Politikthread

[Atros]

Willst Du hier provozieren oder ernsthaft mehrfachen Mord mit einer Sachbeschädigung, wenn auch verniedlichend, auf eine Stufe stellen?

Manch einer hat hier ein seltsames Demokratieverständnis.

Aber wenn du Brandanschläge anscheinend ok findest.

Noch haben wir ja in weiten Teilen eine Meinungsfreiheit und du kannst für eine Legalisierung von Brandanschlägen eintreten.

 

Die Freiheit hört aber dort auf wo Straftaten begangen werden, egal von wem und warum!

Gleiches Recht für alle!

Und vorallem gleiches Strafrecht!

[swingkid]

Manch einer hat hier ein seltsames Demokratieverständnis.

 

Das stimmt. Deines ist beängstigend, gut das Du es selber einsiehst.

 

Aber wenn du Brandanschläge anscheinend ok findest.

 

Habe ich mit keiner Silbe behauptet, aber eine Deiner Stärken liegt ja daran, Gesagtes anderer sinnverfälschend wiederzugeben oder

 

unzusammenhängend aus dem Kontext zu reissen.

 

Noch haben wir ja in weiten Teilen eine Meinungsfreiheit und du kannst für eine Legalisierung von Brandanschlägen eintreten.

 

Und Du für Rassismus, Mord und Terroranschläge mit fremdenfeindlichem Hintergrund. Vielleicht treffen wir uns ja irgendwo.

 

Und vorallem gleiches Strafrecht!

 

Im Sinne von "eine Eisenbahnschiene ist genauso viel wert wie x Menschenleben"? Du hängst zuviel im Netz rum.

 

Und machst mir Angst. Obwohl ich Dich nicht kenne. Was gut ist.

 

 

[Atros]

Du kannst die Brandanschläge vielleicht gut finden oder nicht und anfangen Eisenbahnschienen gegen Menschenleben aufzurechnen.

Aber vielleicht denkst du mal darübernach wer hier ständig mit solchen kranken Gedanken ankommt,bevor du Menschen beleidigst.

 

 

Jede Straftat ist eine Straftat zuviel auch wenn du sie vielleicht begrüßt oder sie "nicht so schlimm" findest.

 

Ich bin gegen jegliche Straftaten, aber da werden wir wohl keinen Konsens finden.

[WOVA1]

Ja zur Wertstofftonne!

Aber was (oder wer) kommt da rein ?

[Atros]

Ein schöner Artikel zur gegenwärtigen Extremismus-Debatte:

 

Willkommen im Irrenhaus des Relativismus!

Sie wollen doch nur umverteilen. Deswegen also soll Linksextremismus weniger schlimm als Rechtsextremismus sein. Ähm...

...

Allein die Idee, einen Bodycount zu veranstalten und die Toten der rechten Terroristen denen der RAF gegenüberzustellen, ist eine obszöne Entgleisung. Allerdings eine in Deutschland beliebte Übung.

...

Die deutsche Öffentlichkeit (das heißt das Feuilleton und die akademische Welt) hat sich inzwischen dazu durchgerungen, die Verbrechen der Nazis einmalig und unvergleichbar zu nennen. Dabei wurde die Messlatte sehr hoch gehängt.Völkermord fängt bei sechs Millionen an, alles drunter sind Kollateralschäden. Die 8000 Toten von Srebrenica ebenso wie die schätzungsweise 1,5 Millionen Opfer der sozialistischen Utopien von Pol Pot.

 

Handelt es sich auch noch um „linke" Täter, setzt sofort ein Prozess der Relativierung und Romantisierung ein: Sie haben es ja gut gemeint, sie wollten sich nicht selbst bereichern, sondern gesellschaftliche Güter umverteilen.

 

Aber genau das wollten auch die Nazis. Die Eroberung des „Lebensraums" im Osten war ein gigantischer Raubzug, mit dessen Einnahmen, wie Götz Aly nachrechnete, der Wohlfahrtsstaat daheim finanziert wurde.

 

Natürlich gibt es Unterschiede zwischen rechtem und linkem Terror, so wie es einen Unterschied zwischen der SA und der SS gab, der freilich den Opfern dieser Gruppen nicht immer bewusst war, wenn sie blutend oder tot auf dem Pflaster lagen.

