Politikthread

[John Silver]

Hier ist noch (k)eine neue Idee zur Problemlösung: Bremen und Hamburg als eigene Schwachsinns-Bundesländer auflösen und fertig ist die Laube. Alles in Niedersachsen aufgehen lassen. Dann fällt auch das Rebalancing einfacher.

 

Was mit Bremen passiert ist mir ziemlich egal.

Aber das Du Hamburg in Niedersachsen "aufgehen" lassen willst, hat ja nicht mal geographisch (Elbe) einen Sinn. Ich verweise außerdem gerne auf das Zitat von Heinz Strunk aus "Fleisch ist mein Gemüse", wo er von der "falschen Seite der Elbe" schreibt (Und ja, er meint den Süden und nicht den Norden).

Zudem hat es auch kaum einen Sinn, die sechstgrößten Stadt der Europäischen Union (und schönste Stadt der Welt! ) dem Hinterland zuzuschlagen.

Obwohl Niedersachsen natürlich dringend eine Stadt wie Hamburg als neue Hauptstadt gebrauchen könnte.

Hat nicht schon Stairway geschrieben "Wenn wir uns in Hannover treffen, melde ich mich aus dem Forum ab"?

Niedersachsen ist es außerdem ja schon gewöhnt als "Provinz" irgendeinem Staatsgebiet angegliedert zu werden (während die stolze Freie und Hansestadt Hamburg sowas nicht kennt).

[BarrenWuffet]

Staatstaaten sind halt passé, es sei denn, sie heißen Singapur und sind Steueroasen... Wir brauchen keine 16 verschiedenen Kultusministerien oder Straßenbaubehörden, einen Senat oder sonstwas.

[checker-finance]

Aber das Du Hamburg in Niedersachsen "aufgehen" lassen willst, hat ja nicht mal geographisch (Elbe) einen Sinn. Ich verweise außerdem gerne auf das Zitat von Heinz Strunk aus "Fleisch ist mein Gemüse", wo er von der "falschen Seite der Elbe" schreibt (Und ja, er meint den Süden und nicht den Norden).

 

Hast Ja Recht. Dann geben wir die falsche Seite an Niedersachsen ab, und die richtige wird Schleswig-Holstein zugeschlagen. Auf Landesbankenebene gibt es ja immerhin schon die HSH.

[John Silver]

Staatstaaten sind halt passé, es sei denn, sie heißen Singapur und sind Steueroasen... Wir brauchen keine 16 verschiedenen Kultusministerien oder Straßenbaubehörden, einen Senat oder sonstwas.

Weitere "Staatstaaten" die kleiner sind als Hamburg:

Liechtenstein

Monaco

Andorra

San Marino

Malta

Vatikan(!)

Sind diese alle gescheitert?

 

Zum Stichwort Senat sage ich nur: S.P.Q. R.

Rom ist wohl das "erfolgreichste" Reich überhaupt.

 

Aber das Du Hamburg in Niedersachsen "aufgehen" lassen willst, hat ja nicht mal geographisch (Elbe) einen Sinn. Ich verweise außerdem gerne auf das Zitat von Heinz Strunk aus "Fleisch ist mein Gemüse", wo er von der "falschen Seite der Elbe" schreibt (Und ja, er meint den Süden und nicht den Norden).

 

Hast Ja Recht. Dann geben wir die falsche Seite an Niedersachsen ab, und die richtige wird Schleswig-Holstein zugeschlagen. Auf Landesbankenebene gibt es ja immerhin schon die HSH.

Mit "wir" sprecht Ihr beiden wohl jeweils im Pluralis Majestatis.

Es verwundert mich wenig, dass sich irgendwelche Vasallen die aus irgendeinem ehemaligen Königreich oder Fürstentum kommen oder dort wohnen, gegen eine Freie und Hansestadt aussprechen, denn Hamburger werdet Ihr wohl kaum sein.

[BondWurzel]

Wir brauchen keine 16 verschiedenen Kultusministerien oder Straßenbaubehörden, einen Senat oder sonstwas.

 

...und Behörden, die sowas wie den neuen Berliner Flughafen zum Milliardengrab machen, braucht man auch nicht...dieses Steuergeldbegräbnis kann durch keine CD aus der Schweiz auch nur annähernd ausgeglichen werden... B)...es gibt auch nur noch 2-3 Bundesländer die schwarze Zahlen schreiben, die liegen wohl nicht im nördlichen Deutschland...

