Politikthread

[BondWurzel]

Aha, so macht man das, man hat keine Mehrheit und macht sich von der LINKEN abhängig, An die Pseudo-Macht um jeden Preis. Wenn das Ausland spitz kriegt was hier abläuft kann der politische Malusfaktor wieder ordentlich gegen den deutschen Aktienmarkt zu Buche schlagen.

 

In meine Augen ist das erbärmlich....nur Macht, Pfründe sichern.

[berliner]

Aha, so macht man das, man hat keine Mehrheit und macht sich von der LINKEN abhängig, An die Pseudo-Macht um jeden Preis. Wenn das Ausland spitz kriegt was hier abläuft kann der politische Malusfaktor wieder ordentlich gegen den deutschen Aktienmarkt zu Buche schlagen.

Das wird im Ausland keinen interessieren. Außerdem haben die da selber ihre kommunistischen Splitterparteien, die immer mal wieder in Regierungen reingeholt werden.

[Superhirn]

Quelle BILD

 

Geplanter Rücktritt von Ole von Beust Merkel wusste Bescheid Koalitionspartner GAL tappte bislang im Dunkeln

 

16.07.2010 - 23:57 UHR

 

Von Ch. KERSTING, A. THEWALT, H.-J. VEHLEWALD und Nikolaus Blome

 

Nur vier Tage nach der Abwahl von NRW-Regierungschef Jürgen Rüttgers (59, CDU) muss Angela Merkel den nächsten Abgang eines wichtigen CDU-Ministerpräsidenten verkraften.

 

 

Nach BILD-Informationen wird Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (55, CDU) morgen Nachmittag seinen Rücktritt zum 25.8. verkünden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist über die Entscheidung bereits informiert. Offenbar verzichtete sie auf den Versuch, den Hamburger noch umzustimmen.

Völlig unvorbereitet ist dagegen der grüne Koalitionspartner. Wir gehen davon aus, dass der Bürgermeister, falls er zurücktritt, seinen Koalitionspartner

informiert - und das hat er nicht getan, sagte GAL-Sprecherin Silke Lipphardt

Mit Ole von Beust verliert die Kanzlerin eine wichtige Bastion im Norden! Während die Kanzlerin über den geplanten Rücktritt informiert war

Beust gilt als Bollwerk gegen die Sozialdemokraten, die die Hansestadt über Jahrzehnte dominierten. Von Beust, weltoffen, kam an beim Volk, auch bei jenen, die sonst eher SPD wählten.

 

 

So einer konnte sogar das erste Bündnis der Union mit den Grünen auf Landesebene glaubwürdig verkörpern.

Doch von Beust will nicht mehr, möchte lieber privatisieren keine Leibwächter mehr, keine Termine! Morgen um 16 Uhr will er auf einer Sondersitzung des Parteivorstands seinen Rücktritt verkünden. Gleich darauf soll die Partei seinen Nachfolger nominieren: Innensenator Christoph Ahlhaus (40).

Von Beust will das noch vor den Ergebnissen eines Volksentscheides bekanntgeben, mit dem eine Bürgerinitiative Hamburgs Bildungsreform kippen will.

Für die Kanzlerin kommt der Wechsel denkbar ungelegen. Es ist der sechste Abgang eines CDU-Landesfürsten binnen eines Jahres! Erst machte sich Thüringens Regierungschef Dieter Althaus aus dem Staub, trat nach einer Wahlschlappe sein Amt an Christine Lieberknecht ab.

Dann ging Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (wurde im Februar EU-Kommissar in Brüssel), es folgten der Hesse Roland Koch (Rücktrittsankündigung im Mai), dann der Niedersachse Christian Wulff (wurde Bundespräsident), schließlich NRW-Rüttgers abgewählt!

Wie soll die Partei einen solchen Aderlass in den Ländern verkraften?

In der Berliner Parteizentrale hofft man, dass die Serie von Abgängen (CDU-Spott: Domino-Day) mit Beusts Rücktrittsankündigung endlich ein Ende findet

 

 

Es sei schade für Partei und Kanzlerin, wenn wir in der CDU so viele Schwergewichte verlieren, warnt CDU-Vorstand Michael Fuchs.