 

 

Heute ist die Lage noch unübersichtlicher. Äußerlich sind die Aufmärsche der autonomen Antifa von denen der Neonazis – außer an der Farbe der Schnürsenkel – kaum zu unterscheiden, weswegen Polizisten im Einsatz oft nicht wissen, ob sie es mit den einen oder den anderen zu tun haben.

 

„Idee des Kommunismus" nur missbraucht

 

Die Affinität zur Gewalt kann auch nicht allein an der Zahl der Opfer gemessen werden. Während rechte Extremisten wenig Hemmungen haben zuzuschlagen, haben linke Extremisten noch weniger Hemmungen, sich mit Mördern zu identifizieren.

 

Sie tragen Bilder von Che Guevara wie Monstranzen bei Demonstrationen mit sich und ziehen auch schon mal vor das Verwaltungsgericht, wenn ihnen die Polizei das Zeigen von Hamas-Symbolen verbietet.

 

Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, weist immer wieder darauf hin, dass die „Idee des Kommunismus“ nur missbraucht wurde, wobei sie gerne dazusetzt, auch das Christentum habe eine Blutspur in der Geschichte hinterlassen.

 

„Die unterschiedslose Ablehnung von ganzen Menschengruppen, nicht aus politischen oder sozialen Gründen, sondern wegen angeborener Merkmale“, schreibt der Kollege von der „Zeit“, „ist eine einzigartige, konzeptionelle Brutalität“.

 

Im Umkehrschluss heißt das: Werden ganze Menschengruppen aus politischen oder sozialen Gründen abgelehnt, liegt keine konzeptionelle Brutalität vor, sondern ein politisches Konzept. Willkommen im Irrenhaus des Relativismus.

Mein Respekt gilt den Menschen, insbesondere den Polizisten,die sich dieser Gewalt entgegenstellen (müssen).

Sei die Gewalt rechts,links oder grün.

 

Castor-Transport erreicht Deutschland

Feuer neben einem Polizeifahrzeug bei Metzingen, nachdem gewalttätige Demonstranten das Fahrzeug mit Molotow-Cocktail beworfen haben

[dulli]

Ja zur Wertstofftonne!

Aber was (oder wer) kommt da rein ?

 

(fast) alles kann da rein

 

alternativ kann man natürlich auch den ein oder anderen längst verbrauchten "Grünen" wie Ströbele, Roth oder Özdemir entsorgen.

[zylar]

hm...am stärksten sind die rechten in den neuen bundesländern (trotz niedrigeren migrantenanteil).

gemeinsamkeit:

links: staatsaffiner kollektivismus

rechts: staatsaffiner kollektivismus

 

ist es abwegig links und rechts als zwei seiten der selben medaille zu bezeichnen? wer links wählt, wählt auch rechts und umgekehrt?

[Atros]

ist es abwegig links und rechts als zwei seiten der selben medaille zu bezeichnen? wer links wählt, wählt auch rechts und umgekehrt?

 

Jein,

N Sozialistische D Arbeiter P -->(Wiki Nationaler Sozialismus)

Sozialistische Einheitspartei D --> Arbeiter- und Bauern-Staat, (wohlgemerkt: kein Arbeiter-,Denker- und Bauern-Staat)

 

Vielleicht also lieber rechte und linke Hälfte einer Medaillenseite .

(Falls das Bild zu kontrovers ist, bitte ich die Moderatoren es zu entfernen.)

 

Wer den letzten Wahlkamp in Sachsen (bzw. Ostdeutschland allgem.) gesehen hat,versteht was ich meine.

Anhand der Parolen konnte man keine Zuordnung mehr treffen.

[Zinsen]

Ziemlich kaputte Kommentare angesichts von mindestetens zehn Ermordeten und einer Nagelbombe... Aber hej Atros oder dulli, wollt ihr nicht noch ein rosa Panthervideo posten?

[Atros]

Ziemlich kaputte Kommentare angesichts von mindestetens zehn Ermordeten und einer Nagelbombe... Aber hej Atros oder dulli, wollt ihr nicht noch ein rosa Panthervideo posten?

Wieder einer der es nicht begriffen hat.

 

Aber hej Zinsen,in deiner engen Geisteswelt,kannst du ja weiter die von Linken und Rechten Ermordeten gegeneinander aufrechnen.Wenn du meinst die Linken sollten noch ein paar Menschen ermorden, dann ... ist deine Meinung ziemlich kaputt.