[John Silver]

Wir brauchen keine 16 verschiedenen Kultusministerien oder Straßenbaubehörden, einen Senat oder sonstwas.

 

...und Behörden, die sowas wie den neuen Berliner Flughafen zum Milliardengrab machen, braucht man auch nicht...dieses Steuergeldbegräbnis kann durch keine CD aus der Schweiz auch nur annähernd ausgeglichen werden... B)...es gibt auch nur noch 2-3 Bundesländer die schwarze Zahlen schreiben, die liegen wohl nicht im nördlichen Deutschland...

Das ist so nicht ganz richtig.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Länderfinanzausgleich

 

Bayern z.B. braucht gar nicht mal so auf die Trommel hauen, war es doch selber jahrzehntelang ein Nehmerland und liegt inflationsbereinigt sogar insgesamt noch hinter Hamburg.

[Archimedes]

Ist Hamburg eigentlich auf Pfählen gebaut?

Sonst erledigt sich das Thema, Dank Klimawandel, doch von ganz alleine...:-

[BondWurzel]

 

 

...und Behörden, die sowas wie den neuen Berliner Flughafen zum Milliardengrab machen, braucht man auch nicht...dieses Steuergeldbegräbnis kann durch keine CD aus der Schweiz auch nur annähernd ausgeglichen werden... B)...es gibt auch nur noch 2-3 Bundesländer die schwarze Zahlen schreiben, die liegen wohl nicht im nördlichen Deutschland...

Das ist so nicht ganz richtig.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Länderfinanzausgleich

 

Bayern z.B. braucht gar nicht mal so auf die Trommel hauen, war es doch selber jahrzehntelang ein Nehmerland und liegt inflationsbereinigt sogar insgesamt noch hinter Hamburg.

Hamburger Haushalt ist auch defizitär...von Bayern sprach ich nicht... :-

 

 

Hamburger Haushalt 2013 und 2014

http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/3450394/2012-06-13-sk-haushalt.html

 

und hier werden auch wieder 500 Mio gebraucht. und 1000er Stückelung für Omas Sparstrumpf...

 

Hansestadt Hamburg emittiert Landesschatzanweisung mit einer Laufzeit von knapp 8 Jahren

 

http://www.fixed-income.org/index.php?id=30&tx_ttnews[tt_news]=2293&cHash=83b1fb995ad09faaf65980551a4881d6

 

und ansonsten liegt Hamburg auch vorne....

 

Kriminalität Berlin, Hamburg und Köln verzeichnen die meisten Einbrüche

http://www.zeit.de/news/2012-08/17/kriminalitaet-berlin-hamburg-und-koeln-verzeichnen-die-meisten-einbrueche-17185804

 

 

 

steht HH etwa vor der Pleite???

 

 

FT: Kommentar zu HSH Nordbank

Flensburg (ots) - Die HSH Nordbank wird von den Fehlern der Vergangenheit und den stockenden Befreiungsversuchen der Gegenwart in die Zange genommen: Durch die katastrophale Lage in der Schifffahrtsbranche steigt die Zahl notleidender Kredite rapide an und färbt die Bilanz tiefrot. Zugleich läuft die Neuausrichtung als "Bank für Unternehmer" nur schleppend an und fällt als Ertrag stützendes Geschäftsfeld aus. Einen Ausweg aus diesem Dilemma wird es so schnell nicht geben. Also bleibt für die Eigentümer nur die Wahl zwischen Pest und Cholera: Entweder die HSH Nordbank wird abgewickelt, oder sie wird in der Hoffnung auf eine irgendwann eintretende Besserung finanziell über Wasser gehalten. Es ist klar, wie die Entscheidung ausfällt, wenn man sich die Schwindel erregenden Zahlen vor Augen führt: Mit 32 Milliarden Euro haften Hamburg und Schleswig-Holstein für Verbindlichkeiten des Kreditinstituts. Würden diese Haftungsgarantien gezogen, wären beide Länder über Nacht faktisch pleite. Hinzu kommt: Im Falle einer Kernschmelze der Bank wäre auch die milliardenschwere Kapitalausstattung aus Steuermitteln futsch. Also bleibt nur das Prinzip Hoffnung: Frisches Geld oder neue Garantien zur Verfügung stellen, Augen zu und beten, dass die Bank sich über Wasser halten kann. Wenn nicht, droht ein finanzieller Tsunami den Norden wegzuspülen.

