Minderheitsregierung beinhaltet häufig eine wünschenswerte Stärkung des Parlaments und damit eine effektivere Vertretung des Volkswillens sowie eine verbesserte politische Diskussions- und Kompromisskultur. Dass sowas in Deutschland leider häufig nicht funktioniert, zeugt einzig und allein von der Unfähigkeit der zahlreichen Mitläufer quer durch alle Parteien, ihre Arbeit als Volksvertreter auszufüllen.

[Stairway]

Das ist, zu Ende gedacht, nicht ganz logisch. Es würde zum Beispiel in einem Fünfparteiensystem dazu führen, dass man einer Partei, die mit 30% der Stimmen die stärkste Kraft wäre, aber ansonsten politisch zu den 4 anderen Parteien konträr läuft, einen "klaren Regierungsauftrag" bescheinigt. In diesem Fall wäre es aber so, dass eben 70% diese Partei beziehungsweise die von ihr verkörperte Politik nicht gewählt haben.

 

Selbstverständlich - das Wahlrecht ist nunmal wie es ist. Ich habe lediglich geäußert, dass ich das schon etwas irritierend finde, da nichtmal ein Viertel der Wähler diese Partei gewählt hat.

 

Ein reines Mehrheitswahlrecht, wie du es implizit favorisierst, wäre meiner Meinung nach nur in einem Zweiparteiensystem sinnvoll oder aber dann, wenn alle Parteien ähnlich "stark" sind. Aber auch dann verstärkt es die politische Mitte und birgt die Gefahr, dass Meinungen von Minderheiten im politischen Prozess vollkommen untergehen.

 

Nun ja, ganz so radikal war das nun garnicht von mir - auch nicht implizit - gefordert. Es geht mir eher darum, ob man sich nicht mal Gedanken macht, ob in diesem Fall wirklich dem Wählerwille entsprochen wurde. Ein perfektes System gibt es nicht (außer, in einer Idealwelt, da wäre es der aufgeklärte monarchische Absolutismus).

[DON]

 

 

Nun ja, ganz so radikal war das nun garnicht von mir - auch nicht implizit - gefordert. Es geht mir eher darum, ob man sich nicht mal Gedanken macht, ob in diesem Fall wirklich dem Wählerwille entsprochen wurde. Ein perfektes System gibt es nicht (außer, in einer Idealwelt, da wäre es der aufgeklärte monarchische Absolutismus).

 

Rot und Gruen sowie Schwarz und Gelb sind als moegliche zukuenftige Regierungspartner angetreten, das erstgenannte Buendnis hat die Mehrheit erhalten und wird regieren - einen Widerspruch zum Waehlerwillen sehe ich nicht.

 

Btw: In einer Idealwelt braeuchte man gar kein System, da eine Regierung ueberfluessig waere. :-

[berliner]

Die Grünen werden sich noch wundern, was für ein starker Gegenwind von seiten der Wirtschaft kommen wird.

 

Warum sollte? Die Wirtschaft will Planungssicherheit. Merkel hat mit ihrem Moratorium gerade gezeigt, daß die CDU dafür kein Garant ist. Selbst rot-rote Regierungen haben mitunter einen erstaunlich guten Ruf als Verhandlungspartner bei der Wirtschaft.

 

Ein gutes hat das ganze aber: Nach den 5 Jahren werden die Grünen von desillusionierten Wählern per Expresszug (unterirdisch ab Stuttgart) nach Bratislava geschickt.

 

Ich tippe eher auf das Gegenteil. Man wird feststellen, daß mit Grün-Rot die Welt auch nicht untergeht und das eine valide Option ist. Wirklich groß sind die Unterschiede sowieso nicht. Bei der CDU wird nach 40 Jahren vielleicht ein bißchen mehr mit den lokalen Amigos gekungelt. Da tut ein Wechsel ganz gut. Nach 1-2 Perioden dürfen dann die anderen wieder ran - falls die Mehrheit meint, daß das nötig ist.

[John Silver]

...

Ein perfektes System gibt es nicht (außer, in einer Idealwelt, da wäre es der aufgeklärte monarchische Absolutismus).

