Politikthread

[guybrush]

Ypsilanti gibt auf

http://www.faz.net/s/Rub61EAD5BEA1EE41CF8E...n~Scontent.html

 

offenbar ist sie doch intelligenter als sie eingeschätzt hatte....

 

Unfassbar, dass diese Frau tatsächlich nochmal einsieht, was sie da für einen Bullshit gebaut hat. Den Wähler zu belügen - eine Frechheit. Da lobe ich Dagmar Metzger für ihre Courage, klar eine Gegenstimme zu äußern.

 

Was im Übrigens in Hamburg abgeht erscheint dagegen wie ein Kinderspiel... ich habe noch heute ein altes Wahlplakat der Grünen hier in Hamburg gesehen mit den Slogans "Ohne Ole in die Zukunft" und "Kohle von Beust!". Tja und nun sind die beiden urplötzlich engste Verbündete. Es ist alles nur noch peinlich.

[Dork]

Unfassbar, dass diese Frau tatsächlich nochmal einsieht, was sie da für einen Bullshit gebaut hat. Den Wähler zu belügen - eine Frechheit. Da lobe ich Dagmar Metzger für ihre Courage, klar eine Gegenstimme zu äußern.

 

Was im Übrigens in Hamburg abgeht erscheint dagegen wie ein Kinderspiel... ich habe noch heute ein altes Wahlplakat der Grünen hier in Hamburg gesehen mit den Slogans "Ohne Ole in die Zukunft" und "Kohle von Beust!". Tja und nun sind die beiden urplötzlich engste Verbündete. Es ist alles nur noch peinlich.

 

Im Bezirk Harburg gibts doch schon eine Schwarz-Grüne Koalition. Also auch nichts soooo neues...Wahlkampf und politischer Alltag sind halt manchmal Welten voneinander entfernt.

[roadi]

recht so. alles dem beck seine schuld. wird zeit dass der jetzt abgesägt wird. soll lieber mal nen

englischkurs machen anstatt mist zu verzapfen. oder besser, er wechselt gleich zur linke, mit lafountaine

könnt er ja konkurieren um den titel der unbeliebtesten politiker, beide dann noch in einer partei, das wäre doch ne feine sache...

 

für hamburg und generell

finde schwarz-grün(-gelb) eine ausgezeichnete kombination.

[valueseeker]

Was im Übrigens in Hamburg abgeht erscheint dagegen wie ein Kinderspiel... ich habe noch heute ein altes Wahlplakat der Grünen hier in Hamburg gesehen mit den Slogans "Ohne Ole in die Zukunft" und "Kohle von Beust!". Tja und nun sind die beiden urplötzlich engste Verbündete. Es ist alles nur noch peinlich.

 

 

Wie ich schon mal weiter oben geschrieben habe: Man muss doch wirklich nicht jedes Wort im WAHLKAMPF auf die Goldwaage legen. Meine Güte da hat man eben verschiedene Positionen und die werden dann halt geäußert. In diesem Falle wollten die Grünen keine Kohlekraftwerke die von Beust anscheinend genehmigen wollte und machen dann halt so einen Slogan, das ist doch eher ein lustiges Wortspiel und mitnichten persönlich aggressiv oder so. Sonst heißt es immer die Parteien unterscheiden sich doch eh alle nicht voneinander und wenn dann mal klare Positionen auf den Tisch kommen, dann ist es auch nicht Recht.

 

Zu Hessen kann ich nur sagen: anscheinend Glück gehabt, von diesem Bündnis hätt ich mich auch ungern regieren lassen. Gut, dass es noch den ein oder anderen Politiker mit Rückgrat gibt, dieser elendige Fraktionszwang ist ein Grauen. Hätte allerdings nicht erwartet, dass Ypsilanti so schnell aufgibt, 56 Stimmen würden ja immer noch reichen. Sie hat wohl ganz schön Angst vorm Kentern alá Simonis.

[Faceman]

Unfassbar, dass diese Frau tatsächlich nochmal einsieht, was sie da für einen Bullshit gebaut hat. Den Wähler zu belügen - eine Frechheit.

 

Hat sie doch gar nicht....oder hat sie sich etwa wählen lassen.

 

Okok, ich weiss, jetzt kommt das Spiel mit der Krümelkackerei wieser. Sie hat es versucht, und ist gescheitert.

