Politikthread

[35sebastian]

Auch gut...

 

 

Finde ich nicht. Hier stimmen ja absolut nicht die Größenverhältnisse. Auf Grund des Wahlergebnisses und der Antistimmung haben die Roten bei der Runde nichts zu sagen.

 

Oder hat sich Gysi auch beim Karikaturisten listig vorgedrängelt ?

 

Mann merkt , wer wie gewählt hat. Wenns so weiter geht, wird die CDU im WPF noch zum Wahlverlierer runtergeschrieben.

 

Damit es nicht in Vergessenheit gerät: 5 Stimmen haben der Union zur absoluten Mehrheit gefehlt.

 

Und wenn man sich die Erststimmen in den Wahlbezirken anschaut, ist die Dominanz noch viel größer.

 

In BW und Bayern holte die Union alle Stimmen mit weit über 50% . Nur im Osten ticken die Uhren etwas anders, aber nur etwas.

 

Einfach mal nachschauen.

 

Dann würde der schwarze Elefant in der Karikatur bestimmt viel dominanter ins Bild gesetzt.

 

Die Wahl ist gelaufen, auch wenn einige das nicht wahrhaben wollen.

[€-man]

Damit es nicht in Vergessenheit gerät: 5 Stimmen haben der Union zur absoluten Mehrheit gefehlt.

 

Echt?

 

Gruß

€-man

 

Edit: Fettschrift eingefügt.

[35sebastian]

Da war er wieder, der echte Män. Ach Gott, imma diise Fäle. Män past auv.

 

Isch beräue und berischtige nichts. Jeder weiß, was gemeint war.

[Akaman]

Jeder weiß, was gemeint war.

Was denn?

[otto03]

Jeder weiß, was gemeint war.

Was denn?

 

Vermutlich meint er: Die CDU hat keine regierungsfähige Mehrheit

[Akaman]

 

Was denn?

 

Vermutlich meint er: Die CDU hat keine regierungsfähige Mehrheit

Damit hätte er ja sogar mal Recht.

[Superhirn]

Als die Elefantenrunde stattfand, zu der alle im Bundestag vertretenen Parteien eingeladen werden, gab es nichts als Prognosen. Die FDP war in der Regierung und im Bundestag. Jetzt ersetzen also auf Prognosen basierende Entscheidungen der ÖRR Selbstherrlichen die Wahlergebnisse? Wie wäre denn das gewesen, wenn die doch noch reingerutscht wären, so wie in Hessen?

 

 

 

Zum von dir genannten Zeitpunkt waren Prognosen längst durch Hochrechnungen ersetzt.

 

Wenn dir die Regeln - eingeladen werden bereits im Bundestag vertretene Parteien sofern sie in der laufenden Wahl 5% erreichen - nicht gefallen, darfst du gerne durch deine Stimmabgabe bei der Wahl indirekt die von dir sonst so beklagte Politabhängigkeit des ÖR durch eine veränderte Zusammensetzung der Aufsichtsgremien so beeinflussen, daß die Regeln in deinem Sinne geändert werden.

 

 

Eine Hochrechnung ersetzt das Wahlergebnis?

Werden Hochrechnungen amtlich verkündet?

Seit wann hat denn eine Hochrechnung irgendeine juristische Folge????

Und Dein Zusatz "sofern sie in der laufenden Wahl 5% erreichen" denn hast Du schlicht und ergreifend frei erfunden. Den gab es noch nie .

Dann: ... "die von dir sonst so beklagte Politabhängigkeit des ÖR"

 

Wann soll ich so etwas geäußert haben??

 

 

 

[otto03]

 

 

Zum von dir genannten Zeitpunkt waren Prognosen längst durch Hochrechnungen ersetzt.

 

Wenn dir die Regeln - eingeladen werden bereits im Bundestag vertretene Parteien sofern sie in der laufenden Wahl 5% erreichen - nicht gefallen, darfst du gerne durch deine Stimmabgabe bei der Wahl indirekt die von dir sonst so beklagte Politabhängigkeit des ÖR durch eine veränderte Zusammensetzung der Aufsichtsgremien so beeinflussen, daß die Regeln in deinem Sinne geändert werden.