 

Mir jedenfall ist ein Ermordeter/Getöteter schon zuviel und

ich kann und würde auf jegliche Straftaten gerne verzichten. (Egal ob von Linken,Rechten,Grünen oder sonstigen Gewalttätern begangen.)

 

Du kannst natürlich weiterhin durch solche Kommentare Gewalttaten legitimiren,

 

oder anfangen die Gewalt und Straftaten abzulehnen.

[Zinsen]

Wo ist denn deine Ablehnung von Gewalt? Das einzige, was bisher sehe, ist eine Vernidlichung einer versuchten Körperverletzung auf Ströbele mit einem anschließendem Kommentar, dass man ihn in einer Mülltonne entsorgen sollte und deinen hysterischen Kommentaren zu euner Castordemo, wo es scherlich Übertretungen gab, die auch verfolgt gehören, wie das Anzünden von Autos, aber es gab keinen systematischen Mord. Und wenn du diesen Unterschied nicht verstehst, tut es mir echt leid.

[dulli]

Wo ist denn deine Ablehnung von Gewalt? Das einzige, was bisher sehe, ist eine Vernidlichung einer versuchten Körperverletzung auf Ströbele mit einem anschließendem Kommentar, dass man ihn in einer Mülltonne entsorgen sollte und deinen hysterischen Kommentaren zu euner Castordemo, wo es scherlich Übertretungen gab, die auch verfolgt gehören, wie das Anzünden von Autos, aber es gab keinen systematischen Mord. Und wenn du diesen Unterschied nicht verstehst, tut es mir echt leid.

 

Mein Beitrag bezog sich auf die Wertstofftonne, die von den "Grünen" als nicht grün genug abgelehnt wird.

 

aber zu der links, rechts Gewalt hab ich auch eine Meinung:

 

bei der NPD soll es ja Mitglieder geben die früher Stasi Mitarbeiter etc... waren,

man könnte also sagen, dass sie so extrem links waren dass sie rechts wieder herausgekommen sind.

[swingkid]

Mein Beitrag bezog sich auf die Wertstofftonne, die von den "Grünen" als nicht grün genug abgelehnt wird.

+

 

alternativ kann man natürlich auch den ein oder anderen längst verbrauchten "Grünen" wie Ströbele, Roth oder Özdemir entsorgen.

=

 

Aha. Aber wahrscheinlich verstehe ich einfach nur den dahintersteckenden satirischen Hintergrund nicht. Damn...

 

 

[dulli]

Mein Beitrag bezog sich auf die Wertstofftonne, die von den "Grünen" als nicht grün genug abgelehnt wird.

+

 

alternativ kann man natürlich auch den ein oder anderen längst verbrauchten "Grünen" wie Ströbele, Roth oder Özdemir entsorgen.

=

 

Aha. Aber wahrscheinlich verstehe ich einfach nur den dahintersteckenden satirischen Hintergrund nicht. Damn...

 

Dass ich diese Leute nicht mehr im TV sehen kann. Deren Einstellungen sind einfach verbraucht, da gibt es bessere. Selbst bei den Grünen.

[Atros]

Wo ist denn deine Ablehnung von Gewalt? Das einzige, was bisher sehe, ist eine Vernidlichung einer versuchten Körperverletzung auf Ströbele mit einem anschließendem Kommentar, dass man ihn in einer Mülltonne entsorgen sollte und deinen hysterischen Kommentaren zu euner Castordemo, wo es scherlich Übertretungen gab, die auch verfolgt gehören, wie das Anzünden von Autos, aber es gab keinen systematischen Mord. Und wenn du diesen Unterschied nicht verstehst, tut es mir echt leid.

 

Du hast eine sehr sequentielle Wahrnehmung von Gewalt.

Ein Junge der Fische füttert stellt für dich eine versuchte Körperverletzung dar. Diese versuchte Körperverletzung war sogar so schwer,daß:

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wurden eingestellt,... und die Ermittlungen der Polizei keinen Vorsatz ergaben.

Wo ist also deine versuchte Körperverletzung?

 

Das Anprangern von Werfen von Molotowcocktails auf Polizisten, ist für dich aber hysterisch,

weil

aber es gab keinen systematischen Mord

.

 

Vielleicht hinterfragst du dein Wertesystem nochmal.

(Fische füttern=Körperverletzung,

Molotowcocktail auf Polizisten werfen = ok, da kein systematischer Mord und Bestürzung darüber folglich hysterisch?)