Andererseits blieb ihr auch nix anderes übrig. Schliesslich kann man dem Wähler ja nicht erklären, bitteschön nochmal zu wählen, weil keiner mir einem kann oder will, einem also das Resultat nicht gefällt.

 

Letztlich spielen hier auch wieder persönliche Eitelkeiten und die Tatsache eine Rolle, dass sich nahezu alle Parteien vorher festgelegt haben was alles nicht geht.

 

Szenario 1: Was ist so schlimm daran, wenn es einem wirklich darum geht, die Linken nicht mit ranzulassen, als Person auf sein Amt zu verzichten?

Szenario 2: Was ist so schlimm daran, wenn es einem wirklich darum geht, die Linken nicht mit ranzulassen, seine Partei in Verhandlungen zu begeben.

 

Nein, vor der Wahl haben sich alle verkalkuliert, bis zum Wahlabend wollten alle die Linken noch aus dem Parlament rausreden. Mit dem Szenario, dass die Linken einziehen, und kein Lager (ohne die Linken) für sich eine Mehrheit bekommt, hat nicht wirklich jemand gerechnet (im Sinne von einkalkuliert). Das nenne ich grob verantwortungslos. Denn wenn man dies zumindest einkalkuliert hätte, hätte man klar sagen können, dass man bestimmte Modelle nicht anstrebt, aber sie auch nicht gänlich negieren kann. Zumindest kann man der Union, der FDP und den Grünen ein Stück weit mangelnde staatspolitische Verantwortung vorwerfen.

 

So gibt es wohl jetzt bald Neuwahlen. Das schlimmste, was passieren kann. Man kann nur hoffen, dass alle Parteien daraus lernen. Offenbar sind die Zeiten für stabile Zweierbündnisse vorbei. Schade für die Konservativen.

 

 

für hamburg und generell

finde schwarz-grün(-gelb) eine ausgezeichnete kombination.

 

Da musst du dir mal die Sprüche der Union von vor 15 oder 20 Jahren anhören. Die waren in etwa so, wie sie heute gegen die Linken sind. Und die haben damals auch was von "niemals", "unter keinen Umständen" und ähnliches geredet. Und die haben damals auch die SPD gewarnt. Letztlich alles für die Katz. Verlässlicher sind die Aussagen also auch nicht. Nur länger anhaltender.

[roadi]

Da musst du dir mal die Sprüche der Union von vor 15 oder 20 Jahren anhören. Die waren in etwa so, wie sie heute gegen die Linken sind. Und die haben damals auch was von "niemals", "unter keinen Umständen" und ähnliches geredet. Und die haben damals auch die SPD gewarnt. Letztlich alles für die Katz. Verlässlicher sind die Aussagen also auch nicht. Nur länger anhaltender.

 

korrekt.

ABER, seit dato hat sich ja etwas geändert mit den grünen. das sind längst nicht mehr alles ökoterroristen,

sondern (zumindest ein überwiegender teil) vernünftiger politiker mit zumindest teilweise vernünftigen und umsetzbaren ideen.

früher war es eine protestpartei, heute ist es eine kleine volkspartei. warum nicht koalieren und die grünen den ökobereich unter "aufsicht"

managen lasen

[Faceman]

korrekt.

ABER, seit dato hat sich ja etwas geändert mit den grünen. das sind längst nicht mehr alles ökoterroristen,

sondern (zumindest ein überwiegender teil) vernünftiger politiker mit zumindest teilweise vernünftigen und umsetzbaren ideen.

früher war es eine protestpartei, heute ist es eine kleine volkspartei. warum nicht koalieren und die grünen den ökobereich unter "aufsicht"

managen lasen

 

Ich will das ja nicht als "gut" oder "schlecht" bewerten, sondern eigentlich nur ausdrücken, dass auch diejenigen, die heute mit den Fingern auf andere zeigen, selber nicht besser sind, wenn es um Glaubwürdigkeit oder staatspolitische Verantwortung geht. Ach ja, da war doch was...

 

Mit diesem Herrn hat die Union koaliert.

[Reigning Lorelai]

jaja derzeit rappelt es wieder gehörig...

http://www.n-tv.de/930845.html?070320081921

[Faceman]

Komische Argumentation des Gerichts. Wenn grundrechtswidrig - dann Vorlage an das Bundesverfassungsgericht. Das wäre wenigstens konsequent. So ist es einfach nur komische Rhetorik bzw. komische Erkenntnis.