 

 

Eine Hochrechnung ersetzt das Wahlergebnis?

Werden Hochrechnungen amtlich verkündet?

Seit wann hat denn eine Hochrechnung irgendeine juristische Folge????

Und Dein Zusatz "sofern sie in der laufenden Wahl 5% erreichen" denn hast Du schlicht und ergreifend frei erfunden. Den gab es noch nie .

Dann: ... "die von dir sonst so beklagte Politabhängigkeit des ÖR"

 

Wann soll ich so etwas geäußert haben??

 

Habe ich nicht behauptet, du hast behauptet es wären Prognosen.

Warum sollten Hochrechnungen amtlich verkündet werden?

 

Zitat Frey:

Über die FDP wurde in der Elefantenrunde übrigens nur in deren Abwesenheit geredet. Spitzenmann Rainer Brüderle war von den öffentlich-rechtlichen Sendern aus der Diskussionsrunde ausgeladen worden: Man habe nur die Parteien eingeladen, die voraussichtlich die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, hatte ZDF-Chefredakteur Peter Frey dazu erklärt.

 

Im übrigen sind die Sender nicht verpflichtet, bei Einladungen deinen Vorstellungen zu entsprechen.

[Superhirn]

 

Eine Hochrechnung ersetzt das Wahlergebnis?

Werden Hochrechnungen amtlich verkündet?

Seit wann hat denn eine Hochrechnung irgendeine juristische Folge????

Und Dein Zusatz "sofern sie in der laufenden Wahl 5% erreichen" denn hast Du schlicht und ergreifend frei erfunden. Den gab es noch nie .

 

Dann: ... "die von dir sonst so beklagte Politabhängigkeit des ÖR"

 

Wann soll ich so etwas geäußert haben??

 

Habe ich nicht behauptet, du hast behauptet es wären Prognosen.

Warum sollten Hochrechnungen amtlich verkündet werden?

 

Zitat Frey:

Über die FDP wurde in der Elefantenrunde übrigens nur in deren Abwesenheit geredet. Spitzenmann Rainer Brüderle war von den öffentlich-rechtlichen Sendern aus der Diskussionsrunde ausgeladen worden: Man habe nur die Parteien eingeladen, die voraussichtlich die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, hatte ZDF-Chefredakteur Peter Frey dazu erklärt.

 

Im übrigen sind die Sender nicht verpflichtet, bei Einladungen deinen Vorstellungen zu entsprechen.

 

Wie wäre es wenn du mal lesen würdest was DU schreibst bevor Du auf senden drückst?

 

Was jetzt von Dir kommt ist schlicht und ergreifend " Thema verfehlt "

[Superhirn]

Im Politbarometer vom 27.9.2013 sind die Grünen nur noch bei 7%.

 

Die Grünen und Trittin verschwinden jeden Tag ein bisschen mehr und das finde ich großartig

[Padua]

...

Damit es nicht in Vergessenheit gerät: 5 Stimmen haben der Union zur absoluten Mehrheit gefehlt.

...

 

Du meintest vermutlich 5 Bundestagssitze.

 

 

Gruß Padua

[Superhirn]

...

Damit es nicht in Vergessenheit gerät: 5 Stimmen haben der Union zur absoluten Mehrheit gefehlt.

...

 

Du meintest vermutlich 5 Bundestagssitze.

 

 

Gruß Padua

 

Post #9178 ff.

 

 

In der Union werden aufgrund der stockenden Koalitionsverhandlungen Stimmen laut, die die Weigerung einer Zweitstimmenkampagne für die FDP im Nachhinein als „kontraproduktiv“ erachten. „Die Anti-FDP-Aktion nach der Bayern-Wahl war überzogen“, sagte der ehemalige CSU-Chef Erwin Huber dem „Spiegel“. „Wir haben uns selbst den natürlichen Koalitionspartner weggeschossen. Das werden wir lange und schwer bereuen.“

 

 

Bei manchen dauert es eben etwas länger ....

[la plata]

Griechenland und die Partei "Goldene Morgenröte"

 

 

http://www.handelsblatt.com/politik/international/goldene-morgenroete-fuehrung-griechischer-neonazi-partei-droht-mordanklage/8861464.html

 

Es heißt ja die Geschichte wiederholt sich und die Menschen lernen nichts draus..