 

 

Tja, da haben einige noch nicht kapiert, dass bei Merkel zwar CDU draufsteht aber Honecker drin ist. Was hat die Frau nicht alles geschafft, aber jetzt ist sie enttarnt. D A S also war Honeckers Schläferin . Da sind doch Al Kaidas Schläfer der letzte Dreck dagegen

[BondWurzel]

Quelle BILD

 

Geplanter Rücktritt von Ole von Beust Merkel wusste Bescheid Koalitionspartner GAL tappte bislang im Dunkeln

 

16.07.2010 - 23:57 UHR

 

Von Ch. KERSTING, A. THEWALT, H.-J. VEHLEWALD und Nikolaus Blome

 

Nur vier Tage nach der Abwahl von NRW-Regierungschef Jürgen Rüttgers (59, CDU) muss Angela Merkel den nächsten Abgang eines wichtigen CDU-Ministerpräsidenten verkraften.

 

 

Nach BILD-Informationen wird Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (55, CDU) morgen Nachmittag seinen Rücktritt zum 25.8. verkünden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist über die Entscheidung bereits informiert. Offenbar verzichtete sie auf den Versuch, den Hamburger noch umzustimmen.

Völlig unvorbereitet ist dagegen der grüne Koalitionspartner. „Wir gehen davon aus, dass der Bürgermeister, falls er zurücktritt, seinen Koalitionspartner

informiert - und das hat er nicht getan“, sagte GAL-Sprecherin Silke Lipphardt

Mit Ole von Beust verliert die Kanzlerin eine wichtige Bastion im Norden! Während die Kanzlerin über den geplanten Rücktritt informiert war

Beust gilt als „Bollwerk“ gegen die Sozialdemokraten, die die Hansestadt über Jahrzehnte dominierten. Von Beust, weltoffen, kam an beim Volk, auch bei jenen, die sonst eher SPD wählten.

 

 

So einer konnte sogar das erste Bündnis der Union mit den Grünen auf Landesebene glaubwürdig verkörpern.

Doch von Beust will nicht mehr, möchte lieber privatisieren – keine Leibwächter mehr, keine Termine! Morgen um 16 Uhr will er auf einer Sondersitzung des Parteivorstands seinen Rücktritt verkünden. Gleich darauf soll die Partei seinen Nachfolger nominieren: Innensenator Christoph Ahlhaus (40).

Von Beust will das noch vor den Ergebnissen eines Volksentscheides bekanntgeben, mit dem eine Bürgerinitiative Hamburgs Bildungsreform kippen will.

Für die Kanzlerin kommt der Wechsel denkbar ungelegen. Es ist der sechste Abgang eines CDU-Landesfürsten binnen eines Jahres! Erst machte sich Thüringens Regierungschef Dieter Althaus aus dem Staub, trat nach einer Wahlschlappe sein Amt an Christine Lieberknecht ab.

Dann ging Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (wurde im Februar EU-Kommissar in Brüssel), es folgten der Hesse Roland Koch (Rücktrittsankündigung im Mai), dann der Niedersachse Christian Wulff (wurde Bundespräsident), schließlich NRW-Rüttgers – abgewählt!

Wie soll die Partei einen solchen Aderlass in den Ländern verkraften?

In der Berliner Parteizentrale hofft man, dass die Serie von Abgängen (CDU-Spott: „Domino-Day“) mit Beusts Rücktrittsankündigung endlich ein Ende findet

 

 

Es sei schade für Partei und Kanzlerin, wenn wir in der CDU so viele Schwergewichte verlieren“, warnt CDU-Vorstand Michael Fuchs.

 

 

Tja, da haben einige noch nicht kapiert, dass bei Merkel zwar CDU draufsteht aber Honecker drin ist. Was hat die Frau nicht alles geschafft, aber jetzt ist sie enttarnt. D A S also war “Honeckers Schläferin” . Da sind doch Al Kaidas Schläfer der letzte Dreck dagegen

 

Ole kann nicht mehr...de Kraft es wäsch...

