Politikthread

[obx]

McCain hätte äußerste Mühe gehabt, Ms. Palin vom Kreuzzug abzuhalten. Also ist in dieser Hinsicht das weiße Haus mit Blick auf die Alternativen durch Obama und Clinton richtig besetzt.

Naja, im Hinblick auf Palin muss ich Dir aber ganz entschieden widersprechen checker. Palin kritisiert sogar aufs schärfste, dass Obama nicht zu den nordkoreanischen Allierten steht

http://www.youtube.com/watch?v=2GFXddfysos

[Jacob F]

Toll, ein kleiner Versprecher den sie nachher sogar noch selbst korrigiert.

 

Meine Alternative ist nicht wegschauen' date=' sondern zuschauen. Dabei allerdings zurücklehnen.[/quote']

 

Ziemlich dürftige Einstellung. Nimmst du Zivilcourage ähnlich ernst?

Manchmal gibt es halt keine andere Möglichkeit, für Frieden zu sorgen, als Stärke zu zeigen.

Freedom isn't free!

[checker-finance]

Ziemlich dürftige Einstellung. Nimmst du Zivilcourage ähnlich ernst?

Manchmal gibt es halt keine andere Möglichkeit, für Frieden zu sorgen, als Stärke zu zeigen.

Freedom isn't free!

 

Klar, wer nicht als jemand gelten will, der Zivilcourage nicht ernst nimmt, der muß dafür sein, Nordkorea gegenüber Stärke zu zeigen... Öh, auf welchem Mond lebst Du?

 

Wer für Friede, Frieheit und Menschenrechte kämpfen will, kann sich ja zur internationalen Brigade Südkorea melden. Aber die freedomfee sollen die Koreaner und Anrainer mal schön selbst zahlen.

[Kaffeetasse]

keine panik, china greift schon diplomatisch ein nun gehts wohl erstma hinter verschlossenen türen weiter.

china vermittelt

[klausk]

Es wurde angedacht, die demokratische Republik Taiwan den Chinesen zu übergeben. Darauf war meine Antwort, dass der Westen niemehr einen demokratischen Staat einer (Parteien-)-Diktatur preisgeben darf.

Es ist schon bitter genug das unser Außenministerium mit Rücksicht auf China offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan unterhält.

Ihr wisst doch sicher beide, dass Taiwan kein Staat ist. Die Insel nennt sich Republic of China (Taiwan). Die chinesische Theorie von der abtrünnigen Provinz will ich hier nicht vertiefen. Taiwan hat keinerlei diplomatische Beziehungen mit irgendeinem Land, auch nicht den USA.

 

Ähnliches gilt für Hong Kong.

[checker-finance]

 

Es ist schon bitter genug das unser Außenministerium mit Rücksicht auf China offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan unterhält.

Ihr wisst doch sicher beide, dass Taiwan kein Staat ist. Die Insel nennt sich Republic of China (Taiwan). Die chinesische Theorie von der abtrünnigen Provinz will ich hier nicht vertiefen. Taiwan hat keinerlei diplomatische Beziehungen mit irgendeinem Land, auch nicht den USA.

 

Ähnliches gilt für Hong Kong.

 

1. Hongkong behauptet nicht, ein eigener Staat. Hongkong ist eine ex-Kolonie, deren Sonderstatus in China klar durch Staatsvertrag geregelt ist. Alles anders bei Taiwan.

 

2. Definiere mal, was für Dich ein Staat ist und subsumiere dann Taiwan.

 

Unzweifelhaft dürfte sein, dass China nicht mit Waffengewalt Taiwan wie Tibet auf Kurs bringen kann, ohne das so ein Vorhaben von Japan, Südkorea und der USA gebilligt worden wäre.

[Kaffeetasse]

@klausk: nur der form halber...du zitierst hier #6480 beidesmal obx

[klausk]

@klausk: nur der form halber...du zitierst hier #6480 beidesmal obx

Das klang in #6464 nicht wie ein Zitat. Aber stimmt, ich habe nicht aufmerksam genug gelesen.