Ob Nikos Michaloliakos in Haft dann eine politisch-ideologische Programmschrift verfasst? Wenn er dann entlassen wird und die wirtschaftliche Situation noch angespannter ist, kommt er an die Macht?

 

Naja zumindest die Symbolik erscheint schon wie ein Déjà-vu..

 

 

[LagarMat]

Im Politbarometer vom 27.9.2013 sind die Grünen nur noch bei 7%.

 

Die Grünen und Trittin verschwinden jeden Tag ein bisschen mehr und das finde ich großartig

IV_September-Politbarometer

 

Dafür sind die Linken bei 10%. Rot-Rot-Grün hat damit insgesamt hinzugewonnen.

Weiterhin wäre die AfD sehr wahrscheinlich auch drin.

 

Also ich habe nix gg Neuwahlen einzuwenden.

 

Dann hält dieser Spinner aus Bayern vielleicht auch mal die Klappe.

[rolasys]

In der Union werden aufgrund der stockenden Koalitionsverhandlungen Stimmen laut, die die Weigerung einer Zweitstimmenkampagne für die FDP im Nachhinein als „kontraproduktiv“ erachten. „Die Anti-FDP-Aktion nach der Bayern-Wahl war überzogen“, sagte der ehemalige CSU-Chef Erwin Huber dem „Spiegel“. „Wir haben uns selbst den natürlichen Koalitionspartner weggeschossen. Das werden wir lange und schwer bereuen.“

 

 

Bei manchen dauert es eben etwas länger ....

 

 

natürlicher Koalitionspartner? Dass ich nicht lache. Wo war denn das in den letzten 4 Jahren eine Koalition? Die CDU/CSU hat gemacht was sie wollte, sie musste nur auf den Bundesrat Rücksicht nehmen. Was konnte die FDP denn durchsetzen? Nichts. Und genau deswegen braucht auch niemand mehr so eine FDP. Wenn es da keine inhaltliche Erneuerung gibt, wird die FDP über kurz oder lang ganz verschwinden.

 

Im Gegensatz zu manch anderen hier bedauere ich allerdings das schlechte Abschneiden der FDP, denn es kann für eine Demokratie nur gut sein ein breites Meinungsspektrum in demokratischen Parteien vertreten zu wissen. Und so teile ich z.b. auch nicht die Häme gegenüber den Grünen. Eine absolute Mehrheit der CDU/CSU kann ja nirmand ersnthaft wollen. Und eine große Kolaition wie es derzeit wohl Volkes Wille ist sehe ich auch sehr kritisch, ich glaube nicht, dass da wirklich die großen Reformschritte unternommen werden, man einigt sich wieder auf den kleinsten gemeinsamen Nenner und ob uns das die nächsten 4 Jahre vorran bringt darf zumindst bezweifelt werden.

 

 

Wenn man bedenkt dass ca. 15% von Wählerstimmen nicht im Parlament vertreten sind, so kann man an unserem Wahlrecht durchaus Zweifel hegen. Vielleicht sollte man doch mal ernsthaft an die Absenkung der 5% Hürde denken, Schwarz Rot hätte ja da duchaus Möglichkeiten dies auf den Weg zu bringen (was sie natürlich nicht machen werden) Eine 3% Hürde wäre aus meiner Sicht vielleicht ein sinnvoller Schritt. Die Parteienlandschaft ändert sich.

[35sebastian]

natürlicher Koalitionspartner? Dass ich nicht lache. Wo war denn das in den letzten 4 Jahren eine Koalition? Die CDU/CSU hat gemacht was sie wollte, sie musste nur auf den Bundesrat Rücksicht nehmen. Was konnte die FDP denn durchsetzen? Nichts. Und genau deswegen braucht auch niemand mehr so eine FDP. Wenn es da keine inhaltliche Erneuerung gibt, wird die FDP über kurz oder lang ganz verschwinden.