 

Nebenbei habe ich gerade auf der Internetseite folgendes gelesen:

Anmerkung der Redaktion: Hans-Christian Ströbele hat uns durch den Berliner Anwalt Johannes Eisenberg am 25. November, 09:25 Uhr, wegen "Verletzung der Persönlichkeitsrechte" abnahmen lassen. Wir sollen es bei einer Vertragsstrafe von 10.000 Euro unterlassen, den Satz "Bundestagsmitglied Christian Ströbele (Grüne) zeigte 13-jährigen Heddesheimer an" zu wiederholen. Wir sollen Herrn Ströbele die Anwaltskosten von 775,64 Euro erstatten. Die Verpflichtung sollen wir bis heute, 25. November, 18:00 Uhr, abgeben

 

Wir versuchen zur Zeit, unseren Rechtsanwalt zu erreichen, was Freitagnachmittag nicht einfach ist. Nach den Gesprächen mit unseren Quellen, darunter die Staatsanwaltschaft Mannheim, hatten wir keinen Grund zum Zweifel an unserer Überschrift. Tatsächlich hat uns die Staatsanwaltschaft zunächst unsere Frage, ob es zutreffe, dass Herr Ströbele eine Anzeige erstattet hat, bestätigt. Auf unsere heutige Nachfrage und Prüfung der Akte wurde konkretisiert, dass Herrn Ströbeles Ehefrau Strafanzeige und Strafantrag im Beisein ihres Mannes gestellt hat. Deshalb haben wir ohne Anerkennung einer Rechtspflicht oder einer Kostenübernahme diesen Satz umgehend korrigiert.

 

Wir hatten auch Herrn Ströbele am 22. November (!) schriftlich um Antwort zur Sachlage gebeten – sofern Herr Ströbele geantwortet hätte, hätten wir natürlich sofort eine Korrektur vorgenommen. Tatsächlich verbittet sich Herr Ströbele laut anwaltlichem Schreiben jeglichen Kontakt von uns zu ihm – wir sollen nur über seinen Anwalt mit ihm kommunizieren und nahezu 800 Euro bezahlen. Der Anwalt hat uns darüber hinaus auch "jedwede auch nur indirekte publizistische Nutzung" der Abmahnung verboten. Wir nutzen die Abmahnung in keinster Weise publizistisch, informieren aber unsere Leserinnen und Leser über diese skandalöse Reaktion.

 

Herr Ströbele ist als Anwalt erfahren genug, um zu wissen, dass uns bei Einschaltung eines eigenen Anwalts die doppelten Kosten entstehen. 1.550 Euro für die Korrektur, dass nicht er persönlich, sondern seine Ehefrau in seinem Beisein die Anzeige gegen das Kind vorgenommen hat, erscheint uns weniger geeignet, "Persönlichkeitsrechte" zu schützen, als vielmehr eine freie Berichterstattung abstrafen zu wollen.

 

Wie gesagt: Herr Ströbele hat unsere Daten gehabt, hätte jederzeit eine Korrektur senden können oder das heute scheinbar in Vergessenheit geratene Mittel der "Gegendarstellung" nutzen können.

 

Sofern Sie uns unterstützen möchten, bitten wir um eine Spende, denn wir rechnen wegen des Rufs von Anwalt Eisenberg mit einem Verfahren und Kosten von bis zu 5.000 Euro in erster Instanz, sofern die Sache vor Gericht geht. Und mit einer Verdoppelung, sollte eine zweite Instanz nötig sein. Wir werden die eingegangenen Spenden ausschließlich für die Rechtskosten verwenden.

 

Wir werden fortlaufend über die Höhe der eingegangenen Spenden berichten. Die Namen der Spender behandeln wir anonym, auf Wunsch nennen wir sie auch. Geld, das nicht für dieses Verfahren benötigt wird, werden wir dem Verein "Journalisten helfen Journalisten" spenden, die vor allem Journalisten in Krisenregionen unterstützen. Dort wird selten abgemahnt, dafür vorzugsweise gefoltert und geschossen, um Berichterstatter (mund)tot zu machen.

 

Soviel zum Thema Rechtsverständnis des Herrn Ströbele.

[Atros]

Es muss natürlich richtig heißen:

Ehefrau von Bundestagsmitglied Christian Ströbele (Grüne) zeigte 13-jährigen Heddesheimer an

 

Wenn man bedenkt,daß die Anzeigen des letzten Castor-Transportes noch nicht abschließend behandelt wurden...