Meint Schopenhauer.

[BondWurzel]

dieses Wort muss man sich mal auf dem Mund zergehen lassen- Minderheitsregierung - :lol:

 

Offensichtlich verstehst du das Konzept Minderheitsregierung nicht, sonst hättest du dir den Kommentar gespart.

 

Eine Minderheitsregierung beinhaltet häufig eine wünschenswerte Stärkung des Parlaments und damit eine effektivere Vertretung des Volkswillens sowie eine verbesserte politische Diskussions- und Kompromisskultur. Dass sowas in Deutschland leider häufig nicht funktioniert, zeugt einzig und allein von der Unfähigkeit der zahlreichen Mitläufer quer durch alle Parteien, ihre Arbeit als Volksvertreter auszufüllen.

 

Wenn du ausgeträumt hast, melde dich mal wieder, wer wünscht sich schon einen Haufen unfähiger Sesselpolitiker, das ist die Realität...konzeptionelle Träume mit Minderheitsregierungen sind Irrlichter in deinem Schlafzimmer. Besonders wünschenswert und dem Volkswillen entsprechend sind die seit Jahrzehnten aufgetürmten Wahlversprechnungshochhäuser, die auf immer grösseren Schulden aufgebaut wurden.

 

Dies drückt sich in der immer grösser werdenden Nichtwählergemeinschaft aus.

 

Dicke fette Sprücheklopfer, Pöstchenjäger, unfähige Akademiker. Immer mehr Verkehrschaos auf den Strassen, schlappe Bildungspolitik, eine desaströse Migrationspolitik, marode Landesbanken, verkorkste Energiepolitik einschl. E10 ruiniert dieses Land, welches nur von guten Managern und Mitarbeitern noch gehalten wird.

 

Offensichtlich verstehst du nicht, dass ein Land Mehrheiten braucht, mit fähigen Poltikern, die regierungsfähig sind und nicht machthungrige Kleingruppen. Alles andere ist ein Kompromißbrei aufgrund einer miesen Wahlbeteiligung.

[Rotkehlchen]

Offensichtlich verstehst du nicht, dass ein Land Mehrheiten braucht, mit fähigen Poltikern, die regierungsfähig sind und nicht machthungrige Kleingruppen. Alles andere ist ein Kompromißbrei aufgrund einer miesen Wahlbeteiligung.

 

Da du selbst Einstein so gerne zitierst habe ich hier eine schöne Aussage von ihm

 

Der Horizont vieler Menschen ist ein Kreis mit Radius Null - und das nennen sie ihren Standpunkt

 

Beschäftige dich mal mit der Welt außerhalb deines Kinderzimmers und du wirst erkennen, dass Minderheitsregierungen in vielen Ländern gut bis sehr gut funktionieren und keinesfalls ungewöhnlich sind.

[Stairway]

Rot und Gruen sowie Schwarz und Gelb sind als moegliche zukuenftige Regierungspartner angetreten, das erstgenannte Buendnis hat die Mehrheit erhalten und wird regieren - einen Widerspruch zum Waehlerwillen sehe ich nicht.

 

So,so. Nehmen wir mal an, Grün-Rot hätten nicht ausreichend Sitze gewonnen und die Linke wäre über die 5% Marke gekommen und nur mit ihnen wäre eine Regierung für Grün-Rot zu bilden. Bildet es dann immernoch den Wählerwillen ab, wenn aus Grün-Rot plötzlich Grün-Rot-Rot wird? - Ich denke nein. Insofern ist es reiner Zufall, dass hier dem angeblichen Wählerwillen entsprochen wird und nicht notwendigerweise die Folge unseres Wahlsystems.

[Rotkehlchen]

So,so. Nehmen wir mal an, Grün-Rot hätten nicht ausreichend Sitze gewonnen und die Linke wäre über die 5% Marke gekommen und nur mit ihnen wäre eine Regierung für Grün-Rot zu bilden. Bildet es dann immernoch den Wählerwillen ab, wenn aus Grün-Rot plötzlich Grün-Rot-Rot wird?