[Reigning Lorelai]

also in meinem nächsten Leben möchte ich mal Generalsekretär werden. Da kannst du soviel Bullshit erzählen es ist einfach herrlich.... der glaubt selbst doch nicht eine Sible die er da von sich gibt aber er muss es halt sagen.

http://www.n-tv.de/930892.html?080320080818

 

Auch Generalsekretär Hubertus Heil sprach im ZDF von einer "nicht einfachen Situation". Mit Blick auf Beck sagte er jedoch: "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit ihm an der Spitze in den nächsten Wochen und Monaten das tun werden, um eine Voraussetzung für 2009 zu haben - nämlich Wahlen auch auf Bundesebene gewinnen zu können."

 

 

http://www.n-tv.de/930894.html?080320080843

Toll. Das ist moderne Politik.

SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer forderte ebenso wie der Vorstand der Frankfurter SPD die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger auf, ihr Mandat niederzulegen. Scheer hält auch einen Parteiausschluss Metzgers für denkbar. "Wer so weit geht, hat auch die Möglichkeit, sein Mandat zurückzugeben." Zum Thema Parteiausschluss Metzgers sagte Scheer: "Es wird mit Sicherheit solche Bemühungen geben. Ich weiß nicht, welche Begründung dem widersprechen könnte."

Huh... was spricht dagegen? Vielleicht dass sie die einzigste ist die zu ihren Worten steht welche sie vor der Wahl gesagt hat? Keiner sagt was dagegen dass man im Wahlkampf auch mal übertreibt aber das Wort "definitiv" sollten die SPDler halt mal im Wörterbuch nachschlagen.

 

http://www.n-tv.de/930316.html?070320080814

The third time is a charm.... Auch die Linken haben Probleme.. In diesem Zusammenhang möchte ich aber erstmals Lafontaine als Realisten bezeichnen. Er weiß haargenau dass die Partei auseinanderfallen wird sobald sie an der Regierung ist (Siehe Berlin). Deren Positionen sind nicht durchführbar und wenn sie an der Macht wären wären sie 100%ig auf einer Wellenlänge mit den linken SPDlern...

 

Ich liebe Politik... das ist wie ein einzig großer Kindergarten

[caspar]

da unterschaetzt du aber kinder :'(

 

 

WERD ENDLICH VATER!

[etherial]

Stimmen werden laut, dass Dagmar Metzger aus der SPD ausgeschlossen werden soll ...

 

Dass die SPD ihren demokratisch gewählten Kandidaten den Mund verbietet, damit sie mit den "Kommunisten" koalieren kann. Ich hätte nicht gedacht, dass die soweit gehen. Anstatt sich darüber zu freuen dass eine Person rechtzeitig Bescheid gegeben hat (und nicht wie im Fall Simonis hinterhältig und heimlich) wird sie nun an den Pranger gestellt.

 

Freut mich. Nach dem Vorfall werden zwei Dinge klar sein:

- die SPD koaliert notfalls mit jedem, um an der Macht zu bleiben

- die SPD wünscht lieber den feigen Verrat aus dem Hinterhalt, als den ehrlichen demokratischen Protest gegen den parteiinternen Opportunismus

[Sladdi]

Interessant ist auch das Demokratieverständnis in der SPD an sich. Das nächste Wahlplakat lautet

 

Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet? Nicht mit uns!

SPD

 

Gruß

Sladdi

[Faceman]

Es ist viel Bewegung im Land. Sogar die FDP orientiert sich nach links...

 

FDP schliesst Ampel nicht mehr aus.

[Drella]

Es ist viel Bewegung im Land. Sogar die FDP orientiert sich nach links...

 

FDP schliesst Ampel nicht mehr aus.

 

jetzt warte ich nur noch darauf, dass die cdu verhandlungen mit den linken aufnimmt.

worauf kann man sich eigentlich noch verlassen? echt einfach nur peinlich was zur zeit abgeht. keiner traut sich mehr ein wenig rechts von der mitte zu sein...

[Boersifant]

Es ist viel Bewegung im Land. Sogar die FDP orientiert sich nach links...

 

FDP schliesst Ampel nicht mehr aus.

 

Hat mich sehr enttäuscht. Vielleicht wechsele ich ins Lager der Nichtwähler, wenn selbst die FDP eine Koalition mit Sozialisten nicht mehr ausschließt. Ich hoffe, dass die sozialistischen Tendenzen in Deutschland bald einen Dämpfer bekommen, sonst sieht unsere Zukunft rot/rot aus, und das nicht nur was die Farben der Parteien angeht.