[BondWurzel]

John, wo bleibt dein Statement?

[€-man]

John, wo bleibt dein Statement?

 

Er kann doch schlecht schreiben, dass er nach dem finanziellen Tsunami seine schönste Stadt der Welt mit viel weniger Menschen teilen müsste. Das käme dann doch zu egoistisch rüber.

 

Gruß

-man

[John Silver]

John, wo bleibt dein Statement?

James, Du hast Deinem vorherigen Post um den letzten Absatz um 14:01 erweitert (am Vorabend war der Absatz noch nicht da) und Du erwartest um 14:01 auch gleich ein Statement?

 

Ich kann nur sagen, dass meine erste Polemik auf die Kernfrage gerichtet war: Ist eine größere Verwaltungseinheit (also ein Bundesländerzusammenschlusss) besser als kleinere Verwaltungseinheiten (also weiter "viele" Bundesländer). Ich denke das ist eine Glaubensfrage, bei der jede Seite Tausend Beispiele zeigen kann. Meinen Standpunkt habe ich dargestellt.

 

Er kann doch schlecht schreiben, dass er nach dem finanziellen Tsunami seine schönste Stadt der Welt mit viel weniger Menschen teilen müsste. Das käme dann doch zu egoistisch rüber.

Gruß

€-man

Da schreibst Du es ja selber! Das ist auch ein Grund warum wir kein Forum-Treffen in Hamburg machen - dann werde ich Euch ja nie wieder los! Tatsächlich hatte ich mal einen Linienflug mit der ehemals staatlichen Luftlinie auf der vom Kabinenpersonal gesagt wurde (nahezu wörtlich): "Willkommen in der schönsten Stadt der Welt." Mein Sitznachbar meinte daraufhin zu mir: "Also ist das jetzt amtlich?!"

[35sebastian]

Ich bin oft und gern in Hamburg. Da höre ich von einigen Lokalpatrioten auch immer wieder den Satz von der schönsten Stadt der Welt.

Da antworte ich immer wieder gern: "Da bist du noch nicht viel in der Welt rumgekommen."

Zum Trost: Hamburg ist für mich die schönste Stadt Deutschlands.

Ich halte mich aber auch nur in den bevorzugten Stadtteilen und Hotels auf. Da lässt sichs gut leben.

Alternativ vielleicht auch, aber.....

[€-man]

Das ist auch ein Grund warum wir kein Forum-Treffen in Hamburg machen - dann werde ich Euch ja nie wieder los!

 

Uns schon. Aber eure besten Mädels vielleicht auch.

 

Gruß

€-man

 

Edit: Nachdem ich in den Forenregeln nichts von einer Frauenquote gelesen habe, ist mein betont männerhervorhebender Beitrag vielleicht eine meiner letzten Chancen, dies ungestraft zu tun.

[Zinsen]

Pipapo hier, der Länderfinanzausgleich in den Medien ist doch nur der kleinere Teil, der fette Brocken ist doch der Umsatzsteuerausgleich und dann schauen wir uns bspw. mal 2009 an:

Abschlusszahlungen für 2009

1. Überweisungen von zahlungspflichtigen Ländern

von Berlin 15 911 327,66 Euro

von Brandenburg 5 414 842,46 Euro

von Bremen 337 100,07 Euro

von Mecklenburg-Vorpommern 6 672 952,39 Euro

von Niedersachsen 3 446 592,63 Euro

von Rheinland-Pfalz 2 734 891,95 Euro

von dem Saarland 334 442,53 Euro

von Sachsen 11 119 863,51 Euro

von Sachsen-Anhalt 5 547 102,55 Euro

von Schleswig-Holstein 1 864 255,71 Euro

von Thüringen 5 540 180,60 Euro,

 

2. Zahlungen an empfangsberechtigte Länder

an Baden-Württemberg 19 932 367,81 Euro

an Bayern 16 062 204,64 Euro

an Hamburg 3 858 118,23 Euro

an Hessen 17 172 665,20 Euro

an Nordrhein-Westfalen 1 898 196,20 Euro.

 

http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_Finanzbeziehungen/Laenderfinanzausgleich/laenderfinanzausgleich-anlage09.pdf?__blob=publicationFile&v=2

 

http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_Finanzbeziehungen/Laenderfinanzausgleich/laenderfinanzausgleich.html

 

Sowas kommt im übrigen recht häufig vor: war 2008 so; 2000, 2001.