 

Im Gegensatz zu manch anderen hier bedauere ich allerdings das schlechte Abschneiden der FDP, denn es kann für eine Demokratie nur gut sein ein breites Meinungsspektrum in demokratischen Parteien vertreten zu wissen. Und so teile ich z.b. auch nicht die Häme gegenüber den Grünen. Eine absolute Mehrheit der CDU/CSU kann ja nirmand ersnthaft wollen. Und eine große Kolaition wie es derzeit wohl Volkes Wille ist sehe ich auch sehr kritisch, ich glaube nicht, dass da wirklich die großen Reformschritte unternommen werden, man einigt sich wieder auf den kleinsten gemeinsamen Nenner und ob uns das die nächsten 4 Jahre vorran bringt darf zumindst bezweifelt werden.

 

 

Wenn man bedenkt dass ca. 15% von Wählerstimmen nicht im Parlament vertreten sind, so kann man an unserem Wahlrecht durchaus Zweifel hegen. Vielleicht sollte man doch mal ernsthaft an die Absenkung der 5% Hürde denken, Schwarz Rot hätte ja da duchaus Möglichkeiten dies auf den Weg zu bringen (was sie natürlich nicht machen werden) Eine 3% Hürde wäre aus meiner Sicht vielleicht ein sinnvoller Schritt. Die Parteienlandschaft ändert sich.

 

Wer anders wählt , denkt auch anders. Ich bin froh , dass so gewählt wurde. Schade, dass die Union die absolute Mehrheit verpasst hat. Jetzt jammern alle, dass die Union sich verbiegen muss, um eine Koalition einzugehen.

 

Bei der absoluten Mehrheit hätten die Roten, die Linken und die Grünen doch einmal richtig Opposition zeigen können und wären dann , wenn die Union scheitert, beim nächsten Mal in der Regierung. Da könnte doch keiner die Schuld beim Anderen suchen.

 

Und was das Wahlrecht betrifft! Die Leute, die am meisten schreien, wollen einfach nicht das Wahlergebnis akzeptieren. Und die Leutchen, die überhaupt nicht gewählt haben, haben absolut kein Recht zu kritisieren.

Sie haben durch die Verweigerung ihrer Stimme jegliches Recht auf Gehör verloren. Ich glaube, dass die Unionswähler ihrer Pflicht nachgekommen sind, zumindest mehr als diejenigen, die anders denken.

[LagarMat]

In der Union werden aufgrund der stockenden Koalitionsverhandlungen Stimmen laut, die die Weigerung einer Zweitstimmenkampagne für die FDP im Nachhinein als „kontraproduktiv“ erachten. „Die Anti-FDP-Aktion nach der Bayern-Wahl war überzogen“, sagte der ehemalige CSU-Chef Erwin Huber dem „Spiegel“. „Wir haben uns selbst den natürlichen Koalitionspartner weggeschossen. Das werden wir lange und schwer bereuen.“

 

 

Bei manchen dauert es eben etwas länger ....

 

 

natürlicher Koalitionspartner? Dass ich nicht lache. Wo war denn das in den letzten 4 Jahren eine Koalition? Die CDU/CSU hat gemacht was sie wollte, sie musste nur auf den Bundesrat Rücksicht nehmen. Was konnte die FDP denn durchsetzen? Nichts. Und genau deswegen braucht auch niemand mehr so eine FDP. Wenn es da keine inhaltliche Erneuerung gibt, wird die FDP über kurz oder lang ganz verschwinden.

 

Im Gegensatz zu manch anderen hier bedauere ich allerdings das schlechte Abschneiden der FDP, denn es kann für eine Demokratie nur gut sein ein breites Meinungsspektrum in demokratischen Parteien vertreten zu wissen. Und so teile ich z.b. auch nicht die Häme gegenüber den Grünen. Eine absolute Mehrheit der CDU/CSU kann ja nirmand ersnthaft wollen. Und eine große Kolaition wie es derzeit wohl Volkes Wille ist sehe ich auch sehr kritisch, ich glaube nicht, dass da wirklich die großen Reformschritte unternommen werden, man einigt sich wieder auf den kleinsten gemeinsamen Nenner und ob uns das die nächsten 4 Jahre vorran bringt darf zumindst bezweifelt werden.