[rolasys]

echt einfach nur peinlich was zur zeit abgeht.

 

warum? Ist doch nur verständlich. Lieber eigene Positionen in einer Regierung durchsetzen als Stillstand und ewige große Koalition. IMO werden wir zumindest für das naächste Jahrzehnt ein 5 Parteien System haben und da kann man als kleine Partei nicht nur sagen wir machen das mit dieser einen Partei und sonst geht gar nichts. Politik hat was mit Kompromissen und Miteinander zu tun und besteht nicht nur aus Lagerdenken. Denn dann passiert genau das was wir in Hessen sehen, ein Patt und letztendlich ein regierungsloses Land. Auf Bundesebene ist so eine Pattsituation 2009 noch nicht einmal unwahrscheinlich.

 

 

Nachtrag: Ich sehe das eher als sehr interssant an, was zur Zeit passiert. Die Grünen mit der CDU in Hamburg z.B.

Vielleicht wird es ja auch eine Jamaika-Koalition 2009 auf Bundesebene. IMO nicht das schlechteste was passieren könnte....

[Black Jack]

Was in der Hessen SPD abgeht, ist einfach nur noch ungeheuerlich, die einzigste Abgeordnete, die einen Ar**** in der Hose hat, wird zum Abschuss freigegeben, nur um den Dorfbürgermeister (BECK) zu schützen und eine Minimalchance auf die Macht festzuhalten.

 

Unter diesen Umständen ist mir eine softe Diktatur oder eine Art Königreich lieber. Immer noch besser als dieser Pseudodemokratieschwachsinn...

 

Black jack

 

Wehe, wenn die FDP mit den Sozen, dann sehen die mich nie wieder in einem Wahllokal

[BarGain]

Unter diesen Umständen ist mir eine softe Diktatur oder eine Art Königreich lieber.

so haben leider 1932/33 viele leute auch gedacht, nach dem motto "wird schon nicht so schlimm werden"...

[Stairway]

Im Zusammenhang mit der Revolution 1848 äußerte sich Schopenhauer zur Rolle des Staates: In der Natur herrsche Gewalt, auch zwischen den Menschen, was die Masse in Vorteil bringt; aber da das Volk ein ewig unmündiger Souverain sei, unwissend, dumm und unrechtlich, so müsse dessen physische Gewalt der Intelligenz, der geistigen Überlegenheit unterworfen werden. Zweck des Staates sei es, dass möglichst wenig Unrecht im Gemeinwesen herrsche, zugunsten des Gemeinwohls dürfe der Staat auch Unrechtes tun. Schopenhauer bevorzugte einen aufgeklärten monarchischen Absolutismus, weil sich nur so die Menschen zügeln und regieren ließen, er sprach gar von einem monarchischen Instinkt im Menschen. Republiken hingegen seien widernatürlich, künstlich gemacht und aus der Reflexion entsprungen überall muß Ein Wille der leitende seyn.

 

Meine Meinung was das angeht.

[Black Jack]

so haben leider 1932/33 viele leute auch gedacht, nach dem motto "wird schon nicht so schlimm werden"...

 

Ich dachte eigentlich eher an Länder wie die VAE, nicht an Nazideutschland.

 

BJ

[Wave XXL]

tja das volk ist halt einfach dumm....vor jeden wahlen hört man doch immer dasselbe: "wir wollen jetzt endlich mal nen politiker, der uns nicht verarscht, sondern uns die wahrheit sagt über die aktuelle situation und sein wahlprogramm" - dann bringt ein politiker mal die tatsachen auf den tisch und veröffentlicht ein paar punkte aus dem programm, wonach das volk eben etwas mehr abgeben muss als zuvor, weil es einfach nicht anders geht, und prompt sind alle guten vorsätze vergessen und es wird wieder den schwätzern hinterhergerannt, die das blaue vom himmel runterlabern und das paradies auf erden predigen....