In 2000/2001 bekam Bayern zusammen sogar 95 Mrd. überwiesen. Aber hej ist Wahlkampf: Bayern vorn!

[Ramstein]

Pipapo hier, der Länderfinanzausgleich in den Medien ist doch nur der kleinere Teil, der fette Brocken ist doch der Umsatzsteuerausgleich und dann schauen wir uns bspw. mal 2009 an:

Abschlusszahlungen für 2009

1. Überweisungen von zahlungspflichtigen Ländern

von Berlin 15 911 327,66 Euro

von Brandenburg 5 414 842,46 Euro

von Bremen 337 100,07 Euro

von Mecklenburg-Vorpommern 6 672 952,39 Euro

von Niedersachsen 3 446 592,63 Euro

von Rheinland-Pfalz 2 734 891,95 Euro

von dem Saarland 334 442,53 Euro

von Sachsen 11 119 863,51 Euro

von Sachsen-Anhalt 5 547 102,55 Euro

von Schleswig-Holstein 1 864 255,71 Euro

von Thüringen 5 540 180,60 Euro,

 

2. Zahlungen an empfangsberechtigte Länder

an Baden-Württemberg 19 932 367,81 Euro

an Bayern 16 062 204,64 Euro

an Hamburg 3 858 118,23 Euro

an Hessen 17 172 665,20 Euro

an Nordrhein-Westfalen 1 898 196,20 Euro.

 

http://www.bundesfin...icationFile&v=2

 

http://www.bundesfin...zausgleich.html

 

Sowas kommt im übrigen recht häufig vor: war 2008 so; 2000, 2001.

In 2000/2001 bekam Bayern zusammen sogar 95 Mrd. überwiesen. Aber hej ist Wahlkampf: Bayern vorn!

Oh Herr, lass Hirn (bzw. Zahlenkompetenz) vom Himmel fallen.

Du bist also der Meinung, der "fette Brocken" sind die 16 Millionen, die Berlin beim Umsatzsteuerausgleich zahl?

Dann sind die 2,9 Milliarden die Berlin im Länderfinanzausgleich bekommt was: Peanuts?

Wenn du das Dokument verlinkst, solltest du es auch lesen und verstehen.

 

PS: Bayern zahlte 2009 übrigens 3,35 Milliarden im Länderfinanzausgleich und bekam "fette" 16 Millionen im Umsatzsteuerausgleich.

[Ramstein]

Im Nachgang zu obigem Beitrag hier ein m.E. informatives Papier von DB Research:

 

The impact of tax systems on economic growth in Europe

 

Ab Seite 5 findet man auch sehr gute Übersichten zu den Anteilen von Lohn/Einkommensteuer/Verbrauchssteuer/Kapitalsteuer am Gesamtsteueraufkommen der einzelnen Länder.

[BondWurzel]

[BondWurzel]

Steuer-Held Steinbrück quasselt ein bisschen für 25.000 € bei Parteigenossen in Bochum

[BondWurzel]

Wölfe Im Schafspelz....

 

Steinbrück soll Doppel-Millionär aus Nebeneinkommen sein

 

so dumm sind die Wähler nun auch nicht---

 

Zogen damals 46 Prozent Merkel und 37 Prozent Steinbrück als Regierungschef vor, sprachen sich nun 51 Prozent für Merkel und nur 26 Prozent für Steinbrück aus.

[Archimedes]

Wölfe Im Schafspelz....

 

Steinbrück soll Doppel-Millionär aus Nebeneinkommen sein

 

so dumm sind die Wähler nun auch nicht---

 

Zogen damals 46 Prozent Merkel und 37 Prozent Steinbrück als Regierungschef vor, sprachen sich nun 51 Prozent für Merkel und nur 26 Prozent für Steinbrück aus.

 

Ich denke Steinbrücks Problem ist, dass die Bürger, welche kein Problem damit haben, dass er ein Millioneneinkommen hat, keine roten Parteien wählen.

[BarrenWuffet]

Wölfe Im Schafspelz....

 

Steinbrück soll Doppel-Millionär aus Nebeneinkommen sein

 

so dumm sind die Wähler nun auch nicht---

 

Zogen damals 46 Prozent Merkel und 37 Prozent Steinbrück als Regierungschef vor, sprachen sich nun 51 Prozent für Merkel und nur 26 Prozent für Steinbrück aus.