Naja,irgendwie hat das ganze einen Hauch von Rechtsmissbrauch.

[Atros]

Vielleicht werden meine Beweggründe nach dieser Schlagzeile klarer:

Brandanschlag auf Bahnstrecke Berlin-Hamburg

Weil ein politischer Hintergrund der Tat nicht ausgeschlossen werden könne, übernehme der Staatsschutz des Landeskriminalamtes die Ermittlungen. Ich sehe momentan keinen Zusammenhang mit dem Castor-Transport, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Karstädt liegt rund 60 Kilometer vom niedersächsischen Gorleben als Zielort des Atommüll-Transports entfernt.

 

Gewalt nur um der Gewalt willen?

Alles nicht so schlimm,da kein systematischer Mord?

Wollen wir unsere Rechtssystem abschaffen?Vorschlag:Reduzierung aller Straftatbestände auf systematischen Mord? Alles andere wird nicht verfolgt,weil alle anderen Straftaten nicht so schlimm sind?

 

Was passiert wenn es wegen solchen Straftaten den ersten schweren Bahnunfall gibt? Ich erinnere mich noch an Eschede,dar war es auch nur ein gebrochener Radreifen der 101 Menschenleben gefordert hat.

[WOVA1]

 

Aber was (oder wer) kommt da rein ?

 

(fast) alles kann da rein

 

..

 

Ach, ist ja toll. Dann kann ich künftig ganz offiziell alte Plastiknäpfe in die 'Wertstofftonne' entsorgen.

Bisher habe ich die zwar illegal , aber logisch denkend in die gelbe Tonne versenkt - Plastik ist Plastik.

Schön, dass man in Berlin auch zu dieser Erkenntnis gekommen ist..

 

Achso, wenn schon Politiker entsorgen, bitte Trittin auch. Vielleicht nach Griechenland ?

Liebe Griechen - im Gegenzug kauf ich auch ein paar Anleihen - und nehm' dann den Haircut an..

[dulli]

 

 

(fast) alles kann da rein

 

..

 

Ach, ist ja toll. Dann kann ich künftig ganz offiziell alte Plastiknäpfe in die 'Wertstofftonne' entsorgen.

Bisher habe ich die zwar illegal , aber logisch denkend in die gelbe Tonne versenkt - Plastik ist Plastik.

Schön, dass man in Berlin auch zu dieser Erkenntnis gekommen ist..

 

Achso, wenn schon Politiker entsorgen, bitte Trittin auch. Vielleicht nach Griechenland ?

Liebe Griechen - im Gegenzug kauf ich auch ein paar Anleihen - und nehm' dann den Haircut an..

 

Bei mir stehen momentan 4 verschiedene Tonnen, ein extra Glassammelbehälter etc... in der Garage.

Wenn ich in Zukunft nur noch 2 Tonnen dafür brauche freut mich das als umwelbewusster Bürger. Und ich hab mehr Platz.

 

Dass Trittin und Co dagegen sind, das verwundert mich schon. Die Partei wird ihrem Namen dadurch nicht gerecht.

[Atros]

„Stuttgart 21"-Gegner gestehen Niederlage ein

Bei der Volksabstimmung zeichnet sich eine klare Niederlage für die Gegner des Bahnprojekts ab. Nach der Auszählung von mehr als der Hälfte der Wahlkreise in Baden-Württemberg gesteht das auch das Aktionsbündnis gegen „Stuttgart 21" ein.

 

 

Wo ist denn jetzt die angebliche Mehrheit gegen Stuttgart 21?

 

Hoffentlich der erste Schritt gegen die Öko-Diktatur,die Selbstverherrlichung und das unverbesserliche Gutmenschentum der Grünen?

 

 

Nachtrag:

 

Interessante Reaktionen!

 

Der Oberbürgermeister von Stuttgart, Wolfgang Schuster (CDU), freute sich über das klare Votum für S21: "Alles andere hätte zu chaotischen Situationen geführt", sagte er. Er hoffe, dass mit dem Ergebnis des Volksentscheids Ruhe einkehren werde und auch die Gegner das Ergebnis akzeptierten. "Der entscheidende Punkt ist, dass man Respekt vor der Meinung anderer hat."