 

 

 

GAL tappte bisher im Dunkeln....kann man auch nur drüber lachen, war schon im Februar im Gerede...alles Dumpfbacken.

 

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Von-Beust-denkt-an-Politik-Rueckzug_aid_819973.html

 

 

Auch kritisierte von Beust den Regierungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Ich schätze sie sehr, aber sie ist extrem vorsichtig", sagte er. "Ich würde manchmal mehr Risiken eingehen, aber das ist eher mein Stil. Wenn ich etwas für richtig halte, setze ich mich dafür ein und kämpfe notfalls auch."

[Stairway]

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:koalitionskrach-bruederle-zerpflueckt-schaeubles-flugsteuer/50145494.html

 

Endlich, ich dachte schon es kommt garkeine Widerspruch in der Koalition. Schäubles Vorschlag ist ja mal hochgradiger Unsinn. Eine fixe Summe für alle Strecken ?! - Ich hielt das zuerst für einen Scherz. Nun ja, gerade eine Industrie zu besteuern die eh kaum Geld verdient und dann noch insbesondere auf den Kurzstrecken zuzuschlagen (Nachfrage ist hier sehr elastisch) zeugt schon von mangelndem wirtschaftlichen Verstand.

[Superhirn]

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:koalitionskrach-bruederle-zerpflueckt-schaeubles-flugsteuer/50145494.html

 

Endlich, ich dachte schon es kommt garkeine Widerspruch in der Koalition. Schäubles Vorschlag ist ja mal hochgradiger Unsinn. Eine fixe Summe für alle Strecken ?! - Ich hielt das zuerst für einen Scherz. Nun ja, gerade eine Industrie zu besteuern die eh kaum Geld verdient und dann noch insbesondere auf den Kurzstrecken zuzuschlagen (Nachfrage ist hier sehr elastisch) zeugt schon von mangelndem wirtschaftlichen Verstand.

 

B I T T E Schäuble und wirtschaftlicher Sachverstand???? Nennen Sie weitere Widersprüche. Der Kerl st Volljurist und nach seinem Angriff auf die Goldreserven der Bundesbank und dem was der mit den Sozialpfandbriefen veranstaltet hat zeigt sich doch überdeutlich was das für einer ist. B)

 

EDIT: Und seit wann bedeutet SPAREN = Steuererhöhung???? Auf so was kommen nur Politiker: Diäten, Übergangsgelder, steuerfreie Kostenpauschale, Solidaritätszuschlag, Wasserpfennig usw.

[BondWurzel]

Leserkommentar welt.online....ich sage dazu, der Köhlereffekt... B)

 

Gemäß dem Hamburger Senatsgesetz steht dem 1. Bürgermeister erst ab dem 55. Lebensjahr die volle Pension in Höhe von 6000 Euro p. Monat zu. Und das für den Rest des Lebens. Von Beust ist in diesem Jahr 55 geworden.

Noch Fragen ?

 

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8523846/Gruene-gehen-auf-Distanz-zur-Hamburger-CDU.html

[Superhirn]

Leserkommentar welt.online....ich sage dazu, der Köhlereffekt... B)

 

Gemäß dem Hamburger Senatsgesetz steht dem 1. Bürgermeister erst ab dem 55. Lebensjahr die volle Pension in Höhe von 6000 Euro p. Monat zu. Und das für den Rest des Lebens. Von Beust ist in diesem Jahr 55 geworden.

Noch Fragen ?

 

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8523846/Gruene-gehen-auf-Distanz-zur-Hamburger-CDU.html

 

Hmmm, das heißt doch das er die Pension mit Vollendung des 55. Lebensjahres bekommt. Ist doch egal welchem Beruf er zu diesem Zeitpunkt nachgeht. Der Kommentar scheint mir so ziemlich unsinnig zu sein.

[Hellerhof]

Warum? 55 Jahre, Pension gesichter und ab gehts

 

Manule Schwesig über die Frauenquote. Die fordere ich auch. Und zwar im Gayclub, dem Kanalwesen, auf dem Bau, in der Bundeswehr und bei der Müllabfuhr.