Deutschland ist halt Neidland. Hier gönnt der Eine dem Anderen die Butter auf dem Brot nicht oder den Porsche vor der Garage. Hat er etwas Illegales gemacht? Wenn ja, abschießen. Wenn nein, was soll das Ganze?

[BondWurzel]

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück geht juristisch gegen die Stadtwerke Bochum vor: Sie sollen nicht länger behaupten, das Honorar sei als Spende vereinbart gewesen.

 

http://www.derwesten.de/politik/in-der-spd-waechst-der-unmut-ueber-steinbruecks-nebeneinkuenfte-id7258405.html

 

Bei den gekunkelten Widersprüchen merkt man schon, dass es merkwürdig ist.... für ein bisschen lokales Gequacke in Bochum soviel Geld, das stinkt schon sehr.

 

Für einen Vortrag habe Steinbrück fast so viel Geld wie ein Arbeitnehmer mit Mindestlohn in einem Jahr erhalten. Breymaier fragt: „Was steht da für eine Leistung dahinter?“

[35sebastian]

Deutschland Lied

 

Der Aufreger in Frankfurt: Darf man die drei Strophen des Deutschlandlieds singen?

 

Auszug:

"Martin P. (Namen geändert), der als Politologe seit dem Fall des antifaschistischen Schutzwalls angehende Sozialarbeiter mit niemals erlahmender Ausdauer von den Vorzügen der antikapitalistischen Mobilisierung ihrer zukünftigen Klientel zu überzeugen sucht, gehört zu den Menschen, die das Privileg, ihr Leben in dieser optimal gepolsterten Parzelle des bundesrepublikanischen Gemeinwesens verbringen zu dürfen, mit einer physiognomisch geronnenen Grämlichkeit quittieren.

 

Ein Gesichtsausdruck, der mit der Dauerbesorgnis zu erklären ist, die ihn und seine im Staatsdienst stehenden Mitstreiter umtreibt: Unter all dem draufgeschafften Savoir-vivre und multikulturellen Tinnef lauere die Barbarei, drohe nicht nur den Bewohner des Nordends, sondern den Deutschen insgesamt der Rückfall in Chauvinismus, Revanchismus und Ausländerfeindlichkeit.

 

Wenn Martin P., bestätigt und gestählt durch die Lektüre der Frankfurter Rundschau", allmorgendlich am Frühstückstisch die Häupter seiner Lieben zählt, ist er sich mit seiner Frau Martha und seiner vierzehnjährigen Tochter Susanne einig, dass man den deutschen Patienten auch an trügerisch sonnigen Tagen im Auge behalten muss: Immer bereit!"

[WOVA1]

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück geht juristisch gegen die Stadtwerke Bochum vor: Sie sollen nicht länger behaupten, das Honorar sei als Spende vereinbart gewesen.

 

http://www.derwesten.de/politik/in-der-spd-waechst-der-unmut-ueber-steinbruecks-nebeneinkuenfte-id7258405.html

 

Bei den gekunkelten Widersprüchen merkt man schon, dass es merkwürdig ist.... für ein bisschen lokales Gequacke in Bochum soviel Geld, das stinkt schon sehr.

 

Für einen Vortrag habe Steinbrück fast so viel Geld wie ein Arbeitnehmer mit Mindestlohn in einem Jahr erhalten. Breymaier fragt: Was steht da für eine Leistung dahinter?

 

Hübsch, die Stadtwerke Bochum rudern zurück. 'Man habe erwartet, dass die Eingeladenen das Honorar spenden' -

ohne dies Steinbrück mitzuteilen .

 

Noch hübscher: FAZ: auch-gauck-erhielt-25-000-euro-von-bochumer-stadtwerken

Vor seiner Zeit als Bundespräsident.

Hoffentlich haben die auch wenigstens einen von der CDU eingeladen - sonst geht die 'Neid-Debatte' richtig los.

 

Wirft ein tolles Licht auf das Wirken kommunaler Betriebe - besonders wenn man dran denkt,

dass Bochum als Stadt so ziemlich pleite ist.

[checker-finance]

Deutschland Lied

 

 

Wenn es ein Beamter ist, dann müßte das Beamtenrecht es doch hergeben, diesen treuen Wächter von Frankfurt nach Berlin zu versetzen, damit er dort seine Sozialarbeit verrichten kann. Es gibt bestimmt dort genug Schläger mit und ohne Migrationshintergrund, die sich sehr auf so jemanden freuen würden.