[klausk]

2. Definiere mal, was für Dich ein Staat ist und subsumiere dann Taiwan.

Wenn du das Pro und Contra der chinesischen Theorie von der “abtrünnigen Provinz” diskutieren willst, dann klinke mich aus.

 

Ich habe bei Nations Online über die “Republic of China on Taiwan” einen Background gefunden (gleich am Anfang der Seite) und weiter unten (“Political pressure groups”) unter Anderem ein “independence movement” -- von wem wollen diese Leute wohl “unabhängig” werden?

 

Staaten unterhalten untereinander diplomatische Beziehungen; Taiwan hat keine. Mit den USA läuft das Miteinander über das "American Institute in Taiwan (AIT), a private nonprofit corporation that performs citizen and consular services similar to those at diplomatic posts." Umgekehrt gibt es in Washington ein "Taiwan Taipei Economic and Cultural Representative Office in the United States (TECRO)" mit ähnlichen Aufgaben.

 

Zu einem Staat gehören Territorium, Volk und Machtausübung. Das ist aber nicht alles, sonst wäre z.B. der Gaza-Streifen ja auch ein Staat (aber da werden wir wohl noch warten müssen). Als die Ukraine sich aus der post-sowjetischen “Gemeinschaft Unabhängiger Staaten” löste, haben die USA mit der diplomatischen Anerkennung die Staatswerdung des Landes unterstützt.

 

Im Staat von Alaska gibt es eine Unabhängigkeitsbewegung (von den USA) -- zu den Befürwortern zählt(e?) Todd Palin, Sarah’s Ehegemahl. Der Begriff Staat bedeutet eben nicht überall dasselbe. Bayern ist schliesslich auch ein Staat. Schon deshalb werde ich nicht allzu viel Gehirnschmalz auf eine Definition verwenden.

[Akaman]

Taiwan hat keinerlei diplomatische Beziehungen mit irgendeinem Land,

Das stimmt nicht. Als ich das letzte Mal in Asunción war, habe ich mit einem Mitarbeiter der dortigen Botschaft gesprochen. (Ich hoffe jetzt mal, dass die Botschaft nicht inzwischen geschlossen wurde.) Meines Wissens gibt es mindestens auch in Peru und in El Salvador eine regelrechte Botschaft.

 

Die meisten taiwanesischen Vertretungen, da hast du Recht, firmieren aber lediglich als "Taipei Economic & Cultural Office" oder ähnlich.

[obx]

Ihr wisst doch sicher beide, dass Taiwan kein Staat ist. Die Insel nennt sich Republic of China (Taiwan). Die chinesische Theorie von der abtrünnigen Provinz will ich hier nicht vertiefen. Taiwan hat keinerlei diplomatische Beziehungen mit irgendeinem Land, auch nicht den USA.

 

Ähnliches gilt für Hong Kong.

Zu HongKong äußere ich mich jetzt mal nicht. HongKong war eine britische Kolonie die China vor einigen Jahren zurückgegeben worden war. Ähnlich Macau. Diese beiden haben nie für sich proklamiert ein Staat zu sein.

Die Republik China (chin. 中華民國 / 中华民国, Zhōnghuá Mínguó, IPA (hochchin.) [[d̥ʐ̥ʊŋ.χu̯ɑ min.ɡ̊u̯ɔ]], Zhuyin ㄓㄨㄥ ㄏㄨㄚˊ ㄇㄧㄣˊ ㄍㄨㄛˊ), auch Republik China auf Taiwan oder gemeinhin Taiwan und früher auch Nationalchina genannt, ist ein ostasiatischer Staat auf der Insel Taiwan und umliegenden Inseln, der im Taiwan-Konflikt um seine Eigenstaatlichkeit kämpft und aufgrund der Ein-China-Politik der Volksrepublik China von nur wenigen Staaten offiziell als Staat anerkannt wird.