[Ramstein]

Manule Schwesig über die Frauenquote.

Wirklich possierlich. Was meint sie nur? Zwangsweise Umwandlung in ein GmbH? Eine GbR?

 

WELT ONLINE: Welche Sanktionen gibt es, wenn die Frauenquote nicht erfüllt wird?

Schwesig: Es muss – wie in Norwegen – harte Sanktionen geben. Unternehmen, die sich nicht an die Quote halten, werden dort als Aktiengesellschaft aufgelöst. Geldstrafen reichen nicht aus.

WELT ONLINE: Sie wollen ernsthaft Unternehmen wie Volkswagen oder Bayer auflösen, wenn sie nicht genügend weibliche Chefs haben?

Schwesig: Die Unternehmen werden nicht aufgelöst. Es droht ihnen nur, dass sie nicht weiter als Aktiengesellschaft arbeiten können.

Herr lass Hirn vom Himmel regnen! (schon wieder männlich-sexistisch). Wie heisst es doch so schön: "Je niedriger das intellektuelle Niveau, desto größer die Zielgruppe." SPD will Volkspartei werden sein.

 

Kennt jemand die norwegische Regelung?

[el galleta]

Kennt jemand die norwegische Regelung?

 

Das Gesetz, von dem mehrere Großkonzerne wegen aktienrechtlicher Besonderheiten ausgenommen sind, lässt den betroffenen Unternehmen zwei Jahre Zeit bis zur Erfüllung der Quote. Liegt der Frauenanteil danach immer noch unter 40 Prozent, können die jeweiligen Aufsichtsräte von den Behörden aufgelöst werden.

 

Sagte die Tagesschau.

 

saludos,

el galleta

[berliner]

Auch kritisierte von Beust den Regierungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Ich schätze sie sehr, aber sie ist extrem vorsichtig", sagte er. "Ich würde manchmal mehr Risiken eingehen, aber das ist eher mein Stil. Wenn ich etwas für richtig halte, setze ich mich dafür ein und kämpfe notfalls auch."

 

Das Problem ist nicht, daß sie sich nicht traut, sondern daß sie nicht weiß, was sie für richtig hält.

[leinad]

Leserkommentar welt.online....ich sage dazu, der Köhlereffekt... B)

 

Gemäß dem Hamburger Senatsgesetz steht dem 1. Bürgermeister erst ab dem 55. Lebensjahr die volle Pension in Höhe von 6000 Euro p. Monat zu. Und das für den Rest des Lebens. Von Beust ist in diesem Jahr 55 geworden.

Noch Fragen ?

 

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8523846/Gruene-gehen-auf-Distanz-zur-Hamburger-CDU.html

Jetzt aber nicht so kleinlich Jungs !

Pensionen zahlt IHR doch lieber ab 55 von EUREN Steuern als Renten ab 65 von dem was die versicherten selbst eingezahlt haben oder ?

 

Gruss

leinad

[leinad]

Manule Schwesig über die Frauenquote.

Wirklich possierlich. Was meint sie nur? Zwangsweise Umwandlung in ein GmbH? Eine GbR?

 

WELT ONLINE: Welche Sanktionen gibt es, wenn die Frauenquote nicht erfüllt wird?

Schwesig: Es muss wie in Norwegen harte Sanktionen geben. Unternehmen, die sich nicht an die Quote halten, werden dort als Aktiengesellschaft aufgelöst. Geldstrafen reichen nicht aus.

WELT ONLINE: Sie wollen ernsthaft Unternehmen wie Volkswagen oder Bayer auflösen, wenn sie nicht genügend weibliche Chefs haben?

Schwesig: Die Unternehmen werden nicht aufgelöst. Es droht ihnen nur, dass sie nicht weiter als Aktiengesellschaft arbeiten können.

Herr lass Hirn vom Himmel regnen! (schon wieder männlich-sexistisch). Wie heisst es doch so schön: "Je niedriger das intellektuelle Niveau, desto größer die Zielgruppe." SPD will Volkspartei werden sein.

 

Kennt jemand die norwegische Regelung?