 

zu Beck kann man nur sagen, dass er ein absoluter Bauer ist OMG, wenn ich mir so einen als Kanzler vorstell

 

generell find ich nichts verwerfliches dran, wenn man alle koalitionsmöglichkeiten in erwägung zieht, auch mit der linken - ich mein das ist ja das recht der demokratischen parteien - nur versteh ich die leute nicht, die solche parteien wählen....das problem ist einfach, dass min 50% der bevölkerung keine ahnung von politik und wirtschaft haben und ihre wahlentscheidung völlig davon abhängig machen, wie sich die wahl der jeweiligen partei auf ihren geldbeutel auswirken wird - das diese wahlprogramme dann meistens nicht eingehalten werden, oder dass dadurch enorme lasten für die zukunft entstehen wird dabei völlig vergessen

 

die leute die sich am meisten über den staat aufregen, sind doch die, die am meisten von ihm profitieren....der staat wird von diesen leuten immer nur als ein raffgieriges monstrum wahrgenommen, das ähnlich wie früher die kaiser nur darauf bedacht ist möglichst viel steuern einzutreiben um kriege zu führen und ihren luxus finanzieren zu können - das aber genau dieser staat ihren kindern die schule bezahlt, straßen baut, für die öffentliche sicherheit sorgt (oder es zumindest versucht), das wird völlig ignoriert....

 

aber das mit dem linksruck in deutschland wird imo nicht besser werden in zukunft - die unternehmen werden immer mehr arbeitsplätze abbauen um sich gegen die wachsende konkurrenz aus fernost zu wappnen und das wird immer mehr ärger in der bevölkerung geben; an den sozialsystemen wird auch gekürzt werden usw dh die linken werden hochkonjunktur haben - also ich persönlich werde wohl irwann auswandern, wenn das so weiter geht und ich denke viele leute, die sich schon ein vermögen aufgebaut haben, werden vor angst, dass sie dieses weggenommen kriegen, das gleiche tun

[Reigning Lorelai]

jetzt warte ich nur noch darauf, dass die cdu verhandlungen mit den linken aufnimmt.

worauf kann man sich eigentlich noch verlassen? echt einfach nur peinlich was zur zeit abgeht. keiner traut sich mehr ein wenig rechts von der mitte zu sein...

Wo ist das Problem wenn die FDP in eine Ampel geht? Viele (nicht alle) der Grünen sind nicht ganz auf dem Holzweg und die SPD hat mit dem Seeheimer Kreis gute Leute die auch was von Wirtschaft verstehen. Es sind die Parteienoberen die sich stark nach links orientieren aber ich sehe in einer Ampel durchaus die Chance die eigentlichen Probleme anzupacken und Familien wieder mehr in den Vordergrund zu setzen. Denn eins wäre klar: Mit der FDP würde nicht zwei Monate über Hartz IV diskutiert werden.

 

warum? Ist doch nur verständlich. Lieber eigene Positionen in einer Regierung durchsetzen als Stillstand und ewige große Koalition. IMO werden wir zumindest für das naächste Jahrzehnt ein 5 Parteien System haben und da kann man als kleine Partei nicht nur sagen wir machen das mit dieser einen Partei und sonst geht gar nichts. Politik hat was mit Kompromissen und Miteinander zu tun und besteht nicht nur aus Lagerdenken. Denn dann passiert genau das was wir in Hessen sehen, ein Patt und letztendlich ein regierungsloses Land. Auf Bundesebene ist so eine Pattsituation 2009 noch nicht einmal unwahrscheinlich.

 

 

Nachtrag: Ich sehe das eher als sehr interssant an, was zur Zeit passiert. Die Grünen mit der CDU in Hamburg z.B.

Vielleicht wird es ja auch eine Jamaika-Koalition 2009 auf Bundesebene. IMO nicht das schlechteste was passieren könnte....

Da möchte ich fast darunter unterschreiben. Was nicht geht ist halt einfach vor der Wahl zu sagen wir machen es auf keinen Fall mit denen und jenen und dann umfallen. Insofern ist die FDP in Hessen nur konsequent gewesen. Ist mir aber klar dass das so mancher Linker nicht kapiert.

[Black Jack]

@waynehynes

 

Ich bin der meinung, das die SPD erstmal ihren eigenen standpunkt finden sollte, bevor die FDP an Koalitionen mit der SPD denkt.

Sicher sind da die Seeheimer sowie auch die Netzwerker, das Heft hat jedoch momentan der linke Flügel der SPD in der Hand, daher sind die imo unberechenbar.

 

Mein senf, BJ

[rolasys]

BJ, der FDP geht es nicht um die SPD sondern um die Grünen