 

Und weiter:

Bis 1971 stellte die Republik China, einst Gründungsmitglied der UNO, die alleinige chinesische Vertretung bei den UN und hatte einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen inne. 1971 verlor sie durch die Resolution 2758 der UN-Generalversammlung die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen an die Volksrepublik China. In der Folge nahmen die meisten Mitgliedsstaaten der UNO diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China auf und brachen im Gegenzug die Beziehungen zur Republik China ab. Das liegt hauptsächlich daran, dass jeder Staat, der bilaterale Beziehungen mit der VRC unterhalten will, deren Ein-China-Politik offiziell anerkennen muss. Sogar die Schutzmacht USA erkennt Taiwan offiziell nicht an und handelt moderat in Angelegenheiten, die direkte Streitpunkte zwischen den beiden Kontrahenten sind, wie zum Beispiel Taiwans Beitritt als Beobachter in die Weltgesundheitsorganisation.

 

Aktuell pflegen folgende 23 Staaten und nichtstaatliche Völkerrechtssubjekte offizielle diplomatische Beziehungen mit der Republik China:

Belize Belize (1989)

 

Burkina FasoBurkina Faso Burkina Faso (1994)

 

Dominikanische RepublikDominikanische Republik Dominikanische Republik (1957)

 

El SalvadorEl Salvador El Salvador (1961)

 

GambiaGambia Gambia (1995)

 

GuatemalaGuatemala Guatemala (1960)

 

HaitiHaiti Haiti (1956)

 

Coat of arms of the Vatican.svg Heiliger Stuhl (1942)

 

HondurasHonduras Honduras (1965)

 

KiribatiKiribati Kiribati (2003)

 

MarshallinselnMarshallinseln Marshallinseln (1998)

 

NauruNauru Nauru (19802002, 2005)

 

 

NicaraguaNicaragua Nicaragua (1990)

 

PalauPalau Palau (1999)

 

PanamaPanama Panama (1954)

 

ParaguayParaguay Paraguay (1957)

 

Sankt Kitts und NevisSt. Kitts und Nevis St. Kitts und Nevis (1983)

 

Sankt LuciaSt. Lucia St. Lucia (19841997, 2007)

 

Sankt Vinzent GrenadinenSt. Vincent und die Grenadinen St. Vincent und die Grenadinen (1981)

 

Sao Tome und PrincipeSão Tomé und Príncipe São Tomé und Príncipe (1997)

 

SalomonenSalomonen Salomonen (1983)

 

SwasilandSwasiland Swasiland (1968)

 

TuvaluTuvalu Tuvalu (1979)

Auch wenn China andere Staaten unter Druck setzt, diplomatische Beziehungen mit einer Republik China zu unterbinden, die über eine Regierung verfügt, die aus demokratischen und legitimen Wahlen gebildet wurde, muss ich mich nicht wirklich einer offiziellen kommunistischen Regierungslinie unterwerfen. Oder darf ich da keine Meinung haben???

 

Die Bürger auf Taiwan sehen sich als Staat, ferner ist Taiwan ein abgeschlossenes politisches System, welches nicht von China, den USA oder sonstwem regiert wird. Ich spreche den Bürgern Taiwans, die durch freie Wahlen eine Regierung gewählt haben, jedenfalls nicht ab ein Staat zu sein. Sorry, aber erwarte bitte nicht von mir das ich einer Parteiendiktatur wie der chinesischen folge und damit einem Inselstaat mit seinen Bürgern in den Rücken falle.

 

P.S.: Die BRD hat in ihrer Anfangszeit auch strikt abgelehnt, dass andere Staaten Beziehungen zur "DDR" pflegen, weil die BRD in ihrer Anfangszeit den Staat "DDR" abgelehnt hat. Und? Wenn ein Staat einen anderen ablehnt und ihn nifcht als Staat bezeichnet muss ich das auch tun?

[klausk]

Also Staat ist, was sich Staat nennt? -- Schließt das z.B. auch das Westjordanland und Gaza ein?

 

obx, du kannst gern das letzte Wort haben.

[obx]

Also Staat ist, was sich Staat nennt? -- Schließt das z.B. auch das Westjordanland und Gaza ein?

 

obx, du kannst gern das letzte Wort haben.