Ramstein, deine neuer Chef !

 

Gruss

leinad

[molari]

Warum? 55 Jahre, Pension gesichter und ab gehts

 

Manule Schwesig über die Frauenquote. Die fordere ich auch. Und zwar im Gayclub, dem Kanalwesen, auf dem Bau, in der Bundeswehr und bei der Müllabfuhr.

 

Da gibts sie schon, die Quote: siehe hier

[leinad]

Warum? 55 Jahre, Pension gesichter und ab gehts

 

Manule Schwesig über die Frauenquote. Die fordere ich auch. Und zwar im Gayclub, dem Kanalwesen, auf dem Bau, in der Bundeswehr und bei der Müllabfuhr.

 

Da gibts sie schon, die Quote: siehe hier

Hier wurde auch schon geworben, die Resonanz war aber merkwürdigerweise sehr verhalten ?????

 

Gruss

leinad

[ipl]

Hier wurde auch schon geworben, die Resonanz war aber merkwürdigerweise sehr verhalten ?????

 

Zu geil.

 

 

Fehlt noch die Männerquote bei Krankenschwestern unter Androhung der Krankenhausschließung.

[leinad]

Auch in Afghanistan ist man mit vollem Einsatz dabei !!!!!!

 

Gruss ;-))

leinad

[Stairway]

Den Fake auf beiden Bildern sieht ja jeder...

[Hellerhof]

Den Fake auf beiden Bildern sieht ja jeder...

 

ja und!?

[Ramstein]

Zum Them Frauenquote git es hier einen göttlichen Beitrag. Auszug:

 

Das bevorteilt überambitionierte Mädchen, die in der Schule gerne Klassensprecherin waren, im Studium auf Nebengebiete wie Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie oder Kriminologie vollständig verzichtet haben, ab dem vierten Semester zwölf Stunden täglich für das Examen gelernt haben und danach mit ihrer Promotion über irgendein sehr spezielles zivilrechtliches Thema ins Richteramt gehievt werden, weil sie jung, weiblich und promoviert sind.

 

Die nutzen das Amt der Strafrichterin dann stattdessen, um dort einen jungmädchenhaften Gerechtigkeitssinn ausleben, der zumeist darauf hinausläuft, möglichst viele Menschen möglichst hoch zu bestrafen. Das dem zugrunde liegende Menschenbild nährt sich hauptsächlich aus Romanen von Jane Austen und Enid Blyton, kaum aus eigener Lebenserfahrung.

[DrFaustus]

Die nutzen das Amt der Strafrichterin dann stattdessen, um dort einen jungmädchenhaften Gerechtigkeitssinn ausleben, der zumeist darauf hinausläuft, möglichst viele Menschen möglichst hoch zu bestrafen. Das dem zugrunde liegende Menschenbild nährt sich hauptsächlich aus Romanen von Jane Austen und Enid Blyton, kaum aus eigener Lebenserfahrung.

 

Solche Strafrichter gibts leider mMn viel zu wenige. Wenn ich von Straftätern höre, mit 40 Straftaten die noch keinen Tag nen Knast von innen gesehen haben geht mir der Hut hoch.

[BondWurzel]

Den Fake auf beiden Bildern sieht ja jeder...

 

Look no bombs....girls day auch im Iran... ..Originalbild gerne per PN.

[ghostkeeper]

Solche Strafrichter gibts leider mMn viel zu wenige. Wenn ich von Straftätern höre, mit 40 Straftaten die noch keinen Tag nen Knast von innen gesehen haben geht mir der Hut hoch.

 

Hier hat der Richter aber mal richtig hingelangt.

 

http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/berlin/312590.html

 

cu

[Chemstudent]

Hier hat der Richter aber mal richtig hingelangt.

 

http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/berlin/312590.html

 

cu

 

Leute, die wegen Körperverletzung, Diebstahl, Raub etc. offenbar bereits polizeibekannt sind, verprügeln einen Mann ohne Grund schwer und bekommen dafür dann 14 bzw. 12 Monate Haft auf Bewährung.

 

Unfassbar.