 

Natürlich zu tiefst demokratisch einige "Grüne"

Die Proteste gehen weiter

Die sogenannten Parkschützer wollen dagegen weiter gegen Stuttgart 21 kämpfen. "Wir stellen unsere Aktivitäten erst ein, wenn Stuttgart 21 beendet ist", sagte Sprecher Matthias von Herrmann am Sonntagabend bei einer Kundgebung vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof.

SPON

 

Was jetzt?

"Die Grünen" verbieten?

Die über 20.000 Polizisten, die den Castortransport absichern, nach Stuttgart versetzen?

Sich einer kleinen radikalen gewaltbereiten Minderheit beugen?

[checker-finance]

Stuttgart 21"-Gegner gestehen Niederlage ein

Bei der Volksabstimmung zeichnet sich eine klare Niederlage für die Gegner des Bahnprojekts ab. Nach der Auszählung von mehr als der Hälfte der Wahlkreise in Baden-Württemberg gesteht das auch das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21" ein.

 

Natürlich zu tiefst demokratisch einige "Grüne"

Die Proteste gehen weiter

Die sogenannten Parkschützer wollen dagegen weiter gegen Stuttgart 21 kämpfen. "Wir stellen unsere Aktivitäten erst ein, wenn Stuttgart 21 beendet ist", sagte Sprecher Matthias von Herrmann am Sonntagabend bei einer Kundgebung vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof.

SPON

 

Was jetzt?

"Die Grünen" verbieten?

Die über 20.000 Polizisten, die den Castortransport absichern, nach Stuttgart versetzen?

Sich einer kleinen radikalen gewaltbereiten Minderheit beuge?

 

Selten genug, dass ich "die Grünen" verteidige, aber im SPON-Artikel steht doch:

"Wir werden dieses Votum akzeptieren"

 

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) räumte noch vor Verkündung des endgültigen Ergebnisses die Niederlage der Stuttgart-21-Gegner ein - und kündigte den Weiterbau des Bahnprojekts an. "Wir werden dieses Votum akzeptieren. Das wird die ganze Landesregierung machen", sagte er am Sonntagabend. Die Bahn habe das Baurecht, und das müsse gewährleistet werden. Aber auch nach der Abstimmung bleibe die Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro, sagte der S21-Gegner Kretschmann im SWR-Fernsehen.

 

Im Namen des Volkes wolle er nun "ohne Wenn und Aber" handeln. Forderungen, er müsse Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) nun die Verantwortung für das Projekt entziehen, wies Kretschmann zurück: "Ich wüsste nicht warum."

 

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 räumte seine Niederlage ein. Sprecher Hannes Rockenbauch bedauerte in einer um 19.53 Uhr verbreiteten Meldung, dass die Mehrheit der Bürger für einen Weiterbau votiert habe. Die Mitglieder des Bündnisses würden das Ergebnis als gute Demokraten aber akzeptieren, sagte er. Nun erwarteten die Gegner von der Bahn, sich an die vereinbarte Kostenobergrenze von 4,5 Milliarden Euro zu halten.

 

Der Parkschützer mag immer noch für Widerstand sein, der Artikel und die Äußerungen der Grünen zeigen doch, wohin es geht: Für sie ist die Zustimmung mit der Einhaltung der Kostenobergrenze untrennbar verknüpft. Wenn sich allerdings in ein paar Jahren heraus stellt, dass diese überschritten ist, wird ja wohl kaum ein Rückbau stattfinden.

[Atros]

....

Selten genug, dass ich "die Grünen" verteidige, aber im SPON-Artikel steht doch:

"Wir werden dieses Votum akzeptieren"

 

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) räumte noch vor Verkündung des endgültigen Ergebnisses die Niederlage der Stuttgart-21-Gegner ein - und kündigte den Weiterbau des Bahnprojekts an. "Wir werden dieses Votum akzeptieren. Das wird die ganze Landesregierung machen", sagte er am Sonntagabend. Die Bahn habe das Baurecht, und das müsse gewährleistet werden. Aber auch nach der Abstimmung bleibe die Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro, sagte der S21-Gegner Kretschmann im SWR-Fernsehen.

 

Im Namen des Volkes wolle er nun "ohne Wenn und Aber" handeln. Forderungen, er müsse Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) nun die Verantwortung für das Projekt entziehen, wies Kretschmann zurück: "Ich wüsste nicht warum."