Nein, Staat ist natürlich nicht der der sich so nennt. Aber andere, und nicht unbedingt super unbedeutende Staaten, erkennen die Rep. China auch an, u.a. sogar der Vatikanstaat hier in Europa. Und die nachfolgenden Staaten sind ja nun auch "echte" Staaten.

Dominikanische Republik

El Salvador

Gambia

Guatemala

Haiti

Honduras

Nicaragua

Panama

Paraguay

 

Wie gesagt, ich habe nichts dagegen wenn Du Taiwan nicht anerkennst. Ich tue es weil ich es als Demokrat richtig finde. Ich möchte mir auch nicht von einer Parteiendiktatur vorschreiben lassen, wen ich als Staat anerkenne oder nicht. China spielt seine ganze weltpolitische Macht aus um Taiwan zu diskreditieren. Ich persönlich finde das nicht okay.

 

Gaza oder andere ins Feld zu führen finde ich jetzt auch abwegig. Die DDR habe ich genannt, weil hier Ähnlichkeiten bestehen. Jetzt bitte nicht wieder für bare Münze nehmen, ich meine das nur in groben Zügen. Die BRD hat sich als Nachfolger des Deutschen Reichs gefühlt und deswegen die DDR als ein Teil von sich. Deswegen hat die BRD zum Anfang auch Staaten unter Druck gesetzt, dilpomatische Beziehungen mit der DDR nicht aufzunehmen bzw. abzubrechen.

 

Ich denke, einen Staat als Staat zu sehen ist Einzelfallbezogen zu werten. Und in SachenTaiwan sehe ich einzelfallbezogen einen Staat. Die Gründe hatte ich ja genannt.

 

Was sind aber Deine Gründe??? Bitte jetzt sage nicht nur der, weil China Taiwan als Staat ablehnt

[checker-finance]

Zu einem Staat gehören Territorium, Volk und Machtausübung. Das ist aber nicht alles, sonst wäre z.B. der Gaza-Streifen ja auch ein Staat (aber da werden wir wohl noch warten müssen). Als die Ukraine sich aus der post-sowjetischen Gemeinschaft Unabhängiger Staaten löste, haben die USA mit der diplomatischen Anerkennung die Staatswerdung des Landes unterstützt.

 

Im Staat von Alaska gibt es eine Unabhängigkeitsbewegung (von den USA) -- zu den Befürwortern zählt(e?) Todd Palin, Sarahs Ehegemahl. Der Begriff Staat bedeutet eben nicht überall dasselbe. Bayern ist schliesslich auch ein Staat. Schon deshalb werde ich nicht allzu viel Gehirnschmalz auf eine Definition verwenden.

 

Der erste Satz ist zutrefffend. Darunter subsumiert ist Taiwan ein Staat, denn es gibt ein abgrenzbares Territorium, ein Volk und eine gewählte Regierung, Gesetze, usw. Dazu kommt sogar noch eine Währung. Der Gaza-Streifen hingegen ist ein Autonomiegebiet. Dass Gaza kein Staat ist, erkennen sogar die Palästinenser an, denn sie fordern ja eine Zwei-Staaten-Lösung anstatt eine solche zu behaupten. Bayern ist übrigens auch nach der Bezeichnung kein Staat, sondern ein "Freistaat". Die bayerische Regierung erkennt die hoheitsgewalt der Bundesregierung in wichtigen legislativen, exekutiven und judikativen Fragen an. Ein Vergleich mit Taiwan ist völlig abwegig.

 

Dass es irgendwo eine Unabhängigkeitsbewegung gibt, führt natürlich nicht zu einer Staatlichkeit. Von daher ist ein Vergleich Alaskas mit Taiwan ebenfalls abwegig.

[Akaman]

Ursprünglich hattest du geschrieben:

Taiwan hat keinerlei diplomatische Beziehungen mit irgendeinem Land,

Inzwischen hast du dein Post stillschweigend korrigiert; nun heisst es

Staaten unterhalten untereinander diplomatische Beziehungen; Taiwan hat keine.