 

 

Wenn man bedenkt dass ca. 15% von Wählerstimmen nicht im Parlament vertreten sind, so kann man an unserem Wahlrecht durchaus Zweifel hegen. Vielleicht sollte man doch mal ernsthaft an die Absenkung der 5% Hürde denken, Schwarz Rot hätte ja da duchaus Möglichkeiten dies auf den Weg zu bringen (was sie natürlich nicht machen werden) Eine 3% Hürde wäre aus meiner Sicht vielleicht ein sinnvoller Schritt. Die Parteienlandschaft ändert sich.

 

Wenn sich die FDP ernsthaft als eine Partei darstellt, wie sie Lindner im Spiegel-Interview vor ein paar Tagen skizziert hat

eine Partei, die für einen fair geordneten Markt steht, der die Fleißigen und nicht die Rücksichtslosen belohnt. Für eine Partei, die für eine vielfältige Gesellschaft eintritt und für einen Staat, der den Menschen Lebensentwürfe nicht diktiert, sondern Chancen eröffnet. Für eine Partei, die darauf achtet, dass der Staat die Bürger weder finanziell schröpft noch ausspioniert.

bin ich ganz Deiner Meinung.

 

Toller Post!

[Superhirn]

84,2% der abgegebenen Stimmen haben die Parteien erreicht, die im Bundestag sitzen dürfen.

 

Im Gegensatz zur weit überwiegenden Meinung in der Bevölkerung bin ich dafür, dass es nur Direktkandidaten und keine Partei-Listen gibt. Ob dann das relative Mehrheitswahlrecht oder das absolute (was wenigstens 2 Wahlgänge erforderlich macht ) gelten soll, darüber kann man diskutieren.

 

Warum?

 

Weil der Direktkandidat, der in den Wahlkreisen bekannt ist, sich direkter den Wählern stellen, direkt vor Ort durchsetzen muss. Dieses Absichern über die Landesliste finde ich einfach nur erbärmlich, außerdem wird die Macht der Parteispitze etwas beschnitten, deshalb wollen die Parteibonzen das auf keinen Fall. Hier gilt die Regel, was alle Parteibonzen parteiübergreifend nicht wollen, ist meistens gut für den Steuerzahler.

 

Um den Pluralismus, was auch immer das sein soll und wenn man ihn denn unbedingt will , braucht man sich da keine Sorgen zu machen. Die „Volksparteien“ (ich hoffe man darf dieses Wort benutzen, schließlich hat der Propagandaminister der Nazis auch dieses Wort benutzt) sind so breit gefächert, da überholt mancher im linken Flügel der Union locker den rechten Flügel der SPD, da ist schon innerhalb der Parteien die Meinung genügend breitgefächert.

 

Und das Hauptargument, das führt zu eindeutigen Mehrheiten, wie die Praxis gezeigt hat.

Damit ist gleich am Wahlabend klar, wer die Regierung stellen wird. Es gibt kein Handlungs-Vakuum, es wird länger „gearbeitet/regiert.“ Dieser ständig nach der Wahl einsetzende „Koalitionspoker" ödet mich einfach nur an.

[rolasys]

Ich glaube, dass die Unionswähler ihrer Pflicht nachgekommen sind, zumindest mehr als diejenigen, die anders denken

 

15% (das ist so viel wie die FTP vor 4 Jahren hatte und dadurch in die Regierung kam !) haben anders gewählt sind aber dennoch nicht im Bundestag vertreten. Das hat nichts mit "Pflicht nachkommen" zu tun, sondern liegt einzig und allein an der 5% Hürde.

 

Jetzt jammern alle, dass die Union sich verbiegen muss, um eine Koalition einzugehen.

 

das muss sie so oder so, da sie keine Mehrheit im Bundesrat hat und auch nicht bekommen wird.

[Cai Shen]

Weil der Direktkandidat, der in den Wahlkreisen bekannt ist, sich direkter den Wählern stellen, direkt vor Ort durchsetzen muss.

Man stelle sich vor, die Linke stellt im eigenen Wahlkreis eine Person namens Gysi auf.

Der absolute Dampfplauderer, stellt sich nur alle 4 Jahre zur Wahl und hat mit dem Wahlkreis sonst nichts am Hut.