 

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 räumte seine Niederlage ein. Sprecher Hannes Rockenbauch bedauerte in einer um 19.53 Uhr verbreiteten Meldung, dass die Mehrheit der Bürger für einen Weiterbau votiert habe. Die Mitglieder des Bündnisses würden das Ergebnis als gute Demokraten aber akzeptieren, sagte er. Nun erwarteten die Gegner von der Bahn, sich an die vereinbarte Kostenobergrenze von 4,5 Milliarden Euro zu halten.

 

Der Parkschützer mag immer noch für Widerstand sein, der Artikel und die Äußerungen der Grünen zeigen doch, wohin es geht: Für sie ist die Zustimmung mit der Einhaltung der Kostenobergrenze untrennbar verknüpft. Wenn sich allerdings in ein paar Jahren heraus stellt, dass diese überschritten ist, wird ja wohl kaum ein Rückbau stattfinden.

Was hätten sie denn sonst sagen sollen?

Nö,die Volksabstimmung interessiert uns plötzlich nicht mehr.

 

(Die öffentlichen Aussagen einer Partei sind oft kein Spiegelbild deren Denkens und Handelns. Noch repräsentieren sie die Gedanken der meisten Anhänger.

Der Kretschmann ist leider einer der wenigen Realos an der Führungsspitze (und dies zudem auch nur auf Landesebene). Die Musik in der Partei bestimmen leider weiterhin andere. Wobei es in einigen Teilen der Partei "brodelt" (Bsp.: Realos gegen Künast))

 

Die Zukunft wird jetzt zeigen welches Demokratieverständnis die "Stuttgart 21"-Gegner haben.

In der Vergangenheit hatten sie jedoch kein Verständnis dafür sich an Recht und Gesetz zu halten.

Ich hoffe jedenfalls die Polizei und die Gerichte setzen jetzt Gesetz und Ordnung konsequent durch und verhindern rechtsfreie Räume.

[AnNaWF]

....

Selten genug, dass ich "die Grünen" verteidige, aber im SPON-Artikel steht doch:

 

 

Der Parkschützer mag immer noch für Widerstand sein, der Artikel und die Äußerungen der Grünen zeigen doch, wohin es geht: Für sie ist die Zustimmung mit der Einhaltung der Kostenobergrenze untrennbar verknüpft. Wenn sich allerdings in ein paar Jahren heraus stellt, dass diese überschritten ist, wird ja wohl kaum ein Rückbau stattfinden.

Was hätten sie denn sonst sagen sollen?

Nö,die Volksabstimmung interessiert uns plötzlich nicht mehr.

 

(Die öffentlichen Aussagen einer Partei sind oft kein Spiegelbild deren Denkens und Handelns. Noch repräsentieren sie die Gedanken der meisten Anhänger.

Der Kretschmann ist leider einer der wenigen Realos an der Führungsspitze (und dies zudem auch nur auf Landesebene). Die Musik in der Partei bestimmen leider weiterhin andere. Wobei es in einigen Teilen der Partei "brodelt" (Bsp.: Realos gegen Künast))

 

Die Zukunft wird jetzt zeigen welches Demokratieverständnis die "Stuttgart 21"-Gegner haben.

In der Vergangenheit hatten sie jedoch kein Verständnis dafür sich an Recht und Gesetz zu halten.

Ich hoffe jedenfalls die Polizei und die Gerichte setzen jetzt Gesetz und Ordnung konsequent durch und verhindern rechtsfreie Räume.

 

Dem schließe ich mich uneingeschränkt an!

Was mich wieder geärgert hat waren Aussagen Einzelner S21 Gegner wie "Wenn wir auf dem Wege den Stopp nicht erreichen machen wir weiter." (sinngemäß).

 

So geht das aber m.E. nichts; das entspricht nicht meinem Verständnis von Demokratie.

Demokratie bedeutet nicht so lange abzustimmen bis einem das Ergebnis "gefällt" sondern das Vorum der Mehrheit zu akzeptieren und vielleicht sogar mitzutragen.

 

Aber, die Betonung liegt auf "Aussagen Einzelner" (u.a. aus dem Lager der "Parkschützer"); denke die Mehrheit wird den Entscheid nun akzeptieren; und auch "die" Grünen werden das wohl, ob es ihre Meinung reflektiert oder nicht.

 

Bin sehr gespannt.