Leider ist auch das nicht richtig, siehe oben. Es sind nach meiner Zählung vielleicht nicht 23 "völkerrechtliche Subjekte", aber doch ca. 15 selbständige Staaten. Von dreien hatte ich oben bereits - aus eigener Erfahrung - geschrieben.

 

PS: stillschweigendes rückwirkendes Ändern von Posts zeugt imho nicht gerade von ausgeprägter Souveränität und es ist geeignet, andere in den Regen zu stellen. Ich hätte mir gewünscht, dass du den korrigierten Teil einfach durchstreichst und die Korrektur daneben schreibst. Leute, die inzwischen auf deinen Beitrag geantwortet haben, sehen sonst - ohne, dass sie etwas dafür können - u.U. ziemlich doof aus. Diese Unterstellung beruhte auf einem Lesefehler meinerseits. Siehe unten.

[klausk]

Ursprünglich hattest du geschrieben:

Taiwan hat keinerlei diplomatische Beziehungen mit irgendeinem Land,

Inzwischen hast du dein Post stillschweigend korrigiert; nun heisst es

Staaten unterhalten untereinander diplomatische Beziehungen; Taiwan hat keine.

PS: stillschweigendes rückwirkendes Ändern von Posts zeugt imho nicht gerade von ausgeprägter Souveränität und es ist geeignet, andere in den Regen zu stellen. Ich hätte mir gewünscht, dass du den korrigierten Teil einfach durchstreichst und die Korrektur daneben schreibst. Leute, die inzwischen auf deinen Beitrag geantwortet haben, sehen sonst - ohne, dass sie etwas dafür können - u.U. ziemlich doof aus.

Du hast ja Recht. Wenn ich einen Beitrag mit einer zeitlichen Verzögerung noch editiere, dann gewöhnlich mit dem Zusatz "Edit:, um genau den Effekt (dass du und Andere "doof" aussehen) zu vermeiden. Manchmal bin ich ein bisschen grosszügig mit mir, weil ich meistens am Spätnachmittag oder Abend schreibe -- und bei neun Stunden Zeitunterschied vertraue ich darauf, dass die guten Menschen in Deutschland in der Heia liegen.

 

Demnächst werde ich das Durchstreichen üben.

 

Edit: mit zeitlicher Verzögerung von ca. 5 Minuten -- ich habe den ersten zitierten Beitrag gar nicht editiert, sondern meine Aussage im zweiten Beitrag abgemildert. Kleiner Unterschied.

[Akaman]

Edit: mit zeitlicher Verzögerung von ca. 5 Minuten -- ich habe den ersten zitierten Beitrag gar nicht editiert, sondern meine Aussage im zweiten Beitrag abgemildert. Kleiner Unterschied.

Das habe ich eben auch festgestellt und entschuldige mich für mein Versehen.

 

Nach wie vor hat Taiwan aber diplomatische Beziehungen mit einer zweistelligen Anzahl von Staaten.

 

Das ist nicht nicht viel, und der Typ in Asunción fand es auch durchaus peinlich. Offenbar werden diese diplomatischen Beziehungen mit einer Menge von Entwicklungsgeldern unterfüttert (ist in Asunción übrigens unschwer zu erkennen; in den anderen Ländern vermutlich auch). Aber imho reicht es, um von einem Staat zu sprechen.

[ipl]

Also Staat ist, was sich Staat nennt? -- Schließt das z.B. auch das Westjordanland und Gaza ein?

Also vergleiche von Taiwan mit Bayern und Alaska fand ich bei einem Staat, der Gründungsmitglied der UNO ist und früher einen ständigen Sitz hatte, nicht so überzeugend. Ganz zu schweigen von der abwegigen Behauptung "Taiwan hat keinerlei diplomatische Beziehungen mit irgendeinem Land".

 

obx, du kannst gern das letzte Wort haben.

Als ich mich mal in einer (aus deiner Sicht) ähnlichen Situation genauso wie du jetzt ausklinken wollte, kam von dir:

 

Wenn man Widerworte bekommt, kann man seinen Standpunkt erklären bzw. verteidigen. Oder zugeben, dass man Unsinn geschwätzt hat -- was aber nicht Jedem leicht fällt.