 

Was wäre denn in dem Fall deiner Meinung nach die Abbildung des Wählerwillens? Neuwahlen? Eine große Koalition? Schwarz-Grün?

[Stairway]

Was wäre denn in dem Fall deiner Meinung nach die Abbildung des Wählerwillens? Neuwahlen? Eine große Koalition? Schwarz-Grün?

 

Schwarz-Grün. Damit hätten man die "erstbeste Mehrheit" und eine Abbildung des Wählerwillens im Sinne: "Weiter wie bisher (allzuschlecht geht es BaWü nun ja nicht) aber mit einem größeren Fokus auf Klima- und Umweltpolitik". Ich möchte aber noch ausdrücklich erwähnen, dass kein quantitatives Wahlsystem den Wählerwille korrekt abbildet.

 

Ach ja, eine Große Koalition = Schwarz-Grün.

[Rotkehlchen]

Schwarz-Grün. Damit hätten man die "erstbeste Mehrheit" und eine Abbildung des Wählerwillens im Sinne: "Weiter wie bisher (allzuschlecht geht es BaWü nun ja nicht) aber mit einem größeren Fokus auf Klima- und Umweltpolitik".

 

Bei der Argumentation wäre im Bund aber immer eine große Koalition die Abbildung des Wählerwillens, da sie die stärkste Mehrheit finden würde. Ich bin mir aber sehr sicher, dass die Mehrheit der Wähler nur selten eine große Koalition favorisiert. Zudem muss man dann berücksichtigen, dass die Union in Deutschland wohl fast immer die Regierung stellen wird, da sie natürlicherweise die stärkste Partei darstellt.

 

Ich möchte aber noch ausdrücklich erwähnen, dass kein quantitatives Wahlsystem den Wählerwille korrekt abbildet.

 

Gibt es denn ein anderes Wahlsystem, das es tut?

 

Ach ja, eine Große Koalition = Schwarz-Grün.

 

Oh je, der politische Wandel überfordert mich

[Antonia]

Der Mann hats kapiert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753544,00.html

Zum Artikel: Das ist ja wohl das Blödeste, was ich je gelesen habe.

"Die Basis des Bürgeraufruhrs, der nun die Grünen an die Macht gebracht hat, bildet nicht gesellschaftlicher Reformwille, sondern Langeweile. ... in erstaunlicher Anzahl die 45-jährige Hausfrau aus der Villa mit Hanglage einfand, um kurz vor den Wechseljahren noch einmal die Aufregung der Aufruhrs zu spüren. Kaum etwas ist ja erregender als die Wonnen der Unangepasstheit, das machte schon immer die besondere Verführungskraft der linken Ideenwelt aus. Man fühlt sich gleich so erfrischt und verjüngt, wenn man für das Gute kämpft und dabei das Blut des heiligen Zorns in den Schläfen spürt."

:lol:

Da ist wohl einer einfach nur richtig sauer und findet keine besseren Argumente. Die Grünen haben überall stark zugelegt, nicht nur in den Hanglagen Stuttgarts.

 

Unterschrieben.

 

Die Grünen werden sich noch wundern, was für ein starker Gegenwind von seiten der Wirtschaft kommen wird. Ein gutes hat das ganze aber: Nach den 5 Jahren werden die Grünen von desillusionierten Wählern per Expresszug (unterirdisch ab Stuttgart) nach Bratislava geschickt.

Glaube ich nicht. Die Wirtschaft wird es gelassen nehmen. Es wird sich vermutlich auch nicht viel für sie ändern.

 

Nachtrag: Viel spannender finde ich die Auswirkungen dieser Wahl in Berlin. Da wird sich etwas ändern. Vermutlich entscheidender als in Ba-Wü.

Gerade gelesen: "Bahn stoppt Stuttgart-21-Bau" spiegel-online

[DON]

Rot und Gruen sowie Schwarz und Gelb sind als moegliche zukuenftige Regierungspartner angetreten, das erstgenannte Buendnis hat die Mehrheit erhalten und wird regieren - einen Widerspruch zum Waehlerwillen sehe ich nicht.