 

Persönlich bin ich dem dem Ergebnis zufrieden weil ich denke das jeder weitere Baustopp, jeder Alternative (K21 etc.) auch wieder nur noch mehr Gelder verschlungen hätten und obs damit wirklich besser geworden wäre oder man lediglich andere Probleme gefunde hätte - schwer zu sagen; v.a. entfallen nun hoffentlich die Kosten für weitere Polizeieinsätze :-)

 

In diesem Sinne...

[checker-finance]

Was hätten sie denn sonst sagen sollen?

Nö,die Volksabstimmung interessiert uns plötzlich nicht mehr.

 

(Die öffentlichen Aussagen einer Partei sind oft kein Spiegelbild deren Denkens und Handelns. Noch repräsentieren sie die Gedanken der meisten Anhänger.

Der Kretschmann ist leider einer der wenigen Realos an der Führungsspitze (und dies zudem auch nur auf Landesebene). Die Musik in der Partei bestimmen leider weiterhin andere. Wobei es in einigen Teilen der Partei "brodelt" (Bsp.: Realos gegen Künast))

 

Die Zukunft wird jetzt zeigen welches Demokratieverständnis die "Stuttgart 21"-Gegner haben.

In der Vergangenheit hatten sie jedoch kein Verständnis dafür sich an Recht und Gesetz zu halten.

Ich hoffe jedenfalls die Polizei und die Gerichte setzen jetzt Gesetz und Ordnung konsequent durch und verhindern rechtsfreie Räume.

 

Na ja, mit Recht und Gesetz sowie Demokratieverständnis hatte auch Mappus seine Probleme, z. B. bei dem EnBW-Deal.

 

Problem bei S21 war ja gerade, dass formales Recht als ungerecht und intransparent empfunden worden war, und zwar von einer breiten Mehrheit und das auch mit Recht. die CDU BW hat dafür ihre verdiente politische Strafe erhalten. Leider haben sich die Bürger des Landes aber vom dem Regen in die Traufe gestellt. Unter Kretschmann kommt bei den Grünen in der Tat eine krude Truppe, der manchmal einzige Qualifikation für die politischen Ämter darin liegt, an der anti-S21 Kampagne erfolgreich mitgemacht zu haben.

[Atros]

Na ja, mit Recht und Gesetz sowie Demokratieverständnis hatte auch Mappus seine Probleme, z. B. bei dem EnBW-Deal.

 

Problem bei S21 war ja gerade, dass formales Recht als ungerecht und intransparent empfunden worden war, und zwar von einer breiten Mehrheit und das auch mit Recht. die CDU BW hat dafür ihre verdiente politische Strafe erhalten. Leider haben sich die Bürger des Landes aber vom dem Regen in die Traufe gestellt. Unter Kretschmann kommt bei den Grünen in der Tat eine krude Truppe, der manchmal einzige Qualifikation für die politischen Ämter darin liegt, an der anti-S21 Kampagne erfolgreich mitgemacht zu haben.

Der Regierungswechsel an sich war vielleicht gar nicht so schlecht, da durch ihn der "Mief" den viele Bürger enpfunden haben beseitigt wird.

Neben dem EnBW-Deal wird es bestimmt noch die eine odere andere "Leiche im Keller" geben. (Das ist aber leider bei fast allen Regierungen so.)

 

Was irgendwie verkannt wird, ist die Tatsache, daß die CDU fast genau soviele Sitze im Parlament hat wie SPD und Grüne zusammen! (60 zu 71)

Die Grüne und die SPD sind also nahezu eine Minderheitsregierung.

 

Die Anti-Stuttgart 21-Kampagne spricht für das mangelnde Verständnis des Rechsstaat,angeheizt durch Personen die sich mit der Demokratie innerlich nicht anfreunden können!

Man hatte fast 15 Jahre Zeit den Bau auf legalem Wege zu stoppen! Das ist den selbsternannten "Umweltschützern" bei vielen anderen Projekten doch auch gelungen.

Wenn man es eben nicht legal schaftt,dann versucht man es eben durch Gewalt und Rechtsbruch.

Das ist die zu tiefst besorgniserregende Lehre die man aus dieser "Posse" ziehen muss.

In der Beziehung unterscheiden sich viele "Stuttgart 21"-Gegner leider nicht von den Anhängern der Partei die man gerade verbieten will.

 

Vielleicht können viele "Grüne" da noch was von Kretschmann lernen.