[Zinsen]

@Klausk: Nimm den Kosovo und Südossetien bzw. Abchasien, führt alle Gegner ad absurdum.

[Zinsen]

Deine Alternative ist anscheinend wegschauen, halte ich nichts von.

 

Woraus liest Du das denn? Das stimmt doch gar nicht! Wir diskutieren ja hier schon diverse Optionen durch die letzten Tage...

Aber: Ich möchte freilich nicht mit den Entscheidungsträgern in Südkorea oder mit Barack tauschen in dieser diffizilen Lage.

Was hälst Du denn für die vernünftigste Lösung,@ Zinsen?

Bezog sich checker finances post über deinem, hätte man mit einem @ versehen sollen.

[Superhirn]

Abgeordnete bedienen sich bei Verdienstkreuzen selbst

 

Eine bislang unbekannte Regelung für die Vergabe von Bundesverdienstkreuzen an Bundestagsabgeordnete sorgt für große Kritik. Wie der Berliner Kurier“ berichtet, existiere zwischen den Fraktionen im Bundestag eine Vereinbarung über eine pauschale Verteilung von Verdienstorden an die Parlamentarier.

 

Demnach werden pro Legislaturperiode etwa 30 Ehrungen für alle Abgeordneten zur Verfügung gestellt.

 

Eine Sprecherin des Bundestages bestätigte die Vereinbarung. Die Aufteilung erfolge nach Proporz. Die jeweiligen Parteien sollen dabei in einem ausgewogenen, ihrer Fraktionsstärke entsprechenden Verhältnis berücksichtigt werden“, sagte sie dem Blatt. Aus dem Bundespräsidialamt hieß es laut Bericht, dass diese Vereinbarung bereits seit Mitte der 90er-Jahre bestehe.

 

Für den Verfassungsrechtler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim ist die Regelung eine absolute Anmaßung“ und eine ganz neue Form der Selbstbedienung“.

 

Es ist schon schlimm genug, dass die Parteien sich bei den staatlichen Posten und Finanzen ungeniert bedienen. Mit der Parteipolitisierung der Ordensverleihung machen sie sich den Staat vollends zur Beute. Der Orden wird entwertet, wenn er zum Gegenstand von Kontingentierung und Parteienproporz herabgewürdigt wird.“

 

Wie tief kann die Politikerkaste noch sinken?

[Ramstein]

Wie tief kann die Politikerkaste noch sinken?

Guckst du hier.

[Zinsen]

Kosovo-Premier: "Gehöre nicht zur Organ-Mafia"

http://nachrichten.rp-online.de/politik/kosovo-premier-gehoere-nicht-zur-organ-mafia-1.312259

 

Holbrooke-Nachruf:

http://nestormachno.blogsport.de/2010/12/16/puenktlich-15-jahre-nach-dayton-der-architekt-des-failed-state-beisst-ins-gras/

 

Und das Ganze sogar ohne wikileaks. Was ist eigentlich mit dem Bradley Manning? Der muss im Gegensatz zu Hr. Assange wirklich in Isolationshaft leiden. Und Wikileaks war in dem halben Jahr seiner Inhaftierung nicht im Stande, ihm Rechtsbeistand zu gewähren. Lieber feiert sich Hr. Assange selbst.

[Zinsen]

War klar, dass echte Probleme keine Resonanz finden. An alle, die meinen sie würden von einer korrupten Politikerkaste regiert würden: "Jedes Wahlvolk kriegt die Regierung, die es verdient."

Wer nur die kindischen Veröffentlichungen von einem selbsternannten Weltenretter verfolgt, und die letzten Schlagzeilen nachplappert, sollte sich mal fragen. ob er das mit der Mündigkeit so richtig verstanden hat.

Mit besonderen Grüßen an alle "Piraten"

[BondWurzel]

Deutsches Land - reiches Land.

 

Nostalgie Deutsche horten mehr als 13 Milliarden D-Mark