 

So,so. Nehmen wir mal an, Grün-Rot hätten nicht ausreichend Sitze gewonnen und die Linke wäre über die 5% Marke gekommen und nur mit ihnen wäre eine Regierung für Grün-Rot zu bilden. Bildet es dann immernoch den Wählerwillen ab, wenn aus Grün-Rot plötzlich Grün-Rot-Rot wird? - Ich denke nein. Insofern ist es reiner Zufall, dass hier dem angeblichen Wählerwillen entsprochen wird und nicht notwendigerweise die Folge unseres Wahlsystems.

 

Hätte hätte Fahrradkette. Der Wählerwille war aber nun mal, dass die Linke nicht in den Landrat einzieht und somit nichts mit der Regierungsbildung zu tun hat. Hätte sie es geschafft, wäre der Wählerwille auch nicht so offensichtlich und deine Bedenken hätten sicherlich mehr Gewicht, aber dann würde es auch wohl zu einer anderen Regierung (CDU/SPD oder CDU/Grüne, RRG wohl eher nicht) kommen oder evtl. sogar Neuwahlen.

[hugolee]

Selbstverständlich - das Wahlrecht ist nunmal wie es ist. Ich habe lediglich geäußert, dass ich das schon etwas irritierend finde, da nichtmal ein Viertel der Wähler diese Partei gewählt hat.

 

Grüne und SPD haben in Ihren Wahlprogrammen die größere Schnittmenge und zusammen mehr als 50%.

Das ist nunmal der Wählerwille.

Natürlich ist es für die CDU ärgerlich mit 39% nicht regieren zu können. In 90% oder mehr aller Wahlen würde das vermutlich zum Regieren reichen.

 

 

 

 

Insgeamt waren die Wahlen natürlich von Japan und in BW auch von S21 geprägt.

 

In RLP hat die SPD natürlich auf den ersten Blick enorm verloren, allerdings muss man das Ganze differenziert betrachten.

2006 war für die SPD mit 45,6% ein außerordentlich gutes Ergebnis. Zur Absoluten Mehrheit kam es nur, weil es die Grünen damals mit 4,6% nicht in den Landtag schafften. Absolute Mehrheiten sind immer außergewöhnlich.

Von diesen 45,6% der SPD hat die SPD aufgrund Ihrer aktuellen Schwäche (Meiner Meinung nach hat die Partei zurzeit einfach kein Profil) bestimmt 3-4% verloren. Der Rest der Verluste wanderte aufgrund der Ereignisse in Japan zusätzlich zu den Grünen.

Was man allerdings nicht vergessen sollte SPD und Grüne haben im Vergleich zur Landtagswahl 2006 ein plus von 0,9%.

Für CDU und FDP als mögliche Koalition war entscheident, dass die CDU-Wähler Ihre Zweitstimme diesmal nicht an die FDP weitergegeben haben und somit die FDP an der 5%-Klausel scheiterten. Dies lag zum einen am guten Wahlkampf von Julia Klöckner liegt, zum anderen am desolaten Auftreten der FDP (Stichwort Brüderle).

 

Meiner Meinung nach ist für die SPD in RLP alles was zwischen 35 und 40% liegt (in den letzten 15-20 Jahren) ein normales Ergebnis. Wobei das nicht immer so war, denn RLP ist "eigentlich" ein CDU-Land.

Erst seit der Selbstzerfleischung der CDU unter der Amtszeit von MP Bernhard Vogel (Kampfabstimmung wegen Trennung von Partei und Fraktionsvorsitz, die Bernhard Vogel verloren hat und anschließend zurücktrat) hat die SPD die Oberhand. Seit dieser Zeit (Anfang der 80er !!!) hat es die CDU nicht geschafft die Wähler zu mobilisieren, was auch wegen fehlender Köpfe geschuldet war.

 

Julia Klöckner hat es geschafft die CDU zu wecken und zu mobilisieren. Sie hat ohne Zweifel ein gutes Ergebnis eingefahren und meiner Meinung nach wird sie in 5 Jahren den Machtwechsel schaffen.

1. Sie wird sich in den nächsten 5 Jahren in RLP profilieren.

2. Der große Gegner "König Kurt" wird nichtmehr kandidieren, ob bis dahin ein Nachfolger aufgebaut ist wage ich mal zu bezweifeln.