Die genannte Person musste im Bundesland Berlin vor Jahren mal als Wirtschaftssenator Farbe bekennen und Verantwortung übernehmen, hat jedoch die erstbeste Gelegenheit genutzt sich daraus zu stehlen.

 

Nach deinem favorisierten Wahlsystem könnte ich also zukünftig Herrn G. wählen oder besser gleich zu Hause bleiben, weil sich an der Verteilung der Erststimmen (45 / 25 / 20) sicherlich nichts ändern wird.

(Über die Zweitstimme besteht wenigstens die Möglichkeit, im Wahlkreis weniger populäre oder auch kleinere Parteien zu unterstützten)

[rolasys]

Weil der Direktkandidat, der in den Wahlkreisen bekannt ist, sich direkter den Wählern stellen, direkt vor Ort durchsetzen muss. Di

 

sehe ich nicht so, da damit nur noch Mainstream Meinung Politik machen kann (Siehe USA). Mitte, das Wort kann ich nicht mehr hören. Was ist mit Gelb, grün, rot, blau? Dann kann man gleich nur noch zwei Parteien zulassen.

 

Schaut man sich die Wahlkreise an, wer gewinnt denn da? Bis auf wenige Ausnahmen Schwarz oder Rot. Ein grüner Wahlkreis und drei (oder waren es vie?) dunkelrote in Berlin. Wo bleibt da die Vielfalt unsere Parteienlandschaft?

[Superhirn]

Ich will klare Verhältnisse und keine Zersplitterung der Parteienlandschaft. Da pfeife ich auf die angebliche Vielfalt, wenn ich mir diese Kakofonie ansehe, die regelmäßig nach Wahlen losbricht.

 

Außerdem bekommen in Koalitionen die kleinen mehrheitsbeschaffenden Parteien völlig überproportional Macht.

[Mithrandir77]

Ich will klare Verhältnisse und keine Zersplitterung der Parteienlandschaft. Da pfeife ich auf die angebliche Vielfalt, wenn ich mir diese Kakofonie ansehe, die regelmäßig nach Wahlen losbricht.

 

Außerdem bekommen in Koalitionen die kleinen mehrheitsbeschaffenden Parteien völlig überproportional Macht.

 

die FDP hatte ja auch soviel Macht in der letzten Regierung...

[rolasys]

Ich will klare Verhältnisse und keine Zersplitterung der Parteienlandschaft.

 

bei 6 Parteien, die es potentiell n den Bundestag schaffen könnten, ist das Wort von Zersplitterung wohl kaum angebracht. Aber glücklicherweise haben wir Meinungsfreiheit und ich bin froh wie es ist. Klare Verhälnisse haben wir auch heute. Rot Grün hat die Macht im Bundesrat und die CDU/CSU muss sich einen Koalitionspartner suchen oder der SPD die Regierungsbildung überlassen. So einfach ist das.

[35sebastian]

Ich will klare Verhältnisse und keine Zersplitterung der Parteienlandschaft.

 

bei 6 Parteien, die es potentiell n den Bundestag schaffen könnten, ist das Wort von Zersplitterung wohl kaum angebracht. Aber glücklicherweise haben wir Meinungsfreiheit und ich bin froh wie es ist. Klare Verhälnisse haben wir auch heute. Rot Grün hat die Macht im Bundesrat und die CDU/CSU muss sich einen Koalitionspartner suchen oder der SPD die Regierungsbildung überlassen. So einfach ist das.

 

Du bist sicherlich kein CDU Wähler.

 

Die CDU als Wahlgewinner hat alle Optionen offen. Sie hat das Recht , sich einen Koalitionspartner zu suchen. Wenn eine Partei sich verweigert oder unannehmbare Forderungen stellt, die absolut nicht zu den Wahlergebnissen passt, dann gibt es Neuwahlen. So einfach ist das.

 

Was dann passiert, das entscheidet wieder das Volk und nicht die User des WPF. Ich bin zuversichtlich, dass dann die Regierungsbildung für die Union einfacher ist.

 

Ich gehe aber nach wie vor davon aus, dass es zur großen Koalition kommt. So sieht das auch die Mehrheit der Bevölkerung , nicht nur die CDU Anhänger. Meine Wette bleibt weiter bestehen.