3. Die SPD hat Ihr "gutes" Ergebnis in RLP nämlich nur Kurt Beck zu verdanken und wenn sich die SPD in den nächsten 5Jahren nicht grundlegend neu aufstellt, werden wir ein Ergebnis wie in BW erleben.

4. Die Grünen werden schlechter Abschneiden

5. Die FDP als vermutlich gewünschten Koalitionspartner wird wieder im Landtag vertreten sein.

[Antonia]

...

Viel spannender finde ich die Auswirkungen dieser Wahl in Berlin. Da wird sich etwas ändern. Vermutlich entscheidender als in Ba-Wü.

Gerade gelesen: "Bahn stoppt Stuttgart-21-Bau" spiegel-online

 

Ja, es geht schon los:

"FDP will alle Alt-AKW abschalten" Spiegel online

[Chevprolet]

 

 

In letzter Konsequenz müsste er mit Mappus gleichziehen und die Hardliner wegkärchern....

 

Das sehe ich exakt genau so. Aber für Herrn Kretschmann wäre das das worst case scenario denke ich. Die Grünen sind ja 2003 schon einmal ziemlich hart in der Realität angekommen als sie das Afghanistan Mandat für die Bundeswehr beschließen mussten.

 

Herr Kretschmann wird meiner Einschätzung nach in 1-2 Jahren vom Parteivorsitzenden (der übrigens jetzt schon schamlos entsprechend vorbereitend auftritt) abgelöst werden, sobald klar ist dass weder S21-Stopp noch der Atomausstieg im Ländle beschlossen werden

 

Der Mann hats kapiert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753544,00.html

 

Unterschrieben.

 

Die Grünen werden sich noch wundern, was für ein starker Gegenwind von seiten der Wirtschaft kommen wird. Es ist aber auch ein wirklich seltsames Demokratieverständis, wenn eine Partei mit 24% der Stimmen für sich die Macht proklamiert, während die CDU mit 39% (das ist fast jeder vierte Wähler) und einem klaren Regierungsauftrag in die Opposition gedrängt wird. Ein gutes hat das ganze aber: Nach den 5 Jahren werden die Grünen von desillusionierten Wählern per Expresszug (unterirdisch ab Stuttgart) nach Bratislava geschickt.

 

Im Prinzip sollte es gesetzlich verankert werden, dass die stärksten Parteien koalieren müssen, und zwar derer so viele bis die abs. Mehrheit erreicht ist. Nur so würde man die grösstmögliche Überdeckung mit dem Wählerauftrag erreichen.

 

 

 

Gleiches gilt für die Wahl in BW. Das Programm der Grünen interessiert nichtmal die Hälfte der Wähler. Leider ist das so, dass das Politikdefizit der Bürger immer größer wird. Die Parteien sind ein Spiegelbild der Gesellschaft und bedienen sich mittlerweile querbeet nur noch an Polemik und Populismus. Besonders Gabriel sticht hier ganz böse heraus - die SPD hat ihren Niedergang noch nicht beendet. Mit Nahles und Gabriel oder wie hier in BW mit einem (zugegeben schlauen) Bubi `gewinnen sie keinen Blumentopf. In einem konservativen Land wie BW trauen die Wähler noch eher den Grünen über den Weg als der SPD, auch König Kurt der besonders vom Länderfinanzausgleich profitiert und kurz vor der Wahl noch die Kindergartenbetreuung gratis spendiert (die wir uns hier in BW nicht leisten können wegen dem Ausgleich) ist so ein krummer Vogel, der aber leider immerwieder gewählt wird weil die Bürger zu einem nennenswerten Teil einfach wirtschaftliches und politisches Wissen fehlt - aber so ist es nunmal, fürs Auto braucht man einen Führerschein, für die Wahl eben nicht.

 

 

Dieser "Bubi ist mir nach de Wahl übelst aufgestossen - wie kann der von Wahlsieg faseln nach dem Ergebnis? Der Gipfel der Arroganz, von einem Bürschle das nur Dank Kretschmann überhaupt mitspielen darf...